30.05.1968: Die GROKO erlässt die NOTSTANDSGESETZE,
beschneidet damit das Grundgesetz und übergibt einen Teil der Souveränität der BRD an die Alliierten.

Mit dem 17. Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes beschließt der Bundestag die Einführung einer Notstandsverfassung
(384 gegen 100 Stimmen).

Die Notstandsverfassung stellt den Staatsorganen Maßnahmen zur Abwehr innerer und äußerer Notlagen zur Verfügung.

Das Besatzungsrecht wurde mit dem G10-Gesetz in das GG überführt.

Für Fritz Bauer war die Verabschiedung der Notstandsgesetze ein schwerer Schlag. Er sah sie als eine irreparable Wende zum autoritären Staat an. Am 30. Juni 1968 wurde er tot in seiner Frankfurter Wohnung aufgefunden. Die Umstände seines Todes geben bis heute Rätsel auf.

http://archive.is/oYPj9

https://t.me/SandraGabriel269

‼️Trump vor 37 Minuten: Antifa wird als Terror-Organisation geführt

Durch die internationale Vernetzung der Antifa hat dies auch Auswirkungen auf die BRD und die EU. Die Meldung ist erst 37 Minuten alt. Frau Renate Künast, unterstützen Sie eine Terror-Organisation? Herr Eckard Würzner, lassen Sie eine Terror-Organisation in Heidelberg gewähren?

W.I.M. 📈🏛📣

Stuttgart_ Hunderte bei Protest gegen Corona-Beschränkungen.mp4
31.05.2020

Hammermeldung: Google kann dein Handy orten, wenn es ausgeschaltet ist!

Android-Smartphones geben sogar Standortinformationen an Google weiter, wenn die SIM-Karte entfernt ist.

Unbedingt anschauen und weiterleiten!!!

Mehr auf: @nachrichtenportal

Merkel verbreitet mal wieder Panik...

Mehr kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen

#Frankfurt: Anklage gegen "Mitglied der jihadistisch-salafistischen Szene" wegen Planung eines Sprengstoffanschlags auf eine Gaststätte, bei dem der "deutsche Staatsangehörige" laut Anklage möglichst viele sogenannte "Ungläubige" töten wollte https://t.co/s0DD9M41Ta

Diskriminierung an einem Gymnasium https://youtu.be/5TxOiLUfLAc

Steffen Kotré AfD, die Bundesregierung hat grob fahrlässig gehandelt ! — Info XL
https://youtu.be/CTrN5SsNwgw 5:38

@AlternativeFuerDE

MAHNMAL GEGEN DAS VERGESSEN
E V E R Y L I V E M A T T E R S !
Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bewegt die Menschen sicherlich zu recht. Aber die Bilder, die wir gerade aus den USA sehen, die passen nicht. Black Lives Matter - BLM heißt die US-amerkanische Bewegung, die sich mit Polizeigewalt gegen Schwarze befasst. Es kommen aber exponentiell mehr Schwarze in den USA durch Schwarze ums Leben als durch die Polizei. Bitter, aber wahr.
Während unsere Medien jetzt ein gewisses Verständnis für BLM aufbringen, die eine US-Stadt nach der anderen abfackeln, sehen sie einheimische "Lebensschützer" ablehnend. Auch wenn "unsere" häufig unbekannten Opfer im Gegensatz zu George Floyd oftmals ein stundenlanges Martyrium über sich ergehen lassen müssen, wie die 14-jährige Susanna aus Mainz. Darüber soll nicht gesprochen werden wenn der Täter ein sog. Flüchtling ist.
Ein Unterschied aber ist zentral: Anders als bei BLM spielt beim deutschen Mahnmal gegen das Vergessen die Hautfarbe keine Rolle.
@RoyalAllemand

Todesstrafe in Artikel 2 Grundrechtecharta EU: relevanter denn je bei Bio-Waffen-Angriff

Was ist das wahrscheinlichste Szenario? Vorher war von der Leyen Kriegsministerin in der BRD und jetzt könnte sie bald den Schießbefehl auf Bürger auslösen, wenn der von Bill Gates und seinen Politikern angekündigte Bio-Waffen-Einsatz angeblich irgendeinem Land zugeschrieben wird. Dann wird es einen "Krieg" gegen den Bio-Terror geben. In den sogenannten Erläuterungen zu Artikel 2 der Grundrechtecharta der EU steht: "Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet," wenn es erforderlich ist, "einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen". Die zweite Ausnahme, wann die Todesstrafe verhängt werden darf: "Für Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr."

W.I.M. 📈🏛📣

http://www.euaustrittspartei.at/eu-nein-danke/todesstrafe/

Trump räumt auf: WHO Twitter HongKong China Antifa G7
Shiftwechsel

DIE BILD HAT MERKELS REDE AUF YOUTUBE EINGESTELLT UND KOMMENTARE ERLAUBT ❗️💪
💛WWG1WGA 💛

https://www.youtube.com/watch?v=-1k7aA_g0Ig

Zur Clown-Republik verkommen unter Merkel

W.I.M. 📈🏛📣

https://twitter.com/JSterck/status/1266773092883406849?s=09

„Von wem Gewalt ausgeht ist egal!“ Polizist weigert sich, linksextremen Angreifer festzunehmen

Während einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 30.05. in Frankfurt versuchten Linksextremisten, diese mit Gewalt zu verhindern. Immer wieder rannten schwarz vermummte Personen in die Menge und griffen friedliche Demonstranten an.
Die Polizei (Einheit: BFE) weigerte sich in mehreren Fällen die Personalien der Angreifer festzustellen und ließ die Gewalttäter einfach laufen. Stattdessen wurden wir plötzlich von Polizeibeamten gepackt und in eine Ecke gezerrt. Ich wurde gezwungen, mein Livestream zu beenden, doch dieser lief in meinem Rucksack weiter. Und was die Polizisten dann sagten, verschlägt einem die Sprache und zeigt einmal mehr, dass wir in keinem Rechtsstaat leben...

Mit dabei: Sandra von @wirsindvielmehr

RT @Einzelfallinfos: #Stuttgart: Tumulte und Polizeigroßeinsatz, nachdem ein polizeibekannter Dunkelhäutiger einen #Messer-Angriff vortäuscht, sich lautstark der Aufnahme der Personalien widersetzt, so dass sich hunderte Zeugen solidarisieren und die Polizeibeamten angehen https://t.co/kiZ43LDnsq