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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Die Geschichte ist verrückt und endet in Ambivalenz, Beate Bahner zeigte sich als wenig verwirrtes, aber narzisstisch von sich überzeugtes Chamäleon, die "Systemkritiker" scheiterten daran, mit ihr eine Galionsfigur des großen Widerstands gegen das Unrechtsregime aufbauen zu können. Vielleicht war alles nur ein Jux, bei dem Polizei, Staatsanwaltschaft und Psychiatrie mitspielten. Es sind verquere Zeiten, die Welt ist ein Traum. Das hatten wir schon einmal zu Zeiten des Schwarzen Tods, als die Welt in die Irrealität oder die Fake News versank und sich Philosophen aufmachten, im radikalen Zweifel nach Gewissheit zu suchen.
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Liebe AfD, was soll der Käse? Die Klassengrößen sollten gering sein, aber das hat nichts mit dem Virus zu tun. Was soll das Ganze? Seid ihr eigentlich noch Opposition oder nur ein bisschen? Im Video die AfD-Bundestagsfraktion vom 15. April 2020.

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Facebook: immer mehr Nudging für Corona-Hoax

"Facebook hat soeben einen weiteren Schritt angekündigt, um den Rekord über irreführende Informationen über den neuartigen Coronavirus auf seiner Plattform zu korrigieren. In den kommenden Wochen wird das Unternehmen damit beginnen, Personen, die zuvor 'liked', reagiert oder sich zu 'schädlichen Fehlinformationen' über Covid-19 geäußert haben, auf Informationen aus maßgeblichen Quellen, wie z.B. einer Mythen zerstörenden Website der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hinzuweisen."

"Dies ist eines der ersten Male, dass Facebook eine bestimmte Gruppe von Benutzern warnen wird, die in der Vergangenheit mit falschen Informationen interagiert haben. Experten haben seit Jahren argumentiert, dass das soziale Netzwerk voller irreführender Informationen ist, die den öffentlichen Diskurs verunreinigen, und Facebook gebeten, den rückwirkenden Ansatz zu wählen."

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https://www.vox.com/recode/2020/4/16/21223972/facebook-coronavirus-hoaxes-warning-misinformation-avaaz?
Wie deutlich geht's noch? Sie hassen es, wenn es andere aussprechen: "Umvolkung". Aber "Migranten-Partei" geht. Aha.

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Forwarded from anonymousnews.org
Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und sind klare Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur.

➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/04/17/demonstrationen-corona-erlaubt-brd/
Forwarded from SIE sagen es uns
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Odessa:

die Polizei weigert sich gegen das eigene Volk vorzugehen.
👍
Forwarded from Sandra Gabriel
Wirklich überrascht bin ich darüber nicht.

"Die EU-Kommission erklärte diese Woche, BlackRock habe mit seiner Bewerbung um den Auftrag acht andere Mitbewerber aus dem Feld geschlagen. Bei dem Auftrag handelt es sich konkret um eine Studie, die klären soll, wie die EU Umwelt-, Sozial- und Governance-Faktoren (ESG) am besten in die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) integriert werden können."

"Die EU-Kommission lässt sich laut dem Guardian die Studie rund 550.000 Euro kosten. Ausführen soll den Auftrag die von BlackRock 2008 gegründete Financial Markets Advisory"

"Damit hat die in Sachen "Berateraffären" schon in Deutschland stark gebeutelte neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun auch eine "Berateraffäre" im europäischen Ausmaß. Auch wenn die Vorwürfe in diesem Fall andere sind."

http://archive.is/gtd7k
Für Tagesschau unwichtig: Grundgesetz existiert und Demonstrationen erlaubt

Die Tagesschau findet es nicht so wichtig um 20 Uhr im Fernsehen davon zu berichten, dass das Bundesverfassungsgericht gestern festgestellt hat, dass das Grundgesetz existiert bzw. Demonstrationen grundsätzlich erlaubt sein müssen. Irgendwo unter ferner liefen als Randnotiz auf der Website muss reichen.

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Sensation - Gericht bestätigt Impfschäden

Dies ist meine Botschaft an die Mitarbeiter des BfArM, RKI und Impfbefürworter. Fühlt ihr euch schuldig an dem Leid und dem Tod unzähliger Menschen? Habt ihr noch ein Gewissen, da ihr dem Computer Spezialisten und heutigen WHO Teilhaber Bill Gates euer Leben anvertraut?

Ein Auszug aus meinem Artikel „HPV-Impfungen, Viren und alternative Lösungsansätze zur Vermeidung schwerwiegender Impfschäden“

Folgender Fall sollte aufhorchen lassen, der durch eine SchweinegrippeImpfung entstandenen Schlafkrankheit (Narkolepsie). Im Jahr 2018 veröffentlicht hierzu das Ärzteblatt folgende Meldung.

„Das Sozialgericht Koblenz stützte sich in seinem Urteil nun auf das Gutachten eines medizinischen Sachverständigen sowie darauf, dass europaweit zahlreiche Fälle mit einem Zusammenhang zwischen Impfung und Schlafkrankheit dokumentiert seien und zu Ansprüchen auf Entschädigung geführt hätten. Das Gericht sprach der Klägerin daher eine Versorgungsrente von monatlich 326 Euro zu.“

Auch ausländische Gesundheitsbehörden warnen:

„Wie bei jedem Medikament gibt es zudem eine sehr geringe Chance, dass ein Impfstoff eine schwere allergische Reaktion, andere schwere Schäden oder gar den Tod verursacht.“

Verweis
https://www.rainer-taufertshoefer-medizinjournalist.de/HPV_Impfung_Viren_Vermeidung_Impfschäden
Forwarded from Videodump
Zschäpe weiterhin nicht rechtskräftig verurteilt MDR.DE.mp4
6.8 MB
„Zschäpe weiterhin nicht rechtskräftig verurteilt

Im Juli 2018 wurde Beate Zschäpe wegen ihrer Taten in der rechtsextremen Terrorzelle NSU schuldig gesprochen. Das Urteil ist bis heute nichts rechtkräftig, denn die schriftliche Urteilsbegründung steht noch aus.“

22.04.2020 ist Stichtag.Bis dahin MUSS die Urteilsbegründung bei den Akten sein, sonst?

Der Verteidiger Hoffmann(Nebenklage) spricht von ANNAHMEN des Gerichts in Anträgen und Beschlüssen, dass der NSU NUR aus 3 Personen bestand. Das lässt sich nicht mehr halten. so der Anwalt
Es wurde ein politisches Urteil gefällt!
Deshalb wurde Andre E. freigesprochen! Ja, das Lügenmärchen darf ja nicht zusammenbrechen!
Nach Einschätzung des Landesverbandes der privaten Pflegeanbieter bpa drohen den ambulanten Pflegediensten erhebliche wirtschaftliche Probleme durch finanzielle Einbußen. Fest einkalkulierte Leistungen entfallen, viele Senioren sind verunsichert und verzichten auf Pflegeleistungen, oft übernehmen auch Angehörige die Pflege selbst, da sie in Kurzarbeit sind.Dazu erklärt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:„In der jetzigen Situation dürfen wir die ambulanten Pflegedienste nicht im Stich lassen. Sie übernehmen wichtige Aufgaben im Pflegesystem und wir sollten für die dort geleistete Arbeit dankbar sein. Die ambulanten Pflegedienste müssen daher unbedingt deutliche finanzielle Unterstützung erfahren, damit die häusliche Pflege unserer Großeltern nicht kollabiert. Bevor auch nur ein Euro für Bankenrettungen ausgegeben wird, sind die Mittel aufzubringen, um eine Pleitewelle in der Pflege zu verhindern. Ambulante Pflegedienste sind nämlich tatsächlich systemrelevant!Es bestätigt sich außerdem, was wir seit Jahren in die Öffentlichkeit tragen: Wenn es die Umstände zulassen, übernehmen Angehörige die Pflege ihrer Eltern und Großeltern gerne selbst. Das derzeit durch die Corona-Beschränkungen erzwungene Fernbleiben von der Arbeit schafft für viele Angehörige zumindest den zeitlichen Raum dafür. Daraus müssen die richtigen politischen Rückschlüsse gezogen werden: Wir forderten bereits in unserem Programm zur Landtagswahl die Stärkung der häuslichen Pflege durch die Besserstellung der pflegenden Angehörigen im Rentensystem. Ihre Arbeit entlastet das Pflegesystem, weil die häusliche Pflege wesentlich geringere Kosten verursacht als die stationäre Pflege in den Altenheimen. An dieser Entlastung sollten die Angehörigen deshalb mit einem höheren Rentenanspruch beteiligt werden. Auch heute könnten pflegende Angehörige bereits mehr Wertschätzung erfahren: Angehörige, die ihre Zwangspause im Beruf dazu nutzen, zusätzliche Pflegeleistungen selbst zu übernehmen und damit das Pflegesystem entlasten, sollten eine angemessene finanzielle Entschädigung für ihren erlittenen Verdienstausfall erfahren. Grundsätzlich braucht es in dieser alternden Gesellschaft ein größeres Bewusstsein für die so wichtige Pflegearbeit!“

via AfD-Fraktion im Thüringer Landtag (next) https://ift.tt/2XN6tnt