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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Internes Corona-Regime bei ARD-ZDF: "Masken", "Risiko-Gebiete"

SWR. Mannheim
-Luwigshafen

W.I.M. 📈🏛📣
Endlich, Bild berichtet. Riesen-Skandal: kompletter Schwindel in Berchtesgaden?

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Sandra Gabriel
*Achtung, Achtung, hier spricht die Polizei.
Wir führen bei diesem Kindergeburtstag eine Corona-Kontrolle durch. Ihnen wird vorgeworfen, eine Straftat begangen zu haben. Alle auf den Boden! Widerstand ist zwecklos!*

"Am Sonntag gegen 18.30 Uhr wurde der Polizeiinspektion Neu-Ulm eine Geburtstagsfeier mit zirka 40 Personen mitgeteilt. Vor Ort konnten nach Angaben der Polizei 23 Personen angetroffen werden, die ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne die gültigen Abstandsbestimmungen einzuhalten, einen Kindergeburtstag feierten. Den Veranstalter der Feier erwartet nun eine Ordnungswidrigkeitenanzeige nach dem Infektionsschutzgesetz."

"Aufgrund der Überschreitung des Inzidenzwertes von 50 pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen dürfen sich im Landkreis Neu-Ulm nur noch fünf Personen oder zwei Haushalte treffen. Die Personen gaben an, von den gültigen Bestimmungen nichts gewusst zu haben. Alle Anwesenden erwartet nun eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz."

archive.is/DzRdl

t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Sandra Gabriel
"Jetzt läuft der erste Länderchef Sturm gegen die Macht der Ministerpräsidentenkonferenz!
Vor den neuen Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zeichnet sich eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ab"

"So warnt Thüringen-Ministerpräsident Bodo Ramelow explizit vor der Entscheidungshoheit der Ministerpräsidentenkonferenz. ... Man müsse sich über die „Funktion und Grenzen ihrer Kompetenz bewusst sein“.
Ramelow kritisiert die „Verfahrensweise in der Ministerpräsidentenkonferenz“, bei der „äußerst kurzfristig eingebrachte Beschlussvorlagen mit solchen besonders eingriffsintensiven Maßnahmen verhandelt und beschlossen werden sollen“."

"Diese Maßnahmen seien unter anderem „Ausgangssperren, Kontaktverbote und die Verhängung eines sogenannten Lockdowns“.
Deshalb habe Ramelow die Mitglieder der thüringischen Landesregierung darüber informiert, dass er „einer Lockdown-Beschlussfassung in der MPK (…) nicht zustimmen werde“.

archive.is/Ci4rS

t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT (Thorsten Schulte)
Ärzte rebellieren gegen Merkel-Pläne!
»In einem Papier, das am Mittwoch offiziell vorgestellt wird, kritisieren mehrere Arzt-Verbände den Kurs der Regierung. `Sie vertreten mit mehr als 200.000 Medizinern die Hälfte der gesamten deutschen Ärzteschaft.«

»Unterzeichnet ist das 6-seitige Dokument unter anderem von den Hausärzten, Fachärzten, Allgemeinmedizinern, Laborärzten, Zahnärzten und Vertrags-Ärzten. Mit mehr als 200.000 Mediziner vertreten die Verbände knapp die Hälfte aller deutschen Ärzte in Deutschland.«

»Doch die Ärzte warnen: „Der Rückgang der Fallzahlen ist politisch zwar eine dringende Aufgabe, aber nicht um jeden Preis. Wir erleben bereits die Unterlassung anderer dringlicher medizinischer Behandlungen, ernstzunehmende Nebenwirkungen bei Kindern und Jugendlichen durch soziale Deprivation und Brüche in Bildungs- und Berufsausbildungsgängen, den Niedergang ganzer Wirtschaftszweige, vieler kultureller Einrichtungen und eine zunehmende soziale Schieflage als Folge.“«

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/der-rueckgang-der-fallzahlen-ist-politisch-zwar-eine-dringende-aufgabe-aber-nicht-um-jeden-preis-zahlreiche-aerzteverbaende-kritisieren-merkels-regierungskurs/
Forwarded from MetanoiaMagazin
Der K(r)ampf der Propaganda

Es ist schon fast zum Lachen, was für hirnrissige Tricks sich die Hofpropagandisten einfallen lassen, um irgendwie Panik verbrieten zu können.

Was bedeutet denn noch viermal verdoppeln? Es bedeutet, dass mehr als 93% der Intensivbetten noch frei sind❗️ Die Zahl, um die man hier krampfhaft Panik machen will, ist etwas mehr als 6%

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/merkels-warnung-noch-vier-mal-verdopplung-und-das-system-ist-am-ende-73618546.bild.html

@ExpressZeitung
Forwarded from Marlas Army
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58 von 60 Tests FALSCHPOSITIV und damit rechtfertigen sie Lockdowns!
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Änderung Bundesverfassungsschutzgesetz: "Einzelperson" kann angeblich im Alleingang "Freiheit des Bundes aufheben"

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https://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__4.html

https://t.me/wim4u/19354
Bill Gates verhandelte einen 100 Milliarden DOLLAR Kontakttracing Deal mit einem demokratischen Kongressabgeordneten Sponsor von Bill, sechs Monate vor der Coronavirus Pandemie

Die Bill and Melinda Gates Foundation half bei Verhandlungen, wer im August 2019 einen von der Regierung unterstützten Vertrag über 100 Milliarden US-Dollar abschließen würde – sechs Monate vor der "Pandemie" in den Vereinigten Staaten und vier Monate bevor sie durch China fegte.

Das Investigative Duo enthüllte Paine in seinem ersten Interview seit dieser Bombenaussage, dass sich Vertreter der Gates Foundation Mitte August 2019 bei einem Treffen in Ruanda, Ostafrika, mit dem US-Kongressabgeordneten Bobby L. Rush trafen, um herauszufinden, wer den Gewinn aus einem Regierungskontakt-Tracing-Programm erzielen würde. Und erst im letzten Monat – neun Monate nach den Treffen mit der Gates Foundation in Ruanda – führte Rush, ein Demokrat aus Illinois, den 100 BILLION H.R. 6666, den COVID-19 Testing, Reaching and Contacting Everyone (TRACE) Act ein.

Verweis:
https://truepundit.com/exclusive-bill-gates-negotiated-100-billion-contact-tracing-deal-with-democratic-congressman-sponsor-of-bill-six-months-before-coronavirus-pandemic/
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Sprachregelung Begründung Quarantäne-Lager: "Anzahl Infizierte übersteigen Test-Kapazität"

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Forwarded from Luft & Liebe❤️
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Friedensappell von Friederike nach brutaler Festnahme. Bitte teilen, aber nicht nur in unserer Blase‼️ Einfach das Video herunterladen und Schlafschafen, die vielleicht auch langsam zweifeln aufs Handy schicken. Ihr könnt den Film nach Herzenslust verwenden. Wir haben unser Logo und das Outro mit Spendenaufruf extra raus gelassen.

Mehr 👉 @kwerformat
Forwarded from reitschuster.de
"Vertrauen in öffentlich-rechtlichen Rundfunk erneut gestiegen", vermeldete der WDR kürzlich. Eine von mir beauftragte INSA-Umfrage ergab ein ganz anderes Bild. Eine Mehrheit der Deutschen sieht demnach das Vertrauen in die Gebührensender sinken. Voila: https://www.reitschuster.de/post/umfrage-widerlegt-wdr-eigenlob/
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kündigung Lehrauftrag an RA Haintz.pdf
973 KB
"Kündigung" meines Lehrauftrags durch die Hochschule Biberach samt Begründung.

Gerne dürft ihr den Verantwortlichen der Hochschule Biberach und Herrn Professor Dr. Balensiefen mitteilen, wie ihr dazu steht:

balensiefen@hochschule-bc.de
bleicher@hochschule-bc.de (Rektor)
schwaeble@hochschule-bc.de (Kanzler)
bahr@hochschule-bc.de (Dekan Bauingenieurswesen/Projektmanagement)
info@hochschule-bc.de

https://www.hochschule-biberach.de/

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King
Bill Gates: Jeder sollte eine Gesichtsmaske aufsetzen…․ außer mir
#Allgemein #Aktuell

Foto: CC0 Hat Bill Gates jemals einen Mundschutz getragen? Und wenn nicht, warum sagt er dann allen, dass sie einen tragen sollen, bis der Impfstoff, in den er viel investiert