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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Staatsanwaltschaft sieht noch keine Notwendigkeit für Ermittlungen nach Terror gegen Kraftwerk Mannheim

Die örtliche Zeitung RNZ meint: "Ob die Staatsanwaltschaft einen Fall von öffentlichem Interesse sieht, wird ebenfalls noch geklärt." Nach dem menschenlebengefährdenden Terrorakt wurden nur fünf Personen festgenommen. Und davon vier wurden ohne jegliche Feststellung der Personalien von der Polizei wieder freigelassen. Schon einmal haben 2019 Hundert Personen völlig straflos und ohne jegliche Personenfeststellung oder Ermittlungen eine Komplettabschaltung des Stroms in Mannheim /Heidelberg versucht.

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.journalistenwatch.com/2020/09/03/klima-terroristen-mannheim/
Forwarded from Videodump
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Am Wochenende wurde das Aschurafest in #Bonn gefeiert: Kein Mundschutz, kein Mindestabstand, keine Frauen. 🧕 #Islamisierung

Deutschland kennt zweierlei Recht. Das für den dummdeutschen Michel (Steuerzahler, Halbnazi und Knöllchenempfänger), und das für den holden Fremden, dem wir unseren tiefen Respekt erweisen vor seiner achso edlen Kultur.
Forwarded from Sandra Gabriel
😂 🤷‍♀️

"Test-Panne in Bayern: Ergebnisse bei 10.000 Menschen verspätet

Tausende Betroffene bei der neuen Corona-Test-Panne in Bayern: Laut Gesundheitsministerium wurde rund 10.000 Menschen, die sich an einem bayerischen Flughafen testen ließen, das Resultat verspätet zugestellt. Die Opposition verlangt Konsequenzen."

archive.is/KcKRi

t.me/SandraGabriel269
Forwarded from #WirSindVielMehr
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https://politikstube.com/anwaltskanzlei-reicht-einstweilige-verfuegung-bei-gericht-gegen-die-coronapolitik-des-rki-ein/

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Forwarded from MetanoiaMagazin
„Ich sehe die Seenotrettung nicht als eine humanitäre Aktion,
sondern als Teil eines antifaschistischen Kampfes." - Pia Klemp, Kapitänin der Organisation Sea-Watch, die nun das Kommando des vom Künstler Banksy finanzierten Sea-Watch-Schiffes „Louise Michel“ übernommen hat.

Es ging nie um Humanität, sondern die Vernichtung der deutschen „Faschisten“: We love Volkstod; die von der Antifa bereits mehrmals explizit formulierte Bekenntnis.
In einem Rechtsstaat würde nun der Verfassungsschutz ermitteln. Dass das nicht der Fall ist, zeigt, was für eine Regierung wir haben.

https://www.theguardian.com/world/2020/aug/27/banksy-funds-refugee-rescue-boat-operating-in-mediterranean

Beitrag hier gefunden:
https://www.facebook.com/1668094423434620/posts/2763368213907230/?d=n
Berlin, 3. September 2020. Grüne führen in Berlin islamisches Kopftuch bei Staatsanwaltschaft ein.In Berlin können muslimische Rechtsreferendarinnen demnächst vor Gericht die Anklageschrift auch mit einem Kopftuch vortragen. Diese Entscheidung verkündete der grüne Justizsenator Behrendt am Mittwoch im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, wie der Tagesspiegel berichtet.Zum islamischen Kopftuch vor Gericht für Berliner Rechtsreferendarinnen erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin:„Die Islamisierung Deutschlands wird mit diesem Zeichen der Unterwerfung unter den politischen Islam weiter vorangetrieben. Ein grüner Justizminister begeht diesen Tabubruch und gibt den wichtigen Grundsatz der Neutralität des Staates auf. Polizistinnen, Richterinnen, Staatsanwältinnen usw. dürfen niemals im Dienst das islamische Kopftuch der Unfreiheit tragen. Dies ist mit unseren Werten von Freiheit und Selbstbestimmung in Deutschland nicht vereinbar. Wer im Staatsdienst vor Gericht unbedingt Kopftuch tragen möchte, kann das gerne tun – in islamischen Staaten, aber nicht bei uns. Davon abgesehen ist es geradezu grotesk, dass ein Justizminister das in Berlin nach wie vor gültige Neutralitätsgesetz ignoriert.Wohin es führt, wenn man die Islamisierung eines Landes nicht rechtzeitig stoppt, sieht man in Frankreich, wo die Mehrheit der Muslime den islamistischen Terroranschlag auf Charlie Hebdo nicht verurteilt – im Gegensatz zu den „eingeborenen“ Franzosen, die versuchen, ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit zu verteidigen, jedenfalls außerhalb der Banlieues. Bei den Muslimen unter 25 Jahren sind es in Frankreich sogar 74 Prozent, die meinen, ihre Religion stehe über der Republik. Solch eine Entwicklung, die bei uns von einem Grünen-Justizminister noch gefördert wird, müssen wir stoppen, bevor es zu spät ist.“Der Beitrag Beatrix von Storch: Drohen uns in Deutschland bald auch Richterinnen mit Kopftuch? erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

via Alternative für Deutschland https://ift.tt/3lNtAba

@AlternativeFuerDE
Wieder die Kopftuchdebatte, trotz Neutralitätspflicht Marc Vallenda (AfD) — Info XL
https://youtu.be/LytSuJCAnHI 4:01

@AlternativeFuerDE
Nanu, @RND_de , die Redaktion vieler Medien von HAZ bis Leipziger Volkszeitung, hat offenbar bei unserem MWGFD e. V. nachgeschaut.

Das Redaktionsnetzwerk verbreitet nun exakt die Thesen von Bhakdi & Co., die bis vor kurzem als umstürzlerisch galten:

https://www.rnd.de/gesundheit/corona-herdenimmunitat-vielleicht-schon-da-t-zellen-konnten-ausbleiben-zweiter-wellen-erklaren-UJQ5D6TA5FDSHN25XZKZ3Y4IGI.html
https://nitter.nixnet.services/SHomburg/status/1301878080462520321#m

Nanu, @RND_de (https://nitter.nixnet.services/RND_de) , die Redaktion vieler Medien von HAZ bis Leipziger Volkszeitung, hat offenbar bei unserem MWGFD e. V. nachgeschaut.

Das Redaktionsnetzwerk verbreitet nun exakt die Thesen von Bhakdi & Co., die bis vor kurzem als umstürzlerisch galten:

rnd.de/gesundheit/corona-her… (https://www.rnd.de/gesundheit/corona-herdenimmunitat-vielleicht-schon-da-t-zellen-konnten-ausbleiben-zweiter-wellen-erklaren-UJQ5D6TA5FDSHN25XZKZ3Y4IGI.html)
Forwarded from Darmstadt und Umgebung
Darmstadt: 23-6 Uhr Park Orangerie geschlossen
Weil sich die Lärm- und Müllsituation durch Feiernde, zumeist jüngere Bürgerinnen und Bürger im städtischen Park Orangerie in den vergangenen Wochen stetig verschlechtert hat und auch die gezielte Ansprache der Feiernden durch Streetworkern oder das Angebot zusätzlicher Möglichkeiten zur Müllentsorgung nicht zur gewünschten Einsicht geführt hat, hat sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt entschlossen, den Park ab dem morgigen Freitag, 4. September auf unbestimmte Zeit jeweils von 23 Uhr bis 6 Uhr am Folgetag zu schließen. Die Stadt bedauert diesen Schritt...
https://www.darmstadt.de/nachrichten/rss/news/schliessung-der-orangerie-ab-4-september-taeglich-von-23-bis-6-uhr-auf-unbestimmte-zeit
Forwarded from Darmstadt und Umgebung
Frankfurt: Feldmann will "Gläserner OB" werden
Nach monatelanger Kritik an seinem Verhalten in der Affäre um die Arbeiterwohlfahrt geht Frankfurts OB Feldmann in die Transparenzoffensive. Er will seine Steuerunterlagen auf das Online-Portal der Stadt stellen.
Anlass: Die Affäre um mutmaßlich überhöhte Abrechnungen, Luxus-Dienstwagen und das verdächtig üppige Gehalt seiner Ehefrau bei der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO).
Ab Oktober will Feldmann zudem all seine Termine offenlegen und angeben, mit welchen Vertretern von Gewerkschaften, Gewerbetreibenden und Verbänden er wann spreche. Er nennt das "ein persönliches Lobby-Register".
https://www.hessenschau.de/politik/reaktion-auf-awo-affaere-feldmann-will-glaeserner-oberbuergermeister-werden,awo-feldmann-108.html
Kultur-Kampf in der Inneren Mongolei: Peking verbannt Heimatsprache aus Schulunterricht

https://www.youtube.com/watch?v=yHL8Qcrl4Rg

@EpochTimesDeutschland
«Panikattacke» wurde während des Lockdowns so oft gegoogelt wie noch nie
#Allgemein #Aktuell

Habe ich eine Panikattacke? Fragen wie diese tauchten während des Lockdowns in den USA auf Google rekordverdächtig häufig auf․ Viele Gesundheitsexperten sind besorgt, dass die Corona-Pandemie unsere Psyche belasten könnte
Auf die Unverhältnismäßigkeit der durch die rot-rot-grüne Landesregierung verhängten Coronamaßnahmen verwies die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag in der heutigen Plenarsitzung zum Haushalt 2021.Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion:„Die überzogenen Coronamaßnahmen waren nicht erforderlich, sie sind nicht erforderlich, sie waren und sind unverhältnismäßig und deshalb mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht vereinbar! Fast zwei Milliarden Euro werden die Thüringer für die Corona-Politik der ganz großen Koalition in diesem und dem kommenden Jahr zusätzlich aufbringen müssen – vorerst! Und ein Ende ist angesichts der möglichen Fernwirkungen – beispielsweise durch das ausgesetzte Insolvenzrecht – noch gar abschätzbar!Die Fehleinschätzung der zu erwartenden Steuermindereinnahmen bei einem permanent wachsenden Haushaltsvolumen belegt eindeutig, daß die Regierung den Ernst der Lage noch gar nicht erfaßt hat! Mangelnder Sparwille, gebrochene Versprechen, handwerkliche Fehler sowie die für Rot-Rot-Grün typischen Ideologieprojekte durchziehen den Haushaltsentwurf. Die jetzt folgenden langwierigen Haushaltsverhandlungen dürfen nicht den Blick für das zuallererst notwendige trüben: Thüringen braucht die Aufhebung aller Coronamaßnahmen und eine Rückkehr zum Normalzustand – sofort!“

via AfD-Fraktion im Thüringer Landtag https://ift.tt/3jNdXhY

@TH_AfD_News
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
+++ Wieder warten 10 000 auf ihr Testergebnis +++

Liebe Leser, liebe Freunde,

wieder gab es eine gravierende Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen, wieder in Bayern. Söder inszenierte sich von Tag Eins als Harter Hund und Krisenmanager in der Corona-Debatte, doch er kann es einfach nicht.

Nachdem zuletzt gut 900 positiv Getestete nicht über ihr Ergebnis informiert wurden, warten jetzt wieder 10 000 auf Ergebnisse. Die Teststrategie der Bundesregierung ist an ihren Grenzen.

Ihr Dirk Spaniel