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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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(PODCAST) WEF: Grenell weist Habeck-Kritik an Trump zurück – „Er hätte besser zuhören sollen" — Epoch Times Deutsch
https://youtu.be/ilLEWVQ7Fjs 8:16
Forwarded from Videodump
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Da immer wieder irgendwelche "Experten" aufschlagen und behaupten, "DIE" (wer auch immer) hätten das Virus in #Wuhan mit Absicht freigesetzt:

Nein Freunde - wer Fledermaussuppe und anderen Scheissdreck isst, kann alle möglichen Seuchen bekommen.
Claudia Roth wird trotz richterlicher Anweisung nicht erscheinen. Im Sozialismus sind eben alle gleich und manche gleicher. Sie ignoriert mit Hilfe ihres Anwalts eine klare richterliche Anweisung

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https://www.journalistenwatch.com/2020/01/23/claudia-roth-hilfe/
Forwarded from Marlas Army
MediaDas linksterroristische Portal “Indymedia” ist eines, aus welchem die linksextremen Maulhuren der MZ gern und oft zitieren, ja regelrecht Werbung für das Portal fahren. Liegt sicher an der geistigen Nähe derer in den Redaktionsstuben in der Fiete-Schulze-Straße und der Terroristen aus Leipzig. Zumindest könnte man das ahnen, wenn man die aktuelle Werbung für die Linksterrordemo in Leipzig wieder liest. http://archive.is/m7Gz2Der Beitrag “Freiheit” wirbt für linksextremistische Terror-Demo erschien zuerst auf Politaufkleber.

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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Grün-stalinistische Phantasien: Künast träumt vom Knast für rechte "Beleidiger" - https://www.journalistenwatch.com/2020/01/23/gruen-phantasien-kuenast/
Seven Tritschler AfD Antrag der AfD um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Sumpf trockenzulegen — Info XL
https://youtu.be/0Rur366V25A 6:02
Australien: Angeklagt wegen Livestreaming für seinen eigenen Wahlkampf

Für alle die wegen mangelnder Meinungsfreiheit in der BRD nach Australien auswandern wollten, hier ein paar staatsanwaltliche Anklagen in Melbourne bzw. eine Info was es dort so alles gibt:

o Angeklagt wegen Livestreaming für seinen eigenen Wahlkampf.
o Angeklagt bei 100 Meter Entfernung jemanden eingeschüchtert zu haben.
o Angeklagt wegen zu nahem Heranführen eines Aufnahmegerätes bei einem Interview.

Zur Erinnerung, das Staatsoberhaupt Australiens ist übrigens die britische Queen.

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https://www.tr.news/supportavifight/
Forwarded from Marlas Army
MediaWer die Pädophilenvergangenheit der Grünen Partei anspricht oder gar verbal deutlich kritisiert, soll künftig für Jahre ins Gefängnis wandern, so liest sich die Forderung der grünen Politikerin Renate Künast, die gerade wegen ihrer Stellungnahmen Beachtung im grünen Pädophilie-Ausschuss gefunden hatte: ” Während eine grüne Abgeordnete über häusliche Gewalt spricht, stellt ein CDU-Abgeordneter die Zwischenfrage, wie die Rednerin zu einem Beschluss der Grünen in Nordrhein-Westfalen stehe, die Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern solle aufgehoben werden. Doch statt der Rednerin ruft, laut Protokoll, Renate Künast dazwischen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“ Klingt das nicht, als wäre Sex mit Kindern ohne Gewalt okay? “ Quelle: http://archive.is/3GwvC1000 Mißbrauchsopfer: “Der neue Bericht ist daher auch deshalb bemerkenswert, da die Parteiführung endgültig von ihrer hartnäckig vertretenen Position abweicht, die sie noch auf der Veranstaltung der Böll-Stiftung Ende März bekräftigt hatte: Die Grünen seien nicht „der Ort der Taten“, hatte es damals noch geheißen. Doch das Gegenteil ist wohl der Fall.” Quelle: http://archive.is/ASERcGrünen-MdB Renate Künast legt Axt an die bewusst behutsame Rechtspraxis, Aussagedelikte zurückhaltend zu ahnden – und zeigt, wes Geistes Kind sie in Wahrheit ist: Sie hält es für „denkbar“, Beleidiger mit Freiheitsstrafen zu belegen; vor allem „Mehrfach-Täter“. Konkreter Anlass sind ihre eigenen Prozesse als Beleidigungsopfer -weswegen sich Künast auch gleich noch in extremer Gerichtsschelte übt und dem für ihren Fall zuständigen Berliner Landgericht Ahnungslosigkeit vorwirft.” Quelle: http://archive.is/7vAmnDer Beitrag Künast totalitär: Haft für Meinungsfreiheit? Über 1000 Mißbrauchsopfer! erschien zuerst auf Politaufkleber.

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Forwarded from anonymousnews.org
Grünen-MdB Renate Künast legt Axt an die bewusst behutsame Rechtspraxis, Aussagedelikte zurückhaltend zu ahnden – und zeigt, wes Geistes Kind sie in Wahrheit ist: Sie hält es für „denkbar“, Beleidiger mit Freiheitsstrafen zu belegen; vor allem „Mehrfach-Täter“. Konkreter Anlass sind ihre eigenen Prozesse als Beleidigungsopfer – weswegen sich Künast auch gleich noch in extremer Gerichtsschelte übt und dem für ihren Fall zuständigen Berliner Landgericht Ahnungslosigkeit vorwirft.

➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/01/23/renate-kuenast-beleidigung-knast/
Rundfunk frei? "Darf ich gegen mein Gewissen gezwungen werden GEZ zu entrichten?"

Nach zwei Wochen der Demo vor dem WDR Anfang des Jahres äußert sich nun der Hoffnungsträger der GEZ-Gegner, Olaf Kretschmann. Seit letztem Jahr liegt durch ihn eine Verfassungsbeschwerde vor. Das Bundesverfassungsgericht äußert sich aber nicht über Annahme der Klage und lässt sie einfach liegen. Warum? Die Vermutung ist, weil schon die Annahme der Klage für jeden die Möglichkeit eröffnen würde, die GEZ-Beiträge bis zu einem Urteil zumindest vorübergehend einzustellen.

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https://invidio.us/f5Kh5-f45N8

https://youtu.be/f5Kh5-f45N8

www.rundfunk-frei.de
Forwarded from Tala Wolf
"Stimmung in der Bude" – Merkel empfängt Karnevalisten https://deutsch.rt.com/inland/97197-stimmung-in-bude-merkel-empfangt/
Forwarded from Tala Wolf
Nachrichtenagentur APA: Sarrazin wegen Auftritt bei FPÖ aus SPD rausgeschmissen https://deutsch.rt.com/inland/97216-sarrazin-aus-spd-rausgeschmissen/
Was für Heuchler!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Der WDR und ARD ZDF ist übrigens eine "hoheitliche Aufgabe", wie ich heute von Olaf Kretschmann gelernt habe. Wegen einem Rundfunkzwang ins Gefängnis gehen zu müssen, ist weltweit einmalig!

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https://www.journalistenwatch.com/2020/01/23/medienkritik-gremien-wdr/
Forwarded from Marlas Army
MediaUnd da reden immer noch welche davon, dass die Typen keinen Krieg führen würden. Der syrische “Flüchtling” klingelt bei dem Polizisten und sticht sofort zu, nachdem dieser die Tür geöffnet hat. Die Anzeige ergeht nicht wegen Mordversuches, sondern nur wegen versuchten Totschlages. Wegen des angeordneten Kulturbonus: http://archive.is/75g1ZDer Beitrag Syrer klingelt bei Polizisten, um ihn zu töten erschien zuerst auf Politaufkleber.

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Forwarded from Jack Dawkins
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In December 2018 UN countries signed an agreement emphasising that all migrants are entitled to universal human rights to enter western nations, their excuse was to eliminate all forms of discrimination, including buzzwords such racism, xenophobia and intolerance against migrants and their families and in their own words, criticism of mass immigration will become a criminal offence, welcome to hell.
Indien zweifelt an Relevanz Vereinter Nationen: UN verweigert Terror beim Namen zu nennen

Indien ist von ständigen muslimischen Angriffen und Terror bedroht und es droht der Wille der Vernichtung Indiens aus Pakistan. Die Wortwahl für den muslimischen Jihad ist bei der UN übrigens "internationaler Terrorismus". Indien pocht zurecht auf eine Defintion von "Terror". Die Vereinten Nationen weigern sich jedoch bis dato. Es sitzen in den angeblichen Menschenrechtsgremien der UN eben genau diejenigen muslimischen Herkunftsländer, aus denen die "internationalen Terroristen" stammen.

Der indische Botschafter am 23. Januar 2020: "Our inability to seriously address terrorism casts doubt on the relevance of this Organization... The UN is yet to agree on a common definition, let alone craft a coherent and well-coordinated policy to tackle terrorism and dismantle its enabling networks."

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https://twitter.com/IndiaUNNewYork/status/1220176376705298432

https://www.ndtv.com/india-news/inability-to-address-terrorism-casts-doubt-on-relevance-of-un-india-2168485

https://www.pminewyork.gov.in/pdf/uploadpdf/statements__1751804907.pdf