Stimmzettel Baden-Württemberg mit Alter und Geschlecht gekennzeichnet. Wahlgeheimnis gewahrt?
Mein Anruf eben in der Wahldienststelle in Heidelberg ergab, dass Wahlzettel in Heidelberg tatsächlich Kennzeichnungen aufweisen. Zum Beispiel "L. weiblich, geboren 1952 bis 1961" steht auf einer mir vorliegenden Kopie eines Stimmzettes. In Heidelberg wird in den 70 Wahlbezirken angeblich bei 2 Briefwahlbezirken und 3 Urnenbezirken so vorgegangen. Bei Bürgern löst es Verunsicherung aus, ob unter diesen Voraussetzungen noch das Wahlgeheimnis gewahrt ist und ob das Landtagswahlgesetz in den folgenden Artikel wirklich noch den grundgesetzlich verbrieften Vorgaben einer geheimen Wahl entspricht:
§ 37 Absatz 1 Satz 2
§ 38 Absatz 1 Satz 3
§ 60
@wim4u 📈🏛📣
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;jsessionid=B8519A0FE21604CE680B327A6280D139.jp90?quelle=jlink&query=WahlG+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-WahlGBW2005V4P37
Mein Anruf eben in der Wahldienststelle in Heidelberg ergab, dass Wahlzettel in Heidelberg tatsächlich Kennzeichnungen aufweisen. Zum Beispiel "L. weiblich, geboren 1952 bis 1961" steht auf einer mir vorliegenden Kopie eines Stimmzettes. In Heidelberg wird in den 70 Wahlbezirken angeblich bei 2 Briefwahlbezirken und 3 Urnenbezirken so vorgegangen. Bei Bürgern löst es Verunsicherung aus, ob unter diesen Voraussetzungen noch das Wahlgeheimnis gewahrt ist und ob das Landtagswahlgesetz in den folgenden Artikel wirklich noch den grundgesetzlich verbrieften Vorgaben einer geheimen Wahl entspricht:
§ 37 Absatz 1 Satz 2
§ 38 Absatz 1 Satz 3
§ 60
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http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;jsessionid=B8519A0FE21604CE680B327A6280D139.jp90?quelle=jlink&query=WahlG+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-WahlGBW2005V4P37
Gesichtsverhüllung bei Gericht, GVG § 176. WDR veranlasst Haft. SWR begeht Wahlfälschung
@wim4u 📈🏛📣
https://youtu.be/HpDdh-pB1Rc
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https://youtu.be/HpDdh-pB1Rc
YouTube
Gesichtsverhüllung bei Gericht, GVG § 176. WDR veranlasst Haft. SWR begeht Wahlfälschung
🕯Bei Stromausfall fällt Zentral-Heizung aus! https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fheizstrahler-fuer-gaskartusche
👕 "Merkel wants you for Blockwart" T-Shirt: https://politaufkleber.de/produkt/merkel…
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AfD-Fraktion erzielt Erfolg vor Verfassungsgerichtshof: Teile früherer Thüringer Corona-Verordnungen sind nichtig - https://www.journalistenwatch.com/2021/03/01/afd-fraktion-erfolg/
jouwatch
AfD-Fraktion erzielt Erfolg vor Verfassungsgerichtshof: Teile früherer Thüringer Corona-Verordnungen sind nichtig
Die AfD-Fraktion hat am Montag vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar einen nicht zu unterschätzenden Erfolg erzielt: Erstmals hat in ...
Forwarded from Dr. Wolfgang Wodarg - Facharzt - Gesundheitsexperte - Hochschuldozent - Mitglied Transparency International Deutschland
Brisante Recherche von Wolfgang Wodarg: Das Paul-Ehrlich-Institut warnt in einer neuen Studie vor Gefahren durch das Corona-Spike-Protein, OHNE zu erwähnen, dass genau diese Spikes durch die Impfung im Körper erzeugt werden: https://t.co/LuAuTflmeU— Paul Schreyer (@paul_schreyer) February 21, 2021
February 21, 2021 at 10:18PM
via Twitter https://twitter.com/wodarg
@WolfgangWodarg
February 21, 2021 at 10:18PM
via Twitter https://twitter.com/wodarg
@WolfgangWodarg
multipolar-magazin.de
Wurde vom Paul-Ehrlich-Institut eine gefährliche Nebenwirkung der Impfung ausgeblendet?
Die Impfung erzeugt Coronavirus-Spikes, die laut PEI-Forschung gefährlich werden können.
Verfassungsbeschwerde_gg_Masernschutzgesetz,_RAin_Beate_Bahner_28.pdf
703.3 KB
❗️Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsimpfung Masern u.a. ❗️
Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
Forwarded from Udo Ulfkotte Gesellschaft
STAATLICHE DATENERHEBUNG MÄNGELBEHAFTET?
RKI bestätigt: COVID-19-Erkrankte unter Positiv-Getesteten werden nicht übermittelt
Positiv getestet, infiziert oder erkrankt? Einmal mehr ging Epoch Times der Datenlage des Robert Koch-Institutes nach. Das mehrmalige Nachbohren auf die Frage, wie viele der in einer Studie aufgeführten Schüler und Lehrer nicht nur COVID-19-Fälle, sondern tatsächlich an COVID-19 erkrankt waren, endete mit einem Satz der RKI-Pressesprecherin: "Diese Information wird dem RKI nicht übermittelt."
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rki-studie-maengelbehaftet-covid-19-erkrankte-werden-nicht-gemeldet-a3459595.html
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RKI bestätigt: COVID-19-Erkrankte unter Positiv-Getesteten werden nicht übermittelt
Positiv getestet, infiziert oder erkrankt? Einmal mehr ging Epoch Times der Datenlage des Robert Koch-Institutes nach. Das mehrmalige Nachbohren auf die Frage, wie viele der in einer Studie aufgeführten Schüler und Lehrer nicht nur COVID-19-Fälle, sondern tatsächlich an COVID-19 erkrankt waren, endete mit einem Satz der RKI-Pressesprecherin: "Diese Information wird dem RKI nicht übermittelt."
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The Epoch Times
RKI bestätigt: COVID-19-Erkrankte unter Positiv-Getesteten werden nicht übermittelt - Epoch Times (Deutsch)
Positiv getestet, infiziert oder erkrankt? Einmal mehr ging Epoch Times der Datenlage des Robert Koch-Institutes nach. Das mehrmalige Nachbohren auf die Frage, wie viele der in einer Studie aufgeführten Schüler und Lehrer nicht nur COVID-19-Fälle, sondern…
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
‼️ Breaking: Spahn möglicherweise tiefer verwickelt in den Nüßlein-Skandal als bisher angenommen!
What you see is what you get.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/nuesslein-affaere-mails-bringen-auch-minister-spahn-in-erklaerungsnot/
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https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/nuesslein-affaere-mails-bringen-auch-minister-spahn-in-erklaerungsnot/
Business Insider
Nüßlein wollte mit dem Gesundheitsministerium einen Millionendeal verhandeln und berief sich dabei auf eine Absprache mit „JS“
CSU-Politiker Georg Nüßlein verhandelte laut interner Unterlagen für eine Firma direkt mit dem Ministerium – angeblich mit Zustimmung Spahns.
Forwarded from Global News 2021
‼️⚠️‼️⚠️‼️⚠️‼️⚠️‼️⚠️‼️
‼️⚠️👉 Das WEF hat nun auf seiner Webseite veröffentlicht, dass es unsere DNA verändern will.
"Genome Engineering (oder Genome Editing) bezieht sich auf die Veränderung des genetischen Codes eines Organismus. Die Veränderungen umfassen das Löschen von Nukleotiden, um ein Gen auszuschalten, das Hinzufügen von Nukleotiden, um ein Protein einzubauen, oder das Editieren von Nukleotiden, um eine Mutation zu erzeugen. Gene Editing kann auf der DNA-, RNA- oder epigenetischen Ebene stattfinden."
Quelle: https://intelligence.weforum.org/topics/a1Gb0000001j9vlEAA?tab=publications
‼️⚠️👉 Das WEF hat nun auf seiner Webseite veröffentlicht, dass es unsere DNA verändern will.
"Genome Engineering (oder Genome Editing) bezieht sich auf die Veränderung des genetischen Codes eines Organismus. Die Veränderungen umfassen das Löschen von Nukleotiden, um ein Gen auszuschalten, das Hinzufügen von Nukleotiden, um ein Protein einzubauen, oder das Editieren von Nukleotiden, um eine Mutation zu erzeugen. Gene Editing kann auf der DNA-, RNA- oder epigenetischen Ebene stattfinden."
Quelle: https://intelligence.weforum.org/topics/a1Gb0000001j9vlEAA?tab=publications
Forwarded from Alternative für Deutschland AfD - Zentraler Infokanal
Terrorverbindung in den Bundestag! — Stephan Protschka
https://youtu.be/NgY5OykvmKE 5:37
@AlternativeFuerDE
https://youtu.be/NgY5OykvmKE 5:37
@AlternativeFuerDE
Alex Jones behauptet, Daily Mail kooperiert angeblich mit Ex-Frau zur Entziehung der Kinder
@wim4u 📈🏛📣
https://www.infowars.com/posts/puppet-gate-daily-mail-claims-howard-stern-puppet-is-alex-jones/
@wim4u 📈🏛📣
https://www.infowars.com/posts/puppet-gate-daily-mail-claims-howard-stern-puppet-is-alex-jones/
Infowars
Infowars Article
Infowars: There's a War on for your Mind!
Forwarded from ❌ Doc 𝕱𝖎𝖊𝖈𝖍𝖙𝖓𝖊𝖗
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VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Hier die Erklärung zur Eskalation in Fellbach : https://youtu.be/mfhFhfXbHRU
YouTube
Nach einer friedlichen Demo in Fellbach (b. Stuttgart) eskaliert die Polizei
Eine friedliche Demo wird in Fellbach (bei Stuttgart) von der Staatsmacht unschön beendet. Für das Odnungsamt gelten keine Abstands und Maskenregeln.
Dieses Video ist eine Geminschaftsproduktion von
https://t.me/RSInfoNews
und
https://t.me/DirectorOfCoronaReset…
Dieses Video ist eine Geminschaftsproduktion von
https://t.me/RSInfoNews
und
https://t.me/DirectorOfCoronaReset…
Forwarded from #WirSindVielMehr
Dies ist nun schon der 3. Drohbrief in Folge, den eine Friseurin im Briefkasten ihres Friseur-Salons in Schatthausen/ Wiesloch vorfand!
Vielen Dank, das wir dieses Schreiben veröffentlichen durften.
Es ist unfassbar was in diesem Land vorgeht! Schaut es euch an was heutzutage in Deutschland der Auffassung ist zu den "anständigen Bürgern" zu gehören.
Man muss sich wirklich nicht mehr darüber wundern wie es in den 30ern so weit kommen konnte!
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Vielen Dank, das wir dieses Schreiben veröffentlichen durften.
Es ist unfassbar was in diesem Land vorgeht! Schaut es euch an was heutzutage in Deutschland der Auffassung ist zu den "anständigen Bürgern" zu gehören.
Man muss sich wirklich nicht mehr darüber wundern wie es in den 30ern so weit kommen konnte!
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Forwarded from Wir Machen Auf - HAUPT KANAL (Mecit)
Merkel will Lockdown bis zu den Osterferien verlängern.
Dies muss verhindert werden. Doch dafür muss die Bevölkerung aufstehen.
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Gern kann unsere Initiative Unterstütz werden:
https://wir-machen-auf.info/donations/wma-helfen/
Telegram:
t.me/wirmachenauf_de
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Forwarded from Kai Orak (Kai Orak)
CDU und SPD wollen im Bundestag per Gesetz den Zustand einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf unbestimmte Zeit erklären (Drucksache 19/26545). Die Ministerpräsidenten wären dann ermächtigt, den Lockdown zu verlängern oder immer wieder neu zu verhängen.(...) Im Gesetz ist lediglich festgeschrieben, dass die „Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e. V.“ bis zum 31. Dezember eine Untersuchung („Evaluation“) erarbeiten soll, ob noch eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bestehe. Diese Untersuchung soll dem Bundestag bis zum 31. März 2022 vorgelegt werden. https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/soll-der-lockdown-etwa-noch-um-ein-jahr-verlaengert-werden
B.Z. – Die Stimme Berlins
Soll der Lockdown etwa noch um ein Jahr verlängert werden?
Der Bundestag will den Ausnahmezustand auf unbestimmte Zeit ausrufen, ohne wissenschaftliche Begründung. Dabei haben die Menschen ein Recht darauf, dass jede einzelne Verbots-Verordnung im Lockdown sehr gut begründet wird, meint Gunnar Schupelius.