Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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POLEN: 13,5 MILLIONEN DOLLAR PRO ZENSIERTEN POST!
Nach der neuen Gesetzgebung würde jede Plattform, die einen Benutzer verbietet, mit einer Geldstrafe von 13,5 Millionen US-Dollar belegt, es sei denn, der Inhalt ist auch nach polnischem Recht illegal. Ein Schiedsgericht würde eingerichtet, um Streitigkeiten zu überwachen.
Tech-Unternehmen hatten einen Punkt erreicht, an dem sie entschieden, was legal war und was nicht - aber das war nicht ihre Rolle, sagt Kaleta.
"Die Redefreiheit sollte nicht von anonymen Moderatoren, die für private Unternehmen arbeiten, entschieden werden", sagte er. „Stattdessen ist das für die nationale Stelle; ordnungsgemäß gewählte Beamte und alle Branchen, Auto, Telefon, Finanzen - waren nicht reguliert, bis sie zu groß wurden - dasselbe sollte mit Big Tech geschehen.“
Quelle: trendingpolitics
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
POLEN: 13,5 MILLIONEN DOLLAR PRO ZENSIERTEN POST!
Nach der neuen Gesetzgebung würde jede Plattform, die einen Benutzer verbietet, mit einer Geldstrafe von 13,5 Millionen US-Dollar belegt, es sei denn, der Inhalt ist auch nach polnischem Recht illegal. Ein Schiedsgericht würde eingerichtet, um Streitigkeiten zu überwachen.
Tech-Unternehmen hatten einen Punkt erreicht, an dem sie entschieden, was legal war und was nicht - aber das war nicht ihre Rolle, sagt Kaleta.
"Die Redefreiheit sollte nicht von anonymen Moderatoren, die für private Unternehmen arbeiten, entschieden werden", sagte er. „Stattdessen ist das für die nationale Stelle; ordnungsgemäß gewählte Beamte und alle Branchen, Auto, Telefon, Finanzen - waren nicht reguliert, bis sie zu groß wurden - dasselbe sollte mit Big Tech geschehen.“
Quelle: trendingpolitics
DENKT DRAN - DENKT SELBST
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Forwarded from 💎🧬The Final Awakening [Follow only your Soul♾️]
Durchgesickerte E-Mails beweisen, dass UN-Menschenrechtsbeamte entgegen den Dementis der Vereinten Nationen tatsächlich die Namen chinesischer Dissidenten an das kommunistische Regime in Peking weitergegeben haben, bevor diese Aktivisten in Genf gegen die Missbräuche der Kommunistischen Partei Chinas aussagen sollten.
Tatsächlich geht aus den durchgesickerten Dokumenten hervor, dass die Praxis der Übergabe von Namen chinesischer Dissidenten an die Diktatur von allen Beteiligten als "übliche Praxis" angesehen wurde. Der Whistleblower erzählte der Epoch Times, dass dies bis heute andauert, trotz Dementis der UN.
Die chinesischen kommunistischen Behörden benutzten die von der UN erhaltenen Namen, um die Dissidenten an der Ausreise aus China zu hindern. Mindestens ein von der UN identifizierter und von der KPCh vor der Ausreise nach Genf festgehaltener Dissident, Cao Shunli, starb in der Haft.
🔗 Lesen Sie mehr: The Epoch Times (https://www.theepochtimes.com/emails-confirm-un-gave-names-of-dissidents-to-ccp_3711143.html)
@TheTrumpist
Tatsächlich geht aus den durchgesickerten Dokumenten hervor, dass die Praxis der Übergabe von Namen chinesischer Dissidenten an die Diktatur von allen Beteiligten als "übliche Praxis" angesehen wurde. Der Whistleblower erzählte der Epoch Times, dass dies bis heute andauert, trotz Dementis der UN.
Die chinesischen kommunistischen Behörden benutzten die von der UN erhaltenen Namen, um die Dissidenten an der Ausreise aus China zu hindern. Mindestens ein von der UN identifizierter und von der KPCh vor der Ausreise nach Genf festgehaltener Dissident, Cao Shunli, starb in der Haft.
🔗 Lesen Sie mehr: The Epoch Times (https://www.theepochtimes.com/emails-confirm-un-gave-names-of-dissidents-to-ccp_3711143.html)
@TheTrumpist
The Epoch Times
Leaked Emails Confirm UN Gave Names of Dissidents to CCP
Leaked emails prove that, contrary to United Nations denials, UN human-rights officials did in fact give the names ...
Forwarded from Sandra Gabriel
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Halle, 27.02.2021 - Videozusammenschnitt
Nach einer angemeldeten Demo für Wahrheit und Wahrhaftigkeit (Teilnehmer laut Polizei 240, aus Dresden, Magdeburg, Chemnitz, Stuttgart, Leipzig, Merseburg, Naumburg, Erfurt, Hannover, München, Stuttgart usw.), der der angemeldete Spaziergang untersagt wurde, zogen hunderte Menschen - denen sich immer mehr Bürger anschlossen - durch Halle.
t.me/SandraGabriel269
Nach einer angemeldeten Demo für Wahrheit und Wahrhaftigkeit (Teilnehmer laut Polizei 240, aus Dresden, Magdeburg, Chemnitz, Stuttgart, Leipzig, Merseburg, Naumburg, Erfurt, Hannover, München, Stuttgart usw.), der der angemeldete Spaziergang untersagt wurde, zogen hunderte Menschen - denen sich immer mehr Bürger anschlossen - durch Halle.
t.me/SandraGabriel269
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Eilantrag_OVG_Berlin_Brandenburg_wg_Gaststättenverbot_u_a_17_2_2021.pdf
524.4 KB
❗️Salüt, liebe Alle! ❗️
Anbei mein erneuter Versuch, die Corona-Verordnung (hier Brandenburg) zu kippen. 🤺🤺
Wie sich aus meinem Eilantrag ergibt, argumentiere ich maßgeblich mit dem - für die SARS-CoV-2-Diagnose - untauglichen PCR-Test und sage, dass der Inzidenzwert unter 10/100.000 liegt.
Meine Argumente sind auf alle Bundesländer übertragbar!
Wir können überall - auch in den Städten und Landkreisen - klagen!
Steht auf und macht mit! Viel Spaß bei der (juristischen) Lektüre - das muss leider auch mal sein 😜
(Über den Antrag ist bislang noch nicht entschieden, ich halte Euch auf dem Laufenden!)
Ein schönes Wochenende! Eure Beate Bahner 🍀
Anbei mein erneuter Versuch, die Corona-Verordnung (hier Brandenburg) zu kippen. 🤺🤺
Wie sich aus meinem Eilantrag ergibt, argumentiere ich maßgeblich mit dem - für die SARS-CoV-2-Diagnose - untauglichen PCR-Test und sage, dass der Inzidenzwert unter 10/100.000 liegt.
Meine Argumente sind auf alle Bundesländer übertragbar!
Wir können überall - auch in den Städten und Landkreisen - klagen!
Steht auf und macht mit! Viel Spaß bei der (juristischen) Lektüre - das muss leider auch mal sein 😜
(Über den Antrag ist bislang noch nicht entschieden, ich halte Euch auf dem Laufenden!)
Ein schönes Wochenende! Eure Beate Bahner 🍀
Stimmzettel Baden-Württemberg mit Alter und Geschlecht gekennzeichnet. Wahlgeheimnis gewahrt?
Mein Anruf eben in der Wahldienststelle in Heidelberg ergab, dass Wahlzettel in Heidelberg tatsächlich Kennzeichnungen aufweisen. Zum Beispiel "L. weiblich, geboren 1952 bis 1961" steht auf einer mir vorliegenden Kopie eines Stimmzettes. In Heidelberg wird in den 70 Wahlbezirken angeblich bei 2 Briefwahlbezirken und 3 Urnenbezirken so vorgegangen. Bei Bürgern löst es Verunsicherung aus, ob unter diesen Voraussetzungen noch das Wahlgeheimnis gewahrt ist und ob das Landtagswahlgesetz in den folgenden Artikel wirklich noch den grundgesetzlich verbrieften Vorgaben einer geheimen Wahl entspricht:
§ 37 Absatz 1 Satz 2
§ 38 Absatz 1 Satz 3
§ 60
@wim4u 📈🏛📣
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;jsessionid=B8519A0FE21604CE680B327A6280D139.jp90?quelle=jlink&query=WahlG+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-WahlGBW2005V4P37
Mein Anruf eben in der Wahldienststelle in Heidelberg ergab, dass Wahlzettel in Heidelberg tatsächlich Kennzeichnungen aufweisen. Zum Beispiel "L. weiblich, geboren 1952 bis 1961" steht auf einer mir vorliegenden Kopie eines Stimmzettes. In Heidelberg wird in den 70 Wahlbezirken angeblich bei 2 Briefwahlbezirken und 3 Urnenbezirken so vorgegangen. Bei Bürgern löst es Verunsicherung aus, ob unter diesen Voraussetzungen noch das Wahlgeheimnis gewahrt ist und ob das Landtagswahlgesetz in den folgenden Artikel wirklich noch den grundgesetzlich verbrieften Vorgaben einer geheimen Wahl entspricht:
§ 37 Absatz 1 Satz 2
§ 38 Absatz 1 Satz 3
§ 60
@wim4u 📈🏛📣
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;jsessionid=B8519A0FE21604CE680B327A6280D139.jp90?quelle=jlink&query=WahlG+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-WahlGBW2005V4P37
Gesichtsverhüllung bei Gericht, GVG § 176. WDR veranlasst Haft. SWR begeht Wahlfälschung
@wim4u 📈🏛📣
https://youtu.be/HpDdh-pB1Rc
@wim4u 📈🏛📣
https://youtu.be/HpDdh-pB1Rc
YouTube
Gesichtsverhüllung bei Gericht, GVG § 176. WDR veranlasst Haft. SWR begeht Wahlfälschung
🕯Bei Stromausfall fällt Zentral-Heizung aus! https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fheizstrahler-fuer-gaskartusche
👕 "Merkel wants you for Blockwart" T-Shirt: https://politaufkleber.de/produkt/merkel…
👕 "Merkel wants you for Blockwart" T-Shirt: https://politaufkleber.de/produkt/merkel…
AfD-Fraktion erzielt Erfolg vor Verfassungsgerichtshof: Teile früherer Thüringer Corona-Verordnungen sind nichtig - https://www.journalistenwatch.com/2021/03/01/afd-fraktion-erfolg/
jouwatch
AfD-Fraktion erzielt Erfolg vor Verfassungsgerichtshof: Teile früherer Thüringer Corona-Verordnungen sind nichtig
Die AfD-Fraktion hat am Montag vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar einen nicht zu unterschätzenden Erfolg erzielt: Erstmals hat in ...
Forwarded from Dr. Wolfgang Wodarg - Facharzt - Gesundheitsexperte - Hochschuldozent - Mitglied Transparency International Deutschland
Brisante Recherche von Wolfgang Wodarg: Das Paul-Ehrlich-Institut warnt in einer neuen Studie vor Gefahren durch das Corona-Spike-Protein, OHNE zu erwähnen, dass genau diese Spikes durch die Impfung im Körper erzeugt werden: https://t.co/LuAuTflmeU— Paul Schreyer (@paul_schreyer) February 21, 2021
February 21, 2021 at 10:18PM
via Twitter https://twitter.com/wodarg
@WolfgangWodarg
February 21, 2021 at 10:18PM
via Twitter https://twitter.com/wodarg
@WolfgangWodarg
multipolar-magazin.de
Wurde vom Paul-Ehrlich-Institut eine gefährliche Nebenwirkung der Impfung ausgeblendet?
Die Impfung erzeugt Coronavirus-Spikes, die laut PEI-Forschung gefährlich werden können.
Verfassungsbeschwerde_gg_Masernschutzgesetz,_RAin_Beate_Bahner_28.pdf
703.3 KB
❗️Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsimpfung Masern u.a. ❗️
Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
Forwarded from Udo Ulfkotte Gesellschaft
STAATLICHE DATENERHEBUNG MÄNGELBEHAFTET?
RKI bestätigt: COVID-19-Erkrankte unter Positiv-Getesteten werden nicht übermittelt
Positiv getestet, infiziert oder erkrankt? Einmal mehr ging Epoch Times der Datenlage des Robert Koch-Institutes nach. Das mehrmalige Nachbohren auf die Frage, wie viele der in einer Studie aufgeführten Schüler und Lehrer nicht nur COVID-19-Fälle, sondern tatsächlich an COVID-19 erkrankt waren, endete mit einem Satz der RKI-Pressesprecherin: "Diese Information wird dem RKI nicht übermittelt."
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rki-studie-maengelbehaftet-covid-19-erkrankte-werden-nicht-gemeldet-a3459595.html
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RKI bestätigt: COVID-19-Erkrankte unter Positiv-Getesteten werden nicht übermittelt
Positiv getestet, infiziert oder erkrankt? Einmal mehr ging Epoch Times der Datenlage des Robert Koch-Institutes nach. Das mehrmalige Nachbohren auf die Frage, wie viele der in einer Studie aufgeführten Schüler und Lehrer nicht nur COVID-19-Fälle, sondern tatsächlich an COVID-19 erkrankt waren, endete mit einem Satz der RKI-Pressesprecherin: "Diese Information wird dem RKI nicht übermittelt."
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rki-studie-maengelbehaftet-covid-19-erkrankte-werden-nicht-gemeldet-a3459595.html
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The Epoch Times
RKI bestätigt: COVID-19-Erkrankte unter Positiv-Getesteten werden nicht übermittelt - Epoch Times (Deutsch)
Positiv getestet, infiziert oder erkrankt? Einmal mehr ging Epoch Times der Datenlage des Robert Koch-Institutes nach. Das mehrmalige Nachbohren auf die Frage, wie viele der in einer Studie aufgeführten Schüler und Lehrer nicht nur COVID-19-Fälle, sondern…
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
‼️ Breaking: Spahn möglicherweise tiefer verwickelt in den Nüßlein-Skandal als bisher angenommen!
What you see is what you get.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/nuesslein-affaere-mails-bringen-auch-minister-spahn-in-erklaerungsnot/
What you see is what you get.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/nuesslein-affaere-mails-bringen-auch-minister-spahn-in-erklaerungsnot/
Business Insider
Nüßlein wollte mit dem Gesundheitsministerium einen Millionendeal verhandeln und berief sich dabei auf eine Absprache mit „JS“
CSU-Politiker Georg Nüßlein verhandelte laut interner Unterlagen für eine Firma direkt mit dem Ministerium – angeblich mit Zustimmung Spahns.
Forwarded from Global News 2021
‼️⚠️‼️⚠️‼️⚠️‼️⚠️‼️⚠️‼️
‼️⚠️👉 Das WEF hat nun auf seiner Webseite veröffentlicht, dass es unsere DNA verändern will.
"Genome Engineering (oder Genome Editing) bezieht sich auf die Veränderung des genetischen Codes eines Organismus. Die Veränderungen umfassen das Löschen von Nukleotiden, um ein Gen auszuschalten, das Hinzufügen von Nukleotiden, um ein Protein einzubauen, oder das Editieren von Nukleotiden, um eine Mutation zu erzeugen. Gene Editing kann auf der DNA-, RNA- oder epigenetischen Ebene stattfinden."
Quelle: https://intelligence.weforum.org/topics/a1Gb0000001j9vlEAA?tab=publications
‼️⚠️👉 Das WEF hat nun auf seiner Webseite veröffentlicht, dass es unsere DNA verändern will.
"Genome Engineering (oder Genome Editing) bezieht sich auf die Veränderung des genetischen Codes eines Organismus. Die Veränderungen umfassen das Löschen von Nukleotiden, um ein Gen auszuschalten, das Hinzufügen von Nukleotiden, um ein Protein einzubauen, oder das Editieren von Nukleotiden, um eine Mutation zu erzeugen. Gene Editing kann auf der DNA-, RNA- oder epigenetischen Ebene stattfinden."
Quelle: https://intelligence.weforum.org/topics/a1Gb0000001j9vlEAA?tab=publications