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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Waternixe / Stöverstuuv🧜🏼‍♀️🙏💚🙏 (waternixe stöverstuuv)
Deckt euch mit dem nötigsten ein...min. 1 Monat......
Forwarded from RT DE
Nach langem Taktieren der Altparteien gelingt der AfD ein politischer Coup: Mit ihren Stimmen wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Auch nach seinem Rücktritt ist die Empörung noch gewaltig. Doch ist sie auch berechtigt?

Die Menschen haben es einfach satt, bevormundet, belehrt und erzogen zu werden. Und wen sollen sie dann wählen?

Thüringen war kein "Tabubruch". Thüringen war unausweichlich! Und Thüringen ist erst der Anfang

https://deutsch.rt.com/meinung/97739-systemcrash-thueringen-ist-erst-der-anfang/
Forwarded from MARKmobil via @like
Nee, oder?!
Der Aluhutkönig Marcel Fischer, der in Bautzen die Besucher der Friedenspreisverleihung lächerlich gemacht hat, ist Mitglied der GRÜNEN Partei und hat 2019 dort für den Stadtrat kandidiert.
Wer wusste es, dass die AfD "Millionen ermordet" haben soll? Der Tagesspiegel titelt zumindest so.

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Merkel neben dem Anführer der Clique afrikanischer Diktaturen als sie Wahl in Thüringen "rückgängig" machte

Während Merkel eine Annullierung der Wahl in Thüringen forderte und entsprechend Maßnahmen einleitete oder nicht gewillt war zu verhindern, es gab Morddrohungen, steht der südafrikanische Potentat namens Ramaphosa neben ihr. Ein Mann dessen politische Gegner umkommen wie die Fliegen. Er gilt dabei noch als einer der harmloseren Figuren innerhalb der von Merkel unterstützten Bildung der Afrikanischen Union voller Dikatoren. Bevor Merkel weiter zum nächsten Potentaten nach Angola eilte, verfügt sie noch schnell, die Wahl in Thüringen "rückgängig" machen zu lassen.

WELT, 05/2019 "Doch wer die illegalen Machenschaften in seiner Partei aufdeckt, schwebt in Lebensgefahr."

Tagesspiegel 09/2019: "Die Zahl der Morde stieg in einem Zeitraum von zwölf Monaten auf mehr als 21.000."

Die weißen Farmer in Südafrika sind weiter Freiwild und werden rassistisch verfolgt. Enteignungen drohen ganz konkret.

W.I.M.
Wird wirklich neu gewählt in Thüringen? Oder bleibt Ramelow doch Ministerpräsident? (Teil 2)

Nochmal zur Ergänzung: Artikel 50 der thüringischen Verfassung besagt: "Die Neuwahl wird vorzeitig durchgeführt, wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt"

Glaubt ihr wirklich, dass die roten Socken eine Neuwahl wollen und dem dann zu zwei Drittel zustimmen?

Wenn die Zwei-Drittel-Mehrheit scheitert, werden die linken Socken den Artikel 73 auspacken und Ramelow wird dann doch mit der einen einzelnen weiteren noch fehlenden Stimme von FDP / CDU gewählt werden können, die sich dann in der geheimen Wahl diesmal finden wird: "Der Landtag kann dem Ministerpräsidenten das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt."

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http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/9aa/page/bsthueprod.psml;jsessionid=891F6AC05AAF44AF3FC268CA438BD26F.jp23?doc.hl=1&doc.id=jlr-VerfTHrahmen&documentnumber=1&numberofresults=128&doctyp=Norm&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#jlr-VerfTHpArt1
Bundes-CDU plant für Bodo Ramelow (SED / LINKE) "stabile Verhältnisse". Keine Neuwahlen, Teil 3

Nach Morddrohungen und Gewalt kündigte Kemmerich von der FDP Thüringen an, sich wieder vom Ministerposten lösen zu wollen. Die Bundes-CDU will jedoch noch mehr, sie will Bodo Ramelow nun endlich wieder ins Amt verhelfen. Das Framing hierfür lautet "stabile Verhältnisse".

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https://invidio.us/8TC1YP_rywI
Merkel will "Zusatzsteuer auf Fleisch, Eier und Käse"

Da haben wir es jetzt offiziell, wie ich es bereits in meinem WIM-Video über das Planwirtschaft und die Lebensmittelhändler geahnt hatte. Das oder die Treffen mit den Einzelhändlern dient einer neuen Steuer.

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http://archive.is/wip/GZTMq
Riesiger Einmarsch von US-Soldaten in Merkel-BRD während anti-demokratischer Vorgänge in Thüringen

Die Bundeswehr selbst informiert darüber, dass sich derzeit US-amerikanische Truppen in einem ungewöhnlichen Ausmaß in der BRD bewegen: "Mit allein schon 29.000 us-amerikanischen Soldatinnen und Soldaten ist diese Verlegung mehr als fünfmal so groß wie die bewährten Rotationen." Anderswo wird berichtet, dass dies die größte US-Truppenverlegung nach Europa seit 25 Jahren sei, während Merkel die BRD munter weiter immer offener in einen SED- und Stasi-Staat moduliert. Das angebliche "Manöver" dauere bis Mai.

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https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20
+++ EILMELDUNG (2021) +++

Im Jahr 2021 werden wir wahrscheinlich folgende Schlagzeile lesen:

»Der Bundeskanzler, gerade 24 Stunden im Amt, beantragt die Auflösung des Deutschen Bundestages, da nicht wie vorgesehen, Katja Kipping von der Partei Die Linke, zur Bundeskanzlerin gewählt wurde.

Die zu diesem Zeitpunkt im Bundestag befindlichen 34 Abgeordneten, welche vom Bundestagspräsidenten Claudius Roth als beschlussfähiger Bundestag eingestuft wurden, stimmten für diesen Antrag und lösten sich in der Folge selbst auf.

Claudius Roth, ehem. Claudia Roth die sich im Sommer 2020 endgültig als Mann definierte, um in ihrem/seinen Urlaubsland Türkei keine Burka tragen zu müssen, steht dadurch erneut in der Kritik.«

+++ +++ +++
AKK meinte neue Regierung mit Grünem Ministerpräsidenten? Doch nicht Ramelow? Und dann diese Fake-Umfrage im Umlauf mit SED-PDS-Linke bei angeblich 37%. Was ist es anderes als eine Demokratie-Simulation, wenn ein Ministerpräsident sein Amt eigentlich gar nicht will und dies einen Tag später auch so verkündet? Sie werden Neuwahlen in Thüringen tunlichst vermeiden.

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Berlin, 7. Februar 2020. Zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklärt der Ehrenvorsitzende, Alexander Gauland:„Ich kann die Verantwortlichen von CDU und FDP nur davor warnen, nun statt Neuwahlen den Kandidaten der umbenannten SED ins Amt zu hieven. Sie begingen damit erneut Verrat an ihren Wählern.CDU und FDP sind angetreten, um Ramelow zu verhindern. Die Angst vor der AfD treibt sie nun in die Arme der Linken und direkt in den Verrat an ihren Wählern und Wahlzielen.Sollten die Abgeordneten von CDU und FDP nun Steigbügelhalter für Ramelow werden, haben sie endgültig ihren Wählern bewiesen, dass sie am Ende doch nur willfährige Helfer der Linken sind.“Der Beitrag Alexander Gauland: Ich warne CDU und FDP in Thüringen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

via Alternative für Deutschland https://ift.tt/2GZvdzg
CDU Hessen vom Koalitionspartner Grüne attackiert? Oder Rache der SPD?

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Ministerpräsident Kemmerich FDP straft seinen FDP-Vorsitzenden Lindner Lügen und bleibt im Amt. Noch vor etwas über zwei Stunden behauptete Lindner Kemmerich würde jetzt eine "Übergabe" ermöglichen. Ja, an wen eigentlich? Das heißt, auch Lindner will Neuwahlen verhindern.

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