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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Tala Wolf
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2erlei Mass ? Gegensätzliches in BRD - Kontroverses und viele Fragen offen - Was Passiert hier ?

https://youtu.be/nQ8kjwF0-yM
Beweis: Corona-Abstandsregeln völliger Fake

Zehntausende demonstrierten friedlich gegen Rassismus und Polizeigewalt. Ein wichtiges und notwendiges Zeichen. Völlig ohne Mindestabstände oder Vorsorgemaßnahmen. Die Polizei griff nirgendwo ein und auch sonst schwieg die Presse größtenteils. Ist das der Beweis, dass alles nur künstlich aufgebauscht wurde? Tim Kellner hat Fragen.

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https://www.journalistenwatch.com/2020/06/08/der-beweis-lockdown/

https://youtu.be/SJDU-H0ZkkU

https://invidio.us/SJDU-H0ZkkU
Forwarded from #WirSindVielMehr
Unglaublich‼️

Wer sich in Göttingen nicht an die Quarantäne-Auflagen hält, kann hierfür in der Geschlossenen landen.

Gab es das nicht schon mal so ähnlich in Deutschland🤔

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https://focus.de/12056953

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Telegram-Kanal https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner anscheinend von Beate Bahner selbst administriert

Weitere Informationen wie immer auf "meiner" Website ... www.beatebahner.de

W.I.M. 📈🏛📣

https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/26, https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/27
Akteneinsicht geht auch ohne Anwalt

Richtig ist es nicht, dass Polizei, Staatsanwaltschaft oder Ordnungsamt Akteneinsicht verweigern mit der Begründung, dass das nur ein Anwalt dürfe. In § 147 StPO (Abs. 4) ist ganz klar geregelt, dass ein Beschuldigter an sich die gleichen Einsichtsrechte hat wie ein Verteidiger.

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Tod einer Dreijährigen in Viersen: Strafe für Staatsanwältin nur "ausführliches Gespräch". Mitteilungspflichten unterlassen

Bereits in der Vergangenheit gab es in einem Fall der Gruppenvergewaltigung oder einer Vergewaltigung einer 100-Jährigen unglaubliche Urteile und unfassbare Zustände in der Justiz in Kleve und jetzt kommt heraus, eine Staatswanwältin hat den Tod einer Dreijährigen mitverursacht: "Nach dem gewaltsamen Tod der dreijährigen Greta in einer Kita in Viersen hat die Staatsanwaltschaft Kleve ein Versäumnis eingeräumt. Bei vorangegangenen älteren Ermittlungen wegen Vortäuschens einer Straftat seien Erkenntnisse zur psychischen Verfassung der Erzieherin nicht wie vorgeschrieben der Aufsichtsbehörde ihrer Kindertagesstätte mitgeteilt worden, sagte Günter Neifer, Sprecher der Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur... Die Behördenspitze habe mit der ermittelnden Staatsanwältin bereits ein ausführliches Gespräch geführt und sie für die Mitteilungspflichten 'sensibilisiert'."

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‼️Baden-Württemberg: Gericht hebt Zutrittsbegrenzung für Läden auf

Die Landesregierung hatte argumentiert, dass die Richtgröße keine fest verbindliche Vorgabe zur Beschränkung der Kundenzahl sei, sondern lediglich ein Orientierungswert. Die Richter sahen darin einen Verstoß gegen das Gebot der Bestimmtheit von Normen: Rechtsvorschriften müssten so gefasst sein, dass die Betroffenen die Rechtslage konkret erkennen und ihr Verhalten danach ausrichten können.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/baden-wuerttemberg-zutrittsbegrenzung-fuer-laeden-aufgehoben-a3260343.html
Zum gedenken an Susanna ❤️⭐️🌈😪 Ermordet durch einen neubürger , Keine Lichterketten oder Konzerte Die zweierleimaß der Gutmenschen , Kleine hoffentlich bist du gut oben aufgenommen wurden ‼️‼️‼️‼️‼️‼️
Forwarded from MetanoiaMagazin
BLM- vs. Anti-Corona-Protest

Daran, wie einseitig und gleichgeschaltet Medien und Politik die Proteste beurteilt, können Sie erkennen, was ihnen/Ihnen nützt und was ihnen schadet.

@ExpressZeitung (jg)
Wer eine Person für die Bürgerplakette der Stadt Heidelberg vorschlagen möchte, kann den entsprechenden Antrag im Internet unter www.heidelberg.de/buergerengagement > „Vorschläge für Bürgerplakette“ herunterladen oder unter Telefon 06221/58-10350 und 58-10351 beim OB-Referat, Koordinierungsstelle Bürgerschaftliches Engagement anfordern.

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"Radikal" oder "extremistisch" ist für mich ein und dasselbe.

W.I.M. 📈🏛📣