Wird es auch für Winter 2023/2024 Dusch-Tipps oder Waschlappen-Anwendungen vom MP Kretschmann aus Baden-Württemberg geben?

https://wim-zeitung.de/satire-kretschmann-hat-rausgefunden-dass-man-auch-mit-waschlappen-duschen-kann-fuehlt-sich-gut-an/

Das "mutmaßliche" Problem mit dem Begriff "MUTMAßLICH"... 🙈

Der Unterschied zwischen Deutschen und Migranten ist klar erkennbar.
Der eine hat das Recht auf Unschuldsvermutung und Privatsphäre, der andere nicht!

✖️🔥@Feuerstoss

Umstürzler-Medien verdrehen afghanische Migranten zu „Rechtsextremen“. Weidel kommentiert die Medienkampagne in Halle und man muss dies sehen auch vor dem Hintergrund ihrer eigenen Homosexualität.

https://x.com/alice_weidel/status/1701858688842035428

Erst aus der Auslandspresse erfahren wir die wahren Umstände böswilliger politisch-medialer Verdrehungen migrantischer Angriffe auf Homosexuelle unter anderem in Halle. Die stasiartige Kahane-Stiftung fliegt mit ihren Lügen auf und muss sie von Twitter löschen.

https://www.nzz.ch/panorama/die-gesellschaft-als-taeter-ein-jahr-nach-dem-tod-von-malte-c-in-muenster-wird-wieder-ein-teilnehmer-eines-csd-angegriffen-ld.1755788

⚠️🔥 Es sind dieselben Anzeichen, und in den Firmen sitzen die gleichen Leute. Aufdecker Heiko Schöning ist sich sicher, dass erneut ein finsterer Plan geschmiedet wird: „Mit dieser Biowaffenforschung kann man Erreger züchten, die dann von sogenannten Terroristen ausgegeben werden. Und dann gibt es eine große Panik.“

Den ganzen Beitrag „Das große Interview AUF1“ hier ansehen: ▶️ https://auf1.tv/das-grosse-interview/heiko-schoening-warnt-der-naechste-angriff-sind-biowaffen-und-bakterien

📘 Das Buch „Game Over“ von Heiko Schöning finden Sie hier: https://www.auf1.shop/products/game-over

☝️ MAN GÖNNT SICH JA SONST NICHTS...😁

Die WDR-Klimajournalistin Jule Zentek ist eine eifrige Verfechterin linksgrüner Klimawahnpositionen. Und deshalb fliegt sie auch quer um den Globus, um in ganz vielen Ländern das Klima zu retten.

DAS VERBRECHEN GESCHIEHT DIREKT VOR UNSEREN AUGEN

▪️Somalier ermordet 3 Frauen in der Würzburger Innenstadt - schuldunfähig, 
▪️Somalier ermordet 2 Maler in Oggersheim - schuldunfähig,
▪️Palästinenser ermordet 2 junge Menschen im Zug - schuldunfähig,
▪️Somalier ermordet Arzt in Offenburg - wieder auf freiem Fuß,
▪️"Afrikaner" ermordet Frau in Wiesloch - schuldunfähig!
▪️Das Ampelregime beschleunigt Einbürgerung aus dem fernen Orient und Schwarzafrika und hält unsere Grenzen mit aller Kraft weiter offen.

DAS VERBRECHEN GESCHIEHT DIREKT VOR UNSEREN AUGEN.

👉 t.me/PatriotNews

Zwei Systeme - ein Ergebnis: Nach China lehnt nun auch Liechtenstein die sklavische Befolgung der CO2-Religion ab
Direkte Demokratie wirkt: Schon die ANDROHUNG eines Referendums genügte, dass die liechtensteinische Regierung von der CO2-Religion abfällt und nun eine etwas weniger aggressive Linie gegen die Menschen fährt. Trotz der Rat-Schläge so vieler "international führend bestochener Wissenschaftler", nach denen CO2 monokausal das Weltklima in 80 Jahren für uns alle tödlich verändert, was schon empirisch widerlegt ist und die Modellprognosen schlicht wild-manipulierte und gekaufte Theorie sind:

„Liechtensteins Regierung will nun doch kein absolutes Verbot von Öl- und Gasheizungen Nach Protesten sollen Heizsysteme mit fossilen Brennstoffen im Fürstentum weiterhin erlaubt bleiben. Hauptgrund für das Einlenken der Regierung dürfte ein angedrohtes Referendum sein.“
https://www.nzz.ch/schweiz/kein-absolutes-verbot-von-oel-und-gasheizungen-ld.1749019

PS: Direkte Demokratie ist jedoch keine zwingende Voraussetzung, die CO2-Religion abzulehnen. Wie neulich hier schon berichtet, kommen auch zentralistisch-rigide - aber immerhin noch rational und national regierte Staaten zum selben Schluss ;-) . Und China emittiert etwa 30% des Welt-CO2 - Liechtenstein nur 3 Promille:

"China Abandons Paris Agreement, Making U.S. [and German] Efforts Painful and Pointless. This contradicts Xi’s 2015 Paris Agreement pledges to reduce carbon emissions at the latest 2030." https://www.heritage.org/global-politics/commentary/china-abandons-paris-agreement-making-us-efforts-painful-and-pointless

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Schon mal an Weihnachten denken...

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@wim4u

Die Bundesregierung warnt die Bevölkerung niemals aufzuhören an Gefahren zu denken, die die Bundesregierung ihren Bürgern unbedingt nahelegen will: Klimakatastrophe, Corona, Rassismus, Putin. Der direkte Kontakt, um den normalen Bürger in Angst und Schrecken zu halten, ist hierfür unabdingbar. Hierfür wurde der sogenannte Warntag erfunden mit direktem Zugriff der Bundesregierung auf das Handy jedes Einwohners, vom Schüler bis zum Greis. Ich hatte mich tatsächlich vom komischen Geräusch erschrocken, weil ich den angekündigten Angriff auf meine Privatsphäre im Moment vergessen hatte. Damit hat die Bundesregierung auch bei mir ihr Ziel erreicht.

‼️KEIN FAKE .. ist so erschienen‼️

Nicht jeder darf die deutsche Sprache frei benutzen. Bekommen der Journalist und der Kanzler jetzt ein Strafverfahren?


https://web.archive.org/web/20230909071533/https://www.spiegel.de/politik/deutschland/alles-fuer-deutschland-a-8cf0ced1-1093-4df1-be9c-5229f58256a8

https://t.me/DorisSaynWittgenstein

"Alles für Deutschland"

Neue Fälle @Prozessbeobachter

☝️👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
"Reiseausweise für Flüchtlinge"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-20-april-2023-206337.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Markus Krall siegt gegen Verleumder

"In erster Instanz wurde die Redakteurin Barbara Ludwig @bludwig4 zu einer Geldstrafe von 4'800 SFR auf Bewährung verurteilt und ihr die Verfahrenskosten auferlegt. Damit ist klar: Der Antisemitismusvorwurf gegen mich ist üble Nachrede und wird geahndet. Der Schweizer Rechtsstaat funktioniert. Die anderen Beteiligten dürfen sich ebenfalls darauf einstellen, nicht ungeschoren davonzukommen. Auch gegen sie wurde Strafanzeige erstattet. Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche in beträchtlicher Höhe werden folgen.» Dazu von «swiss-cath.ch» um nähere Auskünfte gebeten, präzisierte Markus Krall, dass er auch gegen Raphael Rauch und Christian Cebulj Strafanzeigen eingereicht hat, diese jedoch zurzeit noch bei den Zürcher Strafverfolgungsbehörden hängig sind. Zu gegebener Zeit – step by step – werde er auch zivilrechtliche Schadensersatzforderungen stellen – und zwar im Umfang von mehreren Millionen."

Wünsche den Beklagten mit den Folgen ihrer erbärmlichen Verleumdungen viel Spaß und Markus Krall viel Erfolg.

https://www.swiss-cath.ch/artikel/strafbefehl-gegen-kathch-journalistin

"Die CDU ist nicht das kleinere Übel. Sie ist das Übel."

https://t.me/InSvensWelt/117589

❗️OLG Braunschweig: „Ungeimpft-Stern“ keine Volksverhetzung❗️

https://t.me/RASattelmaier

Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil einen Mann von dem Vorwurf der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB freigesprochen, der einen sog. „Ungeimpft-Stern“ bei FB gepostet hatte.

Das Gericht sah hier offenbar zwei der drei Tatbestandsmerkmale des § 130 Abs. 3 StGB als nicht erfüllt an:

„§ 130 Abs. 3 StGB verlange ausdrücklich, dass sich die Verharmlosung auf eine konkrete Völkermordhandlung beziehe. Die mit dem "Judenstern" von den Nazis bezweckte Ausgrenzung als Vorbereitungshandlung für die Vernichtung der Juden könne jedoch nicht mit einer im Gesetz bezeichneten Völkermordhandlung gleichgesetzt werden.“

Zudem sieht das Gericht den Post nicht als geeignet an, den öffentlichen Frieden zu stören.

(Quelle 👉 rsw.beck.de)

Damit verfestigt sich die OLG-Rechtsprechung in derartigen Fällen immer weiter. So steht es mittlerweile - sportlich ausgedrückt - 4:1 für eine nichtstrafbare Handlungsweise.

Die OLGe Zweibrücken, Frankfurt, Berlin (dort KG genannt) und nun auch Braunschweig stellen dabei z.T. bereits auf das Fehlen des zweiten Tatbestandsmerkmales (Bezugnahme auf eine in 6 Abs.1 VStGB) ab und verneinen am Ende alle das Vorliegen der Geeignetheit zur Störung des öffentlichen Friedens, dem Schutzgut der Strafnorm.

Lediglich das BayOBLG in München sah dies in einem Fall als erfüllt an. Allerdings war der zugrundeliegende Sachverhalt ein spezieller, weshalb er nicht gleichzusetzen war.

Es empfiehlt sich daher, all diese Urteile im Falle einer ähnlichen Anklage vor den Amtsgerichten der dortigen Richterschaft zur Verfügung zu stellen.

Denn nur die Kenntnis dieser Urteile stellt am Ende sicher, das sich die Richterschaft auf den Prozess ausreichend vorbereitet (so wie zuletzt am 4.September vor dem LG Stuttgart 👉 siehe mein Video hierzu) und seine „Hausaufgaben“ macht.

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Mythos Selbstschutz fällt: Mehr Todesfälle bei Corona-Geimpften als bei Ungeimpften*

Deutsche Behörden publizieren solche Daten nicht: Neue amtliche Daten aus England zeigen: Geimpfte haben ein höheres Sterberisiko als Ungeimpfte. Auch Ältere!

Neue Sterblichkeitsdaten des Office for National Statistics ONS…

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Thema: Volksverhetzung § 130 Abs. 3 StGB, Gericht machte seine "Hausaufgaben"

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Chaos bei Stuttgarter Ausländerbehörde - es braucht dringend mehr Remigration und Abschiebungen!

Nachdem die SPD die Forderung nach einem zentralen Landes-Einwanderungsamts stellte, kommt nun die GRÜNE Landtagspräsidentin und reklamiert diese Idee für ihre Partei…

Für die SPD-Fraktion in Baden-Württemberg, die am Mittwoch auf ihrer Klausurtagung in Münsingen (Kreis Reutlingen) darüber diskutierte, geht die Einwanderung und Einbürgerung, der kulturellen Vielfalt und Inkompatibilität mit unserer Lebensweise nicht schnell genug.

Weitere Einwanderung ist den linksrotgrünbunten Politikern offensichtlich das am meisten drängende Problem…

Für uns von der AfD ist das genaue Gegenteil relevant.

Wir wollen sichere Grenzen und eine schnelle Remigrationswelle, die mit rigorosen Abschiebungen derer beginnt, die längst ausreisepflichtig sind.

Wir fordern die Schaffung eines eigenen Remigrations- und Abschiebeministerium - das wäre das richtige Signal und eine adäquate Lösung.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/auslaenderbehoerde-stuttgart-muhterem-aras-100.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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