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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Sandra Gabriel
Media is too big
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Halle, 27.02.2021 - Videozusammenschnitt

Nach einer angemeldeten Demo für Wahrheit und Wahrhaftigkeit (Teilnehmer laut Polizei 240, aus Dresden, Magdeburg, Chemnitz, Stuttgart, Leipzig, Merseburg, Naumburg, Erfurt, Hannover, München, Stuttgart usw.), der der angemeldete Spaziergang untersagt wurde, zogen hunderte Menschen - denen sich immer mehr Bürger anschlossen - durch Halle.

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Eilantrag_OVG_Berlin_Brandenburg_wg_Gaststättenverbot_u_a_17_2_2021.pdf
524.4 KB
❗️Salüt, liebe Alle! ❗️
Anbei mein erneuter Versuch, die Corona-Verordnung (hier Brandenburg) zu kippen. 🤺🤺
Wie sich aus meinem Eilantrag ergibt, argumentiere ich maßgeblich mit dem - für die SARS-CoV-2-Diagnose - untauglichen PCR-Test und sage, dass der Inzidenzwert unter 10/100.000 liegt.
Meine Argumente sind auf alle Bundesländer übertragbar!
Wir können überall - auch in den Städten und Landkreisen - klagen!
Steht auf und macht mit! Viel Spaß bei der (juristischen) Lektüre - das muss leider auch mal sein 😜
(Über den Antrag ist bislang noch nicht entschieden, ich halte Euch auf dem Laufenden!)
Ein schönes Wochenende! Eure Beate Bahner 🍀
Stimmzettel Baden-Württemberg mit Alter und Geschlecht gekennzeichnet. Wahlgeheimnis gewahrt?

Mein Anruf eben in der Wahldienststelle in Heidelberg ergab, dass Wahlzettel in Heidelberg tatsächlich Kennzeichnungen aufweisen. Zum Beispiel "L. weiblich, geboren 1952 bis 1961" steht auf einer mir vorliegenden Kopie eines Stimmzettes. In Heidelberg wird in den 70 Wahlbezirken angeblich bei 2 Briefwahlbezirken und 3 Urnenbezirken so vorgegangen. Bei Bürgern löst es Verunsicherung aus, ob unter diesen Voraussetzungen noch das Wahlgeheimnis gewahrt ist und ob das Landtagswahlgesetz in den folgenden Artikel wirklich noch den grundgesetzlich verbrieften Vorgaben einer geheimen Wahl entspricht:
§ 37 Absatz 1 Satz 2
§ 38 Absatz 1 Satz 3
§ 60

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http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;jsessionid=B8519A0FE21604CE680B327A6280D139.jp90?quelle=jlink&query=WahlG+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-WahlGBW2005V4P37
Bundeswahlleiter möchte nur geimpfte Wahlhelfer

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Forwarded from Tommy Robinson News
Faces masks but no helmets, the stupidity is strong.
Sarkozy. Ex-Präsident Frankreich kommt angeblich 1 Jahr in Haft wegen Bestechung

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Verfassungsbeschwerde_gg_Masernschutzgesetz,_RAin_Beate_Bahner_28.pdf
703.3 KB
❗️Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsimpfung Masern u.a. ❗️

Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
STAATLICHE DATENERHEBUNG MÄNGELBEHAFTET?

RKI bestätigt: COVID-19-Erkrankte unter Positiv-Getesteten werden nicht übermittelt

Positiv getestet, infiziert oder erkrankt? Einmal mehr ging Epoch Times der Datenlage des Robert Koch-Institutes nach. Das mehrmalige Nachbohren auf die Frage, wie viele der in einer Studie aufgeführten Schüler und Lehrer nicht nur COVID-19-Fälle, sondern tatsächlich an COVID-19 erkrankt waren, endete mit einem Satz der RKI-Pressesprecherin: "Diese Information wird dem RKI nicht übermittelt."

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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rki-studie-maengelbehaftet-covid-19-erkrankte-werden-nicht-gemeldet-a3459595.html

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Forwarded from Global News 2021
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‼️⚠️👉 Das WEF hat nun auf seiner Webseite veröffentlicht, dass es unsere DNA verändern will.

"Genome Engineering (oder Genome Editing) bezieht sich auf die Veränderung des genetischen Codes eines Organismus. Die Veränderungen umfassen das Löschen von Nukleotiden, um ein Gen auszuschalten, das Hinzufügen von Nukleotiden, um ein Protein einzubauen, oder das Editieren von Nukleotiden, um eine Mutation zu erzeugen. Gene Editing kann auf der DNA-, RNA- oder epigenetischen Ebene stattfinden."

Quelle: https://intelligence.weforum.org/topics/a1Gb0000001j9vlEAA?tab=publications