Forwarded from Sandra Gabriel
Spielten Parteispenden eine Rolle bei der Besetzung des "Corona-Rats" in NRW? Über 1,1 Millionen Euro flossen 2002-2017 von der Firma Trumpf und ihren Eignern an CDU und FDP. Trumpf ist im Rat durch die Milliardärin Nicola Leibinger-Kammüller vertreten.
Die schwarzgelben Spenden flossen teils aus den Privatschatullen von Leibinger-Kammüller und ihrem 2018 verstorbenen Vater Berthold, größtenteils aber über die Firma. Trumpf ist einer der größten Hersteller von Werkzeugmaschinen weltweit und befindet sich in Familienbesitz. Leibinger-Kammüllers Vermögen wird von Forbes auf 1,4 Milliarden ❗ Euro geschätzt. Sie sitzt zudem in den Aufsichtsräten von Siemens und ❗Springer❗
Die schwarzgelben Spenden flossen teils aus den Privatschatullen von Leibinger-Kammüller und ihrem 2018 verstorbenen Vater Berthold, größtenteils aber über die Firma. Trumpf ist einer der größten Hersteller von Werkzeugmaschinen weltweit und befindet sich in Familienbesitz. Leibinger-Kammüllers Vermögen wird von Forbes auf 1,4 Milliarden ❗ Euro geschätzt. Sie sitzt zudem in den Aufsichtsräten von Siemens und ❗Springer❗
Forwarded from Royal allemand
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KILIC KILLT KAHRS
KILIC ENTHÜLLT FAKE-EXAMEN
FLORENZ 20.04.
Klemens Kilic, Aktivist, Youtuber und Kunststudent in Florenz hat nach Ex-SPD-Vize Ralph Stegner offenbar nun auch MdB Johannes Kahrs (SPD) zur Strecke gebracht. Ganz offensichtlich weiß Kahrs genau wovon die Rede ist, als sein vermeintlicher alter Studienfreund ein offenbar gefälschtes Staatsexamen anspricht: "Ja klar, logisch. Kein Thema."
Das war's - Kahrs!
Kahrs, dessen Parteikarriere in der SPD damit begann eine junge Konkurrentin durch Mobbing fertigzumachen, dürfte politisch erledigt sein. Danke Klemens!
@lutzbachmann
@RoyalAllemand
KILIC ENTHÜLLT FAKE-EXAMEN
FLORENZ 20.04.
Klemens Kilic, Aktivist, Youtuber und Kunststudent in Florenz hat nach Ex-SPD-Vize Ralph Stegner offenbar nun auch MdB Johannes Kahrs (SPD) zur Strecke gebracht. Ganz offensichtlich weiß Kahrs genau wovon die Rede ist, als sein vermeintlicher alter Studienfreund ein offenbar gefälschtes Staatsexamen anspricht: "Ja klar, logisch. Kein Thema."
Das war's - Kahrs!
Kahrs, dessen Parteikarriere in der SPD damit begann eine junge Konkurrentin durch Mobbing fertigzumachen, dürfte politisch erledigt sein. Danke Klemens!
@lutzbachmann
@RoyalAllemand
TV Movie bei Verschwörungstheorie sicher: "Routenplan" mit Vorsicht zu genießen
Die Aussagen von Xavier Naidoo werden offenbar journalistisch hochwertig evaluiert. Der Musiker,mit Wohnsitz Heidelberg, macht selbst darauf aufmerksam auf Telegram, wie sich TV Movie hier offenbart. TV Movie versucht Naidoo zu zitieren mit: "Ich bitte jeden Migranten, jeden Flüchtling, sich den Routenplan, den Morgenthauplan, den Hoffmannplan – sich diese ganzen Pläne zur Vernichtung der Deutschen anzusehen."
Der Bauer Verlag besitzt TV Movie und neben reichlich anderen Print-Medien viele internationale Radio-Sender. Mit knapp einem Drittel der Anteile ist der Bauer Verlag einer der größten Gesellschafter des TV-Senders RTL II in Deutschland. In Großbritannien betreibt man zudem verschiedene Musik-TV-Sender.
W.I.M. 📈🏛📣
Die Aussagen von Xavier Naidoo werden offenbar journalistisch hochwertig evaluiert. Der Musiker,mit Wohnsitz Heidelberg, macht selbst darauf aufmerksam auf Telegram, wie sich TV Movie hier offenbart. TV Movie versucht Naidoo zu zitieren mit: "Ich bitte jeden Migranten, jeden Flüchtling, sich den Routenplan, den Morgenthauplan, den Hoffmannplan – sich diese ganzen Pläne zur Vernichtung der Deutschen anzusehen."
Der Bauer Verlag besitzt TV Movie und neben reichlich anderen Print-Medien viele internationale Radio-Sender. Mit knapp einem Drittel der Anteile ist der Bauer Verlag einer der größten Gesellschafter des TV-Senders RTL II in Deutschland. In Großbritannien betreibt man zudem verschiedene Musik-TV-Sender.
W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Nichts Neues unter der Sonne (Xavier N.)
Forwarded from LUTZiges
Wenn Ärzte - wie von #BILD abgebildet - mit Dialyse-Geräten (wie im Bild) beatmen, dann sterben wahrscheinlich noch viele!
Die BILD haut mal wieder eine "journalistische Glanzleistung" raus...
... das muss dieser "Qualitätsjournalismus" sein, den Bild als Grund für die letzte Preiserhöhung angab, oder?
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #Lügenpresse #keinjournalismus
Quelle: www.bild.de
Die BILD haut mal wieder eine "journalistische Glanzleistung" raus...
... das muss dieser "Qualitätsjournalismus" sein, den Bild als Grund für die letzte Preiserhöhung angab, oder?
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #Lügenpresse #keinjournalismus
Quelle: www.bild.de
Forwarded from Opposition24
Amazon-Tochterunternehmen überwacht Mitarbeiter aus Angst vor Gewerkschaftsbildung - https://opposition24.com/amazon-tochterunternehmen-ueberwacht-mitarbeiter-aus-angst-vor-gewerkschaftsbildung/
Forwarded from Widerstand gegen das Jugendamt (Lion Mom Luisa)
Happy Birthsday maus 👨👩👧, wir kämpfen weiter für dich und deine 3 Brüder , wir lieben euch 4 & hoffen das das bald ein Ende hat !!!
Forwarded from Alternative für Deutschland AfD - Zentraler Infokanal
Beatrix von Storch (AfD) - Merkel diffamiert Öffnungsdebatte als „Öffnungsdiskussionsorgie“ — Beatrix von Storch
https://youtu.be/l6033EPrk8Y 1:44
@AlternativeFuerDE
https://youtu.be/l6033EPrk8Y 1:44
@AlternativeFuerDE
Forwarded from Opposition24
Kassenärzte warnen vor Maskenpflicht - https://opposition24.com/kassenaerzte-warnen-vor-maskenpflicht/
Forwarded from RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in München vom gestrigen Montag liest sich zunächst nicht spektakulär. Der Eilantrag eines Klägers aus der Oberpfalz, einzelne Bestimmungen der „Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie“ außer Kraft zu setzen, wird abgelehnt. Das Bayerische Gesundheitsministerium bekommt also in vollem Umfang recht – die Ausgangsbeschränkungen sind rechtens. Ein Blick in die Begründung des Beschlusses zeigt allerdings: Die Bayerische Staatsregierung hat in wesentlichen Teilen der Verordnung geschlampt. Sie ist in wesentlichen Teilen nämlich überhaupt nicht vollziehbar.
Präambel, aber kein vollziehbares Gesetz
Dies gilt laut der Entscheidung zum einen für folgenden Passus:
„Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.“
Diese Aufforderung habe lediglich den Charakter einer Präambel und sein kein vollzieh-, geschweige denn durchsetzbares Gesetz. Auch die in der Verordnung festgelegte und per eigens erlassenen Katalog mit einem Bußgeld bewehrte Forderung nach einem Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern kann bei einem Verstoß demnach überhaupt nicht geahndet werden.
„Einhaltung des Mindestabstands muss dem Normadressaten überlassen bleiben.“
Die gewählte Formulierung entspreche nicht einer vollziehbaren (und bei Verstoß denn auch auch mit Bußgeld belegten) Regelung, sondern einer „wenn auch nachdrücklichen und dringlichen Empfehlung“. Und, so der Verwaltungsgerichtshof weiter:
„Selbst wenn es überhaupt möglich sein sollte, einen räumlichen Abstand zwischen zwei Personen zentimetergenau zu definieren, ohne wenigstens die jeweils maßgeblichen Messpunkte vorzugeben, ergibt sich aus der ausdrücklichen Einschränkung des Verordnungsgebers, der Mindestabstand sei nur ‚wo immer möglich‘ einzuhalten, dass die Einhaltung und Kontrolle des Abstands im Einzelfall letztlich den Normadressaten überlassen bleiben muss.“
Die Verordnung des Bayerischen Gesundheitsministeriums
Anders ausgedrückt: Jeder muss selbst entscheiden, ob und wann er sich an diese Regelung hält, oder ob man in diesem speziellen Fall eine Ausnahme von der Regel für richtig und notwendig hält.
Erst nach einer Anweisung kann es teuer werden
Die Frage, ob die Wahrung des geforderten Abstands im konkreten Fall überhaupt möglich, oder ob eine Unterschreitung vielleicht gerade zulässig ist, beinhalte so viele Möglichkeiten und Varianten, „dass die genannte Einschränkung hier zum Verlust einer unmittelbaren Regelungswirkung führt“. Der Vollzug des Abstandsgebotes „bedarf deshalb einer Konkretisierung im Einzelfall (…) durch die zuständigen Vollzugsbeamten“.
Anders ausgedrückt: Es braucht zunächst eine direkten Weisung durch einen Polizeibeamten oder den Mitarbeiter des Ordnungsamtes, den Mindestabstand einzuhalten. Erst, wenn man sich dann weigert, dieser Anweisung zu folgen, könnte – wenn überhaupt – ein Bußgeld (laut dem erlassenen Katalog 150 Euro) verhängt werden, aber nicht generell. Ein generelles Verbot, sich jemanden auf einen kürzeren Abstand als 1,5 Meter zu nähern, widerspräche dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, so das Gericht.
Um es kurz zu machen: Folgt man dem Gericht, dann handelt es sich bei dem Kontaktverbot – Abstand mindestens 1,5 Meter – lediglich um eine (derzeit wohl auch sinnvolle) Empfehlung. Verstöße dagegen können nur im Ausnahmefall überhaupt geahndet werden. Die Drohung mit einem Bußgeld von 150 Euro mag zwar viele dazu bewegen, sich daran zu halten, ist aber zunächst einmal unwirksam.
Präambel, aber kein vollziehbares Gesetz
Dies gilt laut der Entscheidung zum einen für folgenden Passus:
„Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.“
Diese Aufforderung habe lediglich den Charakter einer Präambel und sein kein vollzieh-, geschweige denn durchsetzbares Gesetz. Auch die in der Verordnung festgelegte und per eigens erlassenen Katalog mit einem Bußgeld bewehrte Forderung nach einem Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern kann bei einem Verstoß demnach überhaupt nicht geahndet werden.
„Einhaltung des Mindestabstands muss dem Normadressaten überlassen bleiben.“
Die gewählte Formulierung entspreche nicht einer vollziehbaren (und bei Verstoß denn auch auch mit Bußgeld belegten) Regelung, sondern einer „wenn auch nachdrücklichen und dringlichen Empfehlung“. Und, so der Verwaltungsgerichtshof weiter:
„Selbst wenn es überhaupt möglich sein sollte, einen räumlichen Abstand zwischen zwei Personen zentimetergenau zu definieren, ohne wenigstens die jeweils maßgeblichen Messpunkte vorzugeben, ergibt sich aus der ausdrücklichen Einschränkung des Verordnungsgebers, der Mindestabstand sei nur ‚wo immer möglich‘ einzuhalten, dass die Einhaltung und Kontrolle des Abstands im Einzelfall letztlich den Normadressaten überlassen bleiben muss.“
Die Verordnung des Bayerischen Gesundheitsministeriums
Anders ausgedrückt: Jeder muss selbst entscheiden, ob und wann er sich an diese Regelung hält, oder ob man in diesem speziellen Fall eine Ausnahme von der Regel für richtig und notwendig hält.
Erst nach einer Anweisung kann es teuer werden
Die Frage, ob die Wahrung des geforderten Abstands im konkreten Fall überhaupt möglich, oder ob eine Unterschreitung vielleicht gerade zulässig ist, beinhalte so viele Möglichkeiten und Varianten, „dass die genannte Einschränkung hier zum Verlust einer unmittelbaren Regelungswirkung führt“. Der Vollzug des Abstandsgebotes „bedarf deshalb einer Konkretisierung im Einzelfall (…) durch die zuständigen Vollzugsbeamten“.
Anders ausgedrückt: Es braucht zunächst eine direkten Weisung durch einen Polizeibeamten oder den Mitarbeiter des Ordnungsamtes, den Mindestabstand einzuhalten. Erst, wenn man sich dann weigert, dieser Anweisung zu folgen, könnte – wenn überhaupt – ein Bußgeld (laut dem erlassenen Katalog 150 Euro) verhängt werden, aber nicht generell. Ein generelles Verbot, sich jemanden auf einen kürzeren Abstand als 1,5 Meter zu nähern, widerspräche dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, so das Gericht.
Um es kurz zu machen: Folgt man dem Gericht, dann handelt es sich bei dem Kontaktverbot – Abstand mindestens 1,5 Meter – lediglich um eine (derzeit wohl auch sinnvolle) Empfehlung. Verstöße dagegen können nur im Ausnahmefall überhaupt geahndet werden. Die Drohung mit einem Bußgeld von 150 Euro mag zwar viele dazu bewegen, sich daran zu halten, ist aber zunächst einmal unwirksam.
Forwarded from Henryk Stöckl
Media is too big
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Älterer Mann kollabiert bei Verhaftung und wird von Polizei über Platz geschleift!
In Chemnitz wurde heute bei einer Demonstration für das Grundgesetz und gegen die staatliche Willkür ein älterer Herr verhaftet. Als mehrere Polizeibeamte ihn zu einem Polizeiwagen bringen wollten, kollabierte der Mann! Doch anstatt stehen zu bleiben, schleiften die Polizisten ihn einfach weiter, bis er komplett zusammenbrach. Selbst als der ältere Mann regungslos da lag, drückten ihn die Beamten weiter zu Boden.
Mehrere Passanten als auch der Redner riefen die Polizisten, von denen insgesamt sechs den hilfebedürftigen Mann umringten, dazu auf, ihn loszulassen. Doch diese waren mehr darauf Bedacht, weitere Bürger festzunehmen.
Und obwohl im Hintergrund ein Krankenwagen stand, bemühte sich die Chemnitzer Polizei augenscheinlich nicht, schnelle medizinische Hilfe zu holen.
Man stelle sich vor, der Mann wäre nicht weiß, sondern dunkelhäutig. Was gäbe das für einen Aufschrei!
In Chemnitz wurde heute bei einer Demonstration für das Grundgesetz und gegen die staatliche Willkür ein älterer Herr verhaftet. Als mehrere Polizeibeamte ihn zu einem Polizeiwagen bringen wollten, kollabierte der Mann! Doch anstatt stehen zu bleiben, schleiften die Polizisten ihn einfach weiter, bis er komplett zusammenbrach. Selbst als der ältere Mann regungslos da lag, drückten ihn die Beamten weiter zu Boden.
Mehrere Passanten als auch der Redner riefen die Polizisten, von denen insgesamt sechs den hilfebedürftigen Mann umringten, dazu auf, ihn loszulassen. Doch diese waren mehr darauf Bedacht, weitere Bürger festzunehmen.
Und obwohl im Hintergrund ein Krankenwagen stand, bemühte sich die Chemnitzer Polizei augenscheinlich nicht, schnelle medizinische Hilfe zu holen.
Man stelle sich vor, der Mann wäre nicht weiß, sondern dunkelhäutig. Was gäbe das für einen Aufschrei!
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
VERRÜCKT – Der US-Ölpreis geht ins Minus
#Wirtschaft #Konzerne #Monopole
Der weltweite Shutdown wegen der Fake-Pandemie hat die Nachfrage nach Öl so rapide sinken lassen, es gibt keinen Platz mehr um das überschüssige geförderte Öl zu lagern․ Da fast keine
#Wirtschaft #Konzerne #Monopole
Der weltweite Shutdown wegen der Fake-Pandemie hat die Nachfrage nach Öl so rapide sinken lassen, es gibt keinen Platz mehr um das überschüssige geförderte Öl zu lagern․ Da fast keine
Forwarded from Nachrichtenkanal
Watergate.tv
Finanzexperte: Robert-Koch-Institut-Zahlen rechtfertigen keinen Lockdown
In einem Interview mit der Journalistin Milena Preradovic übt der Finanzexperte und Finanzwissenschaftler der Leibnitz Universität Hannover, Professor Dr. Stefan Homburg, scharfe Kritik am Umgang...
Forwarded from Nachrichtenkanal
187. Münchener Oktoberfest wegen Corona-Pandemie abgesagt
https://app.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/groesstes-volksfest-der-welt-187-muenchener-oktoberfest-wegen-corona-pandemie-abgesagt/25757586.html
https://app.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/groesstes-volksfest-der-welt-187-muenchener-oktoberfest-wegen-corona-pandemie-abgesagt/25757586.html
Handelsblatt
187. Münchener Oktoberfest wegen Corona-Pandemie abgesagt
Die Wiesn fällt wegen der Corona-Pandemie aus. Den Wirten, Schaustellern, Hoteliers, Taxifahrern und anderen entgeht ein Milliardengeschäft.
Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) hetzt gegen mich und verbreitet Fake News
o Die RNZ von der Impf-Presse bezeichnet alle, die ihr Fitness-Studio, Restaurant oder Schuhgeschäft weiterbetreiben oder einfach nur ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen als "Corona-Leugner, bekannte Verschwörungstheoretiker und Rechtsradikale" Wie sieht ein Protestler aus, den diese Leute nicht diffamieren?
o "Viele der Wortführer waren bereits am Mittwoch dabei" Ich habe fast die ganze Zeit selbst geredet und es waren nur drei Redner. Ich war am Mittwoch NICHT dabei. Fake News, die sich die Lügner komplett aus den Fingern gesogen haben.
o "Ein Tierarzt hat die Bundesrepublik im Würgegriff" Schön, dass die RNZ mein Zitat gebracht hat. Den Satz habe ich tatsächlich so gesagt.
W.I.M. 📈🏛📣
http://archive.is/r26Z3
o Die RNZ von der Impf-Presse bezeichnet alle, die ihr Fitness-Studio, Restaurant oder Schuhgeschäft weiterbetreiben oder einfach nur ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen als "Corona-Leugner, bekannte Verschwörungstheoretiker und Rechtsradikale" Wie sieht ein Protestler aus, den diese Leute nicht diffamieren?
o "Viele der Wortführer waren bereits am Mittwoch dabei" Ich habe fast die ganze Zeit selbst geredet und es waren nur drei Redner. Ich war am Mittwoch NICHT dabei. Fake News, die sich die Lügner komplett aus den Fingern gesogen haben.
o "Ein Tierarzt hat die Bundesrepublik im Würgegriff" Schön, dass die RNZ mein Zitat gebracht hat. Den Satz habe ich tatsächlich so gesagt.
W.I.M. 📈🏛📣
http://archive.is/r26Z3
archive.is
Demos gegen Corona-Regeln in Heidelberg: Erstmals wurde wieder legal …
archived 21 Apr 2020 07:49:57 UTC
Forwarded from ILLUMINATI NEWS TV - INFO
Neue Systematik beim RKI: Merkel will mehr Panik. Alles angeblich viel schlimmer. Daten zeigen trotzdem südwärts
W.I.M. 📈🏛📣
https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_1/?fbclid=IwAR0BWfMzzjjoRCzemm_SHwYXDIYkXy4wwH_IBxmJ5Z6k-KZcWFhlSK_VlL0
W.I.M. 📈🏛📣
https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_1/?fbclid=IwAR0BWfMzzjjoRCzemm_SHwYXDIYkXy4wwH_IBxmJ5Z6k-KZcWFhlSK_VlL0