Forwarded from Alex FFM
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Hier mal einige Eindrücke aus dem Polizeikessel im Sinsheimer Industriegebiet. Über 4 Stunden haben die Systemknechte uns dort festgehalten. Zum Schluss von allen die Personalien gesichert und Platzverweis erteilt. Dieses Pack hat uns erst ins Industriegebiet gelotst. Dann nicht zur Kundgebung gelassen und uns die Strasse runter geschickt um uns dann zu blockieren. Spontandemo wurde angemeldet, von den Cops aber abgelehnt. Danach folgte KEINE Durchsage sich von der Örtlichkeit zu entfernen. Statt dessen haben Sie die Straße hinter uns auch zu gemacht und uns eingekesselt. Laut den Staatssöldnern soll nun ein Ordnungswiedrikeitsverfahren wegen Teilnahme an eine nicht genehmigten Versammlung kommen. Die Schweine hatten das von vornerein eingefädelt. Und die tollen Veranstalter haben uns samt ihren tollen Rechtsanwälten voll im Stich gelassen. Oben auf der brücke stand Markus Haintz. Gemacht hat er meines Wissens nichts. Das heißt die wussten das da draußen ca 150 Leute stundenlang eingekesselt waren.
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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Angeblich 4 h lang in Sinsheim eingekesselt. Wer hier geholfen hat oder nicht, weiß ich nicht.
@wim4u 📈🏛📣 Kessel von Sinsheim. Schreibt detailreiche Gedächtnis-Protokolle. Erfahrungsgemäß werden die Polizisten in solchen Situationen lügen wie gedruckt.
https://t.me/freiheitdesgewissens/6
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Gewissensfreiheit
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@wim4u 📈🏛📣 "Bin Poliker. Ich brauche keine Maske."
"Ach so, dann ist es ok."
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Russischer Impfstoff Sputnik V soll ab Mai von Firma in China produziert werden | gesundheit.de
https://www.gesundheit.de/news/urn.newsml.afp.com.20210329.doc.96y4h8
https://www.gesundheit.de/news/urn.newsml.afp.com.20210329.doc.96y4h8
Gesundheit.de
Russischer Impfstoff Sputnik V soll ab Mai von Firma in China produziert werden
Der russische Staatsfonds (RDIF) hat ein Abkommen zur Produktion des Corona-Impfstoffs Sputnik V in China geschlossen. Die Herstellung von 60 Millionen Dosen des Vakzins soll bereits im Mai 2021 in der Volksrepublik beginnen, teilte der Staatsfonds am Montag…
Forwarded from #WirSindVielMehr
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Rund 300 kurdische Gemeindemitglieder feierten am Sonntagnachmittag Nouruz, das persisches Neujahrs- und Frühlingsfest, auf dem Hamburger Fischmarktplatz.
Trotz der Tatsache, dass Nouruz dieses Jahr am 20. März gefeiert wurde, versammelten sich kurdische Diaspora-Aktivisten eine Woche später, um den Frühlingsanfang zu begrüßen.
Denkt daran, wenn euch euer Demonstrationsrecht mit Teilnehmerbegrenzung oder kompletten Demoverboten beschnitten wird oder eure Demo aufgelöst werden soll, weil angeblich Sicherheitsabstände nicht ausreichend eingehalten werden.
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https://www.facebook.com/watch/?v=768783587398256
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t.me/Wirsindvielmehr
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Trotz der Tatsache, dass Nouruz dieses Jahr am 20. März gefeiert wurde, versammelten sich kurdische Diaspora-Aktivisten eine Woche später, um den Frühlingsanfang zu begrüßen.
Denkt daran, wenn euch euer Demonstrationsrecht mit Teilnehmerbegrenzung oder kompletten Demoverboten beschnitten wird oder eure Demo aufgelöst werden soll, weil angeblich Sicherheitsabstände nicht ausreichend eingehalten werden.
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@wim4u 📈🏛📣 Beginn des Banken-Kollaps? Risse im Damm? Hedgefonds verspekuliert sich. Credit Suisse rechnet mit größeren Verlusten. Weitere betroffene Kreditinstitute
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/hedgefonds-ausfall-koennte-bilanzen-von-banken-belasten-a3481840.html
https://t.me/epochtimesde
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/hedgefonds-ausfall-koennte-bilanzen-von-banken-belasten-a3481840.html
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The Epoch Times
Hedgefonds-Ausfall könnte Bilanzen von Banken belasten
Ein Hedgefonds in den USA gerät in Schieflage. Deshalb rechnet die Schweizer Bank Credit Suisse mit größeren Verlusten. Sie ist aber nicht das einzige betroffene Kreditinstitut.
Forwarded from 🅰️🅱️🅾️:t.me/AperioMedia
NEOS bringen Anzeige gegen Kurz ein, fordern Rücktritt von Blümel u. Schmid | PULS 24
https://www.puls24.at/news/politik/neos-bringen-anzeige-gegen-kurz-ein-fordern-ruecktritt-von-bluemel-u-schmid/230639
https://www.puls24.at/news/politik/neos-bringen-anzeige-gegen-kurz-ein-fordern-ruecktritt-von-bluemel-u-schmid/230639
www.puls24.at
NEOS bringen Anzeige gegen Kurz ein, fordern Rücktritt von Blümel u. Schmid
In einer Pressekonferenz forderten die NEOS am Montag den Rücktritt von Finanzminister Gernot Blümel und ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid. Diese seien "untragbar". Zudem werde man Anzeige gegen Kanzler Kurz wegen Falschaussage beim U-Ausschuss einbringen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/sinsheim-3500-menschen-bei-querdenker-demo-387-platzverweise-a-002eb4c9-ea62-4f50-8b9a-a5b6cf700c92
Bei der Anzahl an Anzeigen werden die deutschen Justizbehörden in Kürze zusammenbrechen.
Vorallem weil die Anzeigen fast alle rechtswidrig sind.
Gegen Auflagen kann nur da verstoßen werden, wo Auflagen erlassen worden sind.
Bei der Anzahl an Anzeigen werden die deutschen Justizbehörden in Kürze zusammenbrechen.
Vorallem weil die Anzeigen fast alle rechtswidrig sind.
Gegen Auflagen kann nur da verstoßen werden, wo Auflagen erlassen worden sind.
Spiegel
3500 Demonstranten, 600 Anzeigen, 387 Platzverweise
Anhänger der »Querdenken«-Bewegung haben in Sinsheim gegen die Coronapolitik demonstriert. Hygieneauflagen beachteten sie dabei kaum.
Forwarded from RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
Meine heutigen Postings zu unten folgendem Waffenthema stoßen wegen der Fremdheit und Unfassbarkeit offenbar auf Desinteresse und Ungläubigkeit. Also hier nochmals diesen absoluten Hammer etwas mehr im Detail. Die Regierung bereitet sich auf regelrechtes Abschlachten vor!
Jugendliche im Behördendienst sollen mit vollautomatischen Waffen ausgestattet werden dürfen! Antifa begeistert... 😳😱🤮
(RBK)
Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften (Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung - WaffGBundFreistV)
V. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2610 (Nr. 57)
Geltung ab 04.12.2020;
Eingangsformel
Auf Grund des § 55 Absatz 5 Satz 1 des Waffengesetzes vom 11. Oktober 2002 (BGBl. I S. 3970, 4592; 2003 I S. 1957) verordnet die Bundesregierung:
§ 1 Freigestellte Behörden, Dienststellen und Gerichte des Bundes
Die Freistellung von waffenrechtlichen Vorschriften nach dieser Verordnung gilt
1. für die Behörden
a) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen,
b) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat,
c) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und
d) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft;
2. für die Behörden und Gerichte im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz;
3. im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes für den Bundesnachrichtendienst;
4. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für
a) das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle,
b) die Physikalisch-Technische Bundesanstalt,
c) die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung;
5. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für
a) die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes,
b) die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, soweit sie Sicherheitsaufgaben wahrnimmt,
c) die Behörden der Luftaufsicht des Bundes.
‼️‼️§ 2 Nicht anwendbare Vorschriften des Waffenrechts‼️‼️
Keine Anwendung finden auf die Behörden, Dienststellen und Gerichte nach § 1 sowie deren Bedienstete, soweit diese dienstlich tätig werden:
‼️‼️1. aus dem Waffengesetz:
a) § 2 Absatz 1 bis 4 über die Grundsätze des Umgangs mit Waffen oder Munition und die Waffenliste, ‼️‼️
b) ...
(...)
Schlussformel
Die Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat
Horst Seehofer
Schauen wir uns doch nur mal die allererste Änderung an. Da ist Maos Kulturrevolution ein laues Lüftchen dagegen! Die Merkeljugend (=Antifa) darf demnächst legalrechtlich unbeanstandet im Auftrag von Behörden mit vollautomatischen Waffen hantieren! Leute, lest es bei Buzer.de selbst nach. Ihr müsst es mir ja nicht ungeprüft "glauben"...
Tipp: NÄCHSTES POSTING BEACHTEN!
(RBK)
Jugendliche im Behördendienst sollen mit vollautomatischen Waffen ausgestattet werden dürfen! Antifa begeistert... 😳😱🤮
(RBK)
Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften (Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung - WaffGBundFreistV)
V. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2610 (Nr. 57)
Geltung ab 04.12.2020;
Eingangsformel
Auf Grund des § 55 Absatz 5 Satz 1 des Waffengesetzes vom 11. Oktober 2002 (BGBl. I S. 3970, 4592; 2003 I S. 1957) verordnet die Bundesregierung:
§ 1 Freigestellte Behörden, Dienststellen und Gerichte des Bundes
Die Freistellung von waffenrechtlichen Vorschriften nach dieser Verordnung gilt
1. für die Behörden
a) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen,
b) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat,
c) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und
d) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft;
2. für die Behörden und Gerichte im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz;
3. im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes für den Bundesnachrichtendienst;
4. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für
a) das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle,
b) die Physikalisch-Technische Bundesanstalt,
c) die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung;
5. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für
a) die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes,
b) die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, soweit sie Sicherheitsaufgaben wahrnimmt,
c) die Behörden der Luftaufsicht des Bundes.
‼️‼️§ 2 Nicht anwendbare Vorschriften des Waffenrechts‼️‼️
Keine Anwendung finden auf die Behörden, Dienststellen und Gerichte nach § 1 sowie deren Bedienstete, soweit diese dienstlich tätig werden:
‼️‼️1. aus dem Waffengesetz:
a) § 2 Absatz 1 bis 4 über die Grundsätze des Umgangs mit Waffen oder Munition und die Waffenliste, ‼️‼️
b) ...
(...)
Schlussformel
Die Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat
Horst Seehofer
Schauen wir uns doch nur mal die allererste Änderung an. Da ist Maos Kulturrevolution ein laues Lüftchen dagegen! Die Merkeljugend (=Antifa) darf demnächst legalrechtlich unbeanstandet im Auftrag von Behörden mit vollautomatischen Waffen hantieren! Leute, lest es bei Buzer.de selbst nach. Ihr müsst es mir ja nicht ungeprüft "glauben"...
Tipp: NÄCHSTES POSTING BEACHTEN!
(RBK)