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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Zwei Ärzte im Interview - zum Corona-Desaster‼️

...und sie bringen es genau auf den Punkt‼️

Auch die Analyse bezüglich des Misswirtschaftens sämtlicher europäischen Regierungen und dem Segen, nun durch den Lockdown, endlich einen Schuldigen gefunden zu haben, haben die beiden sehr treffend formuliert.

Wir werden belogen und verschaukelt, nur leider bemerken es noch zu wenige‼️

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Forwarded from #WirSindVielMehr
Angela Merkel hat zu einer internationalen Zusammenarbeit bei der Suche nach Medikamenten und Impfstoffen für die Eindämmung von Corona-Infektionen aufgerufen.

"Heute fehlen für die Entwicklung eines Impfstoffes noch geschätzt acht Milliarden Euro", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videoansprache.

Sie blickte dabei auf die Geberkonferenz am Montag (4. Mai), zu der die EU-Kommission eingeladen hat. Deutschland werde sich mit einem "deutlichen finanziellen Beitrag beteiligen", den sie aber noch nicht benennen wolle. 🥳🥳🥳

Was kostet die Welt, Frau Merkel, wenn Sie es nicht aus eigener Tasche beisteuern müssen⁉️

Wer soll diesen kompletten Irrsinn finanzieren

Was ist mit dieser Frau los

Hier geht's zum Artikel
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https://m.oe24.at/coronavirus/Merkel-Fuer-Impfstoff-Entwicklung-fehlen-8-Mrd-Euro/428510612

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Paragraph § 81 Stgb gegen "Verschwörungsleugner":

Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

1.den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder2.die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

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Forwarded from Corona_Fakten
Öffentliche Ankündigung einer Verfassungsbeschwerde gegen faktische Impfpflicht
Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.

Es ist offensichtlich geplant, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah abzuschließen. Am 07.05.2020 wird der Bundestag in erster Lesung über das zustimmungsbedürftige Gesetz beraten [158. Sitzung, TOP 16, 12:20 Uhr].

Mittlerweile hat der Bundestag-Gesundheitsausschuss für den 11.05.2020 zu einer öffentlichen Anhörung (als Videokonferenz) eingeladen. Möglicherweise könnte die 2./3. Lesung im Bundestag bereits am 14.05.2020 stattfinden. Der Bundesrat könnte somit am 15.05.2020 das Gesetz final beraten.

Besonders hervorzuheben ist die Änderung von § 28 Abs. 1 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 Nr. 20 Buchst. a):

§ 28 wird wie folgt geändert (Zitat):

„a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:

„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“


Das bedeutet: Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann, dessen Rechte sollen auch weiterhin in Namen der „Volksgesundheit“ massiv eingeschränkt werden können.
Deutlicher geht es nicht, das ist die ultimative Impfpflicht.

Gegen diese Regelung werde ich definitiv vor das BVerfG ziehen. Zudem werde ich jetzt auch – mit mehreren Kolleginnen und Kollegen gemeinsam – prüfen, ob und wie dieser Impfzwang strafrechtlich zu prüfen ist.

Viele kennen mich schon wegen meiner Normenkontrollverfahren gegen die Maskenpflicht vor den OVGs von NRW, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, siehe: https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/corona-hype/

Wer (auch) diese Verfassungsbeschwerde, die mit sehr viel Arbeit verbunden sein wird, in irgendeiner Form unterstützen möchte, der kann mich gerne – dann aber bitte nur per Mail – kontaktieren:
Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt
Kontaktdaten unter
: https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/kontakt/

An dieser Stelle erlaube ich mir die Empfehlung, dass auch Sie sich im Interesse aller über Gefahren der 5. Generation der Mobilfunktechnik (5G) informieren, siehe:https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/5g-strahlende-zukunft/
Die Verschwörungsleugner von den Marionetten-Medien melden zähneknirschend "Tausende" Demonstranten in Stuttgart

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Flache Erde Deutschland ❤️
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Keine sichtbaren strahlen, und jetzt denkt Mal an die Buschfeuer in Australien oder an die kalifornischen feuer !
Forwarded from True Life 🔞
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Portugal 🇵🇹 🔞

Eine Frau wird in einem Bahnhof der Sintra-Eisenbahnlinie am Stadtrand von Lissabon, Portugal, angegriffen und belästigt. Nachrichten zufolge gab es im Zug einen Streit, der zu diesem Moment führte.

😡😡😡

@TrueLife18
Danke Xavier für Weiterleitungen und Infos aus deinem Bunker!

Xavier, mit dir haben wir endlich einen weiteren Telegram-Kanal, der die ganzen Informationen weiterleitet und verbreitet. Super!! Ist auch total hilfreich aus deinem Domizil in Heidelberg heraus. Klar kommt man da kaum raus. Da verstehe ich, dass du keinerlei Zeit hast bei irgendwelchen Demonstrationen selbst anwesend zu sein.

https://t.me/Xavier_Naidoo/903
Wir brauchen noch viel mehr Premium-Infos und Nachrichten, die man am besten für bessere Konzentration abgeschottet zu Hause recherchiert und idealerweise aus seinem Exil heraus z. B. auf den Philippinen oder in Kanada auf Telegram veröffentlicht. Ich verstehe nicht, warum die Demonstranten auf den Straßen das nicht verstehen und es nicht genauso machen.

W.I.M. 📈🏛📣
Schäuble: Pleiten durch Corona-Maßnahmen kein Problem, Klimawandel viel schlimmer

"Noch immer ist nicht nur die Pandemie das größte Problem, sondern der Klimawandel..." Die Verschwörungsleugner der Marionetten-Medien drücken jetzt wieder voll auf die Tube bzgl. Klimawandel. Zufall, Zufall stößt Kretschmann mit Schäubles Schwiegersohn als Innenminister gerade ins selbe Horn.

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Marlas Army
"Swing-Tanzen verboten!" gab´s schon mal. Heute gibt es generelles Tanzverbot, also schlimmer als 33...
Allgemeine Todesraten in NRW sogar unterdurchschnittlich. Verschwörungsleugner auf vollen Touren

Merkur mit Riesenüberschrift "Corona in NRW: Zahl der Infizierten steigt drastisch" verschweigt, dass die generelle Sterblichkeit sogar leicht rückläufig ist. "Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anhand unplausibilisierter Ergebnisse mitteilt, liegt die Zahl der Gestorbenen damit voraussichtlich niedriger als im März 2019 (damals: 19 100). Hinweise auf eine durch die COVID- 19-Pandemie erhöhte Sterblichkeit sind aus diesen Daten für März 2020 nicht abzulesen." Man kann aber davon ausgehen, dass die Zahlen des Statistischen Landesamtes NRW bald dem Willen der Politik angepasst werden.

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.it.nrw/keine-erhoehte-sterblichkeit-im-maerz-2020-nordrhein-westfalen-99420

http://archive.is/x1x6f