Forwarded from Marlas Army
Der "Faktenprüfer" von der linksextremistischen Correktiv-Vereinsmafia markiert wahre Behauptungen als falsch, um dann doch zu schreiben, dass Asylbewerber weiter einreisen dürfen, trotz angeblicher Grenzschließungen. "Ja, Asylbewerber sind vom Einreisestopp ausgenommen - sie sollen aber getestet werden. Auf einem Blog wird behauptet, Asylbewerber dürften trotz des verhängten Einreisestopps weiter einreisen." Hä??? "sollen getestet werden".... Diese Correcti-Vögel zahlen wir mit Steuergeldern!
Wie von mir vorausgesagt: Letztenendes werden die Kinder mit dem Maschinengewehr vom Spielplatz geholt.
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Sven Liebich Kanal
Bald auch Waffeneinsatz gegen Bürger, welche sich der Ausgangssperre widersetzen, welche laut Experten über 2 Jahre gehen sollte.
Forwarded from Marlas Army
Maredo ist sowas wie McDonalds für Reiche, also für Politiker und Politangestellte. Zwar kein Fastfood, aber dafür frei von "Assis und Niedriglöhnern" (in deren Augen), die sich bei McD und co tummeln. Deswegen hofft Maredo berechtigterweise auf Staatshilfen, um mit Steuergeldern gerettet zu werden. Kann ich von https://politaufkleber.de mich auch irgendwo für eine Rettung anmelden?
Forwarded from anonymousnews.org
Merkels Vernichtungspolitik kennt keine Grenzen. Nun werden sogar Corona-Infizierte aus Italien und Frankreich gezielt nach Deutschland eingeflogen.
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/03/24/geisteskrank-merkel-corona-covid19/
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anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Merkel lässt Corona-Infizierte nach Deutschland einfliegen
Merkels Vernichtungspolitik kennt keine Grenzen. Nun werden sogar Corona-Infizierte aus Italien und Frankreich gezielt nach Deutschland eingeflogen.
Forwarded from Jack Dawkins
Media is too big
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Drone flying in Brussels park warns people to keep social distancing during the Coronavirus pandemic.
Klage angenommen: Merkel umgeht kritischen Journalismus mit Social Media und weniger Interviews
Ein Anwalt klagt vor staatlicher Information verschont zu bleiben. Ja, genau. Es geht jedoch vor allem um den unkritischen Journalismus den Merkel forciert. Der klagende Berliner Rechtsanwalt Hermann von Engelbrechten-Ilow: "Der Kuhhandel zwischen Journalismus und Politik, ich gebe dir Reichweite und dafür darf ich dir kritische Fragen stellen, der funktioniert nicht mehr, wenn die Politik selber über Reichweite verfügt." Der Deutschlandfunk meldet verschämt am Ende seines Artikels (http://archive.is/YZUnL), dass Engelbrechten-Ilow beanstandet, der Kanzlerin fehle zunehmend die Unmittelbarkeit, damit Journalisten auch einmal kritische Fragen stellen und die Politik konfrontierten könnten. Wir erinnern uns, Chebli twittert, was das Zeug hält und sperrt und verklagt Kritiker. Es gibt seit Ende 2019 ein Aktenzeichen vom Anwalt, der meinen Respekt hat: Az. Vg 6 K 406.19.
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Ein Anwalt klagt vor staatlicher Information verschont zu bleiben. Ja, genau. Es geht jedoch vor allem um den unkritischen Journalismus den Merkel forciert. Der klagende Berliner Rechtsanwalt Hermann von Engelbrechten-Ilow: "Der Kuhhandel zwischen Journalismus und Politik, ich gebe dir Reichweite und dafür darf ich dir kritische Fragen stellen, der funktioniert nicht mehr, wenn die Politik selber über Reichweite verfügt." Der Deutschlandfunk meldet verschämt am Ende seines Artikels (http://archive.is/YZUnL), dass Engelbrechten-Ilow beanstandet, der Kanzlerin fehle zunehmend die Unmittelbarkeit, damit Journalisten auch einmal kritische Fragen stellen und die Politik konfrontierten könnten. Wir erinnern uns, Chebli twittert, was das Zeug hält und sperrt und verklagt Kritiker. Es gibt seit Ende 2019 ein Aktenzeichen vom Anwalt, der meinen Respekt hat: Az. Vg 6 K 406.19.
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archive.is
Klage gegen die Bundesregierung - Zu viel Reichweite für die Kanzlerin
archived 24 Mar 2020 09:30:37 UTC
Forwarded from Aktuell360 (Antiilluminaten TV)
Forwarded from Sandra Gabriel
Viele - insbesondere einige staatstreue selbsternannte Antifaschisten, die Faschismus bejubeln und ihn nicht einmal erkennen würden, wenn er ihnen selbst von Militär und Polizei eingeprügelt würde - Menschen verstehen immer noch nicht, dass derzeit de facto ein ERMÄCHTIGUNGSGESETZ (vgl. 24. März [sic!] '33) geschaffen wird.
"Bundes- und Länderregierungen treffen täglich Entscheidungen, die tief in die Grundrechte der Bürger eingreifen: Das Grundrecht auf Freiheit der Person, Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit, das Recht auf Berufsausübung."
"Die Lage verändert sich rasant schnell. Dann käme man womöglich auf die Idee, auf Notstandsregelungen zurückzugreifen ... Diese Regelungen sind nach Ansicht von Verfassungsrechtlern allerdings problematisch."
"Daher dürfen und müssen ❗ Opposition, Medien und Öffentlichkeit die Politik der Exekutive hinterfragen. Denn die Pandemie ist eine gesellschaftliche Ausnahmesituation... Aber er darf kein politischer Ausnahmezustand werden."
http://archive.is/xRBYw
"Bundes- und Länderregierungen treffen täglich Entscheidungen, die tief in die Grundrechte der Bürger eingreifen: Das Grundrecht auf Freiheit der Person, Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit, das Recht auf Berufsausübung."
"Die Lage verändert sich rasant schnell. Dann käme man womöglich auf die Idee, auf Notstandsregelungen zurückzugreifen ... Diese Regelungen sind nach Ansicht von Verfassungsrechtlern allerdings problematisch."
"Daher dürfen und müssen ❗ Opposition, Medien und Öffentlichkeit die Politik der Exekutive hinterfragen. Denn die Pandemie ist eine gesellschaftliche Ausnahmesituation... Aber er darf kein politischer Ausnahmezustand werden."
http://archive.is/xRBYw
Werbemaßnahmen der Bundesregierung in sozialen Netzwerken
Die Antwort vom 11.06.2018 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 19/2046
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https://drive.google.com/open?id=1nCHXyWqd5d2Ayml1iH032LtyXTArJxof
Die Antwort vom 11.06.2018 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 19/2046
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Google Docs
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Werbemaßnahmen der Bundesregierung in sozialen Netzwerken (19_2714)-1.pdf
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Rechtsstaat missbraucht seine Macht: Jurist verklagt die Stadt Halle - https://www.journalistenwatch.com/2020/03/24/rechtsstaat-macht-jurist/
Jouwatch
Rechtsstaat missbraucht seine Macht: Jurist verklagt die Stadt Halle
„Die Maßnahme des Oberbürgermeisters ist rechtswidrig“, erklärt ein Jurist aus Halle und verklagt die Stadt wegen des ausgerufenen Corona-Katastrophenfalls. Der gilt auf Anweisung des parteilosen Bürgermeisters Bernd Wiegand seit dem 17. März.
Die Lage…
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