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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Unfassbar! Drosten 2015!! Bei RTL: "Corona könnte so harmlos wie verwandte Erkältungsviren sein"

"Angesicht von mehr als 20 Todesopfern hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eindringlich vor dem neuen Corona-Virus gewarnt. Auch in Deutschland starb ein Mann an dem Erreger, der vor allem im Nahen Osten auftritt. Die Bundesrepublik betrifft die Epidemie laut dem Leiter des Instituts für Virologie Bonn, Christian Drosten, dennoch nur indirekt.

'Für Menschen in Deutschland ist Corona eigentlich nicht von Bedeutung, es besteht kein erhöhtes Risiko' , sagt Drosten."

W.I.M. 📈🏛📣
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Mit Erlaubnis kopiert und für gut befunden

Um hier mal etwas Entwarnung zu geben:
Es läuft alles wie geplant bei Frau Bahner. Sie ist weder Opfer noch "strunzdumm", wie manche behaupten. Um zu verstehen warum, muss man sich juristisch etwas auskennen.

Eine Klage kann stattgegeben, fallen gelassen oder abgewiesen werden. Letzteres passiert relativ oft, wenn sich eine Klage gegen den Staat richtet. Es ist quasi eine Hürde, damit nicht jeder Bürger die Gerichte mit Klagen zudecken kann. Denn eine Klage weiterzuziehen kostet Geld und Zeit. Natürliche Auslese, so zu sagen.

Da auch Frau Bahners Klage Gefahr läuft, aus "fadenscheinugen Gründen" (davon gibt es reichlich!) abgewiesen zu werden, greift Sie vor und ruft zu einer Versammlung auf, gegen welche nun ermittelt wird.

Grundlage ist das Epidemiengesetzt und das damit einhergehende Versammlungsverbot, welches momentan gilt. Ob es lediglich eine Ordungswidrigkeit ist oder mehr, spielt dabei überhaup keine Rolle. Frau Bahner zwingt mit ihrem Aufruf den Staat zu einer rechtlichen Auseinandersetzung, in dem sie ihn zum Kläger macht.

Frau Bahner geht es nicht um ihre Person, wie manche behaupten, oder um eine Versammlung. Es geht ihr einzig und alleine darum, dass der Staat unwiderlegbare Beweise vorlegen muss, welche die massiven Einschränkungen der Grundrechte rechtfertigen.

Das fordert sie mit ihrer Klage.
Wird diese abgewiesen, wäre der Staat fein raus. Durch ihren Aufruf und Verstoss gegen das Epidemienegesetzt, sitzen die Gerichte nun in der von ihr beabsichtigen Sackgasse. Sie müssen sich damit auseinandersetzen, ob sie wollen oder nicht.

Also alles ok. Sehr weitsichtig und geschickt eingefädelt. Juristen hat... 😏👍
Forwarded from Nachrichtenkanal
Betrug bei der Corona-Soforthilfe? Vorsicht bei der Stellung von Anträgen!

Unbürokratische Unterstützung versprechen die Soforthilfe-Programme und entsprechenden Gesetze in Zeiten der Corona-Krise. Unternehmer sind allerdings auch in diesen besonderen Zeiten gut beraten, wenn sie - wie sonst auch - korrekte Angaben bei der Beantragung von Fördermitteln machen. Denn wer bei der Antragstellung unehrlich oder auch nur ungenau ist, kann sich wegen Subventionsbetrugs gem. § 264 StGB strafbar machen. Das wird mit Freiheitstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe geahndet.

https://www.roemermann.com/de/aktuelles/blog/betrug-bei-der-corona-soforthilfe.html
Forwarded from Marlas Army
Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns dürfen zu Ostern nun doch Tagesausflüge zu den Ostseeinseln, zur Küste und in die Seenplatte machen. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald kippte am Donnerstag überraschend in zwei Eilverfahren das von der Landesregierung verfügte Reiseverbot für die heimische Bevölkerung. http://archive.is/gTecW
Forwarded from Vincent James
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This is England during the lockdown. No English people anywhere in this video.
Trotz Corona-Pandemie: Auslieferungsanhörung gegen Assange wird fortgesetzt — RT Deutsch
https://youtu.be/dur0j-K5ImU 3:43

@RT_Deutsch
Eine weitere Krankenschwester die Anonym bleiben möchte, sagt aus: Sie werden unter Druck gesetzt. Alle verstorbenen, gleich welcher Vorerkrankung, gleich welcher Todesursache. Wird Corona im Blut festgestellt, wird vom leitenden Arzt automatisch COVID als Todesursache ausgestellt. (Es sind Anordnungen von oben) 🔺 https://www.youtube.com/watch?v=FCgea5o3ALU&feature=emb_title
Corona-Statistik irreführend? – Punkt․PRERADOVIC mit Pathologe Prof․ G․ Baretton
#VideoNews #AudioNews #Interviews

Jeden Tag werden in den Medien die Toten im Zusammenhang mit Corona aufgelistet Aber sind die Menschen wirklich AN dem Corona-Virus oder MIT dem Corona-Virus gestorben? Wie valide sind die
Forwarded from Marlas Army
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Ein Olivenbaum benötigt mindestens 20-40 Jahre, bis er zverlässig trägt und geerntet werden kann.

Auf Lesvos haben illegale Migranten aus dem Lager Moria 5000 Olivenbäume gerodet, um ihren Ärger darüber zum Ausdruck zu bringen, nicht nach Westeuropa weiterreisen zu dürfen.
Indische Ärzte verklagen Bill Gates, weil er Kindern mit tödlichen “humanitären” Impfstoffen geschadet hat
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell

Der Artikel von 2015 jetzt wieder Hochaktuell Bild: naturalnews․com Wenn Monsanto, das böseste Unternehmen der Welt, eine Person wäre, würde er Bill Gates heißen Ja, der Microsoft-Gründer, der zum Symbol