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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Marlas Army
"auf Grund Ihrer Versammlungsanmeldung vom 29.06.2020 in der Sie für diese Woche Versammlungen auf dem Marktplatz vom 30.06.2020 bis 03.07.2020 von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr anmeldeten und der starken Frequentierungen des Marktplatzes mit Ihren Versammlungen in den letzten Wochen würde ich gerne mit Ihnen einen anderen Versammlungsort erörtern um die Rechte Dritter zu wahren und zu schützen. Bitte schlagen Sie mir für den 30.06.2020 bis 03.07.2020 andere Versammlungsorte (ausgenommen Marktplatz Ost- und Westseite) vor. Wenn Sie keinen anderen Versammlungsort wählen wollen und Ihre Versammlung auf dem Marktplatz abhalten möchten können Sie das ohne Schallverstärker tun". +++ Das ist natürlich hochgradig illegal. Muss ich ggf. im Rahmen einer Fortsetzungfeststellungsklage anfechten. Ich habe schon mal fix für den Dienstag bis Freitag in der darauffolgenden Woche ebenfalls angemeldet. + Frage an Euch rechtlich belesene Menschen, brauche ich zum Einreichen einer Fortsetzungfeststellungsklage zwingend einen Anwalt?
Berlin 30. Juni 2020. Böckin zur Gärtnerin gemacht.Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner MdB sieht in der Empfehlung des Bundesjustizministeriums für die Opfer von „Hass und Hetze“, mit der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung Kontakt aufzunehmen, die „Böckin zur Gärtnerin“ gemacht. Brandner, der als AfD-Bundestagsabgeordneter von ständigen Bedrohungen im Internet ausgesetzt und von massiven Anschlägen z. B. auf seine drei Wahlkreisbüros betroffen ist, erklärt:„Die Amadeu-Antonio-Stiftung, ein privater Denunzianten- und Spitzelverein und einer der größten finanziellen Profiteure der regierungsfinanzierten Hetze gegen die einzige Opposition und alles Bürgerliche, fällt seit Jahren dadurch auf, dass sie das gesellschaftliche Klima vergiftet und die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt. Ihre Aktionen und hetzerischen Publikationen eignen sich hervorragend, um den Hass zwischen den Menschen in Deutschland zu schüren.Dass die Bundesregierung offen mit einer solchen Organisation, angeführt von einer Stasispitzelin, die die Methoden der DDR wieder in Deutschland etablieren will, überhaupt zusammenarbeitet, zeigt nur, dass sie sich mit diesen gemein macht und keinesfalls darauf aus ist, das aufgeheizte gesellschaftliche Klima wieder zu beruhigen, sondern viel mehr linke Netzwerke finanzieren und hofieren will. Hier wird also – in bestem Gendersprech – die Böckin Kahane zur Gärtnerin gemacht.“Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von „Hass und Hetze“ unter anderem eine Kontaktaufnahme mit der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung, geleitet von der ehemaligen Stasispitzelin Anetta Kahane.Der Beitrag Stephan Brandner: Amadeu-Antonio-Stiftung als Hilfe bei Hass und Hetze! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

via Alternative für Deutschland https://ift.tt/3goO0nx

@AlternativeFuerDE
+++ Polizei-BW: Linkextremismus wurde unterschätzt +++

Liebe Freunde, liebe Leser,

am Wochenende öffnete die Polizei Baden-Württembergs ihr anonyme Hinweisgebersystem auch für die Bereiche Linksextremismus und Antisemitismus. Leider bedurfte es offensichtlich erst der unfassbaren Gewaltnacht von Stuttgart, damit die Polizeiführung und Landesregierung erkannte, dass sie auf dem „linken Auge blind“ ist.

Bereits zuvor erreichte die linke Gewalt, mit der Antifa als ihre Speerspitze, eine neue Dimension. Politiker, insbesondere der AfD wurden Opfer von Bedrohungen und Farbanschlägen und ein Vertreter der rechten Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ wurde vor Kurzem lebensgefährlich angegriffen.

Ihr Dirk Spaniel
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👉Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die Community-Richtlinien von YouTube verstößt! Weltweit in den Medien. Es ist immer die Rede von 33 Fällen. Der 33. Grad ist die höchste Stufe der Freimaurerei. Zufall! Weitere Bedeutungen der Zahl 33 sind: Mut, Courage, Geschick, Entschlossenheit, Aufmerksamkeit, Manipulation, Ausdauer. Die Zahl 33 wird auch dem Element Feuer zugeordnet. Man „brennt“ für seine Ideen und Vorstellungen und ist bereit, diese zu verteidigen. Übrigens in der Google suche sind die Ergebnisse Interessant. Alles Zufall?
Es gilt in nächster Zeit auf die Mortalitätsraten bei Corona zu achten. Denn die wird rapide absinken, wenn jetzt komplette Bevölkerungsteile getestet werden.

W.I.M. 📈🏛📣

https://dieter-vollmuth.de/2020/05/19/untersterblichkeit/
Forwarded from Marlas Army
Stölzer auch angezeigt. Ich habe sein irres Audio über den @voicybot transkribiert, also deswegen die Leseschwierigkeiten. Das Audiofile habe ich in pdf umbenannt und mitgeschickt mit der Aufforderung es wieder zurück umzubenennen. Mal sehen, was rauskommt. Auf jeden Fall bekomme ich seine Adresse. Mit dem muss man echt mal reden gehen.
🔴 So bei BMW liebt man jetzt auch die Vielfalt?

Dann schlage ich vor, dass ihr eure Autos in Zukunft von diesen „Vielfältigen“ entwickeln und bauen lasst. Verlegt euren ganzen Betrieb in die dritte Welt, und baut schöne bunte Autos. Benennt euch aber bitte um in „Vielfalt Motoren Werke“. Und seid so nett und nehmt das Weiß-Blau aus dem Logo. Am einfachsten nehmt ihr jetzt einen Hammer und Sichel als Logo. Hoffentlich kauft kein Deutscher mehr auch nur noch ein einziges eurer Autos, ihr erbärmlichen Verräter. ⚡️

#fuckbmw
Forwarded from Tala Wolf
Es wird bunt.......


Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer greift zu drastischen Maßnahmen, um rechtsextreme Umtriebe beim Kommando Spezialkräfte zu unterbinden. Eine Kompanie wird aufgelöst, der Rest bekommt Bewährung, die Ausbildung wird reformiert. Auch die Kontrollen werden verschärft.[..]


http://archive.is/D6YjZ
Forwarded from anonymousnews.org
Am vergangenen Dienstag hat Europol, die Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union, ihren Terrorismusbericht für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der European Union Terrorism Situation and Trend Report, so der englische Titel, liefert Fakten und Zahlen zu den in der EU verübten terroristischen Straftaten und gibt Auskunft, wie viele Personen wegen solcher Aktivitäten inhaftiert worden sind. Im vergangenen Jahr wurden in 13 Mitgliedsstaaten insgesamt 119 Terroranschläge registriert, die entweder erfolgreich waren, fehlschlugen oder von den Sicherheitsbehörden vereitelt werden konnten. Mehr als die Hälfte davon, nämlich 64, fanden in Großbritannien statt. Weit dahinter rangiert auf Platz 2 Italien, wo 28 Attentate bzw. Attentatsversuche zu verzeichnen waren.

➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/06/30/terrorismusbericht-islam-antifa/