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Schöne Grüße an Hagen Grell! Wenn das wahr ist. Uiuiui
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Bundesverfassungsgericht lässt Demo Gießen zu: Gilt Versammlungsfreiheit dann auch für Beate Bahner?
Am Wochenende noch "unzulässig" bei Beate Bahner und jetzt auf einmal gibt es doch noch ein paar Grundrechte. So so. Das Bundesverfassungsgericht lässt seit heute plötzlich gnädigerweise Versammlungen doch zu: Urteil für Gießen 1 BvR 828/20. Ich verkneife mir hier eine Meinung abzugeben, um nicht in unflätige Wortwahl abzurutschen. Jedenfalls wäre jetzt eigentlich das Strafverfahren gegen Beate Bahner hinfällig.
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http://opposition24.com/corona-verfassungsgericht-hebt-pauschales-demonstrationsverbot-teilweise-auf/
Am Wochenende noch "unzulässig" bei Beate Bahner und jetzt auf einmal gibt es doch noch ein paar Grundrechte. So so. Das Bundesverfassungsgericht lässt seit heute plötzlich gnädigerweise Versammlungen doch zu: Urteil für Gießen 1 BvR 828/20. Ich verkneife mir hier eine Meinung abzugeben, um nicht in unflätige Wortwahl abzurutschen. Jedenfalls wäre jetzt eigentlich das Strafverfahren gegen Beate Bahner hinfällig.
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http://opposition24.com/corona-verfassungsgericht-hebt-pauschales-demonstrationsverbot-teilweise-auf/
Forwarded from Die Wahrheit und nur die Wahrheit. Was die offiziellen Medien nie zeigen . (Kami Kaze Märkischer Kreis)
Bundesverfassungsgericht: Versammlungsverbot in Gießen verletzt Grundrecht
https://de.sputniknews.com/politik/20200416326910675-bundesverfassungsgericht-versammlungsverbot-grundrecht/
https://de.sputniknews.com/politik/20200416326910675-bundesverfassungsgericht-versammlungsverbot-grundrecht/
Sputniknews
Bundesverfassungsgericht: Versammlungsverbot in Gießen verletzt Grundrecht
Sind die Anti-Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen verfassungswidrig? Schränken sie die Grundrechte der Bundesbürger zu stark ein? Diese Fragen werden...
Forwarded from Sandra Gabriel
„Was, wenn man … demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht.“
„Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.“
„Im konkreten Fall hatte die Stadt Gießen zwei Versammlungen verboten, die unter dem Motto "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen" angemeldet worden waren. … Der Veranstalter gab an, dass die Zahl der Teilnehmer auf etwa 30 Personen begrenzt werde. Ein ausreichender Abstand zwischen den Teilnehmern werde gewährleistet.“
„Die Stadt verbot die Demonstrationen. Begründung: Nach der hessischen Corona-Verordnung seien Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, generell verboten. Der Veranstalter legte Widerspruch ein. Dieser wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. … Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nun auf.“
http://archive.is/MMwo
„Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.“
„Im konkreten Fall hatte die Stadt Gießen zwei Versammlungen verboten, die unter dem Motto "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen" angemeldet worden waren. … Der Veranstalter gab an, dass die Zahl der Teilnehmer auf etwa 30 Personen begrenzt werde. Ein ausreichender Abstand zwischen den Teilnehmern werde gewährleistet.“
„Die Stadt verbot die Demonstrationen. Begründung: Nach der hessischen Corona-Verordnung seien Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, generell verboten. Der Veranstalter legte Widerspruch ein. Dieser wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. … Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nun auf.“
http://archive.is/MMwo
Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
So Dreist hat man uns mit den "Flüchtlingskindern" aus Lesbos belogen.
11 von 12 sind junge Männer und einer hasst bereits ganz offen die Polizei:
https://www.youtube.com/watch?v=-e6d9gevj1E&feature=youtu.be
11 von 12 sind junge Männer und einer hasst bereits ganz offen die Polizei:
https://www.youtube.com/watch?v=-e6d9gevj1E&feature=youtu.be
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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Muezzinruf - bald überall in Deutschland? - https://www.journalistenwatch.com/2020/04/16/muezzinruf-bald-ueberall-in-deutschland/
jouwatch
Muezzinruf – bald überall in Deutschland?
Islamfunktionäre nutzen die Gunst der Zeit. Landauf landab ertönt in Zeiten von Corona in immer mehr deutschen Städten der muslimische Gebetsruf. Ob in Wuppertal, Mönchengladbach, Düren, Nettetal, Germersheim, Neuss - oder wie diesen Freitag in Hameln. Über…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Am 10. Juni 2018 sprach Germanotta vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Namen der Born This Way Foundation und rief die Initiative United for Global Mental Health ins Leben.Am 20. Mai 2019 gab die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen bekannt, dass Germanotta einer von vier neuen Goodwill-Botschaftern sein wird, als Botschafter für psychische Gesundheit. Quelle Wikipedia..😳
Forwarded from Marlas Army
Leute, ich muss morgen wieder früher auf Arbeit, die ganzen Bestellungen abwickeln. Haken Prell ist heute beim Digitalen Schwurbelisten. Die wollen mich echt fertigmachen und mit Arbeit zuscheißen! https://www.youtube.com/watch?v=F8rI9tqGGz8
Also ich arbeite bei:
politaufkleber.de und
shirts.politaufkleber.de
Also ich arbeite bei:
politaufkleber.de und
shirts.politaufkleber.de
Forwarded from Nachrichtenkanal
Krebspatientin soll Strafe für Ausflug zahlen, Polizisten bringen zum Weinen - FOCUS Online
https://m.focus.de/regional/muenchen/krebspatientin-soll-strafe-fuer-osterausflug-zahlen-polizisten-bringen-sie-bei-kontrolle-zum-weinen_id_11887018.html
https://m.focus.de/regional/muenchen/krebspatientin-soll-strafe-fuer-osterausflug-zahlen-polizisten-bringen-sie-bei-kontrolle-zum-weinen_id_11887018.html
FOCUS Online
Freund erzählt Vorfall: Krebspatientin soll Strafe für Osterausflug zahlen, Polizisten bringen sie bei Kontrolle zum Weinen
Eine 38-jährige Krebspatientin und ihr Partner geraten an Ostern in Ettal auf dem Weg in die Berge in eine Polizeikontrolle. Das Paar ist entsetzt vom Benehmen der Beamten.
Forwarded from Die Wahrheit und nur die Wahrheit. Was die offiziellen Medien nie zeigen . (Kati)
Schau dir "Niemand Starb an Corona, Autopsie Beweist es! Spiel ist aus!" auf YouTube an
https://youtu.be/fVFHuBd-FGM
https://youtu.be/fVFHuBd-FGM
George Bush Junior 2005 zu einer möglichen gefährlichen Grippe-Pandemie in der Zukunft. Ein sehr vorausschauender Politiker?
W.I.M. 📈🏛📣
https://t.me/selbstdenken/14769
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Telegram
Komfortzone verlassen – selbst denken
Pläne um eine Influenza Pandemie zu überstehen haben die USA also schon seit 2005 ... das wird immer bunter hier!
Framing: "Zweite Welle" für dauerhafte Abschaffung Grundrechte
Nach ganz persönlichen groben Einschätzungen von Kretschmann und dem Autoren wie von n-tv muss das halt so sein, dass das Corona-Virus sehr gefährlich sei und das "Risiko" zu hoch. Wissenschaftliche Begründungen lassen Kretschmann und n-tv gleich mal vorsichtshalber weg. Sind ja auch keine vorhanden. Der Screenshot ist schon der ganze Artikel. Da kommt unten nicht mehr.
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Nach ganz persönlichen groben Einschätzungen von Kretschmann und dem Autoren wie von n-tv muss das halt so sein, dass das Corona-Virus sehr gefährlich sei und das "Risiko" zu hoch. Wissenschaftliche Begründungen lassen Kretschmann und n-tv gleich mal vorsichtshalber weg. Sind ja auch keine vorhanden. Der Screenshot ist schon der ganze Artikel. Da kommt unten nicht mehr.
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Forwarded from Corona-Fakten
Brasiliens Militärpolizei hat sich im größtem Bundesstaat São Paulo offen gegen ihren Gouverneur João Doria gestellt. Dieser hatte eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht, wonach Bürger, die die Maßnahmen missachteten, verhaftet werden können.
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“
Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“
http://archive.is/Ltg33
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“
Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“
http://archive.is/Ltg33
Forwarded from Mark🇬🇧👊🏻
Just Go: Petition Demanding Resignation of WHO Chief Closes on 1M Signatures
https://www.breitbart.com/politics/2020/04/12/just-go-petition-demanding-resignation-of-who-chief-closes-on-1m-signatures/
https://www.breitbart.com/politics/2020/04/12/just-go-petition-demanding-resignation-of-who-chief-closes-on-1m-signatures/
Breitbart
Petition Demanding Resignation of WHO Chief Closes on 1M Signatures
A petition calling for the resignation of World Health Organization chief Tedros Adhanom Ghebreyesus is nearing one million signatures.
Forwarded from Corona-Fakten
Bundesverfassungsgericht kippt generelles Demonstrationsverbot durch Corona-Verordnung!
Zwei für Anfang April angemeldete Demonstrationen in Gießen wurden von den hessischen Behörden hinsichtlich des Infektionsschutzgesetzes verboten. Damit gaben sich die Veranstalter jedoch nicht zufrieden und zogen per Eilantrag vor das Bundesverfassungsgericht.
Nun hat das höchste deutsche Gericht das Verbot gekippt. Die Richter sehen in dem Verbot eine „Grundrechtsverletzung“, denn der Kläger sei „offensichtlich in seinem Grundrecht aus Art. 8 GG verletzt“. In ihrem Urteil stellen sie klar: „Die Corona-Verordnung enthält kein generelles Verbot von Versammlungen unter freiem Himmel“. (Az. 1 BvR 828/20)
http://archive.is/lPfyZ
Zwei für Anfang April angemeldete Demonstrationen in Gießen wurden von den hessischen Behörden hinsichtlich des Infektionsschutzgesetzes verboten. Damit gaben sich die Veranstalter jedoch nicht zufrieden und zogen per Eilantrag vor das Bundesverfassungsgericht.
Nun hat das höchste deutsche Gericht das Verbot gekippt. Die Richter sehen in dem Verbot eine „Grundrechtsverletzung“, denn der Kläger sei „offensichtlich in seinem Grundrecht aus Art. 8 GG verletzt“. In ihrem Urteil stellen sie klar: „Die Corona-Verordnung enthält kein generelles Verbot von Versammlungen unter freiem Himmel“. (Az. 1 BvR 828/20)
http://archive.is/lPfyZ
Forwarded from Marlas Army
Wer nicht für Merkel und Zwangsimpfungen ist, kann nur Nazi und Reichsbürger sein. Der "Aktivist" der Staats-Antifa Gensing, Steuer- und GEZ-finanziert, bereitet hier den Weg für Massenverhaftungen und Internierunglager für Abweichler vom offiziellen Status Quo. http://archive.is/bhU7w