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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from AUF1
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Enthüllt: RKI-Files, Corona und die NATO-Connection 🔥

Die RKI-Files bergen jede Menge Sprengstoff. Was auch ans Tageslicht kommt: Es waren hohe Generäle aus der NATO-Kaderschmiede, die bei uns an den Schaltstellen des Coronamanagements saßen. Die Soldaten und der Krieg gegen die Menschheit.

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Forwarded from anonymousnews.org
Nicht nur die Abrufe von Kontodaten durch Finanzämter und Gerichtsvollzieher steigen seit Jahren rasant – mittlerweile sind es knapp 1,4 Millionen Konten pro Jahr. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz zeigt ein gesteigertes Interesse an Bankkonten von Regierungskritikern. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/deutschland/warum-darf-der-verfassungsschutz-meinen-kontostand-abfragen/

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Nach einem Gesetzesentwurf soll nun Struktur und Auswahl der Verfassungsrichter im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
@almaniadiplo Die deutsche Regierung wirbt um Araber, die keine Deutschkenntnisse haben, von Bürgergeld leben und bietet ihnen die deutsche Staatsangehörigkeit an. Hier der Link zum Originalpost. Höchste Zeit für eine @AfD Regierung in Deutschland! https://twitter.com/almaniadiplo/status/1773343398654591377

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Immer die selbe Leier: Faschismus, Nationalismus, Rechtsextremismus......Alice Weidel im Kampfmodus gegen „Experten“ im Phrasen dreschen.👍👍👍💙💙💙
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Immobiliengigant SWR. Allein dem öffentlich-rechtlichen Sender im Südwesten gehören "drei Funkhäuser, zwölf Studios und 20 Regionalbüros in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, das Hauptstadtstudio in Berlin". Die Finanzierung lässt jeweils "Spekulationen aufkommen" meinen sogar regierungstreue Medien. Hat man je wieder etwas über die finanzielle Seite z. B. des neuen Standorts in Baden-Baden gehört? Wie kann man als regierungskritischer Journalist eingeladen werden zu Grundsteinlegungen neuer Gebäude des SWR?
Leider verschwinden die Fragen rund um Neubauten des SWR. ARD-ZDF löscht sie einfach, siehe https://www.swr.de/unternehmen/medienzentrum/fragen-und-antworten-100.html

https://www.swr.de/unternehmen/organisation/standorte/standorte-bw-rp-102.html

https://t.me/wim4u/39895
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Die Berliner Journalistin Aya Velázquez veröffentlicht zwei Auszüge aus den RKI-Files auf 𝕏 und kommentiert dazu:

»Schriftlängenabgleich im gleichen Dokument mit anderen Stellen, die nicht geschwärzt wurden, führt zu General Hans-Ulrich Holtherm. Würde Sinn ergeben: Holtherm leitet seit 01. März 2020 die Abteilung ›Gesundheitsschutz‹ beim Bundesgesundheitsministerium.

Wenn dem so ist, hätten sowohl das RKI als auch Karl Lauterbach gelogen,
als sie sagten, der geschwärzte Mitarbeiter sei ein RKI-Mitarbeiter.«

➡️ Link zum Post
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Wer eine Gasheizung hat, sollte angeblich daran denken, heute, am 31.03.2024, den Zählerstand abzulesen und seinem Versorger mitzuteilen. Bis heute gelten 7% Mehrwertsteuer auf Gas, ab morgen 19%.
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Forwarded from PatriotNews
"Chaospartei mit Ansage"

Thomas Seits sieht keine Hoffnung auf Verbesserung unserer Lage mit der AfD in Regierungsverantwortung und tritt aus der
AfD aus

Er stellt sich die Frage,
"ob ein Weidel-Clan im Ministerium nicht vielleicht noch viel schlimmer wäre, als der
Habeck-Clan
"

Er habe nach eigenen Angaben
"den Glauben verloren, dass die AfD in der Lage ist, irgendeinen substanziellen Beitrag zur Rettung Deutschlands beizutragen".

https://youtu.be/1zIOMTJTlJA

👉 t.me/PatriotNews
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Forwarded from Paul Brandenburg
Keine Frage: Wer an diesem Terror mitverantwortlich war, gehört für den Rest seines Lebens ins Gefängnis.

Wer allerdings so irre war, diesem Wahnsinn auch noch zu gehorchen, dem muss für die gleiche Dauer das Wahlrecht aberkannt werden.
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Wenn Habeck nicht gestoppt wird, hört er nicht auf. Neulich sagte er sogar, er sei unfehlbar, das Problemsei nur, er sei „von der Wirklichkeit umzingelt“. Kürzlich hat der Vizekanzler zudem gerichtlich feststellen lassen, dass der Begriff „Vollidiot“ sein Verhalten für manche zutreffend umschreibt.

Quelle 1, Quelle 2, Quelle 3
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