@wim4u 📈🏛📣 Ludwigshafen. Kein Diskussionsbedarf über Verordnung im Stadtrat? Wird man darauf bestehen, dass man das eine Woche vorher beantragen muss? Keine Dringlichkeit? Heute, Montag 22.3.2021, 15:00 Liveübertragung

https://www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?__ksinr=20063146

https://www.ludwigshafen.de/buergernah/politik/stadtrat-live

QUERDENKEN 621


Pressemitteilung zur Allgemeinverfügung der Stadt Ludwigshafen vom 17.03.2021

....... Sollte die Stadt für all das keine valide Datengrundlage haben, welche Beweisbar die Einschränkungen der Grund- und Menschenrechte rechtfertigt, gehen wir davon aus, dass die Allgemeinverfügung sofort aufgehoben wird und die Oberbürgermeisterin sich persönlich bei ihren Bürgen für ihren Irrtum entschuldigt. .

@wim4u 📈🏛📣 Spanische Grippe - In Wahrheit vertuschtes Impfdesaster?

mp3 befreit um Sprechpausen

Youtube Clint Cumaranatunge: https://youtu.be/5bFUf3ENO8M

@wim4u 📈🏛📣 Spanische Grippe - In Wahrheit vertuschtes Impfdesaster?

mp3 befreit um Sprechpausen: https://t.me/wim4u/24922

Youtube Clint Cumaranatunge: https://youtu.be/5bFUf3ENO8M

@wim4u 📈🏛📣 Eilantrag Media-Markt in NRW erfolgreich. Vorschriften der Coronaschutzverordnung zur Beschränkung Einzelhandels durch OVG vorläufig außer Vollzug, weil mit Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar

https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/22_210322/index.php

WIM 📈🏛📣 Sachsen 2020. Von vor genau fast einem Jahr, aber nicht weniger erschreckend. Ministerpräsident Michael Kretschmer kündigte für Sachsen 2 Jahre Haft an für die Wahrnehmung vom Grundrecht Versammlungsfreiheit. Es zeigt, was der Politadel alles gerne tun würde, wenn er nur endlich könnte.

Zeugen gesucht! Maskenbefreite Frau in Straßenbahn attackiert @AperioMedia: https://www.youtube.com/watch?v=_mbli5zBdOc

Einzelhandel NRW. Schwarz-gelbe Landesregierung nach Urteil verschärft Corona-Verordnung. Angeblich alles schlimm und Tests aussagekräftig. Daher angeblich alles verhältnismäßig

@wim4u 📈🏛📣

https://www.journalistenwatch.com/2021/03/22/nach-ovg-urteil/

@wim4u 📈🏛📣 Jetzt live! Stadtratssitzung Ludwigshafen. Angeblich Fragen durch Einwohner möglich in TOP 1

Montag 22.3.2021, 15:00 Liveübertragung

https://www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?__ksinr=20063146

https://www.ludwigshafen.de/buergernah/politik/stadtrat-live

(TV BEITRAG) Dave wird in Tansania interviewt mit deutschen Untertiteln

GLOBAL TV Re-Upload

➡️ https://youtu.be/dLU_vNcEWq4

Berlin, 22. März 2021. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat gegen den Hängebeschluss, mit dem ihm das Verwaltungsgericht Köln die Hochstufung der gesamten AfD zum Verdachtsfall untersagt hat, bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist am vergangenen Freitag keine Beschwerde eingelegt. Damit ist der Hängebeschluss rechtskräftig und das Verbot, die Gesamtpartei als Verdachtsfall einzustufen und zu beobachten, bleibt bis zu einer Entscheidung im Eilverfahren bestehen.Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt dazu:„Der Grund, warum Herr Haldenwang keine Beschwerde eingelegt hat, ist einfach: Er weiß, dass er damit gescheitert wäre. Denn um erfolgreich zu sein, hätte er das Gericht davon überzeugen müssen, dass das BfV willens und in der Lage ist, eine Hochstufung der AfD zum Verdachtsfall geheimzuhalten. Da er an eine solche Geheimhaltung offenbar selbst nicht mehr glaubt, hat er darauf verzichtet. Das ist konsequent – und gleichzeitig ein Offenbarungseid für den Verfassungsschutz.“Tino Chrupalla ergänzt:„Damit haben Bundesinnenminister Horst Seehofer und sein Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang eingestanden, dass Sie trotz ihrer Stillhaltezusage nicht die gerichtlich angeordneten Vorkehrungen zur Geheimhaltung getroffen hatten.Normalerweise folgt auf so ein Verhalten der Rücktritt. Aber in einer CDU/CSU, deren Abgeordnete sich skrupellos an der Corona-Krise bereichern und der Korruptionsverdacht im Raum steht, sind menschlicher Anstand und Respekt vor dem Rechtsstaat längst ein rares Gut geworden.“Der Beitrag Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zum Rechtsmittelverzicht von Thomas Haldenwang erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

via Alternative für Deutschland https://ift.tt/3refwJc

@AlternativeFuerDE

@wim4u 📈🏛📣 Verweilverbot und Corona-Verordnung Ludwigshafen. Teil der Ratssitzung. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck am 22.3.2021

https://youtu.be/rukOtE2bocY

@wim4u 📈🏛📣 Myanmars Militär beschlagnahmt Bankkonten von George Soros‘ Open Society Foundation wegen Finanzierung von Unruhen. Merkel is not amused.

https://connectiv.events/myanmars-militaer-beschlagnahmt-bankkonten-von-george-soros-open-society-foundation-wegen-finanzierung-von-unruhen/

@wim4u 📈🏛📣 "Mediziner" in Ludwigshafen. Stehen und sitzen im Freien ungesund? Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck am 22.3.2021 in Ratssitzung

Pressemitteilung zur Anfrage des Mannheimer Morgen vom 22.03.2021

In der Presse kursierte die Information, Vertreter von Querdenken 621 planten einen "Sturm auf das Mannheimer Rathaus"‼️

Hierzu möchten wir wie folgt Stellung nehmen:
(Anlage)

Den Name und die Email Adresse der Redakteurin haben wir aus Datenschutzgründen ausgeblendet, diese liegen uns im Original vor.

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@wim4u 📈🏛📣 Macht Baden-Württemberg am Mittwoch wieder zu? Habe Hinweis aus Einzelhandel erhalten.