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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Dann müssen wir uns also vor den Geimpften schützen? 🤡

Es wird immer absurder und die Masse rennt auch weiterhin gehorsam zur Impfung.

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Forwarded from Frieden rockt offiziell
′′ In ein paar Tagen verliere ich zwei Welttitel nacheinander. Weil ich beschlossen habe, nicht nach Saudi-Arabien zu reisen. Ich weigere mich tatsächlich, nach besonderen Regeln zu spielen, Abaya zu tragen, von einem Mann begleitet zu werden, damit ich aus dem Hotel raus kann, damit ich mich nicht wie eine Person zweiter Klasse fühle.
Ich werde meinen Prinzipien folgen und nicht an der Weltmeisterschaft der Schnellschach und Blitz teilnehmen, wo ich in nur 5 Tagen mehr Geld hätte verdienen können als mit zig anderen Turnieren zusammen.
Das ist alles sehr unangenehm, aber das traurige ist, dass es niemanden interessiert.
Bittere Gefühle, aber ich kann nicht zurück.
Gleiches gilt für meine Schwester Maria und ich bin froh, dass wir den gleichen Standpunkt teilen."
- Anna Muzychuk -

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Staatsstreich dann bei "Stromausfall" per "Ausnahmezustand" möglich. Wegen Kraftwerksabschaltungen immer wahrscheinlicher. Vergleiche Vertuschung Terrorakt 8.8.2020 am Großkraftwerk Mannheim

"Mögliche zukünftige Krisen könnten laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten ein Cyberangriff, ein Stromausfall oder länderübergreifende Waldbrände sein."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article229655497/Thomas-de-Maiziere-will-Verfassung-aendern-um-Ausnahmezustand-zu-ermoeglichen.html

Öko-Terror Mannheim:
https://youtu.be/ln1O0O155wU
💥Warum ich finde, dass Prof. Harbarth zurücktreten muss💥

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/Verhaltensleitlinie/Verhaltensleitlinien_node.html

Das Bundesverfassungsgericht hat sich interne Leitlinien für das Verhalten seiner Richter gegeben.

"Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts verhalten sich innerhalb und außerhalb ihres Amtes so, dass das Ansehen des Gerichts, die Würde des Amtes und das Vertrauen in ihre Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Integrität nicht beeinträchtigt werden."

Was sagt Prof. Harbarth?

"Zur Kritik an den Konferenzen der Regierungschefs von Bund und Ländern sagte Harbarth, die Notwendigkeit einer raschen Reaktion auf neue Entwicklungen erfordere auch Handlungsspielräume für die Regierungen. „Sind die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern aufgeteilt, so führt bei lebensnaher Betrachtung kein Weg an einem Koordinierungsgremium vorbei."

Das erscheint nicht unabhängig, unparteilich und neutral.
Hier erzählt ein Richter, der möglicherweise über die Verfassungsmäßigkeit dieser "Konferenzen zu entscheiden hat, dass diese Konferenz alternativlos sei. Mehr Einmischung in Tagespolitik als das geht nicht.

Was erklärt er weiter:

"„Frankreich kennt keinen Föderalismus und kommt mit seinem zentralstaatlichen Ansatz bisher schlechter durch die Krise als Deutschland“, betonte der Verfassungsrichter."

Diese Aussage ist unfassbar. Das stellt einen Affront gegenüber unseren französischen Nachbarn dar. Ob Deutschland besser durch die Krise gekommen ist oder nicht, kann man erst bewerten, wenn man die Gesamtsituation wissenschaftlich aufarbeitet.
Auffällig ist jedenfalls, dass die Gesamtsterblichkeit auf 100.000 Einwohner in Frankreich (895) im Jahr 2020 um rund 154 Personen niedriger war als in Deutschland (1049). D.h. in Frankreich sterben ohnehin jedes Jahr weniger Menschen bezogen auf die Bevölkerung als in Deutschland. Die Übersterblichkeit in Frankreich lag bei 6,7 %, in Deutschland bei 3,3 %. Das deutet in beiden Ländern nicht auf eine tödliche Pandemie hin.
Nur für die ganz kritischen. Die Übersterblichkeit in Schweden lag bei 1,5%.
Quelle: https://www.cebm.net/covid-19/excess-mortality-across-countries-in-2020/
Das ist eine Studie der Oxford University; also eine der Top-5-Universitäten in England.

Was sagt Prof. Harbarth noch:

"Doch möge es Konstellationen geben, in denen ein bundesweit einheitliches Vorgehen sinnvoller sein könne als föderale Vielfalt, räumte Harbarth ein."

Auch hier sollte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts zurückhaltung üben. Denn diese Aussage zu treffen in einem Moment, in dem die Bundeskanzlerin damit droht, die Länderchefs in Fragen der Pandemiebekämpfung zu entmachten, ist eine solche Aussage wie eine Bombe.

Dieser Mann auf diesem Posten ist eine absolute Fehlbesetzung. Da gibt es nur eine Möglichkeit:

Herr Prof. Harbarth! Treten Sie zurück!
Verdeutlicht hier politisch-medialer Komplex Absicht, Versammlung Stuttgart doch noch zu verhindern oder zumindest zu behindern?
Forwarded from PatriotNews
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Manchmal sind Zaubertricks ganz einfach... 👁

Anregung über "unsichtbare" Fasern...

Sicherlich gibt es noch weitere Tricks aber das soll es jetzt erst mal gewesen sein.

Insgesamt erscheint mir das oft "gezeigte" Phänomen der "kleinen Tierchen" nun nicht mehr als glaubwürdig.

Robert Hackbarth
@PatriotNews
@wim4u 📈🏛📣 Plauen. CDU, AfD, Dritter Weg stimmen für Erhalt des Rechtsstaates und gegen NWO-Fördergelder
@wim4u 📈🏛📣 Datenschutz. Kennt sich jemand mit der DSGVO aus und will helfen? Wie werden Corona-Test-Ergebnisse gespeichert? Kontakt über JFelger@juergenfelger.de oder @felger hier auf Telegram
@wim4u 📈🏛📣 Rheinland-Pfalz-Kreis Personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt? Einschlägige Bandansage einer anderen Abteilung im Kreis, mir gegenüber erteilte Auskunft über krankheitsbedingten Ausfall und mangelnde und mangelhafte Auskunft.
@wim4u 📈🏛📣 Rheinland-Pfalz-Kreis delegiert Quarantäne-Anordnung an Kindergarten? Ich hörte gestern von einem entsprechenden Fall, bei dem es mutmaßlich eine Email gab, aber keinen Anhang mit Schreiben inklusive Logo des Kreises. Würde mit völliger personeller Überforderung des Gesundheitsamtes übereinstimmen.
Forwarded from DELGARDO.TV
Was soll das ? Wie Söder Corona Tote missbraucht

https://youtu.be/sHY3ExGCjJc
🌑 Am Karfreitag 2020 wurde mein Eilantrag abgelehnt, den ich wegen der Coronamaßnahmen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht habe. Ich hatte unter anderem beantragt festzustellen:
Es wird festgestellt, dass die Corona-Verordnungen aller Bundesländer dazu geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden.“
Ich begründete die Dringlichkeit meines Eilantrages mit der „vollständigen Beseitigung des Bestands der Bundesrepublik Deutschland und der beispiellosen Beschränkung fast aller Grundrechte von 83 Millionen Bürgern und der damit drohenden Errichtung eines diktatorischen Polizeistaats.“
Ich legte dar, dass noch nicht einmal im Kriegsfall das Grundgesetz es dem Staat gestattet, alle Grundrechte der Bürger außer Kraft zu setzen (und tatsächlich ist dies auch noch nie zuvor erfolgt). Ich erklärte, dass das gut bewährte Infektionsschutzgesetz zwar entsprechende Maßnahmen gegenüber Kranken und Ansteckungsverdächtigen erlaube, niemals jedoch gegenüber 99,9 % der gesunden Bevölkerung.

Ich beendete meinen Eilantrag mit den Worten:
Noch nie wurden das Grundgesetz, dessen Bestehen ganz Deutschland noch im letzten Jahr so stolz gefeiert hat, noch nie wurden die Freiheitsrechte der Bürger in Deutschland so mit Füßen getreten, noch nie wurde eine Verfassung so radikal und so schnell vernichtet wie durch die Maßnahmen der 16 Landesregierungen und der Bundesregierung vor zwei Wochen.
Der Shutdown der 16 Landesregierungen der Bundesrepublik ist damit für mich als Rechtsanwältin mit 25-jähriger Berufserfahrung der größte und ungeheuerlichste Rechtsskandal, den Deutschland seit Ende des zweiten Weltkriegs erlebt hat. Die Verfolgung Unschuldiger (wenn gesunde Menschen miteinander sprechen oder spazieren gehen) und die massive polizeiliche Kontrolle lassen mich zutiefst erschaudern!


In meiner Email an einen großen Verteiler schrieb ich am Karfreitag 2020 im Betreff: “In zwei Wochen vom Rechtsstaat zur schlimmsten, menschenverachtendsten Tyrannei, die die Welt je gesehen hat. Es wird sehr schwarz werden auf unserem Planeten.“
Und weiter im Text der Mail: „Unser Rechtsstaat ist soeben gestorben – und wir dürfen ihn noch nicht einmal gemeinsam beerdigen.“ Denn tatsächlich durften damals ja keine normalen Beerdigungen stattfinden – auch das ist beispiellos in der Geschichte.