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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Tala Wolf
😱😱😱😱😱😱😱
Ich bin schockiert 🙄
😱😱😱😱😱😱😱

Unter was fällt es eigentlich, wenn man als Deutscher von Deutsche gefragt wird, ob man Deutsch versteht 🤔🧐🤔
Ist das dann auch Rassismus?
Ich habe das auch schon erlebt 😱🤪😅

Rassismus geht um

Überall Rassismus und man sieht überall dumme Menschen......


https://archive.is/h6Hrj
#betreutesdenken
#Systemhirnfick
Bayern 2 über Geoengineering oder Climate Engineering. Was jetzt? Verschwörungstheorie oder Thema auf ARD ZDF?

Geoengineering oder Climate Engineering kann jederzeit wieder besprochen werden auf ARD ZDF. Womöglich müsste man dann aber zugeben, dass es offensichtlich schon massiv praktiziert wird. Angeblich sind es aber nur Forschungen meinte man 2015 auf Bayern 2: "Weltweit forschen Wissenschaftler an sogenannten Geoengineering-Modellen, also technischen Methoden, mit denen die Klima-Erwärmung künstlich aufgehalten werden soll. Doch welche Risiken sind damit verbunden? Autorin: Anne Demmer" Beitrag von 2015.

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https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowissen/geoengineering-klimawandel-klimagipfel-100.html
GroKo plant im Handstreich rechtlich unzulässige EU-Schulden

PM der Partei LKR:

Am Mittwoch, 17. Juni, wird der Gesetzentwurf in erster Lesung ohne Debatte, nur einen Tag später am Donnerstag, 18. Juni, in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten und beschlossen. Das ist eine Verabschiedung im Handstreichverfahren, und obwohl es sich um einen politischen Paradigmenwechsel handelt, haben die Medien bis heute nicht realisiert, was da genau vor sich geht:

Rechtlich unzulässige EU-Schulden, die gesamtschuldnerisch von den Mitgliedstaaten mit verbürgt werden, sollen möglichst unbemerkt von der Öffentlichkeit durchgewinkt werden.

Petition online zeichnen

Die LKR hat hierzu eine Online-Petition gestartet, die die klare Ablehnung dieses Einstiegs in die Schuldenunion ausdrückt. Sofern Sie sich noch nicht eingetragen haben, bitte ich Sie, dies hier schnellstmöglich nachzuholen:

https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-nein-zu-sure-keine-deutsche-haftung-f%C3%BCr-eu-kurzarbeitergeld

 
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Polizei Heidelberg gegenüber RTL 15. April: "Maßnahmen unverhältnismäßig". Dann plötzlich doch 12-köpfige Ermittlungsgruppe

Gerade erst entdecke ich den Beitrag von RTL über Beate Bahner am 15. April. Dort hieß es interessanterweise ganz am Ende, die Polizei habe von Maßnahmen gegen Teilnehmer abgesehen, weil dies "unverhältnismäßig" sei. Das halten wir mal fest bzgl. der vielen mutmaßlich kriminellen Anhörungen zu Bußgeldbescheiden.

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http://archive.is/DRwJP
Verdeckte Steinhaufen Frankfurt? Geschäfte der Innenstadt und Menschenleben akut gefährdet?

Der Bürgermeister der Stadt Frankfurt am Main lässt mutmaßlich wieder Steine in der Innenstadt direkt an der Einkaufsmeile Zeil herumstehen. Diesmal in blaue Tüten gehüllt. Er selbst hat natürlich üüüüüberhaupt nichts mit den bezahlten Straßenkämpfern bzw. den sogenannten Linksextremisten direkt zu tun.

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Polizei sieht keine Gefahr durch Steine in der Innnenstadt Frankfurt am Main: "Guten Morgen, wir haben uns das mal angesehen und befunden, dass es keinen Grund zur Sorge gibt." Ich habe dann mal nachgefragt, ob die Polizei denn die Steine bestätigen kann oder nicht. Keine Antwort wäre dann auch eine Antwort.

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Nervöser Tiefer Staat greift mit "2. Welle" an. Peking plötzlich mit vorzeitigem Herbst-Schnupfen

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Verletzung des Rechts einer Partei auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb durch Veröffentlichung eines Interviews auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums

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https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-045.html
Kurzfristige Corona-Versammlungsauflagen: Erst erneut Verwaltungsgericht dann Bundesverfassungsgericht

Gescheiterte Eil-Klage, aber einen Schritt weiter: Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtliche Zulässigkeit der Beschränkung der Teilnehmerzahl gar nicht beurteilt, sondern den Antrag von vornherein abgewiesen. Die Versammlungsauflagen werden absichtsvoll einen Tag vorher verschickt, damit man keine rechtlichen Schritte mehr über die Instanzen durchlaufen kann. Zuerst wäre das Verwaltungsgericht am Zug gewesen und das eben für den aktuellen Versammlungsbescheid erneut!!: "Nach dem Prinzip der sogenannten Subsidiarität müsse sich der Veranstalter erneut zuerst an das Verwaltungsgericht wenden, begründeten die Karlsruher Richter die Entscheidung. Da es sich bei der Corona-Pandemie um ein 'dynamisches und tendenziell volatiles Geschehen' handele, müssten die Behörden und Gerichte die Entscheidungen je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens treffen."

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http://archive.is/DBDvX
Nochmal: KEINE Demo am Samstag 13. Juni 2020 in Heidelberg
Erst wieder 20. Juni

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Würg! Demo in Halle als Spießrutenlauf. Vorbei am MDR und Polizei. Und dann auch noch eine Teilnehmerliste mit Telefonnummer

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