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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Henryk M. Broder: >>Wird der Impfausweis dort ansetzen, wo der „Ariernachweis“ aufhören musste? Wird es in den Grünanlagen bald Bänke „Nur für Geimpfte“ geben? Wird Nicht-Geimpften die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel verboten? Müssen sie sich an für sie bestimmten Ladenkassen anstellen? Werden ihnen separate Einkaufszeiten zugeteilt? Ich nehme an, so hat es weder der Chef von Eventim noch die Kanzlerin gemeint. Aber soweit kann und wird es kommen. Die digitale Revolution macht es möglich. Das Ergebnis wird nicht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft sein, sondern totale soziale Kontrolle, wie sie derzeit in China an der Tagesordnung ist. Auch bei uns wird niemand eine Armbinde tragen müssen oder bekommt ein großes C in den Pass gestempelt. Aber: Wenn erst einmal eine Gruppe als Volksfeind identifiziert wurde, ist es nur eine Frage der Zeit, bis sie vom Volkskörper abgestoßen wird. Als Bedrohung für die Volksgesundheit. Es müssen ja nicht immer Juden, Homosexuelle oder Sinti und Roma sein.<<

WELT, 4.2.2021
Forwarded from Freie Sachsen
Montag in Sachsen: Kommt zu den Spaziergängen!

In Leipzig zeigte die Kretschmer-Polizei am Samstag wieder ihr hässlichstes Gesicht und ging unverhältnismäßig gegen eine Kundgebung von „Ärzte für Aufklärung“ vor, der anschließende Spaziergang wurde nach wenigen Metern gestoppt. Doch montags spazieren die Sachsen dezentral in dutzenden Städten. Wir lassen uns nicht aufhalten!

Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf Chemnitz: Dort wird morgen der fünfte Tag in Folge sein, an dem die Inzidenz von 10 überschritten wird - darauf folgt die neue Maskenpflicht. Der Spaziergang von „Chemnitz steht auf“ ist deshalb genau die richtige Antwort, ein deutliches Zeichen zu setzen. Und in Freiberg sollte der Spaziergang genutzt werden, um sich auf den Empfang von Ministerpräsident Kretschmer vorzubereiten, der sich Dienstag in der Stadt angekündigt hat!

Hier eine Übersicht über alle bekannten Städte:

(Verantwortlich sind jeweils Bürger vor Ort, wir stellen hier eine Zusammenfassung zur Verfügung, sind aber nicht Organisator der jeweiligen Versammlungen bzw. Spaziergänge.)

Adorf (Vogtland) - 18 Uhr - Markt
Annaberg – 19 Uhr - Markt
Auerbach (Vogtland) - 19 Uhr - Rathaus
Bautzen – 18 Uhr – Kornmarkt
Beierfeld - 19 Uhr - Bernsbacher-/August-Bebel-Str.
Bernsbach - 19 Uhr - Markt
Brand-Erbisdorf - 18 Uhr - Markt
Breitenbrunn - 19 Uhr - Rathaus
Burgstädt - 19 Uhr - Brühl
Chemnitz - 19 Uhr - Schillerplatz (Busbahnhof)
Colditz - 19 Uhr - Parkplatz Fleischerei Sogut
Delitzsch - 19 Uhr - Markt
Döbeln – 19 Uhr – Markt
Dresden – 18 Uhr - Altmarkt
Ehrenfriedersdorf - 19 Uhr - Markt
Eppendorf - 18 Uhr - Alte Schule
Flöha - 19 Uhr - Markt
Fraureuth - 18 Uhr - Erich Glowatzky Sporthalle
Freiberg – 18 Uhr – Albertpark
Frohburg - 19 Uhr - Markt
Geringswalde – 19 Uhr – Markt
Gersdorf - 18 Uhr - Markt
Glauchau - 18 Uhr - Markt
Geithain – 19 Uhr - Markt
Görlitz - 18:30 Uhr - Postplatz
Greiz - 18 Uhr - Markt
Großharthau - 17.30 Uhr - Eisenbahnbrücke
Grimma – 19 Uhr - Markt
Großenhain - 19 Uhr - Markt
Groitzsch - 19 Uhr - Markt
Hartha – 19 Uhr – Markt
Heidenau - 19 Uhr - Rathaus
Hohenstein-Ernstthal - 19 Uhr - Altmarkt
Jahnsdorf - 19 Uhr - ab Nahkauf
Johanngeorgenstadt - 18 Uhr - Platz des Bergmannes
Jöhstadt - 19 Uhr - Markt
Königsbrück - 18.30 Uhr - Markt
Königstein - 19 Uhr - Markt
Königswalde - 19 Uhr - Parkanlage
Lengenfeld (Vogtl.) - 18.30 Uhr - Markt
Leipzig - 19 Uhr - Richard-Wagner-Platz
Limbach-Oberfrohna – 18.30 Uhr - Rathausplatz
Königsbrück - 18:30 - Markt
Machern - 18.30 Uhr- Schloßpark
Marienberg - 19 Uhr - Markt
Meißen – 19 Uhr – Heinrichsplatz
Milkau – 18 Uhr - Busplatz
Mittweida - 19 Uhr - Markt
Neugersdorf - 18 Uhr - Markt
Neustadt - 18.30 Uhr - Markt
Neukirchen (Erzgebirge) - 19 Uhr - Penny
Niesky - 18 Uhr - Zinzendorfplatz
Nossen – 19 Uhr – Markt
Oederan - 18.30 Uhr - Markt
Oelsnitz (Erz.) - 19 Uhr - Markt
Olbernhau - 19 Uhr - Gessingplatz
Oschatz - 19 Uhr - Kirchplatz/ Sparkassentreppe (geänderter Treffpunkt!)
Ottendorf-Okrilla - 19 Uhr - Rathaus
Pegau - 19 Uhr – Markt
Raschau-Markersbach - 18 Uhr - Markt
Radeberg - 19 Uhr - Markt
Reichenbach (Vogtland) - 18 Uhr - Markt
Rosswein - 19 Uhr - Markt
Schönheide - 19 Uhr - Rathaus
Schneeberg – 19 Uhr – Markt
Schwarzenberg - 19 Uhr - Markt
Sebnitz - 19 Uhr - Markt
Thalheim (Erz.) - 18 Uhr - Rathaus
Torgau – 18 Uhr – Markt
Wurzen - 18.30 Uhr - Markt
Zwickau – 17.30 Uhr - Hauptmarkt (Spaziergang), 19 Uhr – Hauptmarkt (Kundgebung)
Zittau – 18 Uhr – Stadtring, 18.45 Uhr - Markt
Zwönitz - 19 Uhr - Markt

Wer noch andere Städte weiß, bitte mit Ort und Zeit ebenso in die in die Kommentare schreiben, wie mögliche Änderungen bei aufgeführten Terminen.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
"Zahl der Geimpften" als neuer Indikator zur Beurteilung der Corona-Lage angekündigt

Vorausgesetzt, die Landesregierung Baden-Württemberg weiß, dass "die Zahlen im Herbst in die Höhe schnellen sollten", wovon ich fest ausgehe, hat sie dieser Tage den dauerhaften Entzug der Bürgerrechte für "nicht Geimpfte" angekündigt. Der Plan wird ab Herbst umgesetzt, so kündigt es verdeckt ARD-ZDF an. Der neue Indikator zur Beurteilung der Corona-Lage soll nun ab sofort die "Zahl der Geimpften" sein. Das Ziel der Regierung ist die Anzahl der Impfungen so hoch wie möglich zu schrauben. Warum? Antwort der Regierung: Weil, sie zu gering ist...

https://wim-zeitung.de/zahl-der-geimpften-als-neuer-indikator-zur-beurteilung-der-corona-lage-angekuendigt/
"Zahl der Geimpften" bald neuer Indikator zur Beurteilung der Corona-Lage

»Allerdings soll es künftig neue Kriterien zur Beurteilung der Corona-Lage geben. Wie der Amtschef des baden-württembergischen Sozialministeriums, Uwe Lahl, dem SWR am Donnerstag sagte, soll in den kommenden Wochen ein neuer Indikator erarbeitet werden. Er soll auf der Inzidenz, der Auslastung der Krankenhäuser und der Zahl der Geimpften basieren. Wie dieser Wert dann genau aussieht, werde aber vermutlich erst nach der Bundestagswahl am 26. September feststehen.

Im Privaten Bereich würden zunächst alle Kontaktbeschränkungen fallen, so Lahl weiter. Allerdings könne man sich vorstellen, dass es für nicht Geimpfte Beschränkungen geben werde, wenn die Zahlen im Herbst in die Höhe schnellen sollten. «

https://archive.is/0tTju
So, nach einem Anruf bei meinem Web-Hoster ist die Website www.wim-zeitung.de nach Offline-Phase wegen kurzzeitig vielen Aufrufen wieder online. Falls es immer noch nicht klappt, bitte Browser schließen und noch mal neu starten.
Forwarded from Marlas Army
Wahlbeobachtung – jeder Bürger kann etwas für die Demokratie tun! Die kommende Bundestagswahl wird entscheidend dafür sein, ob der bisherige zerstörerische Kurs der Bundesregierung weitergeführt werden kann oder die Wähler dem durch den Stimmzettel eine deutliche Absage erteilen. Auch wenn die Enttäuschung über die parlamentarischen Möglichkeiten gestiegen ist – wer dem Wahllokal fern bleibt oder seinen Stimmzttel ungültig macht, verschenkt seine Stimme an die Altparteien. Wer nicht wählt, wählt »weiter so«.

Allerdings geht nach einer aktuellen INSA-Umfrage rund ein Fünftel der Deutschen von möglicher Wahlfälschung aus, nur die Hälfte der Befragten ist sicher vom ordnungsgemäßen Ablauf überzeugt. Ein Alarmsignal!

Deshalb möchte ich Sie ermutigen, auch in diesem Jahr wieder als ehrenamtlicher Wahlbeobachter tätig zu werden. Sie haben diese eine wichtige Möglichkeit, Manipulationen vorzubeugen und aktiv am demokratischen Prozess teilzuhaben – deshalb appelliere ich an Sie: Nutzen Sie Ihre Chance!

Was viele Bürger nicht wissen: Um den Auszählungsvorgang im Wahllokal zu beobachten, ist keine Anmeldung erforderlich: »Jedermann hat das Recht vom Zusammentritt des Wahlvorstands am Morgen des Wahltags bis zur abschließenden Beschlußfassung über das Wahlergebnis im Wahlraum anwesend zu sein und die Abläufe zu beobachten«, heißt es auf der Seite des Bundeswahlleiters. Nur in die Wahlkabinen selbst darf man natürlich nicht hinein – zudem ist es untersagt, die Abläufe im Wahllokal zu stören, sonst droht der Rauswurf. Bei Fragen und Auffälligkeiten kann man sich jedoch höflich an den örtlichen Wahlleiter wenden.

Im Jahr zwei des Corona-Regimes wächst die Befürchtung, der Zugang zu den Wahllokalen zur persönlichen Stimmenabgabe könnte durch die Corona-Regeln erschwert werden. Vermehrt wird gerade von den etablierten Kräften für die Stimmenabgabe durch Briefwahl geworben. Als die Briefwahl 1957 eingeführt wurde, war sie lediglich als Ausnahmefall gedacht: Urlauber, aber auch erkrankte Menschen sollten die Möglichkeit erhalten, auch ohne persönliche Anwesenheit im Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Seitdem stand dieses Wahlverfahren immer wieder in der Kritik, und dabei wurden noch nicht einmal die großen Pannen berücksichtigt. Vielmehr ging es darum, daß eine Briefwahl im Kreis der Familie oder in Anwesenheit von Pflegepersonal keine wirklich geheime, unbeeinflußte ist. Auch kann sich, wer seine Stimme schon zu Beginn des Briefwahlverfahrens abgibt, nicht mehr spontan umentscheiden, sollten sich kurz vor der Wahl noch entscheidende politische Umwälzungen ergeben. Trotz aller Einwände entschied das Bundesverfassungsgericht allerdings 2013 (2), das Briefwahlverfahren beizubehalten.

Das kritische Medienecho (3) zur Briefwahl ist in den letzten Monaten unter dem Einfluß der restriktiven Corona-Politik weitgehend verstummt. Allein das sollte uns zu denken geben… Deshalb noch einmal unser Aufruf: Werben Sie für die Präsenzwahl im Wahllokal und werden Sie selbst Wahlbeobachter – das ist Ihre Möglichkeit, ein Stück Demokratie zu bewahren! Wie es geht und auf was Sie achten müssen, erfahren Sie im Flugblatt der Bundestagsfraktion (4) oder ausführlich hier (5).

— — —

(1) https://archive.is/cLDrG

(2) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-048.html;jsessionid=05B70CFAF05C4BB20164C6ACBD3B83F7.1_cid370

(3) https://archive.is/4iBqP

(4) https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2021/07/20210713-Merkblatt-Wahlbeobachter-Ansicht.pdf

(5) https://www.wahlbeobachtung.de/
Forwarded from mindofheart · SelbstBewusstSein
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💥Junge Männer wollen raus aus Kabul und Afghanistan. Corona hat mal wieder Pause und ich frage mich ernsthaft, wo das alles hinführen soll.

#Teilenkannheilen
Heute startet die Briefwahl für den Bundestag!!!
Forwarded from CheckMateNews
Was für eine billige Show das ist in Afghanistan.

Taliban findet "ganz zufällig" ein Waffenvorrat.

Afghanische Armee überlässt US-Humvees den Taliban.

Keins der Millitärkräfte greift ein.

Stell euch vor: "Verschwörungstheoretiker" gehen auf die Straße, Polizei lässt ihre Waffen und Fahrzeuge liegen und ziehen sich zurück. Politiker treten zurück. Und die ganzen Covidioten verlassen das Land.
*Unvorstellbar*

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Bundesverfassungsgericht absurd? "Nicht ausgeschlossen", dass Grundgesetz zur Bundestagswahl eingehalten wird

Das Bundesverfassungsgericht hatte zu urteilen, ob der Bundestag bei der Wahl am 26.9.2021 unter Vorgabe des aktualisierten Bundeswahlgesetzes und mit der Regelung zu Überhangsmandaten nicht bald rechtswidrig aus allen Nahten platzt und ob die Gleichheit des Wahlrechts oder die Chancengleichheit der Parteien gewahrt wird. Aber die Bundesverfassungsrichter wissen mehr: "Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass die Neuregelungen in § 6 BWahlG diesen Anforderungen nicht genügen." Pressemitteilung Nr. 73/2021 vom 13. August 2021, Beschluss vom 20. Juli 2021, 2 BvF 1/21

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-073.html, https://archive.is/Y8yH5
Forwarded from Freie Sachsen
Kretschmer kommt Dienstag nach Freiberg und will sich den Bürgern stellen: Zeigt, dass seine Politik auf Widerspruch stößt!

Es ist Wahlkampfzeit und die Politiker geben sich plötzlich alle wieder Dialogbereit. Für Dienstag (17. August) lädt Michael Kretschmer zu einer öffentlichen (!) Diskussionsrunde nach Freiberg ein, er möchte angeblich auch mit Kritikern seiner Coronamaßnahmen sprechen. Gut, dass Freiberg eine Hochburg des Bürgerprotestes ist!

Wir rufen dazu auf: Kommt zahlreich zu der Veranstaltung, um Kretschmer und Co zu zeigen, dass es weiterhin Protest gegen Lockdownplanungen, eine Testpflicht (sogar für Supermärkte) und die drohende Zwangsimpfung gibt. Beginn ist um 18 Uhr im Veranstaltungszentrum Tivoli (Dr.-Külz-Straße 3 in Freiberg).

Und: Nutzt den Spaziergang am Montag (18 Uhr im Albertpark), um euch mit anderen Mutbürgern zu vernetzen!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Facebook gibt unwillentlich Hinweis auf heiße Recherche-Fährte: Wir brauchen mehr Blutuntersuchung!

Video, welches ich betitelte "So krank sieht Blut unter Mikroskop nach mRNA-Spritze aus" hat Facebook gelöscht nachdem es hunderte Male geteilt wurde und derjenige, der mir das erzählt hat, bekam seine zweite Verwahrung dafür wegen "Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards". Na dann liegen wir mit der Untersuchung des Blutes offenbar absolut richtig. Und dann müssen wir genau da weiter recherchieren. Je gefährlicher für deren Narrativ, ob Nobelpreisträger oder ursprüngliche Erfinder der Grundlagen, die sich jetzt kritisch zu Wort melden, desto eher werden die Sachen gelöscht.

https://t.me/wim4u/29246