Corona-Maßnahmen: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangssperre ab - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/corona-massnahmen-bundesverfassungsgericht-lehnt-eilantraege-gegen-ausgangssperre-ab-a-2249c196-150b-4077-81a1-eda53ef04325

Es ist unglaublich 😂😂 ich hab in Köln ja auch verloren. Am besten ich gebe meine Zulassung zurück. ‼️ Also wenn das nicht öffentlich rechtswidrig ist, dann weiß ich nicht was ich da studiert habe ... Gruß nach Karlsruhe ..

Die Ausgangssperre dient hier nur einem Zweck. Die Leute zur Impfung zu drängen und das weiß auch ein Verfassungsgericht .. worüber reden wir überhaupt, wenn selbst die CDC zugibt gelogen zu haben ...

Wir haben keine Pandemie und die Sterbezahlen liegen bei 0,15 % weltweit und deshalb darf ich Abends nicht das Haus verlassen und am Tag keinen Milchkaffee trinken gehen. . für wie blöd halten diese Richter mich eigentlich ?

Frau Merkel. Das ist nicht mehr mein Land 🤪🤮 nicht der Virus, sondern Sie sind dafür verantwortlich was aus diesem Land geworden ist. Ein Gesinnungsstaat.

@pankalla

@wim4u 📈🏛📣 Wie Arizona Neuauszählung der Präsidentschaftswahl farblich markiert

orange: Beobachter
lila: Boten
schwarz: Vorgesetzte
pink: Staatssekretariat

https://rumble.com/vgjvhf-color-coding-of-ariz.-audit-explained.html

@wim4u 📈🏛📣 Bundesverfassungsgericht entscheidet nicht zu entscheiden. Ausgangssperren bleiben

Nur zur Klarstellung: Das Bundesverfassungsgericht hat über Ausgangssperren gar NICHT geurteilt!! Es hat sich einem sogenannten Urteil verweigert. Die sogenannte Entscheidung war eine "Ablehnung" nicht im Sachverhalt, sondern überhaupt darüber zu urteilen. Anders als ich zunächst dachte, erging ausdrücklich KEIN Urteil, auch nicht im Eilverfahren.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-033.html;jsessionid=967FBFE64921E07F89D9367305332DCF.2_cid377

https://archive.is/FSM2D

"Gemeinsam erfolgreich". Ein Bild sagt mehr als Tausend Worte.

https://www.cdu-wiesloch.de/lokal_1_1_160_Wahlaufruf-Es-geht-um-Ihre-Zukunft.html

https://archive.is/zikq1

Weitere Ansage der Polizei zur Maßname in Dresden 12.12.2020 Nähe Stadion

@wim4u 📈🏛📣 Totalitär von Anfang an. Schikane auf Anweisung bzw. mit Rückendeckung durch Sachens Ministerpräsident Kretschmer.

💥 Sebastian Scholz, der Geschäftsführer des 👉🏼 Deutschen Journalisten Verbands (TH), steht hier an der Seite der ANTIFA, tarnt sich als Gegendemonstrant & stellt einem Demonstranten, der gerade durch die Polizeiabsperrung geschlüpft ist, arglistig das Bein, woraufhin dieser stürzt & von der Polizei überwältigt werden kann. Mir ist die Rolle einiger sog. Journalisten spätestens seit den Berichten von Udo Ulfkotte bekannt, aber dass der Geschäftsführer des DJV-Thüringen einem anderen Menschen ungestraft (§ 223 StGB) das Bein stellen kann, zeigt uns, dass wir uns in diesem Land in einem mehr als kritischen Zustand befinden! Achtet im Video auf den Fotografen, der nach dem Sturz sofort abdrückt. 💁🏽‍♀️ Video von Kallistalk

Nach der Hausdurchsuchung bei einem maßnahmenkritischen Familienrichter, haben sich am letzten Sonntag Menschen aus Solidarität in Weimar versammelt.Ralf Ludwig (RA) rief zur Demonstration auf: „Der Faschismus ist jetzt etabliert, schrieb er & trifft es damit auf den Punkt!

#Teilenkannheilen

❗Eilmeldung ❗

"Der Bundestag hat einer neuen Verordnung zu mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte und Genesene zugestimmt. Die Abgeordneten billigten damit, dass zweifach gegen das Coronavirus geimpfte sowie von einer Covid-19-Erkrankung genesene Personen etwa nicht mehr vollständig von den Kontaktbeschränkungen sowie von den Ausgangsbeschränkungen betroffen sind."

"Das Bundeskabinett hatte die Verordnung bereits am Dienstag beschlossen, nach dem Bundestags-Votum fehlt nun noch die Zustimmung des Bundesrats. Die Länderkammer stimmt am Freitag ab. Die Erleichterungen könnten somit bereits am Wochenende in Kraft treten."

"Die Bundesregierung erlässt die Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes. Parallel hatten einige Bundesländer bereits ähnliche Regelungen vorgenommen. Unter anderem Bayern und Hessen haben so bereits eigene Lockerungen für Geimpfte und Geneseneauf den Weg gebracht."

archive.is/mtjGu

@SandraGabriel269

@wim4u 📈🏛📣 Publikation BILD mit ein paar Fakten über Panikmache des DIVI-Chefs, der es eigentlich besser wissen müsste.

‼️ Das Gutachten Prof. Drosten zum PCR-Test ist da!

Und hier mein Fragenkatalog vom 5.5.2021 zum Gutachten Prof. Drosten - es sind meines Erachtens noch nicht alle Aspekte geklärt.

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https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/kanzleramts-chef-braun-uni-ueberprueft-seine-doktorarbeit-76302862.bildMobile.html

Archivierter Link
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https://archive.ph/OyzFD

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☝️👉In lockerer Folge - Meine Anfragen🗣 an die #Bundesregierung.
Thema heute: „Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU“
(Antwort 👇👇👇 im Link!)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-17-maerz-2021-1927678.html
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

@wim4u 📈🏛📣 Pirna. Zusammenbruch einer alten Frau unter Beteiligung eines Corona-Kommandos. Rechtliche Sanktionen gegen Corona-Willkür bleiben systematisch aus. Es hat sicherlich schon einige Tote durch staatliche Corona-Maßnahmen gegeben. Womöglich nicht nur indirekt durch Suizide und dem Ausbleiben bzw. Verweigern von Krankenhaus-Behandlungen oder laut Schäuble sogar mit Millionen zusätzlicher Hungertoter. https://t.me/freiesachsen/610