Forwarded from Eva Herman Offiziell
SciFi
Zuwanderung ist (Gewalt)Kriminalitäts-Import, das zeigen Daten der Bundesregierung
Im Zeitraum von 1990 bis 2019 ist die ausländische Bevölkerung in Deutschland von ~5.582.000 auf ~10.404.000 angewachsen, 1990 waren 7% der Bevölkerung Ausländer, 2019 waren es bereits 12,5%. Der d…
Forwarded from HAINTZ.media
Die neue Strategie der Berliner Polizei auf Demonstrationen ist offenbar, jeden Teilnehmer der keine Maske trägt vorläufig in Gewahrsam zu nehmen, wegen des vermeintlichen Verdachts auf Fälschung von Gesundheitszeugnissen, § 277 StGB. Ich war selbst Zeuge eines solchen Vorgangs und mich erreichen täglich weitere Augenzeugenberichte.
Durch diese verfassungsfeindliche „Polizeitaktik“, werden Redner gezielt davon abgehalten zu sprechen, Freiheitsberaubungen durchgeführt und das Grundgesetz mit Füßen getreten.
Folgende Straftatbestände kommen gegenüber der Polizei diesbezüglich zumindest regelmäßig in Betracht. Ich rege entsprechende Strafanzeigen an.
Nötigung, 240 Strafgesetzbuch
Falschen Verdächtigung, § 164 Strafgesetzbuch
Freiheitsberaubung, § 239 Strafgesetzbuch
Störung von nicht verbotene Versammlungen, § 21 Versammlungsgesetz
Die Berliner Polizei setzt alles daran, Versammlungen niederzuschlagen, das wird ihr nicht gelingen, wir machen weiter solange es nötig ist.
Ich empfehle den Bürger in Uniform die Lektüre der Geschichtsbücher, vor allem die zwanziger und dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts.
Markus Haintz
Rechtsanwalt https://t.me/Haintz
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 277 Fälschung von Gesundheitszeugnissen
Wer unter der ihm nicht zustehenden Bezeichnung als Arzt oder als eine andere approbierte Medizinalperson oder unberechtigt unter dem Namen solcher Personen ein Zeugnis über seinen oder eines anderen Gesundheitszustand ausstellt oder ein derartiges echtes Zeugnis verfälscht und davon zur Täuschung von Behörden oder Versicherungsgesellschaften Gebrauch macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
Durch diese verfassungsfeindliche „Polizeitaktik“, werden Redner gezielt davon abgehalten zu sprechen, Freiheitsberaubungen durchgeführt und das Grundgesetz mit Füßen getreten.
Folgende Straftatbestände kommen gegenüber der Polizei diesbezüglich zumindest regelmäßig in Betracht. Ich rege entsprechende Strafanzeigen an.
Nötigung, 240 Strafgesetzbuch
Falschen Verdächtigung, § 164 Strafgesetzbuch
Freiheitsberaubung, § 239 Strafgesetzbuch
Störung von nicht verbotene Versammlungen, § 21 Versammlungsgesetz
Die Berliner Polizei setzt alles daran, Versammlungen niederzuschlagen, das wird ihr nicht gelingen, wir machen weiter solange es nötig ist.
Ich empfehle den Bürger in Uniform die Lektüre der Geschichtsbücher, vor allem die zwanziger und dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts.
Markus Haintz
Rechtsanwalt https://t.me/Haintz
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 277 Fälschung von Gesundheitszeugnissen
Wer unter der ihm nicht zustehenden Bezeichnung als Arzt oder als eine andere approbierte Medizinalperson oder unberechtigt unter dem Namen solcher Personen ein Zeugnis über seinen oder eines anderen Gesundheitszustand ausstellt oder ein derartiges echtes Zeugnis verfälscht und davon zur Täuschung von Behörden oder Versicherungsgesellschaften Gebrauch macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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Forwarded from HAINTZ.media
Anbei noch Anmerkungen zum obigen Thema:
Lieber Markus,
wenn die Teilnehmer mündlich erklären können und dürfen, dass sie Inhaber einer ärztlichen Bescheinigung oder einer psychologischen Bestätigung (ist kein Attest mit Diagnose, weil man das nicht benötigt) sind gegenüber einer Behörde, dann reicht das. Sie müssen das Attest nicht vorzeigen.
Daher wäre doch nur eine Vermutung über § 277 StGB möglich und eine Vorermittlung über die Gesundheitsämter, ob nach Vorlage der Bescheinigung oder des Attests der Anfangsverdacht vorliegt. Das müßte in Gegenwart von Zeugen und Dokumentation überzeugen, zumal Aufnahmen (und das ist eine Frage von mir) bei rechtswidrigem Polizeiverhalten mit Bild und Ton zulässig sind?
Danke für den Hinweis, Aufnahmen mit Bild und Ton sind bei rechtswidrigen Polizeiverhalten natürlich zulässig, wenngleich die Polizei gerne gegenteiliges behauptet.
Eine Verletzung der Vertraulichkeit des nicht-öffentlich gesprochenen Wortes (§ 201 Strafgesetzbuch) ist auf einer Versammlung doch eher selten gegeben.
§ 22, 23 des KUG dürfte bei polizeilichen Maßnahmen sicherlich nicht einschlägig sein.
https://www.fotorecht-seiler.eu/bildnisrecht-bgh-zu-bildausschnitt-versammlungen/
Sollte Beweisdokumentation unterbunden werden durch die Polizei, kann dies auch leicht eine Strafvereitelung (§ 258 Strafgesetzbuch) darstellen.
Da keine Pflicht zur Glaubhaftmachung dahingehend besteht, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht getragen werden muss, muss das Attest auch nicht vorgezeigt werden, dann können die Ermittlungen nach § 277 Strafgesetzbuch auf die bisherige Weise nicht durchgeführt werden.
Spannend ist dann, wie die Polizei reagieren wird. Inzwischen muss ich annehmen, dass sie mit Platzverweisen reagieren wird. Dennoch halte ich die Strategie, das Attest nicht vorzuzeigen und noch nicht einmal zu erwähnen für die juristisch sinnvollere. Bitte alles bestmöglich dokumentieren.
§ 4 (3) Nr. 3 Coronaverordnungen Berlin
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
…
Wenn die Ausnahme vorliegt, kann man sich hierauf berufen, dann muss die Polizei den Sachverhalt aufnehmen, ein Attest muss nicht vorgezeigt werden, sollte es zu rechtswidrigen Ausschlüssen von Versammlungen führen, kann hiergegen juristisch vorgegangen werden.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 (Ulm)
Lieber Markus,
wenn die Teilnehmer mündlich erklären können und dürfen, dass sie Inhaber einer ärztlichen Bescheinigung oder einer psychologischen Bestätigung (ist kein Attest mit Diagnose, weil man das nicht benötigt) sind gegenüber einer Behörde, dann reicht das. Sie müssen das Attest nicht vorzeigen.
Daher wäre doch nur eine Vermutung über § 277 StGB möglich und eine Vorermittlung über die Gesundheitsämter, ob nach Vorlage der Bescheinigung oder des Attests der Anfangsverdacht vorliegt. Das müßte in Gegenwart von Zeugen und Dokumentation überzeugen, zumal Aufnahmen (und das ist eine Frage von mir) bei rechtswidrigem Polizeiverhalten mit Bild und Ton zulässig sind?
Danke für den Hinweis, Aufnahmen mit Bild und Ton sind bei rechtswidrigen Polizeiverhalten natürlich zulässig, wenngleich die Polizei gerne gegenteiliges behauptet.
Eine Verletzung der Vertraulichkeit des nicht-öffentlich gesprochenen Wortes (§ 201 Strafgesetzbuch) ist auf einer Versammlung doch eher selten gegeben.
§ 22, 23 des KUG dürfte bei polizeilichen Maßnahmen sicherlich nicht einschlägig sein.
https://www.fotorecht-seiler.eu/bildnisrecht-bgh-zu-bildausschnitt-versammlungen/
Sollte Beweisdokumentation unterbunden werden durch die Polizei, kann dies auch leicht eine Strafvereitelung (§ 258 Strafgesetzbuch) darstellen.
Da keine Pflicht zur Glaubhaftmachung dahingehend besteht, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht getragen werden muss, muss das Attest auch nicht vorgezeigt werden, dann können die Ermittlungen nach § 277 Strafgesetzbuch auf die bisherige Weise nicht durchgeführt werden.
Spannend ist dann, wie die Polizei reagieren wird. Inzwischen muss ich annehmen, dass sie mit Platzverweisen reagieren wird. Dennoch halte ich die Strategie, das Attest nicht vorzuzeigen und noch nicht einmal zu erwähnen für die juristisch sinnvollere. Bitte alles bestmöglich dokumentieren.
§ 4 (3) Nr. 3 Coronaverordnungen Berlin
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
…
Wenn die Ausnahme vorliegt, kann man sich hierauf berufen, dann muss die Polizei den Sachverhalt aufnehmen, ein Attest muss nicht vorgezeigt werden, sollte es zu rechtswidrigen Ausschlüssen von Versammlungen führen, kann hiergegen juristisch vorgegangen werden.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 (Ulm)
www.fotorecht-seiler.eu
Recht am eigenen Bild bei Versammlungen – Bildausschnitt | Fotorecht Seiler
OLG Frankfurt zur Ausnahme vom Einwilligungserfordernis beim Recht am eigenen Bild, Bildnis bei Fotos von Versammlungen, Ausschnitt aus Demo-Foto, RA Seiler
Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
Unglaublich! UK als Kinderstraflager: Bei Coronawitzen sofort Schulverweis – ist es für die Kinder nicht schon schwer genug? https://www.schildverlag.de/2020/09/05/uk-als-kinderstraflager-bei-coronawitzen-sofort-schulverweis-ist-es-fuer-die-kinder-nicht-schon-schwer-genug/
Mehr Informationen!
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Schildverlag
UK als Kinderstraflager: Bei Coronawitzen sofort Schulverweis – ist es für die Kinder nicht schon schwer genug?
Es ist ein Merkmal diktatorischer Systeme, dass man Witze über das Regime nur hinter vorgehaltener Hand und unter echten Freunden machen darf. In Großbritannien gibt es Schulen, die sogar Witzeleien unter Kindern schon strengstens bestrafen. Das vereinigte…
Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
Viele Tests, ergeben viele falsche positive Ergebnisse! Franzosen auf Pandemiestart zurückversetzt! Die Lügenpropagnda nimmt kein Ende! Das ist die neue Normalität, die nun für immer bleiben soll! https://bit.ly/35esLm1
Mehr Informationen!
Mehr Informationen!
n-tv.de
Neuinfektionen hoch wie im März: Franzosen auf Pandemiestart zurückversetzt
Innerhalb einer Woche werden in Frankreich mehr als eine Million Corona-Tests durchgeführt. Das Ergebnis ist ernüchternd. Die Zahlen deuten darauf hin, dass die zweite Welle bereits voll im Gange ist.
Forwarded from Der stramme Germane
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Extrablatt ‼️
Kleiner Junge möchte die Menschen aufwecken 👍
Kleiner Junge möchte die Menschen aufwecken 👍
Forwarded from Nitya D.Stahl
Die "Quarantäne" und die Quaräntene-Massnahmen enden am 25 März 2025. (Laut World Ecomonic Forum 🤷🏻♀️)
Bis dahin planen sie alle Menschen in ein digitales Konzentrationslager gebracht zu haben.
Ganz offiziell. The World Bank.
👉🏼https://www.worldbank.org/en/search?q=world-covid-19-strategic¤tTab=1
Direkter Link auf das PDF-Dokument in Englisch. Lest euch das durch:
👉🏼 http://documents1.worldbank.org/curated/en/993371585947965984/pdf/World-COVID-19-Strategic-Preparedness-and-Response-Project.pdf?fbclid=IwAR34CGdbd7swgu0MmOa1F8h0Z8wnVL4VNUAFyXImHCife1VVe2spWGO7iyM
Dies ist ein Ausschnitt davon, Screenshot von der Seite 6/63
Folge uns auf:
@Nityatelegram
@DasSchwereErbe
@SprachrohrDerOberpfalz
Bis dahin planen sie alle Menschen in ein digitales Konzentrationslager gebracht zu haben.
Ganz offiziell. The World Bank.
👉🏼https://www.worldbank.org/en/search?q=world-covid-19-strategic¤tTab=1
Direkter Link auf das PDF-Dokument in Englisch. Lest euch das durch:
👉🏼 http://documents1.worldbank.org/curated/en/993371585947965984/pdf/World-COVID-19-Strategic-Preparedness-and-Response-Project.pdf?fbclid=IwAR34CGdbd7swgu0MmOa1F8h0Z8wnVL4VNUAFyXImHCife1VVe2spWGO7iyM
Dies ist ein Ausschnitt davon, Screenshot von der Seite 6/63
Folge uns auf:
@Nityatelegram
@DasSchwereErbe
@SprachrohrDerOberpfalz
Forwarded from connectiv.events
Historischer Tabubruch: Schon vor und während des Zweiten Weltkriegs wurden Massenvertreibung der Deutschen und Gebietsabtretungen geplant!
https://connectiv.events/historischer-tabubruch-schon-vor-und-waehrend-des-zweiten-weltkriegs-wurden-massenvertreibung-der-deutschen-und-gebietsabtretungen-geplant/
https://connectiv.events/historischer-tabubruch-schon-vor-und-waehrend-des-zweiten-weltkriegs-wurden-massenvertreibung-der-deutschen-und-gebietsabtretungen-geplant/
YouTube löscht Kanal von anonymousnews.ru
Zensur von Merkel-Kritikern geht weiter
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.anonymousnews.ru/2019/09/02/zensur-youtube-loescht-kanal-von-anonymousnews-ru/
Zensur von Merkel-Kritikern geht weiter
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.anonymousnews.ru/2019/09/02/zensur-youtube-loescht-kanal-von-anonymousnews-ru/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Zensur: YouTube löscht Kanal von anonymousnews.org
Die Videoplattform YouTube hat heute den Kanal der regierungskritischen Nachrichtenseite anonymousnews.org mit über 27.000 Abonnenten gelöscht.
Forwarded from Video (Nicole)
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Hört euch das an! Unglaublich ❗️Wo liegen nach Merkel unsere Außengrenzen❓❗️
Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
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Systemgegner werden in Australien mit Gewalt vom faschistischen System abgeholt! Das Selbe wird auch bald hier und in der ganzen Welt passieren! Mehr Informationen!
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Nein, in Berlin ist es nicht Unfähigkeit. Es ist Vorsatz. Es ist der Wille, alles zu zerstören, was bürgerliche Kultur ausmacht. Berlin ist die sozialistische Modellstadt Deutschlands. https://t.co/nnDTURDHrB— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) September 6, 2020
September 06, 2020 at 06:41AM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
via Der vegane Germane Mirror https://www.youtube.com/watch?v=-qlXjhbUZnA
September 06, 2020 at 06:41AM
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Twitter
Jan Fleischhauer
Wenn etwas den Berliner Senat auszeichnet, dann die Kombination aus Großsprecherei und Unfähigkeit. Wer sich fragt, wie eine rot-grün-rote Koalition auf Bundesebene aussehen würde, der bekommt in der Hauptstadt Anschauungsunterricht. https://t.co/bWrxHhkgUA
Dr. Markus Krall: Warum wir die Wende vollziehen müssen
W.I.M. 📈🏛📣
https://youtu.be/8VzEfM1azfU
https://invidio.us/8VzEfM1azfU
W.I.M. 📈🏛📣
https://youtu.be/8VzEfM1azfU
https://invidio.us/8VzEfM1azfU