Ampel offenbart massenhafte unqualifizierte Zuwanderung und will "2,6 Mio. zwischen 20 und 30 ohne Berufsqualifizierung" in Ausbildung, Weiterbildung, Fortbildung bringen! Vizekanzler: Wir wollen alle, die nicht Meyer, Müller oder Habeck heißen, nicht abschieben, sondern "Zuwanderung leben".

Bundestag, 22.2.2024

‼️  👉  Der nächste Umfaller: Die FDP-Fraktion schweigt zum „Demokratiefördergesetz“

"Der FDP steht nichts Geringeres als eine zweite Griechenland-Rettung bevor. Heizungsgesetz, Atomausstieg, verfassungswidriger Haushalt – das schmerzte die FDP-Seele vielleicht.

👉  Aber die von Nancy Faeser, Lisa Paus und Thomas Haldenwang anberaumten Pläne zur „Demokratieförderung“ sind per definitionem anti-liberal. Die FDP trägt also ein Gesetz mit, das gegen sie selbst gerichtet ist. ..."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fdp-fraktion-demokratiefoerdergesetz/

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Vetternwirtschaft im Verkehrsministerium - Wissing stoppt Wasserstoffförderung

Die „Vergraichung“ in Berlin ist scheinbar kein Einzelfall.

Nun wurden bei Volker Wissing im Verkehrsministerium ähnliche Verfilzungen aufgedeckt, die den Verdacht auf Unregelmäßigkeiten nähren. Wissing hat seinem Abteilungsleiter für Wasserstoff, Klaus Bonhoff das Vertrauen entzogen - er wird im Ministerium an eine andere Stelle versetzt. In der freien Wirtschaft wären da andere Schritte gefolgt…

Die Wasserstoff-Affäre im Wissing-Ministerium hat finanzielle Folgen: Vorerst werden keine neuen Gelder mehr für Wasserstoffrrojekte bewilligt. die Vergabe von Fördergeldern komplett gestoppt!

Nach Medienberichten soll Bonhoff 2021 Wasserstoffprojekte mit einer Millionensumme gefördert haben. Es bestehen enge persönliche Verbindungen zu den Begünstigten. Einem befreundeten Lobbyisten soll er so eine millionenschwere Förderung für Wasserstoffprojekte verschafft haben. Der klassische Fall von „Vetternwirtschaft“.

Jetzt muss erst einmal schonungslos aufgearbeitet werden, wieviel Steuergeld durch den Filz von Verkehrsministerium und der Now GmbH an zahllose Beratungsfirmen und Pseudo-Wasserstoffprojekte geflossen ist.

Klar ist aber auch - wenn der Wasserstoff durch diese Fälle als Scheinlösung enttarnt wurde, dann ist die „Grüne“ Energiewende am Ende.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-verkehrsministerium-friert-wasserstofffoerderung-ein-a-7c77a968-6bc4-47a6-acff-650cbc952358

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wasserstoff-wissing-100.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
www.dirkspaniel.de

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Hier nun ENDLICH das Filmchen🍿 zum gestrigen #Vermittlungsausschuss im #Bundesrat mit Götz Frömming 👇👇
🎥👉https://youtu.be/EEeQXDVqfS0?si=UEwN_u-ObzmLvJ_w
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Linksextreme wollen sich stellen: was dahinter steckt ⤵️

Derzeit werden neun Linksextreme aus Sachsen und Thüringen im Alter zwischen 20 und 30 Jahren wegen brutaler Überfälle in Budapest im Februar 2023 per internationalem Haftbefehl gesucht. Mit Hämmern und Totschlägern griffen die Täter an. Ihr eigentliches Ziel waren Teilnehmer des »Tag der Ehre«. Doch ins Visier gerieten Menschen, die die Linksextremen aufgrund ihres Aussehens einfach als Rechtsextremisten einstuften – und halbtot schlugen.

🟠 Nun versucht man mit dem bundesdeutschen System einen »Deal« auszuhandeln; also dem System, das man angeblich bekämpft. Dabei sind sich die mutmaßlichen Täter bewusst, dass linksextreme Täter in Deutschland oft geschont werden. Ihr Vorschlag: Sie stellen sich den deutschen Behörden gegen die Zusage, dass nicht nach Ungarn ausgeliefert wird. Doch es gibt einen Haken.

🟠 Das sind übrigens die mutmaßlichen Täter aus dem Umfeld der Hammerbande und Lina E.:
https://www.einprozent.de/blog/recherche/das-netzwerk-der-hammerbande/3099

🟠 Zuständig ist die Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Man ist offen für einen »Deal«, fordert aber von den Gesuchten ein Geständnis, damit eine Auslieferung nach Ungarn vom Tisch ist.

🟠 Die Gesuchten spekulieren aber auf einen »offenen Prozess«, ganz ohne Geständnisse. Man hofft offenbar, dass die deutschen Behörden die Taten in Ungarn nicht nachweisen können – und man so mit geringen Strafen davonkommt.

🟠 Wenn sich die Staatsanwaltschaft darauf einlässt, würde die von der Politik weisungsgebundene Justiz in einem Landtagswahljahr in aller Öffentlichkeit vor Linksextremen einknicken. Man scheint hierbei auf die sächsische Justizministerin Meier (Die Grünen) zu setzen. Denn auch die überführte Lina Engel ist mit einer sehr geringen Haftstrafe davongekommen (auch vor dem Oberlandesgericht Dresden) und wieder frei.

🟠 Alles zum Urteil für Lina E.:
https://www.einprozent.de/blog/linksextremismus/hammerbande-nach-dem-urteil-ist-vor-dem-urteil/3097

🟠 Es scheint, dass die Angst vor einem fairen Prozess in Ungarn mehr bewirkt hat als alle Maßnahmen der bundesdeutschen Behörden. Auch die breite öffentliche Diskussion und die Berichterstattung mit Nennung von Namen, Fakten, Strukturen und Unterstützern sind Linksextremisten nicht gewohnt. Oft werden nur ihre Opfer öffentlich an den Pranger gestellt, während die Täter ungestraft aus dem Verborgenen agieren konnten. Dies ändert sich jetzt, auch durch die Arbeit alternativer Medien. Wir berichten seit Jahren intensiv über die Hammerbande und die Gruppe um #LinaE.

🟠 Hier findet ihr Fakten, Hintergründe und Informationen, die ihr in den öffentlich-rechtlichen und etablierten Medien vergeblich suchen werdet:
https://www.einprozent.de/search?search=hammerbande

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Deutscher Bundestag, 22.02.2024

Brot, Bett und Seife

René Springer von der AfD mit klarer Kante gegen Woke.

Quelle: bundestag.de

Lügenbrut. In wie viel Prozent der Fälle muss der Bürger als Laie dem angeblich kompetenten Amtsträger mitteilen, wie die korrekte Rechtslage wirklich ist? Wie oft, verstoßen Amtsträger absichtlich gegen Gesetze.

https://www.infranken.de/lk/erlangenhoechstadt/erlanger-afd-feiert-erfolg-ob-janik-wird-behauptung-per-gericht-verboten-art-5834061

Wuppertal. ARD-ZDF behauptet lügenhaft offenbar wegen bunter Vielfalt, trotz hier im Video erwähntem Bekennerschreiben Motiv angeblich „unklar“.

https://t.me/DorisSaynWittgenstein/20924

Vgl. Tagesschau https://telegra.ph/Sch%C3%BCler-bei-Angriff-an-Wuppertaler-Gymnasium-verletzt-02-22

DA SCHAU AN: AUCH FAESER TRAF SICH MIT DEM LÜGENPORTAL „CORRECTIV“!

Über die offenbar engen Verbindungen der Bundesregierung mit dem Lügenportal „Correctiv“ sickern immer mehr Details durch: Nicht nur das Kanzleramt und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sondern auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) traf sich mit Vertretern des selbsternannten Recherchenetzwerks. Das hat das Bundesinnenministerium (BMI) auf Anfrage des Deutschland-Kuriers jetzt bestätigt.

Zum Artikel
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ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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Royal allemand fragt: Werden mit „Demos gegen rechts“ migrantische Jugendliche zum Morden aufgehetzt?

https://t.me/RoyalAllemand/16292

So, gerade aufgezeichnet & um 21:45 Uhr bei #Phoenix! 📺 😍
👉https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/zwischen-umfragehoch-und-a-4311017.html
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Der Typ, der immer so pfiffig tut, hat schon die Merkeljugend nicht verstanden. Als er in Halle war, war er echt stolz auf diese geile Performance, bis ihm seine Partei-Genossinnen erst mal erklärt haben, dass das doch die anderen sind :D Danach hat er von der Bühne über die "Nazis" gemeckert :D Der Typ ist intellektuell völlig überbewertet. Vielleicht sollte auch seine Doktorarbeit mal geprüft werden.

Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat

„Halten wir, nachdem Correctiv jetzt praktisch den Offenbarungseid geleistet hat und das gesamte Lehnitzseekonferenz-Lügengebäude in sich zusammengefallen ist, für die zivilisierte Nachwelt fest: Hunderttausende Menschen haben in ’schland aus einem erfundenen oder besser: herbeigelogenen Anlass für die Regierung demonstriert. „So etwas gibt es nur in Deutschland”, versicherte mir soeben ein Staatsbeamter bei Tische. Und das regelmäßig. Erinnern wir uns an die über das Land schwappende Hysterie, als Gerhard Schröder nach einem Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge anno 2000 den „Aufstand der Anständigen” gegen „rechts” ausrief,  bis die Polizei zwei Monate später einen aus Marokko stammenden deutschen Staatsbürger und einen aus Jordanien stammenden Palästinenser als Täter präsentierte – eine Entschuldigung blieb aus. Oder an Sebnitz, als ca. 600 Neonazis vor den Augen sächsischer Familien im Schwimmbad ein Kind ertränkten. Oder an die „Hetzjagden” von Chemnitz, die einzigen Menschenjagden der Geschichte ohne ein einziges Opfer. Stets blieb das „Narrativ” post festum bolzengerade stehen, nie folgte eine Entschuldigung der ja immerhin rechtgeleiteten Hetzer.“

https://www.klonovsky.de/2024/02/21-februar-2024

Habeck, nicht der Wirtschaft geht es schlecht nur die Zahlen sind nicht gut ....

Vergesst die Gutmenschen-Omas.Wenn die nicht mehr steuerfinanziert und durch die Lügenpresse hofiert werden, spricht von denen keiner. HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL

@wim4u

👇🏻Bisher bester aktueller Beitrag über den Zustand der Justiz. Ich mache besser eine Sicherungskopie davon, bevor er zensiert oder auf Druck gelöscht wird.