Forwarded from Sebastian Münzenmaier (AfD) 🇩🇪
Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung inmitten des selbstverursachten Haushaltschaos ab und verweigert jede konkrete Aussage, was das für die Bürger bedeutet. In der Bundestagsdebatte wird klar, dass mit den Altparteien weiter konsequent gegen das eigene Volk regiert wird. Klartext gab es dafür von AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla.
Jetzt in unserer Debatte der Woche nachlesen (mit Video der Rede von Tino Chrupalla):
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2023/12/bundestag/debatte-der-woche/debatte-der-woche-regierungserklaerung-im-haushaltschaos/
TM
Jetzt in unserer Debatte der Woche nachlesen (mit Video der Rede von Tino Chrupalla):
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Münzenmaiers Magazin
Debatte der Woche: Regierungserklärung im Haushaltschaos - Münzenmaiers Magazin
Olaf Scholz gibt im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung mitten im Haushaltschaos ab. Es wird weiter gegen das Volk regiert.
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Kaum haben die Ampel-Spitzen ihre Einigung im Haushalts-Streit verkündet, brennt in der Regierungs-Koalition schon wieder die Hütte. Ganz besonders: in der FDP!
Deren Haushaltsexperten hegen arge Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einigung.
Die Auslagerung von Milliarden-Zahlungen an Flutopfer sei verfassungsrechtlich wieder heikel. Die Einigung stehe auf verfassungsrechtlich dünnem Eis, so FDP-Haushälter Frank Schäffler (53) zu BILD.
Ahrtal-Hilfen nicht im regulären Haushalt
Denn Kanzler Scholz (65, SPD), Vize Robert Habeck (54, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) haben wieder Milliarden außerhalb des regulären Bundeshaushaltes in Sondervermögen gepackt – um so die grundgesetzlich vorgeschrieben Schuldenbremse zu umgehen:"
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fdp-bedenken-nach-einigung-dieser-haushalt-ist-rechtlich-nicht-durchsetzbar-86421238.bild.html
Deren Haushaltsexperten hegen arge Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einigung.
Die Auslagerung von Milliarden-Zahlungen an Flutopfer sei verfassungsrechtlich wieder heikel. Die Einigung stehe auf verfassungsrechtlich dünnem Eis, so FDP-Haushälter Frank Schäffler (53) zu BILD.
Ahrtal-Hilfen nicht im regulären Haushalt
Denn Kanzler Scholz (65, SPD), Vize Robert Habeck (54, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) haben wieder Milliarden außerhalb des regulären Bundeshaushaltes in Sondervermögen gepackt – um so die grundgesetzlich vorgeschrieben Schuldenbremse zu umgehen:"
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fdp-bedenken-nach-einigung-dieser-haushalt-ist-rechtlich-nicht-durchsetzbar-86421238.bild.html
bild.de
FDP-Bedenken nach Einigung: „Dieser Haushalt ist rechtlich nicht durchsetzbar“
Kaum haben die Ampel-Spitzen ihre Einigung im Haushalts-Streit verkündet, brennt in der Regierungs-Koalition schon wieder die Hütte.
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Forwarded from 𝕯𝖗. 𝕳𝖊𝖎𝖓𝖗𝖎𝖈𝖍 𝕱𝖎𝖊𝖈𝖍𝖙𝖓𝖊𝖗 neu offiziell
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Kurzer Prozess! Wie die BRD-Gerichte Fragen abwiegeln.
Für Ihre Gerechtigkeit
@Doc_Heinrich_Fiechtner
👉 Meinen Einsatz unterstützen
Dr. Heinrich Fiechtner
BW Bank
DE48 6005 0101 7006 7635 40
Verwendungszweck "Schenkung"
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Forwarded from ZAAVV
📷 Wir erhalten teilweise Hinweise, dass Gerichte die dort eingeworfenen Strafanzeigen in Postkartenform an die Anzeigeerstatter zurücksenden.
Das ist unzulässig. § 158 Abs. 1 der Strafprozessordnung lautet:
Die jeweiligen Stellen sind dann verpflichtet, die Strafanzeige an die jeweils zuständige Behörde weiterzuleiten.
Bitte dokumentiert solche Vorfälle und teilt sie uns über unser Formular mit. Fotos und der Name der Behörde/des Gerichts, wo die Anzeige eingereicht wurde:
👉Hier Mitteilung machen
Wir werden die Gerichte dann kontaktieren und auf ihr rechtswidriges Verhalten hinweisen.
🗞 Newsletter 592 Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit - #KA1012 - "Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten"👈
Wollt ihr mehr machen? Dann ist vielleicht die Fördermitgliedschaft das richtige ;)
Das ist unzulässig. § 158 Abs. 1 der Strafprozessordnung lautet:
Die Anzeige einer Straftat und der Strafantrag können bei der Staatsanwaltschaft, den Behörden und Beamten des Polizeidienstes und den Amtsgerichten mündlich oder schriftlich angebracht werden.
Die jeweiligen Stellen sind dann verpflichtet, die Strafanzeige an die jeweils zuständige Behörde weiterzuleiten.
Bitte dokumentiert solche Vorfälle und teilt sie uns über unser Formular mit. Fotos und der Name der Behörde/des Gerichts, wo die Anzeige eingereicht wurde:
👉Hier Mitteilung machen
Wir werden die Gerichte dann kontaktieren und auf ihr rechtswidriges Verhalten hinweisen.
🗞 Newsletter 592 Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit - #KA1012 - "Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten"👈
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
...Euch doch alle!
Dieses Motiv auf Ansteckern, Aufklebern, Anziehsachen und und und HIER (für den Sommer auch als Achsel-Hemden/Tanktops)
Weitere Tausende Motive HIER (Bitte Suche benutzen)
Stöbert gern auch im Outlet (Wenn Ihr in beiden Shops bestelllt, überweist einfach zusammen mit nur einmaligem Porto)
@wim4u
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@wim4u
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Forwarded from Freie Sachsen
Enteignungspläne gegen Immobilienbesitzer gehen weiter: Bundesregierung plant neuen Prüfungszwang gegen Asbest!
Nach der Klimasanierung kommt die Asbest-Renovierung? Die Bundesregierung plant eine neue Prüfungspflicht, um Hauseigentümer zu verpflichten, ihre Gebäude auf eine Asbestanfälligkeit untersuchen zu lassen. Offenbar geht die Regierung nicht davon aus, dass mündige Bürger selber entscheiden können, wann sie wie ihre Häuser sanieren möchten. Und wieder einmal geht es vordergründig um unsere Gesundheit.
Aber: Es ist längst offensichtlich, dass der Mittelstand systematisch ruiniert und enteignet werden soll. Hier wird der Plan von Schwabs Great Reset Schritt für Schritt umgesetzt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Nach der Klimasanierung kommt die Asbest-Renovierung? Die Bundesregierung plant eine neue Prüfungspflicht, um Hauseigentümer zu verpflichten, ihre Gebäude auf eine Asbestanfälligkeit untersuchen zu lassen. Offenbar geht die Regierung nicht davon aus, dass mündige Bürger selber entscheiden können, wann sie wie ihre Häuser sanieren möchten. Und wieder einmal geht es vordergründig um unsere Gesundheit.
Aber: Es ist längst offensichtlich, dass der Mittelstand systematisch ruiniert und enteignet werden soll. Hier wird der Plan von Schwabs Great Reset Schritt für Schritt umgesetzt!
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Forwarded from Björn Banane
Der Wind hat sich gedreht!
Dieses Lied widme ich meiner lieben Freundin Dr. med. Carola Javid-Kistel.
Hier geht's zum Musikvideo!
https://youtu.be/xEeIShAddao?si=3lXAavhn8oZQrUmr
BJÖRNBANANE
Dieses Lied widme ich meiner lieben Freundin Dr. med. Carola Javid-Kistel.
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BJÖRNBANANE
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
https://telegra.ph/Tino-Chrupalla-bei-Lanz-Die-T%C3%BCcken-der-Staatsr%C3%A4son-12-12-2
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Telegraph
Tino Chrupalla bei Lanz: Die Tücken der Staatsräson
Bekennt sich die AfD zur Staatsräson gegenüber Israel? Oder: Tut es Tino Chrupalla, der Parteichef? Markus Lanz wollte es genauer wissen und wusste am Ende gar nichts mehr. Was auch mit einer Definitionsfrage zusammenhängt. Von Tom J. Wellbrock Für Deutschland…
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Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Göppingen 13.10.2023
Während draußen die Antifa Terrorgruppen mit 8 Personen die üblichen abgelesen Parolen Skandiert -
Sitzen gut 50 Personen im Warmen bei guten Vorträgen.
Herr Hilburger stellt die Gewerkschaft Zentrum vor und es wird aus erster Hand in der Anwendung über den Beitragsblocker gesprochen.
Während draußen die Antifa Terrorgruppen mit 8 Personen die üblichen abgelesen Parolen Skandiert -
Sitzen gut 50 Personen im Warmen bei guten Vorträgen.
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Forwarded from Kai Orak
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Alice Weidel zerlegt die Ampel in drei Minuten komplett.
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Forwarded from Recherche Linksextremismus
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Antifa Göppingen
13.12.2023
Stehen im Regen und lesen Skandierparolen vom Zettel.
13.12.2023
Stehen im Regen und lesen Skandierparolen vom Zettel.
🤮17🤣4😁1
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Wer nicht?
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@wim4u
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