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@wim4u 📈🏛📣
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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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@wim4u 📈🏛📣 ARD-ZDF vergisst zu erwähnen, Aras ist gerichtlich festgestellte Verfassungsbrecherin bei der Führung ihres Amtes letzte Legislaturperiode. Unter ihr fand die übelste Entgleisung statt, die ich mir bislang vorstellen konnte. Das gab es noch nicht einmal im oder kurz vor dem Nationalsozialismus, dass man einen Parlamentarier polizeilich aus dem Parlament zerren lässt.
Forwarded from #WirSindVielMehr
Na so was aber auch... geimpft und plötzlich coronapositiv? 😉

Das hat selbstverständlich absolut nichts mit der Impfung zu tun.

Danach muss man sich schließlich in der Regel nicht mal mehr testen lassen, weil man ja praktisch "so gut wie" immun ist. 😂

Jedenfalls behaupten das die "Spezialisten" und "Experten" in Deutschland. 🤡 *Ironie off*

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https://www.n-tv.de/politik/Seehofer-postiv-auf-Corona-getestet-article22546000.html

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Impf-Chip? Werden die Verschwörungsleugner uns jetzt den Chip schmackhaft machen wegen der Fake-Nuss 🌰 angeblich gefälschter Impfpässe? Heute Abend könnte der Startschuss sein. Report Mainz heute Abend um 21:45 beachten!
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Wenn eine Migrantin als Landtagspräsidentin verfassungswidrig einen Abgeordneten mit Gewalt raustragen lässt, weil der was gegen das Verhalten von Migranten in Stuttgart sagt, dann ist die Übernahme des Landes durch Migranten eigentlich schon vollzogen. Es heißt ja immer, dass es übler Populismus und rechtsextreme Hetze wäre, wenn jemand sagt, dass er die Verdrängung und die Übernahme des Landes fürchte, aber hier hat sie dann faktisch schon stattgefunden.

Und wenn einer dafür, dass er Migration kritisiert, von einer Migrantin gewaltsam und verfassungswidrig aus dem Parlament entfernt wird, dann ist von einer Demokratie eigentlich nicht mehr viel übrig. Wenn überhaupt. Gerade dann, wenn dagegen auch kein effektives Rechtsmittel mehr drin ist. "

https://www.danisch.de/blog/2021/05/10/untragbare-zustaende-im-landtag-von-baden-wuerttemberg/
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"Mit einem AcalaQuell® Mini holen Sie sich ein System nach Hause, welches Ihnen auf kleinstem Raum die Möglichkeit bietet, aus ganz normalem Leitungswasser, bestes Quellwasser herzustellen. In der Natur kann man deutlich an, zum Beispiel, einem Bach sehen, wie wenig Wasser Druck mag. Ein Bachbett beschreibt zuweilen große Kurven, einfach weil der gerade Weg zu viel Widerstand für das Wasser bedeutet hätte, Wasser nimmt immer den leichtesten Weg und fließt mal sehr schnell und dann wieder langsam, aber nie schnurgerade aus. Auf dem Weg durch die Kartusche, gibt die in Deutschland entwickelte ReNaWa®- Technologie dem Wasser die Möglichkeit, seine ursprüngliche, kristallförmige Struktur zurückzugewinnen und Ihnen steht am Ende des Filtervorgangs ein ursprüngliches, sauberes und leckeres Wasser zur Verfügung das Sie gerne trinken werden."

@wim4u 📈🏛📣 - Werbung

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@wim4u 📈🏛📣 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hilft Bevölkerung... von Indien!!!
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Nach 15 Monaten Verfassungsbeschwerden zu Corona-Maßnahmen wird sich das Bundesverfassungsgericht kaum mehr ernsthaft darauf berufen wollen, keine Zeit für weitere Ermittlungen gehabt zu haben.

Bis zu einer solchen Entscheidung in der Hauptsache müssen wir davon ausgehen, dass wir konkret nach einfachem Recht ( zum Beispiel Strafrecht) rechtswidriges Handeln des Staates, das uns hier und heute geschieht, auch abwehren dürfen, und alle Gerichte sind aufgerufen, die Verfahren GEGEN uns in Straf- und Bußgeldverfahren so lange auszusetzen, bis in der Hauptsache feststeht, ob eine pandemische Lage überhaupt besteht und je bestanden hat. Erst dann werden auch Beamte wissen, ob sie rechtmäßig handelten bei Ausführung von Corona-Vorschriften und werden wir wissen, ob wir eben nicht eher Opfer eines evident rechtswidrigen Staatshandelns geworden sind.

In der Zwischenzeit, in der das Verfassungsgericht seine Arbeit zu den Hauptsachen ruhen lässt und offensichtlich kein Interesse an der eiligen Aufklärung der Grundlage der pandemischen Lage hat, werden wir tatsächlich verurteilt und mit Bußgeldern belegt, ohne dass eben feststeht, dass die zugrunde liegenden Vorschriften rechtmäßig sind. Das muss uns bewusst sein.

Um so mehr sollten wir prüfen, ob wir Notwehr üben, wenn es darum geht, Schaden von uns und unseren Nächsten abzuwenden, seien es körperliche, seelische oder wirtschaftliche Schäden.

Wehrt Euch in der Not, übt Notwehr, wenn der Angriff gegenwärtig und rechtswidrig im Sinne von § 32 Abs. 2 StGB ist, und erstattet Anzeige gegen den oder die Angreifer, wäre dann das Gebot in vielen Situationen.

Wenn jemand mit einer Waffe vor Euch stünde und Euch verletzen wollte oder Schlimmeres, würdet Ihr ihm dann noch einen Protestbrief schreiben, eine Versammlung gegen sein Unrecht anmelden oder ihn gar höflich bitten, mit der Ausführung seiner Attacke bis zur richterlichen Entscheidung in der Hauptsache zu warten, bevor Ihr zur Abwehr schreiten würdet? - Sicher nicht.

Wenn unsere Regierung demnächst die Corona-Impfstoffe auch für Jugendliche ab zwölf Jahren und bald auch für Kinder befristet zulässt, ohne deren Sicherheit in regulären Studien, VOR der Zulassung zweifelsfrei überprüft zu haben, dann nimmt diese Regierung die Schädigung dieser Kinder und Jugendlichen billigend in Kauf und handelt damit vorsätzlich. Wollt Ihr dann bis zur Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht oder den Europäischen Gerichtshof in ein paar Jahren warten oder bis zur Feststellung durch die EMA, dass der verimpfte Wirkstoff sich nach Abschluss der Studien als nicht sicher herausgestellt haben wird? - Mit vollem Recht darf man dagegen hier und heute Notwehr üben und seine Kinder schützen. Dies gilt auch für die Notwehr gegen die Nötigung, die der Staat täglich begeht, wenn er mich oder meine Kinder mit dem Ausschluss von schulischer Bildung bedroht für den Fall, dass ich mein Kind nicht mit Masken ausstatte, es nicht testen oder impfen lasse. Kinderschutz ist Schutz vor schulischer Gewalt durch den Staat, vor Körperverletzung, Misshandlung von Schutzbefohlenen u. a. - und berechtigt Euch zur Notwehr. Das gilt nicht nur hier, aber hier, bei den Kindern, besonders.
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Anetta Kahane will ihre DDR-Vergangenheit beschönigen – die Zeitschrift des Geschichtslehrerverbandes hilft dabei und streicht den STASI-Hintergrund der umtriebigen Polit-Aktivistin aus jüdisch-kommunistischen Elternhaus. ↗️ https://www.anonymousnews.ru/2021/05/11/anetta-kahane-zensur-zugunsten-einer-stasi-agentin/
Forwarded from Gemeinsam gegen die NWO
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Polizist streckt Mann in Wurzen mit brutalem Kampftritt nach Montagsspaziergang nieder!

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Forwarded from WWG1WGA
Rheinland-Pfalz erlaubt ab Mittwoch die Öffnung des Einzelhandels ohne Testpflicht.

Voraussetzung dafür ist, dass die Inzidenz im betreffenden Kreis über fünf Tage unter 100 liegt, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Mainz ankündigte. „Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften“, sagte sie. Dabei dürfe ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche eingelassen werden.

Zudem ermöglicht die erste Stufe des vorgestellten Perspektivplans Übernachtungen in Ferienwohnungen und Wohnmobilen mit eigenen sanitären Anlagen. Kontaktarme Urlaube in Hotels mit Frühstück auf dem Zimmer sind ab Mittwoch ebenfalls wieder erlaubt. Bei Anreise und alle 48 Stunden ist ein Coronatest verpflichtend. Auch die Beschränkungen für den Sport werden gelockert: Maximal 20 Kinder dürfen auch ohne Abstand Sport treiben.

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@wim4u 📈🏛📣 Hambacher Schloss. Die Regierung definiert deine Freiheit!

Beim Hambacher Schloss griff das Kultusministerium ein, um eng vorzugeben, wie Bürger den Begriff Freiheit definieren sollten. Ich war heute am Diensttag 11.5.2021 vor Ort und konnte feststellen, es fließt gerade offenbar einiges an Geld in die Infrastruktur, was die Definition der Freiheit von oben wohl erleichtert hat. Auf der Website des Hambacher Schlosses ist eine Presseerklärung zu finden, die ich hier präsentieren möchte.

Auf der Zufahrt zum Hambacher Schloss nahe Neustadt an der Weinstraße wird einiges gebaut, eine neue Bushaltestation, Gehwege und die Straßen neu geteert. Auch einige organisatorische Dinge gab es. Der Kultusminister Konrad Wolf ist auch zugleich der Stiftungsvorsitzende des Hambacher Schlosses.

https://youtu.be/JR0afKwlf-A

https://wim-zeitung.de/hambacher-schloss-die-regierung-definiert-deine-freiheit/
PROZESSTAG #04: TODESDROHUNG UND BEIFALL FÜR BESCHULDIGTEN

Der gestrige Prozesstag hatte es in sich: Prozessbeobachter und Medien berichten von Beifallsbekundungen für den beschuldigten Akpinar im Gericht. Sogar die Stuttgarter Nachrichten berichteten hier: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.landgericht-in-stuttgart-applaus-fuer-den-angeklagten-im-wasenprozess.4df87195-07a8-4e76-a61c-157317679ec3.html

Ein Zeuge des Übergriffs schilderte heute den Ablauf der Tat: Die Vermummten hätten hemmungslos auf die wehrlosen Opfer eingeschlagen. Als der zeuge und Ersthelfer sie zum Aufhören aufforderte, antwortete einer der Linksextremisten Er solle sich »keine Sorgen machen, das sind doch bloß Nazis«.

Nach dem Gerichtsprozess wurde eine Prozessbeobachterin unmittelbar vor dem Stammheimer Oberlandesgericht von einem polizeibekanntem Antifaschisten mit dem Tode bedroht, man sollte sie »mit dem Hammer erschlagen«.

All diese Geschehnisse beweisen die zunehmende Enthemmung der politisch radikalen Szene.
Wir bleiben für euch dran und berichten weiter!