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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from AfD Thüringen
In Vorbereitung auf die kommenden Landtagswahlen in Mitteldeutschland kommt es nun zu einem „Geheimtreffen“ zwischen dem Verfassungsschutz und dem MDR. Der MDR trifft sich nun mit den Verfassungsschutzchefs aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Diese Hintergrundgespräche stellen ein weiteres Mal die Staatsferne des MDR in Frage.
Wir fragen uns, worüber bei solch einem Treffen gesprochen wird:
Wer darf interviewt werden und wer nicht?
Wer passt ins gewünschte Framing?
Sollen durch interne Hinweise Anwürfe konstruiert werden?
Sollen bevorzugte Themen gespielt werden?
Sollen durch nachrichtendienstliche Mittel erlangte Informationen an die Öffentlichkeit getragen werden?

https://norberthaering.de/news/mdr-verfassungsschutz/

Habt auch ihr Fragen? Dann stellt sie doch dem MDR unter:
Publikumsservice@mdr.de

Folgt uns unter: @AfDThueringen
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Vergesst die Gutmenschen-Omas.Wenn die nicht mehr steuerfinanziert und durch die Lügenpresse hofiert werden, spricht von denen keiner. HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL

@wim4u
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Forwarded from LUTZiges
Die neu Volksverarschungspartei - genannt "Werteunion" - zerlegt sich in Rekordzeit! 🤣🤣🤣
Es gibt NUR EINE ALTERNATIVE - die AfD
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
❗️VERFASSUNGSSCHUTZGESETZ
WIE NANCY FAESER FÜR DEN MACHTERHALT DAS GRUNDGESETZ PULVERISIERT

„Demokratiewidrig!“ so Staatsrechtler Rupert Scholz. „Zusammen mit dem politisierenden und ideologisierenden Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang will Frau Faeser jetzt in grundgesetzlich garantierte Freiheiten eingreifen.“…
➡️➡️weiterlesen


💬 Die Formulierung "gesellschaftlicher Einfluß" zielt v.a. auf sämtliche Freien Medien ab – die im nächsten Schritt einfach allesamt als "neurechts" und "verfassungsfeindlich" eingestuft werden (s. hier & hier).
Ohne Finanzierung durch die User, werden sie pleite gehen. Wer ihnen trotzdem weiter spendet, dem wird sein Konto gekündigt und der gerät ins Visier von Faesers Inlandsgeheimdienst. Die Nachbarn werden informiert, der Hausarzt, aber auch der Chef am Arbeitsplatz etc.

Sollte das alles immer noch nicht genügen, wird Correctiv in Zusammenarbeit mit dem VS bestimmt bald eine neue "Recherche" faken. Dann kommen die "Umerziehungslager".

👉 @NACHRICHTENWELT
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Zwei Busse voller *bewaffneter Antifa-Extremisten* auf dem Weg zu einer Demo “gegen rechts” gestoppt – Wer war sofort als Unterstützer vor Ort?

Messer und Schlagstöcke findet die Polizei bei der Durchsuchung zweier Busse voller Antifa-Extremisten, die auf dem Weg zu einer Demo “gegen rechts” sind, mutmaßlich um “Nazis zu keulen”. Wer ist sofort *zur Unterstützung* vor Ort? *Eine Abgeordnete der Grünen!* https://journalistenwatch.com/2024/02/20/zwei-busse-voller-bewaffneter-antifa-extremisten-auf-dem-weg-zu-einer-demo-gegen-rechts-gestoppt-wer-war-sofort-als-unterstuetzer-vor-ort/ „Es ist der Gipfel der Heuchelei, wenn Frau Oehlrich sich im Landtag als Retterin der Demokratie aufspielt, aber selbst vor bewaffnete Linksextremisten stellt. Frau Oehlrich wurde von Mitfahrern im Bus informiert und ist zur Durchsuchung hingefahren – oder war sie davor zusammen mit den Linksextremisten auf fröhlicher Wanderfahrt? In der kommenden Sitzung des Innenausschusses wird Frau Oehlrich nicht nur Fragen stellen, sondern sich auch diese Frage stellen lassen müssen.
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Media is too big
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Dr. Monika Jiang dankt den Unterstützern

Urteil am Landgericht:

Zwei Jahre auf Bewährung.

Auflagen der Bewährung:
Der Bewährungszeitraum beträgt 3 Jahre.
Ein Wohnungssitzwechsel muss mitgeteilt werden.
Geldauflage: 18.000€ (pro Monat 500€) zu spenden an den Bezirksverein für Soziale Rechtspflege in Mannheim.
Für das vom Amtsgericht verhängte vorläufige Berufsverbot wird eine Entschädigung bezahlt.
Die mit den Maskenattesten erzielten Einnahmen inkl. Porto werden eingezogen.

11. Verhandlungstag und letzter Verhandlungstag im Prozess gegen Dr. Monika Jiang.
Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse, §278 StGB

👉
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Mannheim, 20.02.2024

Weitere Reaktionen auf das Urteil:
👉 Tagesschau
👉 SWR
👉 Weinheimer Nachrichten

Berichte über zurückliegende Verhandlungstage:
👉 Weitere Informationen zu den vorigen Verhandlungstagen
👉 @Solidarisch_mit_Monika_Jiang

👉 Das Statement von Prof. Martin Schwab zum Urteil folgt

Ein Film ☘️ von 💰 👈👈👈👈 ❤️🙏
@DirectorOfCoronaReset

👉 Mein Logik-Mantra
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