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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Vizekanzler Habeck: „Gesellschaftliche Neuverortung“. Auf einmal erste Priorität Rüstung und Kriegsindustrie. Vor Corona oder Klima schützen ist plötzlich doch nicht mehr so wichtig. Erinnern wir uns, dass die Ampelman den Akw-Ausbau oder -Erhalt mit deutschem Steuergeld zum Beispiel in Thailand oder der Ukraine forciert.
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Forwarded from Freie Sachsen
Verfassungsschutz schlägt Alarm: Immer mehr Reichsbürger in Sachsen! 🤣

Das Innenministerium teilt aktuell mit, dass in Sachsen 3000 "Reichsbürger" durch den Verfassungsschutz beobachtet werden, rund 500 mehr als im Vorjahr. Nunja, es wird schließlich auch immer einfacher, "Reichsbürger" zu werden.

Kurios: Nur 87 der 3000 (gerade einmal knapp 3 Prozent) Reichsbürger gelten als "rechtsextrem". Dabei weiß doch jeder, wie einfach es ist, heutzutage vom Verfassungsschutz zum "Rechtsextremisten" abgestempelt zu werden. Wäre ja spannend zu wissen, worunter die restlichen 97 Prozent fallen.

Übrigens: In Bayern hat Mitte der Woche ein möglicher "Reichsbürger" sogar den Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik gefordert. Ob der Verfassungsschutz den Mann schon im Visier hat?!

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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🚨Dr. Monika Jiang vor LG Mannheim🚨

Skandalurteil 1. Instanz 2,9 J. Gefängnis wg Beihilfe zu freiem Atmen. Jetzt Forderung StA 4 J. Gefängnis und 1 J. Berufsverbot

Alle Fakten sprechen für Freispruch‼️

Handeln im Einklang mit Verordnung, Berufsordnung, Genfer Gelöbnis und Menschenrechten kann keine Straftat sein. Weniger Straftat geht nicht.

Spricht Richter Dr. Hirsch Recht oder gibt er politischer Einmischung nach
Die Öffentlichkeit sorgt als Zeitzeuge mit für ein gerechtes Urteil.

Jede Verfolgung Unschuldiger muss beendet werden!
Bitte unterstützt die Wende zu Recht und Gerechtigkeit in ihrem und anderen unsäglichen Maskenfällen friedlich und bestimmt

‼️Achtung: Terminsänderung:

20.2. 12 Uhr voraussichtlich Urteil

❤️lichen Dank für friedliche, spirituelle und materielle Unterstützung vor Ort
Für Rechtskosten Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung "Monika Jiang"
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https://www.mwgfd.org/2024/02/bleibt-das-maskendogma-oder-kommt-der-freispruch-fuer-dr-monika-jiang/

Bleibt das Maskendogma oder kommt der Freispruch für Dr. Monika Jiang?

Es bahnt sich eine weitere Gelegenheit an, den tragigkomischen Maskenprozessen ein gerechtes Ende zu setzen. Wie viele andere Ärzte, die ihrem Gewissen nach handelten, muss sich auch die Ärztin Dr. Monika Jiang am Landgericht Mannheim einem unzumutbaren Prozess aussetzen.

Kommenden Dienstang, am 20.02.24 um 12 Uhr soll im Gerichtssaal A 1,1 nun das Urteil fallen.

Dieser Artikel führt vor Augen, was passiert, wenn Politik willkürlich in Medizin und Recht auf evidenzlose Weise eingreift und wider besseres Wissen sowohl einen Schutz vor Viren durch Masken postuliert, als auch Masken zwingend vorschreibt. Er geht vor allem der Frage nach, wie es dazu kommen konnte, dass Verfolgungsbehörden sich über ärztliche Kompetenz stellen und diese hinwegzufegen suchen und zeigt die perfiden und zugleich plumpen Methoden auf, wie Staatsanwaltschaften Straftatbestände mit Neu- und Umdefinitionen regelrecht konstruieren, obgleich Normen wie die alte Fassung des § 278 StGB a.F. unmissverständlich sind. Doch was juristisch nicht passte, wurde passend gemacht. Verfolgung Unschuldiger nennt sich das.

Wenn ein Arzt völlig unbedrängt Hunderte, vielleicht sogar Tausende von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ausstellen darf, ohne seine Patienten jemals gesehen zu haben, bei der Maskenthematik plötzlich eine körperliche Untersuchung untergejubelt wird, obgleich gerade hier die Symptomatik nahezu einheitlich ist, offenbart sich die Intention des COVID-Gesetzgebers. Diese Vorschriften wurden zu einer Streubombe umgebaut, um flächendeckend missliebige, angeblich Corona-feindliche Ärzte zu treffen, die es wagten, die Therapiefreiheit wie ein Schutzschild vor der unmedizinischen Willkür des Staates über ihre Patienten zu halten.

Wir danken Mutärzten wie Dr. Monika Jiang, die unerbittlich für ihre Therapiefreiheit einstehen und damit deutlichen machen, dass das Genfer Gelöbnis eigentlich verlangen würde, sich den sinnwidrigen Corona-Verordnungen zu widersetzen, weil sie keine Weisung von Nichtärzten entgegennehmen dürfen.

Wir erwarten einen Freispruch und hoffen auf volle Publikumsreihen.

Hier geht es zum vollständigen Artikel.
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Forwarded from Die_Volksschule
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Hans-Georg Maaßen hat es verstanden, denn wir sind nach Völkerrecht schon längst ein legitimes Angriffsziel geworden und zwar durch das durchgeknallte Handeln von Olaf und seinem tüchtigen Kriegskabinett. Auch er bemerkt, sie wollen den Krieg hier. Hier auf deutschem Boden.

Die gesamten Fragen an Hans-Georg Maaßen sind hier einsehbar:
https://www.youtube.com/watch?v=kwM89zfipU8
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Forwarded from anonymousnews.org
Der Staat gliedert immer mehr bestimmte Teile der Strafverfolgung gegen „Hetze im Netz“ an merkwürdige Meldestellen aus. Damit wird ein rechtsfreies System geschaffen, gegen das sich Regime-Opfer nicht wehren können. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/deutschland/schatten-verfassungsschutz-der-staat-und-die-rechtsfreien-raume/

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Forwarded from anonymousnews.org
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Ein Video aus dem Jahr 1997 dokumentiert, dass der heutige Finanzminister Christian Lindner bereits als 18-Jähriger psychische Defizite und abnormale Verhaltensweisen aufwies. Typisch für versnobte und in Dauerschleife koksende Söhne aus der Oberschicht, - damals wie heute: Narzissmus, Geltungsdrang, Euphorie und Redezwang! via @anonymousnews_org
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Forwarded from Auf der Lichtung
Antifas und Klimakleber aufgepasst: RAF-Terroristen werden nach 30 Jahren noch gesucht!
Quelle: BKA

Wer sich heutzutage damit rühmt, ganze Fuhrparks abzufackeln oder Städte lahmlegen zu wollen, der wird sich schon morgen auf einer sehr weitreichenden Fahndungsliste wiederfinden: In der vergangenen Sendung von „Aktenzeichen XY……
https://beischneider.net/2024/02/19/antifas-und-klimakleber-aufgepasst-raf-terroristen-werden-nach-30-jahren-noch-gesucht/

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Forwarded from Björn Höcke
Saale-Holzlandkreis: Ein Landratskandidat muß zum Schutz seiner Familie und anderer Unbeteiligter seine Kandidatur zurückziehen. Der parteilose Bewerber Matthias Beerbaum hat sich persönlich nie etwas zuschulden kommen lassen. Er geriet in den Fokus, weil die AfD seine Kandidatur unterstützt.

Die Gegenkandidaten nehmen den Vorfall achselzuckend zur Kenntnis und wollen sich lieber auf ihren Wahlkampf konzentrieren. Aber dürfen wir hiernach einfach zur Tagesordnung übergehen? Die Voraussetzungen für eine freie und demokratische Wahl sind nicht gegeben, wenn die Sicherheit der Kandidaten, ihrer Familien und ihres Umfelds nicht gewährleistet werden kann. Wichtiger als der Wahltermin ist doch, daß der Fall vorher aufgeklärt wird. Denn es darf nicht Schule machen, daß Extremisten mit Gewalt und Einschüchterung die Kandidatenaufstellung beeinflussen.
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Forwarded from Björn Höcke
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Daß sich das im Saale-Holzland-Kreis abspielt, verwundert nicht: Diese ländliche Region gilt als AfD-Hochburg und Matthias Beerbaum ist ein redlicher Bürger, der in seiner Gemeinde sehr beliebt ist. Die Chancen für einen Wahlsieg standen besonders gut. Nun liegt der Wahlkreis in unmittelbarer Nachbarschaft zur Universitätsstadt Jena, Hochburg der militanten Antifa in Thüringen. Wir müssen darauf achten, daß nicht auch noch eine stillschweigende politische Akzeptanz solche Methoden begünstigt.

Kandidaten, die um sich und ihre Familie fürchten müssen: Das ist die bittere – wohl auch intendierte – Folge der Kampagne »gegen Rechts«. Die Regierung und ihre Konformitätsmedien tragen aktiv zu einer Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas bei: Verbotsdebatten, inszenierte, steuergeldfinanzierte Aufmärsche gegen die Opposition, Maßnahmen zur Entrechtung von Regierungskritikern – vor diesem Hintergrund fühlen sich gewalttätige Banden legitimiert, einen Schritt weiter zu gehen. Es würde auch nicht überraschen, wenn sich am Ende herausstellt, daß der eine oder andere Täter selbst seinen Lebensunterhalt durch die staatliche »Demokratieförderung« finanziert.

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