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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen

Rupert Scholz: „Die Inzidenzwerte sind blanke Willkür.“
Der Skandal ist nicht allein die „blanke Willkür“, sondern die Kollaboration der allermeisten Medien und Institutionen. https://t.co/ifuYZdjfeq— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) March 5, 2021

March 05, 2021 at 08:04AM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

@HGMaassen
Verfassungsbeschwerde_gg_Masernschutzgesetz,_RAin_Beate_Bahner_28.pdf
703.3 KB
❗️Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsimpfung Masern u.a. ❗️

Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
Eilantrag_OVG_Berlin_Brandenburg_wg_Gaststättenverbot_u_a_17_2_2021.pdf
524.4 KB
❗️Salüt, liebe Alle! ❗️
Anbei mein erneuter Versuch, die Corona-Verordnung (hier Brandenburg) zu kippen. 🤺🤺
Wie sich aus meinem Eilantrag ergibt, argumentiere ich maßgeblich mit dem - für die SARS-CoV-2-Diagnose - untauglichen PCR-Test und sage, dass der Inzidenzwert unter 10/100.000 liegt.
Meine Argumente sind auf alle Bundesländer übertragbar!
Wir können überall - auch in den Städten und Landkreisen - klagen!
Steht auf und macht mit! Viel Spaß bei der (juristischen) Lektüre - das muss leider auch mal sein 😜
(Über den Antrag ist bislang noch nicht entschieden, ich halte Euch auf dem Laufenden!)
Ein schönes Wochenende! Eure Beate Bahner 🍀
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Neues aus der Kanzlei ❗️

Wer denkt eigentlich bei dem Ganzen an die Häftlinge in den Justizvollzugsanstalten ?

Diese haben - wenn überhaupt - es derzeit sehr schwer, Lockerungen (ja, das ist hier ein Fachbegriff), welche nach dem Strafvollzugsgesetz vorgeschrieben sind, zu erhalten.

Konkret geht es in einem Fall darum, dass dem Mandanten seit Monaten Ausgang verwehrt wird, welcher aber zwingend zur Prüfung seiner Zuverlässigkeit erforderlich ist. Ohne diese Prüfung wird es dem Mandanten aber nicht gelingen, für einen Antrag auf Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung die erforderliche Zuverlässigkeit nachzuweisen.

Meine Nachfrage bei der JVA, auf welcher Rechtsgrundlage (weder im Strafvollzugsgesetz noch in IfSG steht dazu etwas) diese Einschränkungen basieren, wurde lapidar mit dem Hinweis auf eine Anweisung vom Ministerium beantwortet.

Folge: Häftlinge mit einem Anspruch auf vorzeitige Haftentlassung versauern in den JVAen ohne Entlassungsperspektive.

Eine weitere Personengruppe, die besonders hart vom Lockdown betroffen ist aber über keine Lobby verfügt.

https://t.me/RASattelmaier
Forwarded from anonymousnews.org
Der kleine "Piks", wie vom Südkurier verharmlost, hat Frau Römer offensichtlich das Leben gekostet. Quellen: 1. Artikel: https://bit.ly/3c4RQ4r 2. Artikel: https://bit.ly/3edDkdA
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung pinned «WIM deckt auf: Geheime Wahl ade? Baden-Württemberg nutzt 520 Möglichkeiten Briefwahl-Stimmzettel zu markieren Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Voraussetzungen geschaffen herauszufinden, wo Sie als Briefwähler Ihr Kreuz gesetzt haben. Ministerpräsident…»
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung pinned «Speyer. Geschäftsinhaberin deutet dezent gewissen Unmut zu Corona-Maßnahmen an. Keine Aufsteller vor Laden erlaubt @wim4u 📈🏛📣 https://t.me/Kandelteam2020/5006»
Selbst ARD-Deutschlandtrend entlarvt: Mehrheit für teilweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen

"Obwohl die Mehrheit die aktuell geltenden Maßnahmen im Grundsatz akzeptiert, wünschen sich viele für die Zukunft eine gewisse Lockerung von Alltagseinschränkungen:
Gut die Hälfte (53 Prozent) favorisiert eine teilweise Aufhebung geltender Corona-Regeln.
Ihre vollständige Aufhebung befürwortet derzeit jeder Zehnte (10 Prozent).
Hingegen möchte ein Drittel der Deutschen (34 Prozent), dass an den bestehenden Maßnahmen strikt festgehalten wird."

Halten wir also fest, dass 54 Prozent eine teilweise Aufhebung und weitere 10 Prozent eine vollständige Aufhebung der Corona-Regeln wollen.

Die Mehrheit ist doch an unserer Seite. 😊

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-2533.html

Am 13.3. sehe ich hoffentlich viele von Euch ab 12 Uhr in Heinsberg und dann ab 16 Uhr in Wiesbaden (werde vermutlich gegen 17 Uhr dort sprechen)! 😊
Vision vom grünen Kanzler bei Springer-Verlag und Spiegel?

@wim4u 📈🏛📣
Forwarded from Qlobal-Change Backchannel 🤝 🇳🇱
Mögliche Zensur durch Windows-Update

Wir haben gerade eine Benachrichtigung im Kontaktbot erhalten, dass das Windows 10 Update 20H2 Telegram komplett vom PC löscht.

Hier eine kurze Anleitung, wie man automatische Updates unter WIndows 10 deaktiviert:
https://ekiwi-blog.de/Windows/Windows_10_Tipps/windows-10-automatische-updates-deaktivieren/index.html

Falls jemand ähnliche Erfahrungen gemacht hat, bitte in den Kommentaren bescheid geben.
Forwarded from #WirSindVielMehr
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Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesverfassungsschutz vorerst untersagt, die AfD als Verdachtsfall zu beobachten.

Man kann von der AfD halten was man will aber es ist derart offensichtlich, dass das komplette Theater ausschließlich inszeniert wird, um in der heißen Phase Wählerstimmen für die AfD zu verhindern.

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https://youtu.be/-h2QEhpww9s

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Irre. Kandidat der Linken aktuell mehrfach beim Plakate abreißen erwischt. Fühlte sich offenbar durch übelste Heuchelei der Altparteien ermutigt

@wim4u 📈🏛📣

https://t.me/AntifaAufklaerung/4884