Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Westafrikaner bespuckt Polizisten und wird laufen gelassen - https://www.journalistenwatch.com/2020/04/08/westafrikaner-bespuckt-polizisten-und-wird-laufen-gelassen/
Journalistenwatch
Westafrikaner bespuckt Polizisten und wird laufen gelassen › Jouwatch
München - Manche Polizeimeldungen braucht man gar nicht groß kommentieren, um zu zeigen, dass hier in diesem Land so einiges mächtig schief ...
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Goodbye Versammlungsfreiheit? Kollektiv protestiert dagegen - https://www.journalistenwatch.com/2020/04/08/goodbye-versammlungsfreiheit-kollektiv/
Journalistenwatch
Goodbye Versammlungsfreiheit? Kollektiv protestiert dagegen › Jouwatch
Ein Samstag in Berlin. Eine Demo soll auf die Aushebelung unserer Grundrechte hinweisen, denn die Versammlungsfreiheit ist wegen Corona ...
Forwarded from MetanoiaMagazin
Offenbar glauben sie, dass sie unter dem Vorwand des Coronavirus langsam alles tun können.
Personen, die potentiell infiziert sind, sollen per Hausfriedensbruch* aus ihren Familien gerissen werden - natürlich zum eigenen Schutz und der ihrer Familien. (jg)
Personen, die potentiell infiziert sind, sollen per Hausfriedensbruch* aus ihren Familien gerissen werden - natürlich zum eigenen Schutz und der ihrer Familien. (jg)
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Berlin: 82-jähriger Taxifahrer packt aus - https://www.journalistenwatch.com/2020/04/08/berlin-82-jaehriger-taxifahrer-packt-aus/
Journalistenwatch
Berlin: 82-jähriger Taxifahrer packt aus › Jouwatch
Unterwegs in Berlin mit einem 82-jährigen Taxifahrer. Er muss auch in der Krise arbeiten, weil er zu wenig Rente bekommt. Michael Mross aus ...
Forwarded from Tala Wolf
🔴 http://opposition24.com/klage-gegen-coronashutdown-jetzt-wird-gegen-die-rechtsanwaeltin-ermittelt/
🔴 DAS IST KOMMUNISMUS, PERFIDER KOMMUNISMUS IN DEUTSCHLAND 🔴
🔴 DAS IST KOMMUNISMUS, PERFIDER KOMMUNISMUS IN DEUTSCHLAND 🔴
Anwältin Strafanzeige wegen Aufruf zu einer Demo. Gewalttätige Aufrufe auf Indymedia keine Strafanzeige.
W.I.M. 📈🏛📣
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Forwarded from anonymousnews.org
Das Bamf stellt keine Ablehnungsbescheide für Asylbewerber aus, weil es für diese in der Coronakrise schwierig sei, anwaltlich beraten zu werden. Während andere Länder ihre Grenzen sichern, lässt Deutschland nichts unversucht, für Asylbewerber attraktiv zu bleiben.
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/04/08/bamf-genehmigt-alle-asylantraege/
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/04/08/bamf-genehmigt-alle-asylantraege/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Corona-Bonus: BAMF genehmigt 100 % der Asylanträge
Das Bamf stellt keine Ablehnungsbescheide für Asylbewerber mehr aus, weil es für diese in der Coronakrise schwierig sei, anwaltlich beraten zu werden.
Forwarded from Sandra Gabriel
Faschismus um Jahr 2020:
Wolfgang Wodargs Homepage erneut gesperrt und ausgeschaltet, sein Twitter-Account ebenfalls.
Wolfgang Wodargs Homepage erneut gesperrt und ausgeschaltet, sein Twitter-Account ebenfalls.
Forwarded from Beatrix von Storch
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben die von der Regierung vorangetriebene Änderung des § 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hinsichtlich der Kompatibilität mit Artikel 80 des Grundgesetzes geprüft. Das Urteil lautet, dass diese Änderung „wohl zumindest erheblich problematisch“ sei.
Der ehemalige Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, stellt deswegen richtigerweise die Frage nach der Verfassungswidrigkeit dieser Gesetzesänderung und des darauf aufbauenden Handelns der Bundesregierung.
Corona darf uns nicht blind für illegitime Einschränkungen unserer Freiheit und Verletzungen des Grundgesetzes machen. Corona darf nicht alles rechtfertigen, was machtversessene Politiker nun in der Krise von ihren Träumen in die Realität bringen. Die AfD steht natürlich für den Schutz der Gesundheit der Bürger. Als Partei der Freiheit ist für uns darüber hinauas ebenso klar, dass wir es mit zwei sehr wichtigen Gütern zu tun haben, die man nicht gegeneinander ausspielen darf.
https://www.stern.de/p/plus/politik-wirtschaft/politik-und-corona--ist-das-infektionsschutzgesetz-verfassungskonform--9210580.html
https://twitter.com/HGMaassen/status/1247788878620065801
Der ehemalige Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, stellt deswegen richtigerweise die Frage nach der Verfassungswidrigkeit dieser Gesetzesänderung und des darauf aufbauenden Handelns der Bundesregierung.
Corona darf uns nicht blind für illegitime Einschränkungen unserer Freiheit und Verletzungen des Grundgesetzes machen. Corona darf nicht alles rechtfertigen, was machtversessene Politiker nun in der Krise von ihren Träumen in die Realität bringen. Die AfD steht natürlich für den Schutz der Gesundheit der Bürger. Als Partei der Freiheit ist für uns darüber hinauas ebenso klar, dass wir es mit zwei sehr wichtigen Gütern zu tun haben, die man nicht gegeneinander ausspielen darf.
https://www.stern.de/p/plus/politik-wirtschaft/politik-und-corona--ist-das-infektionsschutzgesetz-verfassungskonform--9210580.html
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Unveröffentlichtes Gutachten: Ist das Corona-Gesetz verfassungswidrig?
Das Infektionsschutzgesetz räumt Jens Spahn viel mehr Macht ein. Ein unveröffentlichtes Gutachten zeigt: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat Zweifel, ob es der Verfassung entspricht.
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Willkür und Repressalien: Der Staat findet Gefallen an seiner neuen Allmacht - https://www.journalistenwatch.com/2020/04/08/willkuer-repressalien-der/
Wodarg wieder mit Hammermeldung: Tiger und Löwen mit Corona positiv getestet. Das heißt, "er sagt nichts medizinisch Relevantes aus"!!!
W.I.M. 📈🏛📣
https://t.me/nachrichtenkanal/21060
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Forwarded from Marlas Army
Gilt nur für Deutsche mit Zweitwohnsitz in Mecklenburg.
Ausreisepflichtige illegale Asylforderer dürfen natürlich bleiben und sind herzlich willkommen.
Ausreisepflichtige illegale Asylforderer dürfen natürlich bleiben und sind herzlich willkommen.