Forwarded from PatriotNews
Geschäftsmodell des
Söder-Clans stößt auf Gegenwehr
https://deutsch.rt.com/inland/108064-bayerische-kommunen-begehren-gegen-soder/
Söder-Clans stößt auf Gegenwehr
https://deutsch.rt.com/inland/108064-bayerische-kommunen-begehren-gegen-soder/
RT DE
Bayerische Kommunen begehren gegen Söder auf – Maskenpflicht für Grundschüler gekippt
Nach nur zwei Tagen haben mehrere bayerische Kommunen die Maskenpflicht an Grundschulen wieder aufgehoben. Grundschüler seien keine Infektionstreiber, so Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). Andere Kommunen folgten dem Beispiel der Landeshauptstadt.
Ansteckungsverdächtig = über 50 % wahrscheinlich Krankheitserreger aufgenommen
Laut Bundesverwaltungsgericht ist eine Person "ansteckungsverdächtig im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG, wenn die Annahme, sie habe Krankheitserreger aufgenommen, wahrscheinlicher ist als das Gegenteil. Für die Beurteilung sind die Eigenheiten der Krankheit, epidemiologische Erkenntnisse und Wertungen sowie die jeweiligen Erkenntnisse über Zeitpunkt, Art und Umfang der möglichen Exposition und über die Empfänglichkeit der Person für den Erreger zu berücksichtigen." BVerwG 3 C 16.11, Urteil vom 22. März 2012
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.bverwg.de/220312U3C16.11.0
https://archive.is/BaIiw
Laut Bundesverwaltungsgericht ist eine Person "ansteckungsverdächtig im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG, wenn die Annahme, sie habe Krankheitserreger aufgenommen, wahrscheinlicher ist als das Gegenteil. Für die Beurteilung sind die Eigenheiten der Krankheit, epidemiologische Erkenntnisse und Wertungen sowie die jeweiligen Erkenntnisse über Zeitpunkt, Art und Umfang der möglichen Exposition und über die Empfänglichkeit der Person für den Erreger zu berücksichtigen." BVerwG 3 C 16.11, Urteil vom 22. März 2012
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https://www.bverwg.de/220312U3C16.11.0
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Polizei warf Spaziergang vor. Mutter: "Ich habe ihn wirklich nur einkaufen geschickt!" Sieg vor Amtsgericht
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Quelle: https://youtu.be/nCr-H1jmVkU, Danke für dieses Interview Stefan Bauer!
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Quelle: https://youtu.be/nCr-H1jmVkU, Danke für dieses Interview Stefan Bauer!
Forwarded from Marlas Army
MediaVon salafistischen und jihadistischen Islamisten hat sicher jeder schon einmal gehört. Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt warnt aber nun vor dem „Legalem Islamismus“. Dessen Anhänger versuchen zunehmend, gewaltfrei die bestehenden Verhältnisse und Gesetze so zu verändern, dass sie dem islamistischen Verständnis der Scharia entsprechen. Dazu hat der Verfassungsschutz deshalb einen Flyer veröffentlicht.Legalistische Islamisten verfolgen mit gewaltfreien Methoden das Ziel, sich gegenüber der Zivilgesellschaft und gegenüber öffentlichen Stellen in Deutschland als verlässliche Ansprechpersonen im muslimischen Spektrum zu präsentieren. Sie zeigen keinerlei Berührungsängste und gehen aktiv auf Medien, Behörden, zivilgesellschaftliche Akteure und Kirchenvertreter zu. Das ist ein ganz anderes Verhalten als jenes, das man im Umgang mit salafistisch bzw. jihadistisch gesinnten Muslimen kennt, deren ablehnende bis aggressiv-feindliche Einstellung oftmals demonstrativ sichtbar wird. https://archive.is/wip/b1KpFDer Beitrag Ach nee, da hat der Imam von Halle vor Jahren schon vor gewarnt erschien zuerst auf Politaufkleber.
via Politaufkleber https://ift.tt/3mdlmIU
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Forwarded from Daniel Prinz News
Das schwarze Entgiftungsgetränk – Detox mit Aktivkohle
Aktivkohle bindet u.a. Laugen, Säuren, Metalle, Pflanzengifte und Schimmelpilze, hilft auch bei Durchfallerkrankungen und Alkoholvergiftung. Was falsches gegessen, was dem Magen so ganz und gar nicht gut bekommt? Aktivkohle kann da helfen.
Artikel: https://dieunbestechlichen.com/2020/05/das-schwarze-entgiftungsgetraenk-detox-mit-aktivkohle/
Mehr News & Hintergründe
👉 https://t.me/Daniel_Prinz_Offiziell
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Aktivkohle bindet u.a. Laugen, Säuren, Metalle, Pflanzengifte und Schimmelpilze, hilft auch bei Durchfallerkrankungen und Alkoholvergiftung. Was falsches gegessen, was dem Magen so ganz und gar nicht gut bekommt? Aktivkohle kann da helfen.
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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Unfassbar: Antisemitische Kulturbanausen von Facebook zensieren Heine! - https://www.journalistenwatch.com/2020/10/22/unfassbar-antisemitische-kulturbanausen/
Journalistenwatch
Unfassbar: Antisemitische Kulturbanausen von Facebook zensieren Heine! › Jouwatch
Entweder handelt es sich bei der Zensurbehörde Facebook um hirntote Kulturbanausen mit massiven Bildungslücken oder schlicht um ...
Forwarded from anonymousnews.org
Was muss ein Bewerber als Observant für das Bundesamt für Verfassungsschutz mitbringen? Neue Observanten verfügen über eine sehr gute Auffassungsgabe, Geduld, Orientierungsvermögen und Merkfähigkeit, technisches Verständnis Belastbarkeit, Flexibilität und die „Bereitschaft zur flexiblen Arbeitszeitgestaltung“.
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/10/21/verfassungsschutz-sucht-spitzel/
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/10/21/verfassungsschutz-sucht-spitzel/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Verfassungsschutz sucht Bürger als Spitzel in Teilzeit
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sucht zahlreiche deutsche Bürger, die in Teilzeit ihre Nachbarn und Freunde bespitzeln und denunzieren.
Forwarded from Tom Stahl
ACHTUNG!!!
Eltern stehen auf RP ist nun offiziell mit uns auf der Demo am Sonntag und Maria wird auch wieder sprechen!!!
Bitte den Flyer teilen wo immer ihr könnt... Es ist unendlich wichtig das wir Menschen in Massen auf die Demos bekommen.
Wir tun unser bestes das wir die Demos organisiert bekommen aber wir brauchen euch um sie bekannt zu machen.
Eltern stehen auf RP ist nun offiziell mit uns auf der Demo am Sonntag und Maria wird auch wieder sprechen!!!
Bitte den Flyer teilen wo immer ihr könnt... Es ist unendlich wichtig das wir Menschen in Massen auf die Demos bekommen.
Wir tun unser bestes das wir die Demos organisiert bekommen aber wir brauchen euch um sie bekannt zu machen.
Forwarded from Freilich Magazin
Der enge Bekannte des Kanzlers wollte unangenehme Berichte über angebliche Drogen-Partys in einem seiner Lokale gerichtlich untersagen lassen.
https://www.tagesstimme.com/2020/10/22/abgeblitzt-kurz-vertrauter-ho-scheitert-mit-klage-gegen-wochenblick/
https://www.tagesstimme.com/2020/10/22/abgeblitzt-kurz-vertrauter-ho-scheitert-mit-klage-gegen-wochenblick/
Freilich Magazin
Startseite
Aktuelle Nachrichten. Freilich - das Magazin für Selbstdenker.
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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Corona-Polizei stürmt Gottesdienst💥
Weil bei einem Gottesdienst in Polen angeblich gegen die Corona-Einschränkungen verstoßen wurde, hat die Polizei die Veranstaltung abgebrochen. Es wurde teils gewaltsam gegen die Teilnehmer vorgegangen und ein Diener Gottes brutal aus den heiligen Hallen geschleift. Der Priester wurde ohne Umwege in eine nasskalte Gefängniszelle geworfen👊🏻
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Weil bei einem Gottesdienst in Polen angeblich gegen die Corona-Einschränkungen verstoßen wurde, hat die Polizei die Veranstaltung abgebrochen. Es wurde teils gewaltsam gegen die Teilnehmer vorgegangen und ein Diener Gottes brutal aus den heiligen Hallen geschleift. Der Priester wurde ohne Umwege in eine nasskalte Gefängniszelle geworfen👊🏻
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Corona-Cops: Bündnisse aus Partei-Jugendorganisationen womöglich rekrutiert?
Vermutlich Jusos, Junge Union und Junge Grüne ziehen dem vorliegenden Videomaterial zu schließen derzeit durch die Straßen um die Corona-Maßnahmen durchzusetzen. Die Bündelung aller Kräfte hat erfolgreich begonnen. Erste Quarantäne-Lager für Abweichler wurden eingerichtet. Mancherorts werden für zahlreiche hartnäckige Fälle auf Grund des hohen Bedarfes wohl auch die Belegungen in Gefängnissen ausgetauscht.
W.I.M. 📈🏛📣
https://t.me/InSvensWelt/30599
Vermutlich Jusos, Junge Union und Junge Grüne ziehen dem vorliegenden Videomaterial zu schließen derzeit durch die Straßen um die Corona-Maßnahmen durchzusetzen. Die Bündelung aller Kräfte hat erfolgreich begonnen. Erste Quarantäne-Lager für Abweichler wurden eingerichtet. Mancherorts werden für zahlreiche hartnäckige Fälle auf Grund des hohen Bedarfes wohl auch die Belegungen in Gefängnissen ausgetauscht.
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Telegram
Sven Liebich Kanal
2020 10 22 Corona Polizei verhaftet Infizierten in der Innenstadt und warnt vor Maskenverbrechern +++ Folgt auch auf Telegram: https://t.me/InSvensWelt
Aktiv werden mit: https://politaufkleber.de
Warm anziehen mit https://shirts.politaufkleber.de
Videos…
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Videos…
Forwarded from KAU - Aspirin Direkt
https://twitter.com/Reuters/status/1318971561764818944?s=20
„Mehrere Menschen sind in der vergangenen Woche in Südkorea an den Folgen einer Grippeimpfung gestorben, was Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Impfstoffs aufkommen lässt, während das saisonale Impfprogramm erweitert wird, um mögliche COVID-19-Komplikationen zu verhindern https://reut.rs/3kkPVM1“
„Mehrere Menschen sind in der vergangenen Woche in Südkorea an den Folgen einer Grippeimpfung gestorben, was Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Impfstoffs aufkommen lässt, während das saisonale Impfprogramm erweitert wird, um mögliche COVID-19-Komplikationen zu verhindern https://reut.rs/3kkPVM1“
Twitter
Reuters
Several people have died after getting flu shots in South Korea in the past week, raising concerns over the vaccine's safety just as the seasonal inoculation program is expanded to head off potential COVID-19 complications reut.rs/3kkPVM1
Landesregierung BaWü unter Druck: "Rückmeldungen aus der Praxis"
Bei den ganzen totalitären Masken-Maßnahmen sind auffälligerweise wissenschaftliche Begründungen nicht im Vordergrund, weder bei der Begründung zur Ausrufung sogenannter Alarmstufen noch bei den Maßnahmen. Die Landesregierung Baden-Württemberg hält an der Maskenpflicht im Unterricht fest, nur bei Prüfungen und im Schulhof darf der Lappen vor dem Gesicht ausnahmsweise abgenommen werden.
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/lockerung-an-schulen-bei-maskenpflicht-im-freien/
https://archive.is/Ps2w8
Bei den ganzen totalitären Masken-Maßnahmen sind auffälligerweise wissenschaftliche Begründungen nicht im Vordergrund, weder bei der Begründung zur Ausrufung sogenannter Alarmstufen noch bei den Maßnahmen. Die Landesregierung Baden-Württemberg hält an der Maskenpflicht im Unterricht fest, nur bei Prüfungen und im Schulhof darf der Lappen vor dem Gesicht ausnahmsweise abgenommen werden.
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https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/lockerung-an-schulen-bei-maskenpflicht-im-freien/
https://archive.is/Ps2w8
Baden-Württemberg.de
Lockerung an Schulen bei Maskenpflicht im Freien
Das Kultusministerium hat die Maskenpflicht an Schulen gelockert. Sie gilt nicht während der Pause im Freien, solange der Mindestabstand von 1,5 Meter eingehalten wird. Auch in Prüfungssituationen gibt es Lockerungen. Zudem ist die außerschulische Nutzung…
Forwarded from So werden wir dumm gehalten (Rene W.)
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Mainz - Ralf Ludwig stellt live Strafanzeige gegen den Ordnungsamtmitarbeiter! Made My Day‼️👍
Geplant seit Januar? Söder sagte März/April starken Masken-Bedarf voraus!
Wenn Herr Söder drei Wochen vor Einführung des Masken-ZWANGS (als noch fast alle bekannten System-"Experten" inklusive "Gesundheitsminister" den "Mundschutz" für nutzlos erklärten und die "Staatsratsvorsitzende" die Maske sogar als "Virenschleuder" bezeichnete) bereits einen "enormen Bedarf an Milliarden Masken" allein für Deutschland "prognostizierte", dann sollte das eigentlich ein justiziables Indiz sein, da der Masken-ZWANG gar keine Reaktion auf eine zufällige "pandemische" Entwicklung sein KANN, sondern zu einem Plan gehören MUSS, der bereits vor Söders Besuch in der Firma feststand. Da Söder auch ein medizinischer Laie ist, mußte er aufgrund der damals vorherrschenden "Expertenmeinung" davon ausgehen, daß die Maske "nichts bringt" - es sei denn, er hatte Kenntnis von einer Planung, aufgrund derer er einen "enormen Bedarf an Milliarden Masken" vorhersagen konnte. Und wenn ein Unternehmer nach BR24 bereits am 02.04.2020 seine Produktion auf Masken umgestellt hat (nicht umstellen wollte, sondern hat), dann ist er entweder Hellseher, oder er hatte ebenfalls schon lange vorher Informationen über den bevorstehenden "enormen Bedarf an Masken", denn die Umstellung war bestimmt nicht über Nacht möglich, sondern hat wahrscheinlich Wochen oder Monate der Planung beansprucht, vermutlich sogar schon vor dem Zeitpunkt, als der BR sich am 30.01.2020 noch über "Verschwörungstheoretiker" mokierte, die überhaupt irgendeine CORONA-Gefahr vermuteten. Doch selbst wenn der Unternehmer mit einer Pandemie rechnete, dann konnte er trotzdem nicht ahnen, daß ausgerechnet Masken eine profitable Marktlücke sein würden, weil die meisten "Experten" diese wochenlang für nutzlos erklärt hatten. Wäre da nicht der Bedarf für ein anderes medizinisches Produkt wahrscheinlicher gewesen? Niemand hätte ohne Vorwissen ahnen können, daß der "Mundschutz" nicht nur vorübergehend für ein paar Wochen, sondern sogar "auf lange Sicht" ein gutes Geschäft sein würde, offenbar sogar für einen längeren Zeitraum als jede Pestepidemie im Mittelalter. Und wenn der bayerische Ministerpräsident Vorwissen für so eine kühne "Prognose" hatte, dann ist es ziemlich unwahrscheinlich, daß er der einzige war! Es geht also gar nicht um die Frage, ob es "Planspiele" gab, denn das ist längst bekannt, sondern welche Politik-Darsteller und "Amigos" derselben vorab davon Kenntnisse hatten und persönlichen Nutzen daraus zogen. An der Börse nennt man sowas "Insider-Geschäft", was in einem Rechtsstaat eigentlich strafbar sein sollte. Nur in einer Willkür-Tyrannei, zumindest der schlimmsten seit 1945, diskutiert man nicht über dieses offenkundig ziemlich profitable Vorwissen, sondern über die zynische Frage, ob minderbemittelte Untertanen wie Kleinstrentner und Hartz-4-Empfänger, die eine völlig überzogene "Masken-Strafe" gar nicht bezahlen können, diese in politischer Haft (mit Zwangsarbeit?) absitzen sollen, obwohl das zugrunde liegende "Delikt" auf offenkundigem Machtmißbrauch beruht, dem leicht nachvollziehbare Geschäftsinteressen zugrunde liegen, d.h. die Folterung von Schulkindern mit Sauerstoffentzug und zunehmend sogar mit Todesfolge, beruht offenkundig NICHT auf einer epidemiologischen Notwendigkeit, sondern auf eiskalten Geschäftsinteressen einer Minderheit, was auch von "grünen" und sogenannten "linken" Politikern oft mit besonders auffallendem Fanatismus unterstützt wird.
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-wir-brauchen-in-deutschland-am-ende-milliarden-masken,Rv0MWww
http://archive.is/1MIyo
Vollzitqat Quelle: www.fschuster.de
Wenn Herr Söder drei Wochen vor Einführung des Masken-ZWANGS (als noch fast alle bekannten System-"Experten" inklusive "Gesundheitsminister" den "Mundschutz" für nutzlos erklärten und die "Staatsratsvorsitzende" die Maske sogar als "Virenschleuder" bezeichnete) bereits einen "enormen Bedarf an Milliarden Masken" allein für Deutschland "prognostizierte", dann sollte das eigentlich ein justiziables Indiz sein, da der Masken-ZWANG gar keine Reaktion auf eine zufällige "pandemische" Entwicklung sein KANN, sondern zu einem Plan gehören MUSS, der bereits vor Söders Besuch in der Firma feststand. Da Söder auch ein medizinischer Laie ist, mußte er aufgrund der damals vorherrschenden "Expertenmeinung" davon ausgehen, daß die Maske "nichts bringt" - es sei denn, er hatte Kenntnis von einer Planung, aufgrund derer er einen "enormen Bedarf an Milliarden Masken" vorhersagen konnte. Und wenn ein Unternehmer nach BR24 bereits am 02.04.2020 seine Produktion auf Masken umgestellt hat (nicht umstellen wollte, sondern hat), dann ist er entweder Hellseher, oder er hatte ebenfalls schon lange vorher Informationen über den bevorstehenden "enormen Bedarf an Masken", denn die Umstellung war bestimmt nicht über Nacht möglich, sondern hat wahrscheinlich Wochen oder Monate der Planung beansprucht, vermutlich sogar schon vor dem Zeitpunkt, als der BR sich am 30.01.2020 noch über "Verschwörungstheoretiker" mokierte, die überhaupt irgendeine CORONA-Gefahr vermuteten. Doch selbst wenn der Unternehmer mit einer Pandemie rechnete, dann konnte er trotzdem nicht ahnen, daß ausgerechnet Masken eine profitable Marktlücke sein würden, weil die meisten "Experten" diese wochenlang für nutzlos erklärt hatten. Wäre da nicht der Bedarf für ein anderes medizinisches Produkt wahrscheinlicher gewesen? Niemand hätte ohne Vorwissen ahnen können, daß der "Mundschutz" nicht nur vorübergehend für ein paar Wochen, sondern sogar "auf lange Sicht" ein gutes Geschäft sein würde, offenbar sogar für einen längeren Zeitraum als jede Pestepidemie im Mittelalter. Und wenn der bayerische Ministerpräsident Vorwissen für so eine kühne "Prognose" hatte, dann ist es ziemlich unwahrscheinlich, daß er der einzige war! Es geht also gar nicht um die Frage, ob es "Planspiele" gab, denn das ist längst bekannt, sondern welche Politik-Darsteller und "Amigos" derselben vorab davon Kenntnisse hatten und persönlichen Nutzen daraus zogen. An der Börse nennt man sowas "Insider-Geschäft", was in einem Rechtsstaat eigentlich strafbar sein sollte. Nur in einer Willkür-Tyrannei, zumindest der schlimmsten seit 1945, diskutiert man nicht über dieses offenkundig ziemlich profitable Vorwissen, sondern über die zynische Frage, ob minderbemittelte Untertanen wie Kleinstrentner und Hartz-4-Empfänger, die eine völlig überzogene "Masken-Strafe" gar nicht bezahlen können, diese in politischer Haft (mit Zwangsarbeit?) absitzen sollen, obwohl das zugrunde liegende "Delikt" auf offenkundigem Machtmißbrauch beruht, dem leicht nachvollziehbare Geschäftsinteressen zugrunde liegen, d.h. die Folterung von Schulkindern mit Sauerstoffentzug und zunehmend sogar mit Todesfolge, beruht offenkundig NICHT auf einer epidemiologischen Notwendigkeit, sondern auf eiskalten Geschäftsinteressen einer Minderheit, was auch von "grünen" und sogenannten "linken" Politikern oft mit besonders auffallendem Fanatismus unterstützt wird.
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-wir-brauchen-in-deutschland-am-ende-milliarden-masken,Rv0MWww
http://archive.is/1MIyo
Vollzitqat Quelle: www.fschuster.de
BR24
Söder: "Wir brauchen in Deutschland am Ende Milliarden Masken"
Ministerpräsident Markus Söder hat einen Automobilzulieferer in Weng im Kreis Landshut besucht, der seine Produktion auf Masken umgestellt hat. Dabei prognostizierte Söder einen Bedarf von Milliarden von Masken für Deutschland.
Forwarded from 𝔸𝕗𝔻 - 𝔸𝕦𝕗𝕜𝕝ä𝕣𝕦𝕟𝕘 𝕗ü𝕣 𝔻𝕖𝕦𝕥𝕤𝕔𝕙𝕝𝕒𝕟𝕕
Geheimdienst liest mit: Whats App ein offenes „Geheimnis“
Die Datenschutzrechte in Deutschland erfahren einen immer stärkeren Einschnitt. Nun sind auch Messenger-Dienste wie WhatsApp betroffen, wie kürzlich der sicher kaum regierungsfeindliche „Spiegel“ aufdeckte. Die Merkel-Maas-Republik hat es bei der je eigenen Gestaltung der sozialen Medien und deren „Nutzung“ nach Meinung von Kritikern weit gebracht. Der Spiegel schrieb jüngst:
„Das Kabinett entschied am Mittwoch, dass der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst (MAD) künftig nicht nur laufende Gespräche via Messenger überwachen dürfen, sondern auch Botschaften, die per Messenger verschickt werden.“
Keine Warnungen
Während auf Tabakwaren vor den möglichen Gesundheitsfolgen des Rauchens laut und deutlich gewarnt wird, lassen diese Dienste dies bei der Nutzung durch Sie praktisch außen vor. Deshalb in aller Deutlichkeit: Wer Messenger-Dienste wie WhatsApp nutzt, kann dabei von den relevanten Geheimdiensten in Deutschland laufend überwacht werden.
Diese Nachricht ist nicht ganz richtig, müssen wir allerdings eingestehen. Es fehlt ein „prinzipiell“. Denn die Geheimdienste können nicht einfach alles mitlesen. Vielmehr ist in jedem Einzelfall eine „Anordnung“ erforderlich. Der Bundestag hat dafür ein eigenes Gremium, das den jeweiligen Überwachungsmaßnahmen zustimmen muss. Dafür hat der Bundestag nun sogar die Anzahl der Mitglieder in dem Gremium erhöht. Dies soll offenbar eine höhere Sicherheit bei der Verordnung der Maßnahmen suggerieren, so Kritiker.
Auch an anderen Stellen möchte der Staat gerne weiter in die soziale Kommunikation eingreifen. Die sozialen Medien sind immer noch angehalten, neue Maßnahmen zur Vermeidung von sogenannten Hassreden zu ergreifen. Dem Vernehmen nach fühlen sich zahlreiche freie Medien auf einzelnen Kanälen bereits angegriffen, zensiert und gesperrt. All dies auf Basis der gesetzlichen Vorschriften der vergangenen Jahre.
https://www.watergate.tv/geheimdienst-liest-mit-whats-app-ein-offenes-geheimnis/?source=ENL
Die Datenschutzrechte in Deutschland erfahren einen immer stärkeren Einschnitt. Nun sind auch Messenger-Dienste wie WhatsApp betroffen, wie kürzlich der sicher kaum regierungsfeindliche „Spiegel“ aufdeckte. Die Merkel-Maas-Republik hat es bei der je eigenen Gestaltung der sozialen Medien und deren „Nutzung“ nach Meinung von Kritikern weit gebracht. Der Spiegel schrieb jüngst:
„Das Kabinett entschied am Mittwoch, dass der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst (MAD) künftig nicht nur laufende Gespräche via Messenger überwachen dürfen, sondern auch Botschaften, die per Messenger verschickt werden.“
Keine Warnungen
Während auf Tabakwaren vor den möglichen Gesundheitsfolgen des Rauchens laut und deutlich gewarnt wird, lassen diese Dienste dies bei der Nutzung durch Sie praktisch außen vor. Deshalb in aller Deutlichkeit: Wer Messenger-Dienste wie WhatsApp nutzt, kann dabei von den relevanten Geheimdiensten in Deutschland laufend überwacht werden.
Diese Nachricht ist nicht ganz richtig, müssen wir allerdings eingestehen. Es fehlt ein „prinzipiell“. Denn die Geheimdienste können nicht einfach alles mitlesen. Vielmehr ist in jedem Einzelfall eine „Anordnung“ erforderlich. Der Bundestag hat dafür ein eigenes Gremium, das den jeweiligen Überwachungsmaßnahmen zustimmen muss. Dafür hat der Bundestag nun sogar die Anzahl der Mitglieder in dem Gremium erhöht. Dies soll offenbar eine höhere Sicherheit bei der Verordnung der Maßnahmen suggerieren, so Kritiker.
Auch an anderen Stellen möchte der Staat gerne weiter in die soziale Kommunikation eingreifen. Die sozialen Medien sind immer noch angehalten, neue Maßnahmen zur Vermeidung von sogenannten Hassreden zu ergreifen. Dem Vernehmen nach fühlen sich zahlreiche freie Medien auf einzelnen Kanälen bereits angegriffen, zensiert und gesperrt. All dies auf Basis der gesetzlichen Vorschriften der vergangenen Jahre.
https://www.watergate.tv/geheimdienst-liest-mit-whats-app-ein-offenes-geheimnis/?source=ENL
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Geheimdienst liest mit: Whats App ein offenes „Geheimnis“
Die Datenschutzrechte in Deutschland erfahren einen immer stärkeren Einschnitt. Nun sind auch Messenger-Dienste wie WhatsApp betroffen, wie kürzlich der sicher kaum regierungsfeindliche "Spiegel" aufdeckte. Die Merkel-Maas-Republik hat es bei der je eigenen…