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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Marlas Army
MediaNur noch Comedy, wird Zeit sie nicht mehr ernst zu nehmen und sie einfach nur noch auszulachen! Es sind lächerliche Kasperköpfe und sie haben nur Macht über uns, wenn wir an sie glauben und ihren Maßnahmen und Gesetzen folgen! Lasst uns nun damit aufhören! Raus aus der Angst und rein in die Eigenverantwortung!https://t.me/coronainformationskanalDer Beitrag Wegen Corona – Reisefreiheit wie in der DDR erschien zuerst auf Politaufkleber.

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Forwarded from Marlas Army
MediaHätte man die Antifa-Aktivistin nicht auf frischer Tat ertappt, wäre es morgen wieder die große Schlagzeile. In der Woche des großen Gedenktages zum 1-jährigen Jubiläum des Anschlages vom 9. Oktober 2019 müssen noch fix ein paar “antisemitische Straftaten” in die Zeitungen, um die Fördermittel für linksextremistische Vereine erhöhen zu lassen. Es ist sicher kein Zufall, dass ein paar linksextremistische Vereine sich direkt in der Nähe des Tatorts befinden. Da die Antifa-Aktivistin auf frischer Tat erwirscht worden ist, heisst es offiziell, dass die Tat nichts mit dem Denkmal zu tun haben solle… https://archive.is/wip/OxcCODer Beitrag Linker Falseflag an Synagogen-Denkmal erschien zuerst auf Politaufkleber.

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Forwarded from HAINTZ.media
Das Bundesverfassungsgericht hat uns heute morgen gegen 08.15 Uhr angerufen und mitgeteilt, dass die Auflage, wonach Ordner ausnahmlos eine Maske tragen müssen, unabhängig von etwaigen Attesten, nicht haltbar sei.

Der Richter kümmert sich selbst darum.

@haintz
Forwarded from Kandel - Team 2020
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Für Versammlungen in Baden-Württemberg ist diese Information sehr wichtig. Es ist eine Schande, dass Versammlungsbehörden willkürlich irgendwelche Auflagen erteilen und erst durch die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts zurückgepfiffen werden können.
Die Schergen und Büttel, die sich darauf berufen, sie würden "nur" Anweisungen und Anordnungen umsetzen, sind die wahren Verbrecher in diesem Land. Sie werden es auch sein, die als erstes zur Verantwortung gezogen werden.
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Forwarded from Kandel - Team 2020
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Antifa-Anschlag mit Rauchkörper auf friedliche Demonstranten in Konstanz
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Forwarded from Kandel - Team 2020
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Konstanz:
Die Polizei gibt zu, dass sie nicht genügend Kräfte zur Verfügung hat, um Straftäter festzunehmen und die Versammlung zu schützen. Die Schwerpunkte liegen für den Einsatzleiter bei Maßnahmen zur Einhaltung des Sicherheitsabstands.
Im Klartext:
Simple Ordnungswidrigkeiten werden rigoros geahndet, Straftäter werden laufengelassen.
Der Rechtsstaat löst sich auf.
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Forwarded from Telepolis
Wer waren die V-Leute im Umfeld von Amri?
#AnisAmri #Politik #VLeute #Verfassungsschutz

Verantwortliche des Verfassungsschutzes weisen im Untersuchungsausschuss des Bundestags jegliche Verantwortung von sich: "Wir haben keinen Fehler gemacht"
Forwarded from Naomi Seibt
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Donald Trump: „Ich habe hier eine Menge über COVID gelernt und ich werde euch davon berichten.“
NDR einseitig. Nach ARD-ZDF-Statuten grundgesetzwidrig

Dass der NDR "einseitig" hinsichtlich des NDR berichtet, ist noch die milde Variante der Beschreibung. Kai Gniffke, hochrangiger ARD-Mitarbeiter, gibt die Einseitigkeit bei "strittigen Thesen" offen zu. Und Top-Reporter Claus Kleber hält Brandstiftung von Asylbewerberheim auf Moria für "nötig", wie er auf Twitter mitteilt. Dies sind nur drei aktuelle Beispiele.

Ich für mich sehe keine Möglichkeit mehr über die Gerichte das GEZ-System hin zu einer Rechtsstaatlichkeit zu lenken. Von daher sehe ich eine Verweigerung der GEZ-Zahlung als Akt des Widerstandes nach GG Art 20 (4).

Auf ein höchstrichterliches Urteil wartet Olaf Kretschmann von rundfunk-frei seit Jahren. Es gibt viele Urteile gegen Kritiker des GEZ-Zwangsbeitrages trotz schlagender Beweise einseitiger Berichterstattung. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Verbot der Staatsnähe bei der Besetzung von Aufsichtsratsgremien ausgegeben und trotzdem machen sie weiter wie immer bei der politischen Besetzung, wenn man die Personalie Christine Strobl betrachtet. Was folgt?

-> Verweigerung GEZ-Zahlung ist Widerstand nach GG Art 20 (4)

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Wenn korrekte Meldung selbst zur Nachricht wird: Ausnahmen von Maskenpflicht, Meinungsfreiheit besteht weiter

Die Schorndorfer Nachrichten melden, dass die in Baden-Württemberg aktuell verschärfte Maskenpflicht Ausnahmen aufweist und es gesundheitliche Folgen haben kann, ständig seine eigene Ausatemluft zu atmen. Außerdem stellt das Lokalblatt in einem in der Form zur Rarität gewordenen Artikel eine simple Meinungsäußerung dar, nämlich dass man auch gegen die Corona-Maßnahmen eingestellt sein kann. Dass dies ist jetzt selbst eine Nachricht ist, zeigt wie gleichgeschaltet die Medienlandschaft inzwischen ist.

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Forwarded from MetanoiaMagazin
19 schwarze Familien kaufen Land für eine sichere Umgebung für Schwarze.

Soweit so gut. Ihr gutes Recht! Aber stellen Sie sich mal folgendes vor:

Deutsche kaufen Land und Häuser für eine sichere Umgebung für Weiße, um unter sich zu sein.

Das wäre schon ziemlich "rechtsradikal", da müsste gleich mal der Verfassungsschutz antanzen. Siehe bspw. hier:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/rechtsextremisten-kaufen-immer-mehr-immobilien-in-ostdeutschland-li.91711

@ExpressZeitung
Kein Recht auf Privateigentum
„Das Recht auf Privateigentum kann NUR als ein sekundäres Naturrecht betrachtet werden.“ Dieser Satz steht auf den ersten Blick in der Tradition kirchlicher Lehre und der diese begründenden Philosophie.

Im Text der Enzyklika wird jedoch klar, dass der Argentinier hier ganz anderes im Blick hat. Alles gehört der Weltgemeinschaft (nicht Gott) und daher haben auch die Weltgemeinschaft oder kleinere Einheiten in ihr jederzeit das Recht, per Beschluss und nach Gusto Eigentum dem einen zu entziehen und dem anderen zu überlassen. Oder es aufzulösen und mit dem Erlös „Gutes“ im Sinne des Mehrheitsbeschlusses der jeweiligen Gemeinschaft zu tun. Das ist Sozialismus pur.

Exkurs: Naturrecht und Eigentum aus christlicher Sicht
In der Philosophie meint Naturrecht ein universell gültiges Ordnungsprinzip, das davon ausgeht: Aus der Natur des Menschen lassen sich die Normen des Zusammenlebens begründen. Es bedarf also nicht erst der Ausarbeitung von Einzelvorschriften, sondern diese ergeben sich von selbst. So ist z.B. jedem klar: Es ist ein Verbrechen und somit wider das Naturrecht, wenn man jemanden ermordet oder ohne Not verletzt.

Unter das sekundäre Naturrecht fallen folglich alle Rechte, die von einer Gemeinschaft als notwendig zum Erhalt der Ordnung erkannt werden. Es ist also kein Recht, dass aus sich heraus besteht, aus der Natur des Menschen. Thomas von Aquin, dem sich dieser Blog sehr verpflichtet fühlt, sagt im zweiten Teil des zweiten Buches seiner Summa theologica in Frage 66:

„Alles, was gegen das [primäre] Naturrecht ist, ist unerlaubt. Nach dem Naturrecht aber sind alle Dinge Gemeinbesitz; dieser Gemeinsamkeit aber widerspricht der Eigenbesitz. Also ist es dem Menschen nicht erlaubt, sich eine äußere Sache anzueignen.“

Zeit ohne Ewigkeit
Allerdings bedeutet das seiner Ansicht nach nicht, dass Eigentum als sekundäres (vom primären abgeleitetes) Naturrecht unerlaubt oder gar schädlich sei. Es sei im Gegenteil vernünftig, denn a) mit dem, was man besitzt, geht man pfleglicher um, als mit dem was anderen gehört; b) wisse dann jedermann in der Gemeinschaft, wer für die Pflege eines Objektes, Grundstückes oder was auch immer verantwortlich sei und c) „Kapital verpflichtet“. So nannte es der Aquinate unter Berufung auf Aristoteles zwar nicht, aber darauf läuft es hinaus. Denn alles gehört Gott (dem Erschaffer). Somit ist das dem Menschen längstens für die Dauer seiner Lebenszeit überlassene Eigentum immer etwas, das entweder auch anderen gute Früchte bringen oder den Nachkommen „gut gepflegt“ übergeben werden soll.

Die Unterscheidung zwischen zeitlichen und ewigen Gütern ist der päpstlichen Theologie und jener vieler seiner Mitstreiter allerdings völlig fremd. Alles wird reduziert auf das „Hier und Jetzt“. Die neue GLOBALE ETHIK hat nur noch die Zeit, aber nicht mehr die Ewigkeit im Blick. Nur Wohlstand für alle bringt Heil. Ungleichheit? In Franziskus‘ Sozial-Utopie ist diese abgeschafft. Ein sozialistisches Paradies, aus dem die Menschen mit ihrem Tod in jene Welt abberufen werden, an die sie galuben. Und für Atheisten Abmarsch in den der kurzen Wohlstandphase folgenden ewigen Zeitraum der Nichtexistenz.

Schlussbemerkung
Viele Verschwörungstheoretiker schwadronieren von bereits im Geheimen vollzogenen neuen Weltordnungen. Sie sollten ihren Blick lieber auf die Gegenwart und die Lebenswirklichkeit richten. Denn da entwickelt sich in diesen Tagen und gewiss in den nächsten Monaten und Jahren ein Szenario, dass ihre schlimmsten Befürchtungen übertreffen könnte:

Eine unter Führung gott- weil religionsloser Gestalten errichtete Weltherrschaft, die nicht mehr kennen wird, was Franziskus in dieser Enzyklika x-mal fordert: Solidarität, Barmherzigkeit, Nächsten- und Feindesliebe.

Ich schwanke noch: Ist dieser Papst nur naiv, wirklich töricht (dumm) oder trägt er eine ganz andere Maske als den Mund- und Nasenschutz?

https://philosophia-perennis.com/2020/10/04/neue-enzyklika-papst-will-mit-unterstuetzung-des-islams-eine-neue-weltordnung-schaffen-2/
Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
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‼️ TEILT DIESES VIDEO MIT ALLEN MENSCHEN! MÖGE SO DIE STIMME DER LÜGENPRESSE ÜBERTÖNT WERDEN! DANKE! ✉️✉️✉️✉️✉️ - DANKE!👍

𝐅𝐫𝐢𝐞𝐝𝐞𝐧𝐬𝐤𝐞𝐭𝐭𝐞 𝐁𝐨𝐝𝐞𝐧𝐬𝐞𝐞+ 𝐄𝐫𝐧𝐭𝐞-𝐃𝐚𝐧𝐤-𝐃𝐞𝐦𝐨: 𝐙𝐞𝐢𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐟𝐮̈𝐫 𝐅𝐫𝐢𝐞𝐝𝐞𝐧, 𝐄𝐢𝐧𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐮𝐧𝐝 𝐖𝐚𝐡𝐫𝐡𝐞𝐢𝐭

Tausende Menschen bildeten am Wochenende eine Atmosphäre des Aufatmens, getragen von Frieden, Harmonie und Einheit. Sie erzeugten somit einen deutlichen Gegenpol zur Spaltung im Zuge der Corona-Panik durch Politik und Medien und den krassen Folgen der verordneten Maßnahmen, die anerkannte Wissenschaftler als völlig unangebracht bezeichnen. Was ist, wenn sich Friede, Harmonie und Aufatmen tatsächlich als Gradmesser für die Wahrheit erweisen?

🔗 https://www.kla.tv/17315
🔗 https://www.facebook.com/klagemauerTV/posts/3242651289116835

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Lücke np ress e schweigen. Auf Mathias Lampe AfD wurde ein fieser Anschlag verübt! — Info XL
https://youtu.be/eA6BYHUtZq8 1:28

@AlternativeFuerDE
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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Soros-Söldner von FFF machen Stress in Hessen und werden von der Polizei in Schach gehalten. Es sind immer wieder die Linksextremisten, von denen Gewalt ausgeht. In den Medien werden sie aber stets als friedlich dargestellt.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Deleted Account
Schuldemo am 7.10 in Mannheim / Ludwigshafen zwischen 11- 17 Uhr?
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Ich bin dabei! Für unsere Kinder!
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Nein ich habe leider keine Zeit.