corona_v_neu.pdf
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Kirchen sowieso FREIWILLIG geschlossen. Verfassungsgericht Bayern lehnt daher Verbot von Gottesdienstbesuch ab
Laut Verfassungsgericht Bayern (BayVGH) waren und sind die Kirchen an Ostern usw. geschlossen nicht weil die Regelungen zulässig waren, sondern "... weil der Antragsteller derzeit bereits aus tatsächlichen Gründen nicht die Möglichkeit besitzt, an einem Gottesdienst seiner Glaubensgemein-schaft teilzunehmen. Das Erzbistum München und Freising, in dessen Gebiet sich der Antragsteller aufhält,hataufgrund einer eigenen, autonomen Entschei-dungund damit unabhängig von der angegriffenen Bestimmung des Antrags-gegners die Durchführung öffentlicher Gottesdienste bis zum 19. April 2020 abgesagt..."
W.I.M. 📈🏛📣
Laut Verfassungsgericht Bayern (BayVGH) waren und sind die Kirchen an Ostern usw. geschlossen nicht weil die Regelungen zulässig waren, sondern "... weil der Antragsteller derzeit bereits aus tatsächlichen Gründen nicht die Möglichkeit besitzt, an einem Gottesdienst seiner Glaubensgemein-schaft teilzunehmen. Das Erzbistum München und Freising, in dessen Gebiet sich der Antragsteller aufhält,hataufgrund einer eigenen, autonomen Entschei-dungund damit unabhängig von der angegriffenen Bestimmung des Antrags-gegners die Durchführung öffentlicher Gottesdienste bis zum 19. April 2020 abgesagt..."
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Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Fleischhauer: „Es gibt ein neues Wort für Leute, die jetzt zu viel Freiheit verlangen. Man spricht von Corona-Leugnern. Darunter fallen auch alle, die die Zahlen der Regierung in Zweifel ziehen. Oder die Einhaltung von Verfassungsrechten anmahnen.“ https://t.co/ghh8Uw9vUf— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) April 19, 2020
April 19, 2020 at 02:48PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
via Der vegane Germane Mirror https://www.youtube.com/watch?v=-qlXjhbUZnA
April 19, 2020 at 02:48PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
via Der vegane Germane Mirror https://www.youtube.com/watch?v=-qlXjhbUZnA
FOCUS Online
Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Rhetorik der Angst: Wie die Regierung die Deutschen in die Corona-Starre versetzt
Es gibt ein neues Wort für Leute, die jetzt zu viel Freiheit verlangen. Man spricht von Corona-Leugnern. Darunter fallen auch alle, die die Zahlen der Regierung in Zweifel ziehen. Oder die Einhaltung von Verfassungsrechten anmahnen.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
...nicht nur Bild, achte dich mal welche Medien jetzt plötzlich umschwenken....
👉 26.03., bild-redaktion:
"hei julian, da haben einige aluhüte rausgefunden, dass covid19 vor jahren in den usa patentiert wurde, und dass us-labors..."
"alter! mach's wie immer: bezeichne diese typen als verschwörungstheoretiker, hol' dazu "experten" ins boot und gut ist!"😳
👉 15.04., bild-redaktion:
"julian, unsere amerikanischen freunde behaupten, dass covid19 in chinesischen labors..."
"geil alter! mach's wie immer: konstruierte fakten, hol dazu "experten" ins boot und ab geht's!"😳
👉 26.03., bild-redaktion:
"hei julian, da haben einige aluhüte rausgefunden, dass covid19 vor jahren in den usa patentiert wurde, und dass us-labors..."
"alter! mach's wie immer: bezeichne diese typen als verschwörungstheoretiker, hol' dazu "experten" ins boot und gut ist!"😳
👉 15.04., bild-redaktion:
"julian, unsere amerikanischen freunde behaupten, dass covid19 in chinesischen labors..."
"geil alter! mach's wie immer: konstruierte fakten, hol dazu "experten" ins boot und ab geht's!"😳
Kann mir jemand insbesondere einen Link zur Infektionsschutzverordnung von Baden-Württemberg zukommen lassen? Es geht um die konkrete Regelung der Abstandsregel von 1,50 Meter, aber auch um alles andere Es ist wohl Absicht, dass man dieses Gesetz an sich gar nicht findet. Dann natürlich wäre eine Sammlung aller Ländergesetze von Interesse. Möglichst natürlich alles top-aktuell.
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Abstandsregel zumindest in Bayern nur "Empfehlung". Hier ist das Urteil!
Die Pressemitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof habe ich auch angefügt, führt jedoch in die Irre. Absichtsvoll? In Kooperation mit Privilegienmedien wird verschwiegen, dass sofortige Strafen wegen 1,50 Abstandsregeln zumindest in Bayern nicht mit den Grundrechten konform gehen.
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-4618
http://www.vgh.bayern.de/bayvgh/oeffentl/pm/
Die Pressemitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof habe ich auch angefügt, führt jedoch in die Irre. Absichtsvoll? In Kooperation mit Privilegienmedien wird verschwiegen, dass sofortige Strafen wegen 1,50 Abstandsregeln zumindest in Bayern nicht mit den Grundrechten konform gehen.
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https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-4618
http://www.vgh.bayern.de/bayvgh/oeffentl/pm/
Genau das hatte ich befürchtet. Der Ku-Klux-Klan kehrt zurück. Vielleicht gibt es den speziellen Mundschutz zusammen mit einem brennenden Kreuz als Bundle im angegebenen Shop. Hier bin ich NICHT Affiliate und werde es definitiv nicht, aber wenn des Rassismus unverdächtige Schwarzhäutige diese Maske aus Protest gegen die Corona-Tyrannei tragen würden, fände ich das cool.
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https://t.me/tommyfrenck/1048
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Tommy Frenck Kanal
In ca. 2 Wochen im Shop vorbestellbar www.druck18.de Kapuzenpullover mit Maskenfunktion ;)
Forwarded from Nachrichtenkanal
China: Kritiker verschwinden spurlos dank Corona-Apps
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/19/china-kritiker-corona/
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/19/china-kritiker-corona/
Journalistenwatch
China: Kritiker verschwinden spurlos dank Corona-Apps › Jouwatch
Verhaftet, in Quarantäne, verschwunden, zum Schweigen gebracht. Offenbar ist das chinesische Regime hart gegen Bürger vorgegangen, die es ...
WIM-Livestream so etwa 18:00 Uhr geplant
WIM-Livestream: Es wird hauptsächlich um die Heidelberg-Demo gestern gehen. Eine Nachbetrachtung
Forwarded from #AbendlandDeutschland
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W.I.N. Kundgebung 18.04.2020 Heidelberg
S. Räpple Landtagsabgeordneter AfD / R.E. Vogelmann
❗️Im Gespräch unter Polizeiaufsicht❗️
❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗
T.me/abendlanddeutschland
@@@@@@@@@@@@@@
#abendlanddeutschland
S. Räpple Landtagsabgeordneter AfD / R.E. Vogelmann
❗️Im Gespräch unter Polizeiaufsicht❗️
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T.me/abendlanddeutschland
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#abendlanddeutschland
Forwarded from Marlas Army
Ich habe das erst für Sarkasmus gehalten. Aber ich glaube, da sind wirklich #Spendenanimateure im Chat :D :D :D paytrioten.de
Forwarded from Sandra Gabriel
Österreich: "Polizisten sind vermehrt im Einsatz, Bürger auf die Corona-Maßnahmen hinzuweisen und im gegebenen Fall auch einzuschreiten. Bei einem Einsatz in Vorarlberg wurden dabei auch Warnschüsse abgegeben. Spaziergänger beschweren sich darüber nun vor Gericht. "
"Der Vorfall ereignete sich am 20. März in der Gemeinde Nenzing. Nahe der Ruine Ramschwag hat ein Polizist drei Schüsse aus seiner Dienstpistole abgefeuert."
"Zuvor sei man alarmiert worden, dass eine Gruppe von Spaziergängern bei der Ruine den Mindestabstand nicht einhalten würde."
"Anwalt Patrick Beichl hat eine Maßnahmenbeschwerde und dabei den Waffengebrauch für rechtswidrig erklärt. Die Abgabe von Schüssen „grenzt an Wahnsinn, war absurd und vor allem absolut unzulässig“, schreibt der Anwalt in der Beschwerde."
http://archive.is/AqXxR
"Der Vorfall ereignete sich am 20. März in der Gemeinde Nenzing. Nahe der Ruine Ramschwag hat ein Polizist drei Schüsse aus seiner Dienstpistole abgefeuert."
"Zuvor sei man alarmiert worden, dass eine Gruppe von Spaziergängern bei der Ruine den Mindestabstand nicht einhalten würde."
"Anwalt Patrick Beichl hat eine Maßnahmenbeschwerde und dabei den Waffengebrauch für rechtswidrig erklärt. Die Abgabe von Schüssen „grenzt an Wahnsinn, war absurd und vor allem absolut unzulässig“, schreibt der Anwalt in der Beschwerde."
http://archive.is/AqXxR