Eilmeldung: Oberbürgermeister Schulze macht Wahl des neuen Sozialdezernenten rückgängig, weil Linken-Kandidatin Schaper verloren hat!

Gerade spielen sich unglaubliche Szenen im Chemnitzer Stadtrat ab. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand die Wahl eines neuen Sozialdezernenten. Beworben hatten sich u.a. Susanne Schaper (Linke), die in ihrer Bewerbungsrede die Solidarität mit der Antifa betonte und der parteilose Kandidat Axel Dr. Bruder. Nachdem Schaper den 1. Wahlgang (aber keine absolute Mehrheit) erreicht hatte, ging die Stichwahl mit 58 zu 58 Stimmen unentschieden aus, so dass ein Los entschied. Und das gewann Dr. Bruder!

Doch Schulze annullierte Sekunden später die Wahl – damit verhöhnt er den Stadtrat, dessen Entscheidung Schulze offenbar gänzlich egal ist und zeigt, dass sich der Oberbürgermeister über Wahlen hinwegsetzt. Wie der Skandal ausgeht, ist in noch unklar. Es ist ein Ereignis, das in der Chemnitzer Stadtgeschichte einmalig ist.

PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: http://t.me/prochemnitz

@wim4u 📈🏛📣 Bundesdatenschützer fordert Löschung von Facebook-Auftritten der Bundesregierung. Unsicher vor Geheimdienst-Zugriff

Nach einem EUGH-Urteil zum möglichen Daten-Abgriff von Facebook-Nutzern durch US-Geheimdienste soll die Bundesregierung endlich ihre Facebook-Konten löschen, da diese gegen geltendes Recht verstoßen. Ein Österreicher hatte geklagt. Interessant ist der Hinweis auf die mögliche Nutzung von dort gespeicherten Daten durch die Geheimdienste: "Die Richter hatten die Vereinbarung mit dem Hinweis gekippt, dass in den USA kein vergleichbares Datenschutzniveau wie in der EU existiere und die Daten somit nicht ausreichend vor dem Zugriff amerikanischer Geheimdienste geschützt seien. Viele US-Digitalkonzerne verstoßen damit mit ihren Angeboten gegen die DSGVO."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/facebook-datenschutz-aufsichtsbehoerde-droht-bundesministerien-mit-facebook-verbot/27367042.html

@wim4u 📈🏛📣 Junge Frau kann sich offenbar vor Heiratsanträgen nach fetzigem Anti-Söder-Song kaum retten. Zehn fesche Burschen wollen sie direkt näher kennenlernen

https://youtu.be/_6mHxxQEIDw

@wim4u 📈🏛📣 Texas Houston. Protest von Mitarbeitern vor Klinikum völlig ohne Masken und gegen sogenannte Impfung

https://thetexan.news/medical-workers-doctors-hold-rally-protesting-houston-hospitals-covid-19-vaccine-mandate/

@wim4u 📈🏛📣 Trump Pressekonferenz zum Besuch an der Grenze in Texas am 30.6.2021. Keine Masken. Es ist übrigens Wahlkampf in Texas.

https://youtu.be/aprux0sqGro

@wim4u 📈🏛📣 Texas will Mauer in eigener Regie, wenn Biden sie nicht will. Trump-Besuch an der Grenze scheint voller Erfolg zu sein

https://eu.statesman.com/picture-gallery/news/2021/06/30/donald-trump-visit-texas-mexico-border-gov-greg-abbott-pharr/7818885002/

Trump-Rede an Grenzmauer Texas / Mexico am 30.6.2021 https://youtu.be/LgGdP19qeRQ

@wim4u 📈🏛📣 Trump: Vielleicht "3 Mal" Präsident? Komplette Rede an der Grenzmauer in Texas 30.6.2021
https://youtu.be/LgGdP19qeRQ

❗️Exekutive und Judikative bei gemeinsamen Abendessen❗️

Nach einer Pressemitteilung gehen heute Regierung und Mitglieder des BVerfG zusammen Abendessen.

Das hat ganz offenbar „Tradition“ und ist daher nichts Neues.

Allerdings halte ich das in Zeiten, in denen die 3.Gewalt im Staat die Exekutive nur sehr rudimentär bis gar nicht in ihre Schranken verwiesen hat, für ein falsches Signal.

Ich erhoffe mir auch nicht, dass die Mitglieder und insbesondere der Präsident Harbarth des BVerfG hier den Regierenden mal ordentlich den Marsch blasen.

Das ganze sieht eher nach (weiterem) Kuschelkurs aus.

@RASattelmaier

@wim4u 📈🏛📣 Rems-Murr-Kreis durch Bürger informiert: "Aufklären statt Verschleiern - Ein Informationsrundgang in Waiblingen". MSR Aufklärung: https://youtu.be/QHodFibxfuM

@wim4u 📈🏛📣 Ist große Reichweite bei Autos unerwünscht? These: Die Einschränkung der Mobilität ist nicht Folge der Klima-Politik, sondern Ziel. https://youtu.be/G3iKJ4IMick

Club21, 5 mit Dr. Rösch, Dr. Schiessler, Mag. Mayerweck @AperioMedia: https://www.youtube.com/watch?v=vDaN8sMi_CA

„Selten in meinem Leben habe ich ein Pamphlet in die Finger bekommen, das ohne jegliche Begründung und Beweise eine andere gemeinnützige Organisation, wie die Desiderius-Erasmus-Stiftung, mit unterirdischen, nicht belegten Schmähvokabeln überzieht“, sagte sie der JUNGEN FREIHEIT. Der Aufruf sei nichts anderes als übelste Diffamierung auf unterstem Niveau."

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/steinbach-vs-amadeu-antonio-stiftung/

"Dann kommt das Presse- und Nachrichtenkartell RND und verbreitet die Meldung großflächig über ganz Deutschland, als wäre das so eine allgemeine Feststellung der Presse und objektives Rechercheergebnis, weil all die Pseudozeitungen da draußen gar nichts mehr prüfen oder selbst recherchieren, sondern nur noch den Agenturkäse durchreichen." https://www.danisch.de/blog/2021/07/01/ein-flaechendeckender-verleumdungs-und-diffamierungskrieg-der-presse/

@wim4u 📈🏛📣 Karl Lauterbach möchte Journalisten bestimmen, die über seine Politik berichten. Das könnte noch interessant werden. Bin gespannt, wie Boris Reitschuster auf die Diffamierung reagiert. https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1410554686478893062

Wasser von Schadstoffen entfernen und filtern

@wim4u 📈🏛📣 - Werbung

http://www.acalawasserfilter.de/de/acalaquell-smart-kristallklar-weiss.html?76322