Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Erkenntnissen zu "Social Media Kampagnen, die von Putin bezahlt werden“...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/schriftliche-frage-1086-januar-2024.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
an die #Bundesregierung🤨
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Erkenntnissen zu "Social Media Kampagnen, die von Putin bezahlt werden“...🔍
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Immer wieder linke Straftaten: Zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich zu einem Anschlag auf Tesla bekannt, zum anderen sabotieren linke Netzwerke die Fahndung nach den RAF-Terroristen.
Stephan Brandner erklärt, dass der Staat das offensichtliche Erstarken des Linksextremismus selbst verschuldet habe:
„Linke Netzwerke und Straftäter haben in Deutschland seit vielen Jahren Narrenfreiheit. Ernsthafte Bestrebungen, sie zu bekämpfen gab es in den letzten Jahrzehnten nie. Ganz im Gegenteil werden linke Umtriebe in Deutschland nicht nur verharmlost, sondern finanziell und logistisch sogar gepäppelt. Offene Bekenntnisse linker, grüner und ähnlicher Bundestagsabgeordneter zu Antifa-Gruppierungen sind keine Seltenheit. Insofern muss man sich nicht wundern, dass die seit Jahren einseitig betriebene Fokussierung auf den Rechtsextremismus dazu führt, dass Linke dem Staat auf der Nase herumtanzen und zu einer großen Gefahr geworden sind!“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner erklärt, dass der Staat das offensichtliche Erstarken des Linksextremismus selbst verschuldet habe:
„Linke Netzwerke und Straftäter haben in Deutschland seit vielen Jahren Narrenfreiheit. Ernsthafte Bestrebungen, sie zu bekämpfen gab es in den letzten Jahrzehnten nie. Ganz im Gegenteil werden linke Umtriebe in Deutschland nicht nur verharmlost, sondern finanziell und logistisch sogar gepäppelt. Offene Bekenntnisse linker, grüner und ähnlicher Bundestagsabgeordneter zu Antifa-Gruppierungen sind keine Seltenheit. Insofern muss man sich nicht wundern, dass die seit Jahren einseitig betriebene Fokussierung auf den Rechtsextremismus dazu führt, dass Linke dem Staat auf der Nase herumtanzen und zu einer großen Gefahr geworden sind!“
#AfD
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Media is too big
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Schluß mit Altparteienkorruption & Spezlwirtschaft! Sofort!
🎥 👉https://youtu.be/fTPJh5XO5Vg?si=LMGhqXyuvHnsfERG
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Forwarded from Beatrix von Storch
Media is too big
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Selbstverständlichkeit kämpfen auch sehr viele Deutsche mit Migrationsgeschichte an unserer Seite für Deutschland, Freiheit, Familie und den Rechtsstaat! Da können Linksgrüne rumkrakeelen wie sie wollen. 🙂 #DeshalbAfD #nurnochAfD #AfD #StabileMigrantenWillkommen
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Wie Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus dem Bundesinnenministerium. Die DPA gilt als das zentrale Nervensystem der deutschen Medienlandschaft und versorgt unzählige Medien mit Berichten und Informationen.
Stephan Brandner kritisiert die staatliche Finanzierung dieser Institution als Gefahr für die Meinungsfreiheit und -vielfalt:
„Früher galten freie, staatsunabhängige Medien als Rückgrat der Demokratie, als vierte Gewalt, die staatliches Handeln zusätzlich überwacht. Aber wie soll das funktionieren, wenn man von staatlichen Mitteln abhängig gemacht wird? Gerade in einer Zeit, in der seitens der Bundesregierung nahezu täglich Angriffe auf die Meinungsfreiheit stattfinden, der zulässige Meinungskorridor immer enger wird und Fehler der Regierenden dramatische Ausmaße annehmen, ist es nicht hinnehmbar, wenn durch den Staat Millionenbeträge in Medien fließen.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner kritisiert die staatliche Finanzierung dieser Institution als Gefahr für die Meinungsfreiheit und -vielfalt:
„Früher galten freie, staatsunabhängige Medien als Rückgrat der Demokratie, als vierte Gewalt, die staatliches Handeln zusätzlich überwacht. Aber wie soll das funktionieren, wenn man von staatlichen Mitteln abhängig gemacht wird? Gerade in einer Zeit, in der seitens der Bundesregierung nahezu täglich Angriffe auf die Meinungsfreiheit stattfinden, der zulässige Meinungskorridor immer enger wird und Fehler der Regierenden dramatische Ausmaße annehmen, ist es nicht hinnehmbar, wenn durch den Staat Millionenbeträge in Medien fließen.“
#AfD
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Forwarded from PatriotNews
AKTUELLER DENN JE
Momentaufnahme aus dem Landtag Niedersachsen 2020:
Massive Störung des Redners Klaus Wichmann, MdL (AfD), Unterbrechungen seiner Rede durch die Landtagspräsidentin (Grüne), sowie vorzeitige Abschaltung des Mikrofons.
Methoden im Namen der sogenannten "Demokratie".
Das Thema der Rede:
AfD-Bashing!
👇
https://youtu.be/B2HLxb3Kc6U
Bleiben Sie informiert!
👉 t.me/PatriotNews
|
Momentaufnahme aus dem Landtag Niedersachsen 2020:
Massive Störung des Redners Klaus Wichmann, MdL (AfD), Unterbrechungen seiner Rede durch die Landtagspräsidentin (Grüne), sowie vorzeitige Abschaltung des Mikrofons.
Methoden im Namen der sogenannten "Demokratie".
Das Thema der Rede:
AfD-Bashing!
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YouTube
Extremismus hat in der AfD keinen Platz! Klaus Wichmann, MdL (AfD)
In der von der SPD einberufenen Aktuellen Stunde mit dem Titel „Rechtsextremismus als Gefahr für unsere Demokratie - Staat und Gesellschaft treten Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegen“(Drs.18/453) ging es erwartungsgemäß hoch her. Unser …
Forwarded from Daniel Haseloff
Die #CDU steht laut #Merz für #Multikulti und beansprucht lediglich noch ein „kulturelles Minimum“. Gut zu wissen: Damit führt er das pseudooppositionelle Wahlkampfgetöse von #Voigt in Thüringen ad absurdum.
Nur in der versuchten Wählertäuschung ist die CDU stärkste Kraft!
#AfD
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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#Showdown am #Bundesverfassungsgericht!🤠
🎥👉https://youtu.be/jR2yWdHINVI?feature=shared
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
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#FürdieBürger✌️
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#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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Der #Staat macht #Fehler! Von #Schlümpfen, #Zwergen und #Maut
#5Fragen5Antworten
#5F5A
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Nach einem Gesetzesentwurf soll nun Struktur und Auswahl der Verfassungsrichter im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Grünes Osterei - Habeck schaltet 15 Kraftwerksblöcke ab!
Die Abschaltung erfolgt, obwohl zu den 60 Gigawatt an neuen Gaskraftwerkskapazität, die nach Habecks Vorstellungen die Lücken füllen sollen, wenn Solar- und Windparks zu wenig liefern, noch nicht einmal Planungen existieren.
Die Analyse unseres Wirtschaftsministers klingt wie auch seine sonstigen Energie-Märchen: die Abschaltung von Kohlekraftwerken ist problemlos möglich, da es ja im Winter keinen Strom Black-out gab.
Ob es die Zukunft gibt, wird davon abhängen, ob die geplanten Reserve-Gaskraftwerke, die der Stromkunde über die Netzentgelte zahlt, ausreichen - wenn sie denn eines Tages auch wirklich gebaut werden.
Dennoch jubelt die GRÜNE MdB Henneberger, die sich als „Klimapolitikerin und Aktivistin“ bezeichnet auf X: „Am Ostermontag schalten wir 15 Braun- & Steinkohlekraftwerksblöcke ab! Es gehen 7 Braunkohleblöcke, darunter 5 im Rheinland & 2 in der Lausitz. In der Lausitz werden die Kraftwerksblöcke #Jänschwalde E und F runtergefahren. Im Rheinland #Neurath C, D und E sowie #Niederaußem E und F. Zudem werden im ganzen Bundesgebiet mehrere Steinkohlekraftwerke stillgelegt.“
Aus unserer Sicht wird es wirklich höchste Zeit, dass man dieser links-bunt-grünen Ampel den Stecker zieht - noch bevor in Deutschland wegen der Grünen Ideologie die Lichter der abwandernden Industrie endgültig verlöschen.
Nur die #AfD kann diesen deutschen Energie-Unsinn beenden und die Versorgungssicherheit im Land wieder herstellen.
Der Blick nach Frankreich zeigt die Lösung. Windräder per sofort verbieten und Atomkraftwerke systematisch als Hauptlieferant sauberster und klimaneutraler Energie in Betrieb nehmen.
Deutschland war führend in dieser Technologie, bevor die CDU unter Merkel vor dem Grünen Ideologie-Furor einknickte.
Der Rest der Welt lacht. Der deutsche Bürger zahlt: Die höchsten Strompreise weltweit! (vgl. Verivox Verbraucheratlas)
https://t.me/SpanielMdB/3302
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gruene-ostern-kraftwerke-abschaltung/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Grünes Osterei - Habeck schaltet 15 Kraftwerksblöcke ab!
Die Abschaltung erfolgt, obwohl zu den 60 Gigawatt an neuen Gaskraftwerkskapazität, die nach Habecks Vorstellungen die Lücken füllen sollen, wenn Solar- und Windparks zu wenig liefern, noch nicht einmal Planungen existieren.
Die Analyse unseres Wirtschaftsministers klingt wie auch seine sonstigen Energie-Märchen: die Abschaltung von Kohlekraftwerken ist problemlos möglich, da es ja im Winter keinen Strom Black-out gab.
Ob es die Zukunft gibt, wird davon abhängen, ob die geplanten Reserve-Gaskraftwerke, die der Stromkunde über die Netzentgelte zahlt, ausreichen - wenn sie denn eines Tages auch wirklich gebaut werden.
Dennoch jubelt die GRÜNE MdB Henneberger, die sich als „Klimapolitikerin und Aktivistin“ bezeichnet auf X: „Am Ostermontag schalten wir 15 Braun- & Steinkohlekraftwerksblöcke ab! Es gehen 7 Braunkohleblöcke, darunter 5 im Rheinland & 2 in der Lausitz. In der Lausitz werden die Kraftwerksblöcke #Jänschwalde E und F runtergefahren. Im Rheinland #Neurath C, D und E sowie #Niederaußem E und F. Zudem werden im ganzen Bundesgebiet mehrere Steinkohlekraftwerke stillgelegt.“
Aus unserer Sicht wird es wirklich höchste Zeit, dass man dieser links-bunt-grünen Ampel den Stecker zieht - noch bevor in Deutschland wegen der Grünen Ideologie die Lichter der abwandernden Industrie endgültig verlöschen.
Nur die #AfD kann diesen deutschen Energie-Unsinn beenden und die Versorgungssicherheit im Land wieder herstellen.
Der Blick nach Frankreich zeigt die Lösung. Windräder per sofort verbieten und Atomkraftwerke systematisch als Hauptlieferant sauberster und klimaneutraler Energie in Betrieb nehmen.
Deutschland war führend in dieser Technologie, bevor die CDU unter Merkel vor dem Grünen Ideologie-Furor einknickte.
Der Rest der Welt lacht. Der deutsche Bürger zahlt: Die höchsten Strompreise weltweit! (vgl. Verivox Verbraucheratlas)
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