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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Faschistische "Gedanken" bei der SPD
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"Harmonische kooperative Atmosphäre"? Geht so Aufarbeitung von Polizei-Gewalt in Berlin am 1.8.2021? Wollen wir wirklich weiter Harmonie um jeden Preis? Jeder der eine andere Meinung offen äußert, ist gegen uns? Probleme werden nicht angesprochen? Aber diesmal unter neuem Vorzeichen? https://telesco.pe/wim4u/28825
Forwarded from Friedemann Däblitz
bverfge zum ersten August.pdf
57.7 KB
UPDATE
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern früh noch über den Eilantrag gegen das Aufzugsverbot entschieden. Der Antrag wurde ohne Begründung abgelehnt.
@RA_Friede
Forwarded from Marlas Army
Das stützt die Verdachtsmomente, dass der Mann ohne die brutalen Polizeieinsätze noch leben würde. Die Videos mit Bestien in Uniform, die mit übertriebener Brutalität Alte, Frauen und Kinder zusammenschlugen, gehen zur Genüge durchs Netz unter #B0108 . In diesem Zeitungsbericht steht von seiner "Verhaftung". Wenn diese, wie ein Großteil ablief, dann haben die Beamten zumindest den Tod des Demonstranten billigend in Kauf genommen. Zu viele Videos mit Frauen, welche man auf Rücken und Hinterkopf auf die Straße wirft. Ich glaube den Mainstream-Beschwichtigungen kein Wort. Muss da immer an das "Herzversagen" von Markus B. aus Köthen (2018) denken, als islamistische Killer auf seinem Kopf rumsprangen. https://archive.is/q5HHH #Sascha #Blutsonntag #B0108 #Einervonuns
Achtung: Offiziell bestätigt mit ROTEM HAND Brief an alle Ärzte! Es gibt PROBLEME mit Biontec, es steht in nachgewiesenem Zusammenhang mit Herz-Muskel-Entzündungen. Ärzte wissen Bescheid, sollen aber trotzdem ihre Impfquote von 85 % erreichen. Es geht mal wieder nur um Profit und nicht um die Gesundheit Menschen. Bitte teilen. Eure #FRiDi #unabhängig #unbestechlich #ehrlich #bürgernah für WK 260 #böblingen in Bundestag https://www.pei.de/DE/newsroom/veroffentlichungen-arzneimittel/sicherheitsinformationen-human/2021/ablage2021/2021-07-19-rhb-comirnaty-spikevax.html
Aufklaerungsbogen-de.pdf
891.1 KB
Ich finde in dem Aufklärungsbogen kein einziges Wort von einer Notfall-Zulassung. Bin ich blind, oder steht da nichts drin? und wenn nein, warum nicht !?
Forwarded from Dokumentation der Berlin Veranstaltungen ab 18.11.2020 (Nur Bilder und Videos, keine Links) (Wachkater)
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Wie viele Spione für China sind in den höchsten Kreisen der CDU/CSU?

"L. führte ein Doppelleben. Ein öffentliches als Mitarbeiter der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung sowie ein geheimes als Informant für den BND... Dass die Ermittler an diesem Morgen zuschlugen, war kein Zufall: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wollte das Ehepaar von München weiter nach Macau reisen, um sich dort mit seinen chinesischen Führungsoffizieren zu treffen... Dass der mittlerweile 75-Jährige erst jetzt angeklagt wird, macht deutlich, wie schwierig der Fall ist. Denn dass L. für die Chinesen spionierte, soll er den Ermittlern gegenüber gar nicht bestritten haben. Wie das ARD-Hauptstadtstudio erfuhr, behauptete er vielmehr, dem BND von seinen Kontakten zu den Chinesen berichtet zu haben - zumindest anfänglich."

https://archive.is/kcYwS
Der an einem "Herzinfarkt" in Berlin am 1.8.2021 Verstorbene hat zuvor welche Behandlung genau durch die Polizei erfahren?
»Wenn also der Innenminister von Rheinland-Pfalz und der Landrat von Ahrtal zu einem Zeitpunkt beim Krisenstab anwesend waren, zu dem die Alarmstufe hätte erhöht und Evakuierungs- und Warnmaßnahmen hätten eingeleitet werden müssen, dann haben entweder beide die Warnungen ignoriert. Das Landesrecht zum Katastrophenschutz (LBKG) des Landes Rheinland-Pfalz sieht die Landesbehörden auch nicht außer der Verantwortung. In § 6 LBKG heißt es: "Das Land hat zur Erfüllung seiner Aufgaben im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz (§ 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 4) (...) 3. erforderlichenfalls den Einsatz der Feuerwehren und der anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes anzuordnen". Zuständig für die Aufgaben des Katastrophenschutzes (allerdings nicht für die Aufgabe der Flutwarnung) ist das Innenministerium«

https://de.rt.com/meinung/121700-auch-bei-der-flut-stinkt-der-fisch-vom-kopf-her/
Risiko-Management des Portfolios der jetzt formell "geschiedenen" Eheleute Bill und Melinda Gates?