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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Nach Einschätzung des Landesverbandes der privaten Pflegeanbieter bpa drohen den ambulanten Pflegediensten erhebliche wirtschaftliche Probleme durch finanzielle Einbußen. Fest einkalkulierte Leistungen entfallen, viele Senioren sind verunsichert und verzichten auf Pflegeleistungen, oft übernehmen auch Angehörige die Pflege selbst, da sie in Kurzarbeit sind.Dazu erklärt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:„In der jetzigen Situation dürfen wir die ambulanten Pflegedienste nicht im Stich lassen. Sie übernehmen wichtige Aufgaben im Pflegesystem und wir sollten für die dort geleistete Arbeit dankbar sein. Die ambulanten Pflegedienste müssen daher unbedingt deutliche finanzielle Unterstützung erfahren, damit die häusliche Pflege unserer Großeltern nicht kollabiert. Bevor auch nur ein Euro für Bankenrettungen ausgegeben wird, sind die Mittel aufzubringen, um eine Pleitewelle in der Pflege zu verhindern. Ambulante Pflegedienste sind nämlich tatsächlich systemrelevant!Es bestätigt sich außerdem, was wir seit Jahren in die Öffentlichkeit tragen: Wenn es die Umstände zulassen, übernehmen Angehörige die Pflege ihrer Eltern und Großeltern gerne selbst. Das derzeit durch die Corona-Beschränkungen erzwungene Fernbleiben von der Arbeit schafft für viele Angehörige zumindest den zeitlichen Raum dafür. Daraus müssen die richtigen politischen Rückschlüsse gezogen werden: Wir forderten bereits in unserem Programm zur Landtagswahl die Stärkung der häuslichen Pflege durch die Besserstellung der pflegenden Angehörigen im Rentensystem. Ihre Arbeit entlastet das Pflegesystem, weil die häusliche Pflege wesentlich geringere Kosten verursacht als die stationäre Pflege in den Altenheimen. An dieser Entlastung sollten die Angehörigen deshalb mit einem höheren Rentenanspruch beteiligt werden. Auch heute könnten pflegende Angehörige bereits mehr Wertschätzung erfahren: Angehörige, die ihre Zwangspause im Beruf dazu nutzen, zusätzliche Pflegeleistungen selbst zu übernehmen und damit das Pflegesystem entlasten, sollten eine angemessene finanzielle Entschädigung für ihren erlittenen Verdienstausfall erfahren. Grundsätzlich braucht es in dieser alternden Gesellschaft ein größeres Bewusstsein für die so wichtige Pflegearbeit!“

via AfD-Fraktion im Thüringer Landtag (next) https://ift.tt/2XN6tnt
Beate Bahner: Billy, wann kommt endlich der Impfstoff?

"Und Billy, wann kommt endlich Dein lebensrettender Impfstoff, auf den wir alle in der Welt so sehnlichst warten? Haben die Regierungsleute denn immer noch nicht den lächerlichen Betrag von 650 Millionen Euro an Dich gezahlt, den Du zur Entwicklung des Impfstoffs so dringend brauchst? Ich fasse es einfach nicht!... "

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aus heutigem Post Website Beate Bahner

http://archive.is/vFART
Forwarded from Dorn im Auge
Bei der Diskussion rund um's Thema "Impfen" ,in Hinblick auf Corona, Tracking-App & leer stehenden Messehallen als provisorische Behandlungszentren, fehlt nur noch, das der Bundestag den Spruch "Impfen macht frei" etabliert. Das mag zwar ein Gedankengang mit bitterem Beigeschmack sein aber "Popcorn essen und die Show genießen" (was einen aufgewachten Menschen sogar davon abhalten kann Aktivist zu sein), während weiter an den Grund- und Menschenrechte gesägt wird, ist auch keineswegs förderlich..
"Das Bundesverfassungsgericht stellt fest: Das Grundgesetz existiert"

Jürgen Felger nach dem Urteil "1 BvR 828/20" vom 16.4.2020

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Merkel plante 2017: "Wenn wir noch einmal eine Pandemie von der Sorte der Spanischen Grippe bekommen würden..."

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Schneller informiert bei WIM. Nicht die Kopie. Gleich das Original! Nicht erst zeitverzögert irgend woanders lesen, sondern gleich WIM!

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Forwarded from LUTZiges
Na bitte... war doch klar!
Der Ramadan steht an und die "Lockerungen gehen los...

"Deshalb sind wir uns darin einig, in den nächsten Tagen gemeinsam nach Wegen zu suchen, wie das religiöse Leben in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens so schnell wie möglich wieder mehr äußere Gestalt annehmen kann... "

Natürlich tut man so, als ginge es um die Kirchen - dabei weiß jeder, was gemeint ist und dass man hier Lockerungen zugesteht, da sich eine ganz spezielle "Religionsgemeinschaft" ohnehin nicht an die Ausgehbeschränkungen gehalten hätte und ihre Interessen im Zweifel mit Gewalt durchgesetzt hätte!
Die Angst der Regierung vor dieser Offenbahrung des kompletten Machtverlustes ist zu groß - also werden Zugeständnisse gemacht! 😎😉

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #covid19 #corona #virus #islam #moslem #moslemterror #mördermoslems #keinereligiondesfriedens #islamgehörtnichtzudeutschland

https://www.domradio.de/themen/corona/2020-04-16/zeit-fuer-eine-entscheidung-nrw-stellt-lockerungen-fuer-religionsgemeinschaften-aussicht
Das Wohltätigkeitsmonopol der Gates-Foundation dient primär der Wirtschaft
#Wirtschaft #Konzerne #Monopole

Bill Gates at the J․P․ Morgan Healthcare Conference․ Photo by: J․P․ Morgan Twitter Die Bill & Melinda Gates Foundation ist die mächtigste und reichste private Hilfsorganisation der Welt Ihr Einfluss
Forwarded from Henryk Stöckl
Facebook-Seite & Instagram-Profil erneut gesperrt! 🤐
Begründung: „Gefährliche Person“ 😂
Doch ich gebe nicht auf und habe gleich Neue erstellt. Über ein Abo von euch freuen würde ich mich sehr freuen . 👍🏻

Neue Facebook-Seite: https://m.facebook.com/Henryk-St%C3%B6ckl-2-102352971454652/
Neues Instagram-Profil: https://www.instagram.com/henrykstoeckl3/
Forwarded from Henryk Stöckl
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Demos gegen Corona-Lockdown in den USA!

Über 300 Amerikaner sind in Michigan am Mittwoch auf die Straße gegangen und haben gegen die Ausgangssperren & Lockdown demonstriert. Während ein Teil mit Fahrzeugen die Hauptstraßen stundenlang blockierten, versammelten sich über 150 Menschen am Kapitol der Gouverneurin Gretchen Whitmer, die kürzlich die Corona-Maßnahmen verlängerte. Viele können dies nicht nachvollziehen, starben zwischen dem 17. März - 17. April nämlich gerade einmal 2.093 Menschen der 10 Millionen Einwohner an COVID-19.

Vor dem Kapitol riefen sie „Recall Withmer!“ (Treten Sie zurück) und „Lock her up!“ (Sperrt sie ein).
Dabei stellten mehrere schwer bewaffnete Bürger sicher, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht eingeschränkt werden konnte.
Dresden: Gastwirte protestieren auf besondere Weise gegen wirtschaftliche Notlage — RT Deutsch
https://youtu.be/QDOyeejXs1s 1:06

@RT_Deutsch
Stadt Mannheim: für Prostituierte derzeit keine Beratungen

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Forwarded from Billy Six 📸
(D., ENG.) Heute vor der Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln, die sonst für ihre besonders fromme Ausführung der islamischen Gebote bekannt ist: Nur zwei Männer beten vor dem verschlossenen Tor, ein Muezzin-Ruf ertönt nicht. Interessant. Noch vor zwei Wochen hatte es zum traditionellen Freitagsgebet vor der Dar-as-Salam-Moschee - 3,7 km weiter - einen Menschenauflauf gegeben ... der Bezirk verbot ihr daraufhin explizit den öffentlichen Gebetsruf.

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( Al Nur Mosque of Berlin is known for its strict obedience of Islamic rules. Nevertheless there was no Friday Prayer today. 2 weeks ago reportedly 300 people had arrived at Dar-as-Salam Mosque nearby - despite govt.´s ban. Prayer call was prohibited for them afterwards. )
Forwarded from LUTZiges
Auch in Österreich erlauben sich Ministeriumsmitarbeiter Verstöße gegen Seuchenschutzgesetze, während das Volk Bußgelder für Lapalien zahlen soll!
Der deutsche Gesundheitsministerdarsteller Spahn ist also in guter Gesellschaft... 😡

#wirschaffendas #corona #virus #covid19

https://www.fpoe.at/artikel/corona-party-im-oevp-ministerium/