Unfassbare Szenen vor drei Jahren in Kassel:
Von gerade mal fünf Monaten Lockdown genervte rechtsextreme 'Querdenker' stürmen, als harmlose Bürger, ja sogar als Hippies verkleidet die Kasseler Innenstadt und hinterlassen eine Schneise von Gewalt und Verwüstung.

#DanserEncore
#RichtigErinnern

https://x.com/tomdabassman/status/1769101872307093766?t=wyZyQC0OZ2o8OdBSgBeILg&s=09

⚠️ Endlich: Journalismus-Legende spricht Klartext über Gesinnungsterror

»Von der Bedrohung der Meinungsfreiheit und einem Kandidaten, der zu wenig zahlt: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz warnt vor Grenzverschiebungen. Er will sich als Häuptling der Denk- und Sprachpolizei profilieren – und biedert sich in peinlicher Weise Nancy Faeser an.«

► Das schreibt mein Ex-Chef, Focus-Gründer Helmut Markwort. Und weiter: »Diese Anmaßung verstößt gegen Recht und Gesetz und gefährdet die Meinungsfreiheit in unserer Demokratie. Zu den Grenzen der freien Meinungsäußerung gibt es Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die auch zugespitzte und drastische Formulierungen erlauben.«

✘ Recht hat er! Bis auf seine Diagnose. Denn Meinungsfreiheit und Demokratie sind nicht nur gefährdet. Sie sind in weiten Teilen entkernt und ihres Inhaltes beraubt.

➡️ Link zum Artikel

Putin gewinnt die Wahlen in Russland. Partnermedien der Ampel scheinen die Angriffe auf die Wahllokale zu feiern als angeblich legitimen Aktivismus. Und ansonsten werden sie verschwiegen.

Dmitri Medwedew kommentiert:

Alle Schurken, die in oder in der Nähe von Wahllokalen Straftaten begehen (Brandstiftung, Vandalismus usw.), müssen bedenken, dass sie nicht nach Art. 141 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation „Behinderung der Ausübung des Wahlrechts oder der Arbeit von Wahlkommissionen.“ Sie sind Verräter, und ihre Taten lassen sich viel strenger einordnen: nach Art. 275 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation - Hochverrat in Form der Hilfeleistung an einen fremden Staat während eines Krieges. Wenn ihre Handlungen Elemente anderer in Kap. vorgesehener Straftaten darstellen. 29 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (Verbrechen gegen die Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung und der Sicherheit des Staates) und nach anderen Artikeln des Strafrechts.

Dies ist kein Streichholzspiel für Kinder oder ein unschuldiger Streich mit Grünzeug. Dies ist eine direkte Hilfe für die Degenerierten, die heute unsere Städte bombardieren. Kriminelle Aktivisten in Wahllokalen müssen sich darüber im Klaren sein, dass ihr Handeln zu zwanzig Jahren Sonderbehandlung führen könnte ...

https://t.me/medvedev_telegram/466

🏳️‍🌈 Klarer Fall von Volksverhetzung. Der Polizeieinsatz ist in dem Fall verhältnismäßig, die Gefährderansprache gerechtfertigt. Bei so viel rechtsextremen Gedankengut muss der Staat klare Kante zeigen. Der kleine Timmy kann froh sein, daß ihm ein SEK-Kommando nicht morgens um 5h die Tür eingetreten und die Bude auf den Kopf gestellt hat.

Vielleicht wird Timmy daraus lernen und künftig auf weniger staatsgefährdende Tätigkeitsfelder umsteigen, wie z.B. Drogenhandel, Waffenhandel, Zuhälterei, Messerstechereien, Gruppenvergewaltigungen, Clan-Kriminalität etc. Da kann er sich ja richtig austoben ohne gleich überambitionierte Interventionen der Staatsmacht zu provozieren.

👉 @NACHRICHTENWELT

Ricarda Lang: Wir Grünen wollen den Sturz des Systems, ein anderes „Betriebssystem“

Zur Erinnerung, die Grünen wollen den Kommunismus. Alles mit dem Etikett „Klima“.

Linksversiffte Grüne triggern :D HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

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@wim4u

Die Wahnsinnigen müssenweg HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

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@wim4u

Wie bei Corona werden sich all diese Experten, die sich jetzt über Faeser äußern, wundern, dass sie plötzlich rechtsextrem und antisemitisch seien. Egal, mit wie viel Ansehen man Kritik äußert. Mit diesen Beschimpfungen konfrontiert zu sein, hört nicht auf. Selbst dann nicht, wenn angeblich alle außer der Bundesregierung rechtsextrem und antisemitisch sind.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsrechtler-murswiek-faesers-13-punkte-plan-greift-in-grundrechte-ein/