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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Ludwigshafen. Zusammen einkaufen ohne Maske: Um gemeinsam sicher auch ohne Maske einkaufen zu können, habe ich diese Gruppe gegründet, damit mehrere Personen sich für ihren Supermarkt-Einkauf verabreden können. Auch für gegenseitige rechtliche Information bzgl. Attest und Datenschutz des Attests im jeweiligen Bundesland. Bevor du in die Gruppe eintrittst, kannst du deine Sicherheitseinstellungen machen.

https://t.me/zusammenludwigshafen
Weinheim. Zusammen einkaufen ohne Maske: Um gemeinsam sicher auch ohne Maske einkaufen zu können, habe ich diese Gruppe gegründet, damit mehrere Personen sich für ihren Supermarkt-Einkauf verabreden können. Auch für gegenseitige rechtliche Information bzgl. Attest und Datenschutz des Attests im jeweiligen Bundesland. Bevor du in die Gruppe eintrittst, kannst du deine Sicherheitseinstellungen machen.

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Nachahmer für andere Städte gerne gewünscht, siehe oben
Grüne Baden-Württemberg: "Landtag ist Ort an dem Empfehlungen der Kanzlerin besprochen werden"

Vor wenigen Sekunden gehört im Livestream des Landtages

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Bernd Gögel, AfD BaWü: Warum Parlamentarier herbeordert? Nur fertige Beschlüsse nicht legitimierten Gremiums erhalten

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Heinrich Fiechtner MdL BaWü: "Verfassungsverstöße in Hülle und Fülle, tschüss!"

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AfD BaWü: "Wir verlangen vor einer Regierungserklärung vollumfänglich informiert zu werden"

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Abstände im Landtag Baden-Württemberg nicht eingehalten? AfD beantragt Sitzungsunterbrechung

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Forwarded from Marlas Army
MediaInfektiologe Gerd Fätkenheuer hält die beschlossenen Corona-Maßnahmen für richtig und schließt eine Ausgangssperre nicht aus. Die Bundespolizei geht gegen Maskenverweigerer in den eigenen Reihen vor.Der Beitrag Bald werden wir auch noch eingesperrt erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/35Nlrw3
Forwarded from Carola Dr. Javid- Kistel
Kind hat Attest gegen Impfung. Wird offensichtlich grundsätzlich nicht anerkannt. Gesundheitsamt will Impfung trotzdem heute Freitag. Ansonsten Kindesentzug durch Jugendamt.

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Forwarded from Der stramme Germane
Sensationsmeldung aus Wien‼️

Verfassungsgericht steht auf! Lockdown-Verordungen sind verfassungswidrig

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit der Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt

https://www.youtube.com/watch?v=KIM6LYC2Lh0
Forwarded from deleted#45648477sdf
Im Bezug auf: https://t.me/Torsten_Donnerstein/1047
In Anbetracht dieser neuen Entwicklung möchte ich allen Aktivisten dazu raten, für Telegram ein Cloud-Password, und ein App-Passwort zu verwenden. Es ist vernünftig, wenn ihr z.B. Jemanden habt, auf dessen Gerät ihr mit einer weiteren Sitzung angemeldet sein, um im Falle der Beschlagnahme von Endgeräten so schnell wie möglich alle anderen Sitzungen zu beenden. Das App-Password von Telegram kann in wenigen Stunden gebrochen werden, aber das Cloud-Password ist soweit bekannt bisher sicher, sofern es nicht zu einfach ist. Bedenkt, dass es möglich ist, eine neue Sitzung anzumelden, wenn die z. B. euer Handy besitzen oder eure Nummer abhören. Daher ist ein Cloud-Password unerlässlich!
Es ist eure Verantwortung! Auch für eure Kontakte und eure Kanalmitglieder.
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Nachgereicht: Schwarz-Rot-Gold auf einer Demo? Das geht einem Corona-Polizisten des Merkel-Regimes eindeutig zu weit. Mit Gewalt versucht er, einer Demonstrantin die Fahne zu entreißen. Ist das noch Demokratie?

Die Aufnahme stammt vom 25. Oktober in Berlin.

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Gesetzesentwurf Verschiebung Bundestagswahl

Schon bei der letzten Bundestagswahl hat Merkel ein halbes Jahr für Koalitionsverhandlungen verplempert

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https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭 (Markus Haintz)
Ignoriert diese vermeintlichen Demo(s). Solche Aufrufe sind eine Falle und gezielte Aktionen gegen uns! @haintz
Forwarded from Fake Express
⚠️ DRINGEND ⚠️ Warnung vor Berliner „Groß“-Demo!

Rechtsanwalt Markus Haintz, bekannt durch Querdenken warnt eindringlich vor einer Teilnahme an der geplanten UNangemeldeten Demo am 1.11. in Berlin, Strasse des 17. Juni (Flyer oben abgebildet). Er nennt sie „Eine Falle“ und erinnert an die Strafbarkeit einer solchen Teilnahme.

Ihr seid erwachsen und tragt selbst die Verantwortung für euer Tun. Ich werde euch nicht sagen „Geht nicht hin!“. Es gibt ein natürliches Recht auf Widerstand! Lasst mich aber wenigstens meine Gedanken dazu ausdrücken. Vor einigen Monaten noch habe ich zu meiner Frau gesagt: „Den ersten Toten wird es auf der ersten UNangemeldeten Groß-Demo geben.“

Ich könnte mir vorstellen, das es am Sonntag sehr brutal und blutig zugehen könnte. Die Regierung ist im Panikmodus (siehe auch Demokraten USA!) und ich kann nicht ausschließen, das sie den Widerstand jetzt ein für allemal mit einer bisher noch nie da gewesenen Brutalität niederschlagen würden. Passt auf euch auf!

👉 @HaunsiAppmann