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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
💥Twitter CEO muss zur "New York Post"-Zensur aussagen 🏛⚖️

Der Justizausschuss des Senats hat Twitter-CEO Jack Dorsey zur Aussage im Falle der Zensur des "New York Post"-Artikels über die Ukraine-Affäre Hunter Bidens vorgeladen.

"Das ist Wahleinmischung und wir stehen 19 Tage vor der Wahl.
Es gab noch keinen ähnlichen Fall in der Geschichte der Demokratie.
Der Justizausschuss des Senats will wissen, was zur Hölle da los ist." (Senator Ted Cruz)

"Das ist nicht irgendein Blog. Das ist eine Zeitung gegründet von Alexander Hamilton, verdammt noch einmal. Um was es hier wirklich geht, ist die Pressefreiheit in diesem Land und ich muss sagen -das ist wirklich alamierend." (Senator Josh Hawley)

👉 Hier der Artikel dazu
👉 und dieser Artikel der New York Post war der Stein des Anstosses

👉 Folge Rabbit Research auf Telegram
Landtag 14.10.2020: Aras macht mit ihrer Maskenverfügung den Parlamentarismus lächerlich

Ganz konkret geht es hier um Nötigung und Körperverletzung. Sie drohen hier ein Zwangsgeld von 50.000€ an, das muss man mal publik machen. Und im Wiederholungsfall noch gesteigert. Wollen Sie vielleicht das ganze Vermögen konfiszieren? So etwas gibt es ja nicht einmal in China, Frau Aras!

Und dann habe ich gesagt: Körperverletzung. Sie haben geschrieben, dass man die Maske so tragen muss, dass von der Seite keine Luft hereinkommt. Ja sind Sie denn noch gesund? Das ist doch klar, was da passiert.

https://youtu.be/tJnEI5_6zgY
In Frankreich müssen Frauen bei der Entbindung einen Mundschutz tragen oder der Arzt lässt sie allein
#Frankreich

In Frankreich müssen Frauen bei der Entbindung einen Mundschutz tragen․ Ärzte müssen Frauen, die sich weigern, eine Mundschutz zu tragen bei der Geburt nicht helfen Wegen der Gesichtsmaske sind die
Forwarded from  deftiges (Covid1984 🐖💨🦠)
⚠️ ⚠️
Achtung

Sperrstunde ab 23h gilt wohl nicht für Muslime!
Verhalten der Polizei weist auf Sonderurlaubnis für türkische Geschäfte in Berlin hin.
Während deutsche Inhaber von Kneipen um 23h schließen müssen, dürfen türkische Dönerbuden anscheinend unbehelligt öffnen, wann sie wollen.!
Polizei verweigert Ermittlung wegen einer nächtlichen Ruhestörung, ausgehend von einer geöffneten Dönerbude.

Robert Hackbarth
@deftiges
Forwarded from Sandra Gabriel
😃

"Tesla kann seine Fabrik in Grünheide bei Berlin vorübergehend nicht weiterbauen. Man habe dem US-Konzern das Wasser abgestellt, weil dieser eine Rechnung nicht gezahlt habe, teilte der Wasserverband Strausberg-Erkner mit. Tesla sei mehrfach gemahnt worden, mit Androhung einer Sperrung."

"Vom kommenden Sommer an will Tesla in Grünheide im Landkreis Oder-Spree Elektroautos herstellen. In einer ersten Stufe sind 500.000 Elektroautos im Jahr und rund 12.000 Beschäftigte geplant."

"Umweltschützer und Anwohner befürchten negative Folgen für Natur und Grundwasser durch den Bau. Die umweltrechtliche Genehmigung für das Projekt durch das Land Brandenburg steht zwar noch aus, Tesla baut aber bisher schon mit vorläufigen Genehmigungen für einzelne Bauschritte. In den Unterlagen für den Bebauungsplan der Gemeinde Grünheide sind bereits weitere Ausbaustufen enthalten."

deutsch.rt.com/inland/107858-wasserverband-dreht-tesla-hahn-zu

t.me/SandraGabriel269
Das RKI verweist in seinem Lagebericht z. B. vom Mittwoch auf das sogenannte DIVI-Intensivregister, also die Kapazität und Auslastung in der Intensiv-Pflege.

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.divi.de/joomlatools-files/docman-files/divi-intensivregister-tagesreports/DIVI-Intensivregister_Tagesreport_2020_10_15.pdf
655 angebliche Covid-19-Intensiv-Fälle deutschlandweit. Macht 2,2 % aller Intensivpatienten

Das RKI verweist in seinem Lagebericht z. B. vom Mittwoch auf das sogenannte DIVI-Intensivregister. Wegen aktuell 655 angeblicher Covid-19-Intensiv-Fälle deutschlandweit werden flächendeckend Kinder mit Sauerstoff-Entzug deformiert und Alte dürfen nicht mehr selbst entscheiden, ob sie ihre Liebsten sehen dürfen, etc. etc. Angeblich gibt es 8.719 freie Kapazitäten von Intensivbetten. Bei weitem also keine Voll-Auslastung. Insgesamt seien 21.514 Intensiv-Behandlungs-Plätze belegt. Die Kapazitäten insgesamt betragen die Summe davon, also 30.233. Wenn die Zahl 655 erklärte Covid-19-Intensiv-Plätze irgendetwas aussagen würde, wären das bei 30.233 Intensivplätzen immer noch nur 2,2 %. Diese Prozentzahl wäre im Gesamtrahmen kein großer Unterschied zu den von mir am 10. Oktober recherchierten Angaben aus Berlin.

W.I.M. 📈🏛📣

DIVI: https://t.me/wim4u/18875

Berlin: https://t.me/wim4u/18710

RKI: https://t.me/wim4u/18874
INSA-Umfrage: Merkel in Wirklichkeit unbeliebter als Gauland!

Einer meiner Lieblingssprüche als gelernter Volkswirt mit Schwerpunkt Marktforschung über Markt- und Meinungsumfragen ist: "Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus!". Der andere ist "Wer dumm fragt, bekommt auch eine dumme Antwort." Ich halte nichts von Vielem, was ich damals gelernt hatte, über die Art wie man das Verhalten der Menschen mit "Befragung" voraussagen oder wenigstens beschreiben kann. Merkel sammelte bei folgender Frage 20 % aller Stimmen auf sich: "Welche derzeit aktive Politikerin bzw. welchen derzeit aktiven Politiker auf Bundesebene lehnen Sie am entschiedensten ab?" Köstlich wie Reitschuster die Privilegien-Medien schon einmal bei anderer Gelegenheit vorführt: "Interessant ist, dass meine INSA-Umfrage, wonach eine relative Mehrheit der Deutschen, nämlich 43 Prozent, gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria ist, von keinem anderen Medium aufgegriffen wurde. Als die ARD eine Zahl von 87 Prozent Zustimmung fabrizierte – in meinen Augen durch eine Fragestellung, die unlauter bzw. Framing ist – lief das breit durch die Medien."

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.reitschuster.de/post/merkel-unbeliebteste-politikerin-deutschlands/
Forwarded from MetanoiaMagazin
Sie verteilen Flugblätter, die über den Corona-Betrug aufklären? Dann ist das direkt ein Fall für den Staatsschutz.

Sie verbreiten Antifaflyer á la I love Volkstod und Co? Melden Sie sich umgehend bei einer staatlichen Förderstelle!

Spaß beiseite - schließlich ist es logisch, dass der Staatsschutz ermittelt, denn den Betrug aufzudecken ist gleichbedeutend mit Staatsverbrechen aufdecken.

Hiermit haben wir wieder einen Haken auf der Checkliste:
1984
Die Welle
Milgram-Experiment
Sophie Scholl

@ExpressZeitung (Zusendung)
Media is too big
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Verfahren eingestellt. Solidarität mit RA Bahner vor Polizeipräsidium Heidelberg 15. April war rechtens. Wichtig!

Bei eigener Angelegenheit diesbezüglich gegenüber ermittelnder Behörde folgendes Aktenzeichen nennen: 505.99.017541.6, Verfahren Hans Tolzin.

W.I.M. 📈🏛📣

👕 "Merkel wants you for Blockwart" T-Shirt: https://politaufkleber.de/produkt/merkel-wants-you-for-blockwart-vollfarb-t-shirt-girlie-longsleeve-sweatshirt-oder-kapuzenpulli/?wpam_id=32 Teil-Erlös geht an mich. Viele weitere T-Shirt-Motive erhältlich. Am besten "sortieren nach neuesten" direkt unter dem Wort "Shop"!!