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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from MetanoiaMagazin
Wer die Bekämpfung von "Fake-News" finanziert

"Dem Netzwerk gehören inzwischen zahlreiche Faktenprüfer-Organisationen an, die über die Informationen wachen. Im deutschsprachigen Raum zum Beispiel "Correctiv" - dafür musste sich die Plattform als geprüfte Partnerin vom Poynter Institute zertifizieren lassen (siehe unten). Die Europäische Union gründete 2015 eigens die "East StratCom Task Force", die mit dem Monitoring russischer Presseorgane beauftragt wurde (Infosperber berichtete darüber). Diesem Ziel schlossen sich auch die Tech-Giganten Facebook und Google an.

Institut als Zertifizierer mit politischer Schlagseite
Ein Blick auf die großen Akteure auf dem Markt der Wahrheitsfindung zeigt, dass viele eine politische Agenda verfolgen. Koordiniert und zertifiziert werden die Anstrengungen der Faktenprüfer durch das Poynter Institute. Die Journalistenschule aus Florida leitet seit Ende 2015 das bereits erwähnte International Fact-Checking Network. Mit im Boot sind Branchenriesen wie die Nachrichtenagentur AP und der Sender ABC. Gesponsert wird das Netzwerk laut eigenen Angaben unter anderem von folgenden Institutionen:

Das von der US-Regierung finanzierte National Endowment for Democracy (NED);
Omidyar Network;
Bill und Melinda Gates-Stiftung;
Google News Initiative;
George Soros' Open Society Foundation. Der deutsche Journalist Paul Schreyer kommentierte: "Man ist beim Kampf gegen 'Fake-News' also gut beschirmt von einflussreichen Eliten, sowie der US-Regierung.""

Spannender Artikel:
https://www.heise.de/tp/features/Wer-die-Bekaempfung-von-Fake-News-finanziert-4768361.html

@ExpressZeitung (jg)
Forwarded from Doppelblitz
Ein ausländischer General hilft, die US-Armee in Europa zu führen. Andere Befehle sollten beachtet werden

Das deutsche Militär gibt sein Bestes, um den Stabschef des amerikanischen Generals zu dienen, zum Nutzen aller😉.

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Am diesjährigen VE- Tag setzte die US Army Europe einen neuen Stabschef ein: Brig. General Jared Sembritzki - ein Deutscher und ein Bundeswehroffizier. Obwohl die transatlantische Beziehung möglicherweise durch unruhige Gewässer segelt, demonstrieren die US-amerikanische ...und die deutsche Armee eine Zusammenarbeit, die für beide Seiten von entscheidender Bedeutung ist.


https://t.co/Bohz24JvJf
Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Portoerhöhung der Post war rechtswidrig

Ein Paukenschlag: Die Erhöhung des Portos für den Standardbrief der Deutschen Post für den Zeitraum von 2016 bis 2018 war nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig rechtswidrig. Die Bundesnetzagentur hatte die Erhöhung von 62 auf 70 Cent seinerzeit genehmigt.

Aufgrund einer Klage des Bundesverbands Paket und Expresslogistik, in dem Konkurrenten der Post wie DPD, GLS oder Hermes organisiert sind, erteilte das Bundesverwaltungsgericht der Deutschen Post nun eine schallende Ohrfeige. Die Gebührenerhöhung sei nicht durch die Verordnungsermächtigung des Postgesetzes gedeckt gewesen, argumentierte das Gericht.

In der Folge könnte auch die Gebührenerhöhung im Jahre 2019 rechtswidrig gewesen sein. Entsprechende Klagen laufen bereits. Was die Entscheidung für die Kunden der Post bedeutet, ist noch unklar.

Mehr kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen
HALLO !!! Steinwurf Attacke durch 50 die MÄNNER in Dietzenbach /Offenbach auf Eisatzkräfte unklar ! WIRKLICH ?😔
Stuttgart Mordanschlag auf RECHTE Demoteilnehmer Täter die MÄNNER unklar ! Wirklich ?😔😔
Heidelberg werden Menschen von der POLIZEI beschuldigt bei einer DEMO gewesen zu sein wo Sie nicht waren nur weil Sie die WAHRHEIT VERBREITEN !
In diesen Fällen sind die MÄNNER klar !!!!!!!!!!!!!
FAZIT DER KAMPF GEGEN RECHTS UND WAHRHEITSLIEBENDE MUSSSSSSSSSSS VERSTÄRKT WERDEN !!!!!!!!!!!!!
Ich habe noch nie für mich um Hilfe gebeten , es kann sein das ich in naher ZUKUNFT euch brauche !
Am 6.6.2020 werde ich in BERLIN ab 13 UHR am Brandenburger Tor sein und auch dort schonungslos die WAHRHEIT jedem auch denen die SIE nicht hören wollen nahebringen.

W.I.M. 📈🏛📣

Quelle Facebook: Robert Emil Vogelmann / Mahnmal gegen das Vergessen
Außenministerium distanziert sich vom Deutschen Volk

Unter Heiko Maas im Merkel-Regime wird die eigene Legitimation in Anführungszeichen gesetzt.

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Lügner, Betrüger und Verräter am deutschen Volk! CORONA UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS UND DANACH ABSETZEN!
Forwarded from Genugistgenug
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Doofe Kinder die Fussball spielen. Geschieht denen recht, sollen alle daheim bleiben und homeschooling machen!
Klage gegen Versammlungsauflage Heidelberg vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gescheitert

Einer der größten Klopper ist, dass das Verwaltungsgericht bei der Ablehnung des Antrags behauptet, dass man sich bei der Versammlungsauflage nicht auf die Corona-Verordnung und das Infektionsschutzgesetz beziehen würde.

Also wer klagen will, muss mindestens bis vors Oberverwaltungsgericht gehen. Alles andere ist Käse.

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Forwarded from Henryk Stöckl
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Von Antifa attackiert und von Polizei abgeführt: Auf der heutigen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Frankfurt hat die Antifa versucht, die Demo zu stören. Ein Polizeiaufgebot drückte die Linksextremisten weg. Doch als wir den Spaziergang starten wollten, artete die Situation aus: Vermummte rannten in den Zug, packten sich friedliche Demonstranten und schlugen teilweise auf diese ein.
Die Polizei weigerte sich in mehreren Fällen, die Personalien der Täter aufzunehmen und lies diese einfach laufen.

Stattdessen wurden wir plötzlich von einem Polizeitrupp in eine Ecke geführt, ich wurde an den Armen gepackt und gezwungen, mein Livestream zu beenden, der aber im Rucksack weiterlief. Der Polizeileiter sprach uns einen Platzverweis für die gesamte Innenstadt aus, weil wir - haltet euch fest - mit unserer Anwesenheit die Antifa provozieren würden!
Doch seht selbst ➡️ https://youtu.be/9VyT5jpYbGY
Der ekelhafte DGB ereifert sich Überbeine friedliche Aktion aber schweigt zum Mordversuch an Andreas Ziegler! https://t.me/IdentitaereDeutschland
Forwarded from Tim K.
Sie wollen uns belügen, täuschen und betrügen!

Erst waren es Greta und das Klima!

Jetzt ist es eine künstliche Corona-Massen-Hysterie.

Die Ziele sind immer die gleichen:

Die wirklich wichtigen Themen werden so in den Hintergrund gerückt und verschwiegen.

Migration, Wirtschaft, innere Sicherheit, Soziales, Souveränität, Grenzsicherung, Zukunft, Rechtsstaat und Nationalstaat,…

Jeder Hype, jede „Krise“ und jede künstliche Hysterie hat immer zur Folge, dass wir von den wichtigen Dingen abgelenkt werden.

Sie nehmen uns Stück für Stück unsere noch verbliebenen Freiheiten.

Unsere Grundrechte wie Bewegungs- und Meinungsfreiheit.

Sie wollen uns das Bargeld nehmen, um uns noch transparenter zu machen und uns noch besser zu kontrollieren.

Die gleichgeschaltete Presse stützt und stärkt sie dabei.

Nationalstolz verbieten! Freie Meinung unterdrücken. „Willkommenskultur“ zur Staatsaufgabe!

Immer und immer weiter schuldig fühlen!

Gebückt gehen und auf Knien leben.

Gehorchen und keine Widerworte geben!

Aber gleichzeitig unsere Wirtschaft, unseren Wohlstand zerstören und Menschen auf Kosten des Steuerzahlers willkommen heißen, die unserem Land keinerlei Vorteile bringen – im Gegenteil!

Einer rückwärtsgewandten und frauenverachtenden Mittelalter-Ideologie wird bei jedem Anlass alles Gute gewünscht und unseren eigenen Festen und Bräuchen wird nicht einmal kurz gedacht.

Es widert mich an!

Diese Unterwürfigkeit, Schwäche und Verneigung vor der Intoleranz sind nur noch beschämend.

Für mich gilt für alle Zeiten:

Deutschland zuerst!

Niemals auf Knien!

Eine moralische Verteidigungslinie für die Eigenen bilden und festigen!

Schämen sollen sich die, die ihre Vorfahren nicht ehren und ihre Kinder nicht schützen!

Für ein westliches und modernes Europa der eigenständigen Länder.

Deutschland bis zum letzten Atemzug!

Tim K.