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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Trump bestätigt – #ObamaGate ist echt!
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell

Bei einem Pressegespräch vor wenigen Augenblicken bestätigte US-Präsident Donald Trump, dass ObamaGate real ist Am Muttertag sandte Trump eine Reihe von Tweets aus, die einen Twitter-Sturm über das Hashtag #ObamaGate
Und hier ein Beispiel, dass sich bei BILD nichts geändert hat. Ihr Träumer!

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Forwarded from Marlas Army
Hier bereiten sie in der öffentlichen Wahrnehmung den ersten Anschlag eines "VTlers" vor. Also müssen wir da nur drauf warten. Den angeblichen Täter, welchen sie uns präsentieren, haben sie gewiss auch schon rausgesucht. Natürlich wird er sich nach vollzogener Tat selbst reichten. Ich möchte anmerken, dass ich NICHT vorhabe, irgendwelche Anschläge zu verüben und auch nicht vor habe, aus dem Leben zu scheiden in naher Zukunft.
"Rechtsextremer Terror" voraus? Merkel-Medien wieder zufällig da?

Es scheint mir Merkel braucht wieder eine ihrer inszenierten Ablenkungen. Wird es wieder ein judenhassender Hiphop-Fan sein, der seine Botschaften auf english verfasst? Und wie viele GEZ-finanzierte Reporter werden diesmal wieder zufällig live vor Ort sein? Aus der Bevölkerung kam zuletzt in Hanau die Forderung auf "Öffnet die NSU-Akten!" Solchen Operationen, mit zahlreichen Fällen von Reporter-Glück begleitet, gehen immer seltsam krude Thesen wie die von Gensing voraus.

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https://www.anonymousnews.ru/2020/05/05/linke-hetze-von-ard-faktenerfinder/
Forwarded from Videodump
Media is too big
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Den Eliten geht die Düse.
Das Volk wacht auf , steht auf und verbündet sich.Das darf nicht sein.
Nun muss vor den Demonstrationen gewarnt werden! Wie einst 1989 ! Die Partei und Staatsführung verbittet sich die Teilname an derart System zersetzenden Maßnahmen.

Quelle NTV :
"Das ist eine gefährliche Mischung"
Noch nie habe er so viele Nachrichten aus dem eigenen Wahlkreis bekommen, sagt Lars Klingbeil. Am Wochenende demonstrieren Tausende wegen der Unsicherheit in der Corona-Krise. Auch radikale Kräfte mischen sich unter die Proteste, sagt der SPD-Generalsekretär im "ntv Frühstart".
Bundeswehr-Einsatz geplant? Bundesrat will sich beim Infektionsschutzgesetz wohl selbst entmachten

Beim § 54a geht es um den "Vollzug durch die Bundeswehr" allerdings im weiteren Sinne angeblich nur bundeswehr-intern. Das Gesetzgebungsverfahren für das "Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ist bereits voll im Gange. Der Bundesrat soll bei der "Versorgung mit Arzneimitteln einschließlich Impfstoffen" nichts mehr zu sagen haben, siehe § 5. Das Gesundheitsministerium des Bundes soll das alleinige Recht haben auf die Daten der Einrichtungen zuzugreifen, siehe §13. Kosten von Testungen.

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/covid-19-bevoelkerungsschutz-2.html

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/C/GE_COVID-19-Bevoelkerungsschutz_BT.pdf

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Forwarded from Kandel - Team 2020
Nur um es klar und deutlich zu machen, mit welch zweierlei Maß die Heidelberger Polizei misst:

Das OBERE Bild zeigt eine unangemeldete Versammlung, die, wenn möglich, aufzulösen und mit einem Bußgeld zu ahnden ist.

Das UNTERE Bild zeigt KEINE Versammlung. Es handelt sich hierbei laut eines Polizeisprechers um zufällig anwesende Menschen, die niemanden stören. Somit besteht kein Grund, polizeilich tätig zu werden.