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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Gemeinsam gegen die NWO
Bund und Länder planen am 27. Mai Gipfel zum Impfen von Kindern und Jugendlichen

https://www.rnd.de/politik/corona-impfgipfel-fuer-kinder-soll-am-27-mai-stattfinden-schueler-und-studenten-im-mittelpunkt-2GUNT36KJAI5OKDZJH7EOBDGVI.html

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@wim4u 📈🏛📣 Orte in Rheinland-Pfalz durch Corona nahezu völlig ausgestorben. Daher inzwischen größtenteils brach liegendes Ackerland und zahlreiche leer stehende Häuser. Nachdem Corona-Gläubige aufforderten, entweder Einsicht zu zeigen oder zu helfen die ganzen Corona-Toten zu bestatten, wird ihnen das komplette und wirkliche Ausmaß der Katastrophe offenbart.

Achtung, könnte Spuren von Satire enthalten.
AfD wirkt!👍
Ein Verfassungsschutzchef kann nicht gleichzeitig Bundestagskandidat sein!
Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hat verkündet, dass er nun doch nicht als Direktkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 192, Ilm-Kreis-Gotha, antreten wolle. Kramer war in Kritik geraten, nachdem er die Beobachtung der AfD Thüringen durch den Verfassungsschutz bekannt gegeben hatte - ein ganz klares Wahlkampfmanöver, um sich selbst die Chancen auf ein Direktmandat zu sichern.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, betont, dass Kramer nicht nur als Bundestagskandidat ungeeignet sei, sondern noch viel mehr als Behördenleiter, da es ihm für diese Position nicht nur an der fachlichen Eignung fehle, sondern auch an der menschlichen.

„Kramer gesteht mit seinem Rückzug ein, dass die Beobachtung der AfD nichts als billiger Wahlkampf war und ist, für den er sich nun offenbar selbst schämt und für seine SPD, die in Thüringen an der 5%-Hürde zu scheitern droht. Die AfD jedoch steht wie keine andere Partei auf dem Boden des Grundgesetzes. Ich fordere Kramer auf, nun auch als Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes seinen Hut zu nehmen. Kramer hat einmal mehr bewiesen, dass es dem Verfassungsschutz nicht um den Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung geht, sondern um den Schutz der Mandate von Altparteilern. Nachdem er ja bereits in FDP und CDU war und nun SPD-Mitglied ist, sollte er seine Parteienrunde voll machen und bei Linken und Grünen eintreten.“
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal!🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Dawid Snowden
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Kein Spaß! Keine Freude! Keine Emotionen! Alles verboten 🚫 was ansatzweise menschlich ist ! Wir müssen diese geisteskranke Regierungssekte loswerden !!!
@wim4u 📈🏛📣 Bayern stoppt Erst-Impfung. Da passt ja gar nichts. Die inneren Widersprüche in der Logik sind massiv. Wer soll das noch alles glauben?
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (christiane)
Oberverwaltungsgericht Lüneburg

„Landeskinderregel“ gekippt. Ab sofort dürfen auch nicht in Niedersachsen gemeldete Menschen dort Urlaub machen. In der PM des OVG Lüneburg heißt es ua:

„Das bloße Verbot der Beherbergung von auswärtigen Besuchern trage nur wenig zur Eindämmung des Infektionsgeschehens bei, da Tagestouristen trotzdem nach Niedersachsen kommen könnten, ohne einer Testpflicht zu unterliegen. Zudem seien von dem Verbot Beherbergungen durch Private, Beherbergungen zu anderen als touristischen Zwecken sowie die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen und ähnlichen Einrichtungen durch die Nutzungsberechtigten ausgenommen. Es sei zweifelhaft, ob die „Landeskinderregelung“ angesichts des beschränkten Nutzens erforderlich sei. Es gebe keine verlässlichen Daten, welche Zahl von infizierten Personen auf Reisen innerhalb des Bundesgebiets zurückzuführen seien.“

Traurigerweise nehmen die rechtswidrigen Regelungen kein Ende und es müssen immer wieder Menschen die Kraft und das Geld aufwenden, sich juristisch zur Wehr zu setzen.

https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/vorlaufige-ausservollzugsetzung-der-landeskinderregelung-bei-der-beherbergung-zu-touristischen-zwecken-200497.html

🌺Euer Team
von ElternStehenAuf e.V.🌺
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Forwarded from Tommy Robinson News
Media is too big
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Lad hits the BBC over their Coronavirus lies and propaganda.
Forwarded from Patrice
18.05.2021
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
18.05.2021
@wim4u 📈🏛📣 Bayern. Erst-Impfung in Impfzentren gestoppt. Dafür Erst-Impfung in Schulen.
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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@wim4u 📈🏛📣 Höchst und Erbach im Odenwald. Bullen ratlos, stehen vor verschlossenen Einzelhandelsgeschäften bei jeweils unangemeldete Spaziergängen am 17.5.2021.
Forwarded from ❤️ 𝕃𝕀𝔹𝔼ℝ𝕋𝔼́ ❤️
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