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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Mögliche Präsidialverordnungen um Wahlfälschung vorzubeugen: Veränderte Gesetze zu Briefwahlen in Bundesstaaten

Trump erklärt der Wahlfälschung den Kampf. Es ist sonst am Ende eine Annullierung der US-Wahl zu befürchten. Trump wird eine Niederlage unter solchen Umständen, bei denen der Wähler sich nicht mehr identifizieren muss, nicht akzeptieren. Zurecht! Er bringt sogenannte Executive Orders ins Spiel um die Bundesstaaten einzubremsen, um die Briefwahlgesetze einzelner Bundesstaaten zu verhindern.

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Kult des Leidens: "Schmerz als Erlösung". Mutter Theresa

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Vorwurf Folter: Mustervorlage Strafanzeige gegen Landesregierung durch Maskenverordnung an Schulen

Rechtsanwalt Schmitz findet, es handelt sich bei der Maskenpflicht nicht nur um Straftatbestände, sondern auch um Folter: "Insbesondere wegen des Tatverdachts
o der Körperverletzung (im Amt) durch aktives Tun gem. §§ 223, 340 StGB,
o der Nötigung im Amt durch aktives Tun und Unterlassen gem. §§ 240 Abs. 4, 13 StGB
o des Verleitens von Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB...

Ganz unabhängig davon, wie eine solche Maskenpflicht während der gesamten Unterrichtsdauer strafrechtlich und haftungsrechtlich zu würdigen ist, muss - um die wahre Dimension dieser himmelschreienden Ungerechtigkeit deutlich machen zu können – einleitend einmal besonders hervorgehoben werden, was gem. der UN-Antifolterkonvention unter 'Folter' zu verstehen ist."

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https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/corona-hype/

http://archive.is/C4Mz9

http://archive.vn/MGYFD
Zunächst einmal versuchen sich Tekkal, Hank und Wallraff in einer sofort und massiv unerträglichen Lobhudelei auf Markus Söder, dann bemerkt Tekkal auf Nachfrage, dass die Gewinnerin der Woche die Demokratie und Meinungsfreiheit wären, „weil sie Unerträgliches ertragen hat, ich denke dabei an die Corona-Leugner am Wochenende in Berlin“, sagt sie. Sie findet es bemerkenswert, wenn die Leute von einer Corona-Diktatur sprechen, aber gleichzeitig das Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen würden.

Düzen Tekkal hat also noch nichts davon gehört, was zwei prominenten Sportlern ebenfalls mit Migrationshintergrund passiert ist, die eben dieses Recht in Anspruch genommen haben und wie im Falle des Profibasketballspielers vom Vereinspräsidenten gefeuert wurden. Auch nichts gehört hat sie von politischen Bestrebungen (aus dem Umfeld der CDU) das Demonstrationsrecht wegen der Demo in Berlin zu beschneiden. Himmel, wie das alles schon wieder so erwartbar nervt. Dunya Halayi wäre ebenfalls Gewinnerin, weil sie die „Fratze“ der Demonstranten sichtbar gemacht hätte in Berlin, meint Tekkal auch noch.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-duezen-tekkal-erklaert-demoteilnehmer-zu-verfassungsfeinden/
Forwarded from Naomi Seibt
Weil Donald Trump in einem Fox Interview auf Twitter sagte, dass Kinder so gut wie immun gegen das Coronavirus seien, wurde sein Twitter Account auf Eis gelegt und er wurde aufgefordert, den Tweet zu entfernen.

https://www.cnn.com/2020/08/05/tech/twitter-trump-restrict/index.html
In a shocking development the President of Madagascar has made a sensational claim that the WHO offered $20m bribe to poison COVID-19 cure. The herbal remedy called COVID-19 Organics made from Artemisia can cure COVID-19 patients within ten days said the President. He also raised the question that if it was a European country that had actually discovered this remedy, would there be so much doubt? https://greatgameindia.com/who-offered-20m-bribe-to-poison-covid-19-cure-madagascar-president/?fbclid=IwAR3jMFZdBZZr12XqN0Su2bmsLZw5-RPtRdaTs4i3f8E_ee75bDW8HZeOpjM
Forwarded from Widerstandsnachrichten
DAS IST KEIN FAKE!
❗️Zu den Bildern: Keine Anhörung, Rechtsbehelfe zwecklos, Drohung mit Gefängnis❗️

❗️Corona-Verdacht: Gesundheitsämter fordern getrennte Isolierung von Familie und Kindern und drohen Zwangsmaßnahmen an❗️

- Gesundheitsämter fordern Eltern in der #Corona Krise dazu auf, ihre Kinder in häuslicher Quarantäne getrennt von der Familie in einem Raum zu isolieren, wenn ein Corona-Verdacht besteht.
- Nach Informationen der Tageszeitung „Neue Westfälische“, haben die Gesundheitsämter der Kreise Offenbach und Karlsruhe in einer Anordnung gefordert, es solle keine gemeinsamen Mahlzeiten geben. Zudem drohten sie Eltern, dass bei Zuwiderhandlung das Kind in einer geschlossenen Einrichtung für die Dauer der Quarantäne untergebracht werden.
- Bei der Anordnungen handelt es sich um Eltern von Kindern zwischen drei und elf Jahren.
LIVE: Gesundheitsminister Spahn informiert zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland — RT Deutsch
https://youtu.be/__jS9WmFEYk 56:55

@RT_Deutsch
30 Jahre Kairoer Erklärung: Islamische Staaten stellen die Scharia über die Menschenrechte! — Jürgen Braun - MdB, AfD - Für Sie im Bundestag
https://youtu.be/VljCZtmQe2A 2:18

@AlternativeFuerDE