Göppingen rollt 09.03.2024

Oliver Hilburger
Gewerkschaft Zentrum

Ab 11.00 Uhr Programm
Ab 14.00 Uhr Autocorso

Es klingt fast, wie eine rechte Verschwörungstheorie, aber in der EU ist man nun darauf gekommen, dass auch Elektroautos nicht CO2-neutral sind. Na, das ist ja interessant.

Außerdem ist man in einigen EU-Staaten nun auf die Idee gekommen, dass es vielleicht doch nicht so gut ist, die eigene Industrie und Wirtschaft zugunsten linksgrüner Ideologieprojekte vor die Wand zu fahren und lehnt das Verbrennerverbot nunmehr ab. Doch wenn linke und grüne Parteien weiterhin stark sind, sind derartig perverse Pläne noch lange nicht vom Tisch.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

EIL: Antifa versucht, patriotische Demonstration in Chemnitz anzugreifen - Jagdszenen und Festnahmen!

Die patriotische Demonstration mit vielen hundert Bürgern hat soeben begonnen. Seitens der Antifa wurde versucht, diese Versammlung anzugreifen - weit kamen die Linksextremisten jedoch nicht. Die Polizei ging unerwartet konsequent vor, es wurden Knüppel und Pfefferspray eingesetzt, mehrere Linksextremisten festgenommen.

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Hatte Kerkeling mal vor Jahren in Köln aus dem WDR-Gebäude am Bahnhof laufen sehen, wo er suchend nach einem Taxi aussah. Ich hatte gerade Besuch von Verwandten und wollte die Stadt zeigen. Jetzt droht er damit, gegen jeden, dessen Nase ihm nicht passt, loszuschlagen. Also Vorsicht! Ich werde kein Pfefferspray mitnehmen bei Spaziergängen in der Nähe von Medienhäusern, aber nicht zögern, wenn er aufdringlich wird. Ich werde zuerst mehrfach rufen, er soll sich nicht weiter nähern, um mich dann zu wehren, falls Kerkeling weiter auf mich zukommt. Vielleicht ist es auch sinnvoll, den Notruf zu wählen, falls der Gefährder irgendwo erscheint.

https://www.nius.de/show/kerkeling-nutzt-kinderfilm-um-gewalt-gegen-rechte-zu-verherrlichen-bereit-zum-kampf-faschismus-beendet-man-nicht-durch-diskussion/2fc5e074-ba5b-45d1-afb8-7efbeac9bf88

AfD-Parteitag Rottweil. Polizei erlaubte den Schlägertrupps mit Regierungsparolen 3 Meter lange Prügelfahnen, doppelt so lange wie im Bescheid vereinbart. Der SWR von Anfang an über deutlich angekündigte versuchte Verhinderung der Versammlung der Opposition informiert und daher sehr früh vor Ort, gibt sich lügnerisch überrascht: „Die Antifa schaltet auf Konfrontationskurs“.

https://youtu.be/9ZJSZLOHws4?si=6A710Ss07agBZ3Yy

Staatliche Presseagentur dpa. Sie unterliegt keinerlei reeller Aufsicht im Gegensatz zu ihrer Konkurrenz, die es aufgrund staatlicher Ge- und Verbote nicht gibt.

‼️ Meinungsfreiheit vor Gericht ‼️

Seit Beginn dieses Jahres ist die Bekämpfung der AfD aufgrund ihres erfolgreichen Oppositionskurses weiter verschärft worden. Neben einer hassverzerrten Propaganda, Neutralitätsverletzungen und dem Missbrauch des Melderechts ist gerade auch die Unterdrückung oppositioneller Meinungen in eine neue Phase eingetreten:

Während die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in Rekordzeit Strafverfahren gegen regierungsnahe Politiker und Amtsträger einstellt, welche z.B. AfD-Wähler oder Kritiker von Corona-Maßnahmen öffentlich entmenschlichen, herabwürdigen und als Ziel markieren, gilt für uns ein anderer Standard. Bereits der Hinweis auf den mutmaßlich islamistischen Hintergrund bei einem Doppelmord oder eine unsere Heimat bejahende Formulierung am Ende einer Wahlkampfrede reichen für die Anklage von AfD-Politikern wie Björn Höcke aus. Dabei werden die Verfahren erst jahrelang in die Länge gezogen, um jetzt vor entscheidenden Wahlen die Gerichtsverhandlungen zu eröffnen. Auf diese Weise sind bereits acht Strafverfahren gegen Björn Höcke eröffnet worden, bei denen es jedes Mal um die Äußerung vermeintlich strafrechtlich verbotener Meinungen geht.

Natürlich werden wir uns gegen diese Übergriffe juristisch zur Wehr setzen. Denn wenn man an uns ein Exempel statuiert, dann ist als nächstes der normale Bürger dran. Allerdings brauchen wir für unseren Kampf um die Meinungsfreiheit neben einem langen Atem auch entsprechende finanzielle Mittel, denn diese verfassungswidrige Aushebelung von Grundrechten muss notfalls bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgefochten werden. Ohne Meinungsfreiheit ist grundsätzlich keine Oppositionsarbeit mehr möglich! Und schließlich müssen wir gleichzeitig auch unsere Wahlkämpfe finanzieren.

Wir möchten Sie daher bitten, unseren besonders im Feuer stehenden Thüringer Landesverband dabei zu unterstützen, diese finanziellen Herausforderungen durchzustehen. Bitte lassen Sie nicht zu, dass wir mit dem Missbrauch des Strafrechts mundtot gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Möller und Björn Höcke


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Bodo Ramelow stellt das Wahlprogramm der SED vor.

https://t.me/horizont_telegram/1150

Dabei tippe ich ganz im Gegensatz dazu darauf, dass ARD-ZDF schauen verblödet

https://youtu.be/olQtUBLv-OY?si=B12jvbQiTzv-M77U