BZ fällt nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Gera auf "rechtswidrig"

"Jenaer Schüler brauchen keinen Mund- und Nasen-Schutz im Unterricht mehr zu tragen. Das hat am Dienstag das Verwaltungsgericht Gera per Eilverfahren entschieden. Die Vorschrift in der jüngsten Allgemeinverfügung der Stadt wurde für rechtswidrig erklärt, wie Gerichtssprecher Bernd Amelung der Deutschen Presse-Agentur sagte. Aufgrund der aktuell geringen Infektionszahlen in der Stadt sei keine Notwendigkeit für eine solch verschärfte Hygienevorkehrung im Unterricht gegeben, hieß es zu Begründung."

W.I.M. 📈🏛📣

Die hessische Justizministerin Kühne-Hörmann droht muslimischen Familien mit Maßnahmen, sollten ihre Kinder im Ramadan zum Fasten animiert werden. Die Linke ist fassungslos über den Vorstoß.https://t.co/Eq9mzQdoFW— TRT Deutsch (@TRTDeutsch) May 5, 2020

May 05, 2020 at 10:00PM
via Twitter https://twitter.com/TRTDeutsch

@TRT_Deutsch

"Rechtsextremer Terror" voraus? Merkel-Medien wieder zufällig da?

Es scheint mir Merkel braucht wieder eine ihrer inszenierten Ablenkungen. Wird es wieder ein judenhassender Hiphop-Fan sein, der seine Botschaften auf english verfasst? Und wie viele GEZ-finanzierte Reporter werden diesmal wieder zufällig live vor Ort sein? Aus der Bevölkerung kam zuletzt in Hanau die Forderung auf "Öffnet die NSU-Akten!" Solchen Operationen, mit zahlreichen Fällen von Reporter-Glück begleitet, gehen immer seltsam krude Thesen wie die von Gensing voraus.

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.anonymousnews.ru/2020/05/05/linke-hetze-von-ard-faktenerfinder/

‼ Coronavirus Propaganda 🦠 ‼

Das läuft jetzt in der Kategorie "Wunderheilung" 🙋🏻‍♂

@TrueLife18

Heilender Tee gegen Corona seit Ende 2019 plötzlich verboten

W.I.M. 📈🏛📣

https://t.me/affenecke/625

Die NWO-SöldnerInnen mit den schwarz-roten Antifa-Fahnen und die, die sie in den Kampf führen, dürfen sich wirklich jede Scheiße erlauben. Hier ein penetrantes Beispiel aus dem Schwabenland. Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen weiß genau um diese Terrorbanden, die letzten Samstag ohne jeglichen sozialen Abstand von 1,50 m im Trupp begleitet von der Polizei die Corona-Demo begehen durften, bevor sie überraschenderweise doch noch vertrieben werden durften.

W.I.M. 📈🏛📣

Offener Brief: Grundrechte als Ausnahme, Aufhebung Corona-Verordnung Baden-Württemberg


Offener Brief bzw. offene Presseanfrage an die Landesregierung Baden-Württemberg:


Sehr geehrte Damen und Herren,

jede Woche aufs Neue machen sie die Grundrechte in den wöchentlichen Versionen Ihrer Corona-Verordnung zur "Ausnahme". In Paragraph 3 erklären Sie immer wieder das absolute "Verbot des Aufenthaltes im öffentlichen Raum und von Ansammlungen". Dies ist grundgesetzwidrig, wie ich Sie bereits am Telefon darauf aufmerksam machte. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 15./16. April ist eindeutig. Das Versammlungsrecht ist eine vom Grundgesetz garantiertes Recht eines jeden Bürgers und keine "Ausnahme". Sie hebeln damit auch die Gleichheit vor dem Gesetz auf und öffnen der Willkür bzgl. möglicher Versammlungsauflagen Tür und Tor. Während in Stuttgart Tausende ohne Maske demonstrieren durften, werden Demonstrationen anderswo in Baden-Württemberg in Gattern eingezäunt und die Teilnehmerzahl begrenzt und auch die Bewerbung von Versammlungen verboten.

Sie können Ausnahmen von den Grundrechten vornehmen und wie oben ausgeführt nicht andersherum, allerdings nur mit guter Begründung. Sie sind in der Pflicht die angebliche Gefährlichkeit nachzuweisen und in der Pflicht dies dem Bürger plausibel mitzuteilen, was Sie beides nicht tun. Sie selbst teilen den Bürgern mit, Sie hätten angeblich keine Ahnung wie gefährlich das Virus tatsächlich sei. Das sagte die Landesregierung Baden-Württemberg selbst noch letzte Woche zum Zeitpunkt der Verhängung der Maskenpflicht Ende April ganz ausdrücklich und wochenlang.

Ich bitte um Stellungnahme, ob Sie erstens Kenntnis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15./16. April haben und zweitens, wann Sie die Corono-Verordnung aufheben, wenn Sie selbst zugeben, dass Sie „zu wenig“ über ein angeblich gefährliches Virus wüssten.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Felger


(gerne weiterverbreiten)


W.I.M. 📈🏛📣

https://web.archive.org/web/20200427103024/https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/

unter "Warum ist das alles immer so kurzfristig?" steht "Wir wissen nach wie vor noch zu wenig über das Virus und seine Ausbreitung"

Wenn Existenzen auf dem Spiel stehen und das Weltweit....‼️‼️‼️😷

Politiker als Klinkenputzer: Nach Merkel trommelt auch von der Leyen für Gates - https://www.journalistenwatch.com/2020/05/06/politiker-klinkenputzer-nach/

Wieder einer dieser Statements, bei dem man sich später denken wird, was für ein dreckiger "§$$"§$%%$....

W.I.M. 📈🏛📣

https://mobile.twitter.com/hori_____zont/status/1257926276855271552?s=12