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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from True Life 🔞
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Jens Lehmann

»Das Coronavirus macht Jens Lehmann zum wilden Verschwörungstheoretiker« Wer Merkel und Co. nicht huldigt, wird von den Staatsmedien diskreditiert und diffamiert. Solche Überschriften sind das beste Beispiel. Wahrheiten aussprechen ist nicht erwünscht.

https://amp.focus.de/sport/fussball/merkel-hat-gesagt-check24-doppelpass-jens-lehmann-sorgt-mit-seiner-aussage-fuer-zuendstoff_id_11898759.html

@TrueLife18
+++ Scherzanruf bei Johannes #Kahrs (#SPD): #Staatsexamen ermogelt? +++

Der YouTuber und politische Satiriker Klemens #Kilic ruft als angeblicher Bundesbruder bei SPD-MdB Johannes Kahrs an. Im Gespräch scheint es Kilic zu gelingen, Kahrs eine Falle zu stellen, die das Ende von dessen politischer Karriere bedeuten könnte. Hat sich Kahrs sein Staatsexamen von seinem ehemaligen Studienfreund schreiben lassen?

➡️ 🇩🇪www.deutschland-kurier.org🇩🇪

Klemens Kilic auf YouTube, Twitter und
Telegram:

YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCJ5AaAeb6XGP5yyLPT-BwLA

Twitter: https://twitter.com/Klemens_Kilic

Telegram: https://t.me/KlemensKilicTelegram
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Forwarded from LUTZiges
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Das Video, was den #SPDHassprediger Kahrs als mutmaßlichen Betrüger entlarvt ist verfügbar!
Danke an @Klemens_Kilic
Forwarded from Sandra Gabriel
Spielten Parteispenden eine Rolle bei der Besetzung des "Corona-Rats" in NRW? Über 1,1 Millionen Euro flossen 2002-2017 von der Firma Trumpf und ihren Eignern an CDU und FDP. Trumpf ist im Rat durch die Milliardärin Nicola Leibinger-Kammüller vertreten.

Die schwarzgelben Spenden flossen teils aus den Privatschatullen von Leibinger-Kammüller und ihrem 2018 verstorbenen Vater Berthold, größtenteils aber über die Firma. Trumpf ist einer der größten Hersteller von Werkzeugmaschinen weltweit und befindet sich in Familienbesitz. Leibinger-Kammüllers Vermögen wird von Forbes auf 1,4 Milliarden Euro geschätzt. Sie sitzt zudem in den Aufsichtsräten von Siemens und Springer
Forwarded from Royal allemand
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KILIC KILLT KAHRS
KILIC ENTHÜLLT FAKE-EXAMEN
FLORENZ 20.04.
Klemens Kilic, Aktivist, Youtuber und Kunststudent in Florenz hat nach Ex-SPD-Vize Ralph Stegner offenbar nun auch MdB Johannes Kahrs (SPD) zur Strecke gebracht. Ganz offensichtlich weiß Kahrs genau wovon die Rede ist, als sein vermeintlicher alter Studienfreund ein offenbar gefälschtes Staatsexamen anspricht: "Ja klar, logisch. Kein Thema."
Das war's - Kahrs!
Kahrs, dessen Parteikarriere in der SPD damit begann eine junge Konkurrentin durch Mobbing fertigzumachen, dürfte politisch erledigt sein. Danke Klemens!
@lutzbachmann
@RoyalAllemand
TV Movie bei Verschwörungstheorie sicher: "Routenplan" mit Vorsicht zu genießen

Die Aussagen von Xavier Naidoo werden offenbar journalistisch hochwertig evaluiert. Der Musiker,mit Wohnsitz Heidelberg, macht selbst darauf aufmerksam auf Telegram, wie sich TV Movie hier offenbart. TV Movie versucht Naidoo zu zitieren mit: "Ich bitte jeden Migranten, jeden Flüchtling, sich den Routenplan, den Morgenthauplan, den Hoffmannplan – sich diese ganzen Pläne zur Vernichtung der Deutschen anzusehen."

Der Bauer Verlag besitzt TV Movie und neben reichlich anderen Print-Medien viele internationale Radio-Sender. Mit knapp einem Drittel der Anteile ist der Bauer Verlag einer der größten Gesellschafter des TV-Senders RTL II in Deutschland. In Großbritannien betreibt man zudem verschiedene Musik-TV-Sender.

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Nichts Neues unter der Sonne (Xavier N.)
Routenplan statt Hooton - Plan. Lächerlich.

#oneLove @Xavier_Naidoo
Forwarded from LUTZiges
Wenn Ärzte - wie von #BILD abgebildet - mit Dialyse-Geräten (wie im Bild) beatmen, dann sterben wahrscheinlich noch viele!

Die BILD haut mal wieder eine "journalistische Glanzleistung" raus...
... das muss dieser "Qualitätsjournalismus" sein, den Bild als Grund für die letzte Preiserhöhung angab, oder?

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #Lügenpresse #keinjournalismus

Quelle: www.bild.de
Forwarded from Opposition24
Amazon-Tochterunternehmen überwacht Mitarbeiter aus Angst vor Gewerkschaftsbildung - https://opposition24.com/amazon-tochterunternehmen-ueberwacht-mitarbeiter-aus-angst-vor-gewerkschaftsbildung/
Forwarded from Widerstand gegen das Jugendamt (Lion Mom Luisa)
Happy Birthsday maus 👨‍👩‍👧, wir kämpfen weiter für dich und deine 3 Brüder , wir lieben euch 4 & hoffen das das bald ein Ende hat !!!
Beatrix von Storch (AfD) - Merkel diffamiert Öffnungsdebatte als „Öffnungsdiskussionsorgie“ — Beatrix von Storch
https://youtu.be/l6033EPrk8Y 1:44

@AlternativeFuerDE
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in München vom gestrigen Montag liest sich zunächst nicht spektakulär. Der Eilantrag eines Klägers aus der Oberpfalz, einzelne Bestimmungen der „Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie“ außer Kraft zu setzen, wird abgelehnt. Das Bayerische Gesundheitsministerium bekommt also in vollem Umfang recht – die Ausgangsbeschränkungen sind rechtens. Ein Blick in die Begründung des Beschlusses zeigt allerdings: Die Bayerische Staatsregierung hat in wesentlichen Teilen der Verordnung geschlampt. Sie ist in wesentlichen Teilen nämlich überhaupt nicht vollziehbar.

Präambel, aber kein vollziehbares Gesetz

Dies gilt laut der Entscheidung zum einen für folgenden Passus:

„Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.“

Diese Aufforderung habe lediglich den Charakter einer Präambel und sein kein vollzieh-, geschweige denn durchsetzbares Gesetz. Auch die in der Verordnung festgelegte und per eigens erlassenen Katalog mit einem Bußgeld bewehrte Forderung nach einem Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern kann bei einem Verstoß demnach überhaupt nicht geahndet werden.

„Einhaltung des Mindestabstands muss dem Normadressaten überlassen bleiben.“

Die gewählte Formulierung entspreche nicht einer vollziehbaren (und bei Verstoß denn auch auch mit Bußgeld belegten) Regelung, sondern einer „wenn auch nachdrücklichen und dringlichen Empfehlung“. Und, so der Verwaltungsgerichtshof weiter:

„Selbst wenn es überhaupt möglich sein sollte, einen räumlichen Abstand zwischen zwei Personen zentimetergenau zu definieren, ohne wenigstens die jeweils maßgeblichen Messpunkte vorzugeben, ergibt sich aus der ausdrücklichen Einschränkung des Verordnungsgebers, der Mindestabstand sei nur ‚wo immer möglich‘ einzuhalten, dass die Einhaltung und Kontrolle des Abstands im Einzelfall letztlich den Normadressaten überlassen bleiben muss.“

Die Verordnung des Bayerischen Gesundheitsministeriums

Anders ausgedrückt: Jeder muss selbst entscheiden, ob und wann er sich an diese Regelung hält, oder ob man in diesem speziellen Fall eine Ausnahme von der Regel für richtig und notwendig hält.

Erst nach einer Anweisung kann es teuer werden

Die Frage, ob die Wahrung des geforderten Abstands im konkreten Fall überhaupt möglich, oder ob eine Unterschreitung vielleicht gerade zulässig ist, beinhalte so viele Möglichkeiten und Varianten, „dass die genannte Einschränkung hier zum Verlust einer unmittelbaren Regelungswirkung führt“. Der Vollzug des Abstandsgebotes „bedarf deshalb einer Konkretisierung im Einzelfall (…) durch die zuständigen Vollzugsbeamten“.

Anders ausgedrückt: Es braucht zunächst eine direkten Weisung durch einen Polizeibeamten oder den Mitarbeiter des Ordnungsamtes, den Mindestabstand einzuhalten. Erst, wenn man sich dann weigert, dieser Anweisung zu folgen, könnte – wenn überhaupt – ein Bußgeld (laut dem erlassenen Katalog 150 Euro) verhängt werden, aber nicht generell. Ein generelles Verbot, sich jemanden auf einen kürzeren Abstand als 1,5 Meter zu nähern, widerspräche dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, so das Gericht.

Um es kurz zu machen: Folgt man dem Gericht, dann handelt es sich bei dem Kontaktverbot – Abstand mindestens 1,5 Meter – lediglich um eine (derzeit wohl auch sinnvolle) Empfehlung. Verstöße dagegen können nur im Ausnahmefall überhaupt geahndet werden. Die Drohung mit einem Bußgeld von 150 Euro mag zwar viele dazu bewegen, sich daran zu halten, ist aber zunächst einmal unwirksam.
Forwarded from Henryk Stöckl
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Älterer Mann kollabiert bei Verhaftung und wird von Polizei über Platz geschleift!

In Chemnitz wurde heute bei einer Demonstration für das Grundgesetz und gegen die staatliche Willkür ein älterer Herr verhaftet. Als mehrere Polizeibeamte ihn zu einem Polizeiwagen bringen wollten, kollabierte der Mann! Doch anstatt stehen zu bleiben, schleiften die Polizisten ihn einfach weiter, bis er komplett zusammenbrach. Selbst als der ältere Mann regungslos da lag, drückten ihn die Beamten weiter zu Boden.

Mehrere Passanten als auch der Redner riefen die Polizisten, von denen insgesamt sechs den hilfebedürftigen Mann umringten, dazu auf, ihn loszulassen. Doch diese waren mehr darauf Bedacht, weitere Bürger festzunehmen.
Und obwohl im Hintergrund ein Krankenwagen stand, bemühte sich die Chemnitzer Polizei augenscheinlich nicht, schnelle medizinische Hilfe zu holen.

Man stelle sich vor, der Mann wäre nicht weiß, sondern dunkelhäutig. Was gäbe das für einen Aufschrei!
VERRÜCKT – Der US-Ölpreis geht ins Minus
#Wirtschaft #Konzerne #Monopole

Der weltweite Shutdown wegen der Fake-Pandemie hat die Nachfrage nach Öl so rapide sinken lassen, es gibt keinen Platz mehr um das überschüssige geförderte Öl zu lagern Da fast keine