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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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ARD-ZDF. Malu Dreyer ist Präsidentin der mächtigen Rundfunkkommission, ist Chefin des Verwaltungsrates beim ZDF und hat ihren Staatssekretär beim SWR als Vize-Verwaltungsratschef installiert. Hier sitzt sie angeblich völlig unbeteiligt und weiß angeblich gar nicht, wo ihre Partei-Chefin Esken von der SPD abgeblieben ist, die man dem breiten Publikum anscheinend nicht zumuten will.

https://t.me/silberjungethorstenschulte/1226

Hier fragte ich Dreyer am 9.9.2021, wann sie die Kontrolle über ARD-ZDF abgibt: https://t.me/wim4u/30122
⚠️ Bundesregierung verabreicht ihren Bürgern wissentlich gefährliche Nanomaterialien

„Deutscher Professor: Nanomaterialien in Corona-Schnelltests sehr gefährlich

Prof. Dr. Werner Bergholz trat schon wiederholte Male vor Ausschüssen der deutschen Bundesregierung als Experte auf. Seine Expertenmeinung schafft es leider nicht häufig in den Nachrichten-Mainstream, dabei wies er sowohl bei der Covid-Teststrategie als auch bei den Inhaltsstoffen der Tests mehrfach auf Probleme, Schwierigkeiten und Gefahren hin. Manche Nanopartikel wären in der Gefahreneinstufung mit schwach radioaktiven Materialien vergleichbar und müssten entsprechend gehandhabt werden.

[...] Prof. Bergholz beriet die deutsche Regierung dahingehend, dass es sich um einen Gefahrenstoff handelt, der in der Gefährlichkeit mit leicht strahlenden radioaktiven Stoffen vergleichbar wäre.“


Anm.:
Somit ist die Bundesregierung über die massiven Gefahren Informiert. Daher bin ich der Meinung, dass die Bundesregierung wissentlichen die Bevölkerung schädigt.

Verweis
https://report24.news/deutscher-professor-nanomaterialien-in-corona-schnelltests-sehr-gefaehrlich/
Baden-Württemberg. Dieser Absatz zur Schulbesuchspflicht fiel

Die Kretschmann-Clique passte die Corona-Verordnung angeblich rein zufällig an. DIES ist der Absatz, den ARD-ZDF verschweigt und sogar das Gericht betonte, so wirkt es, in einer Presseerklärung ausdrücklich, dass die Regierung die Verordnung völlig freiwillig änderte.

https://t.me/homeschoolingwagen/1620

Kosten-Trick des VGH-Baden-Württemberg? Wer zahlt Anwaltskosten des Klägers? https://t.me/wim4u/30262
STRAFANZEIGE BEI ILLEGALER IMPFWERBUNG - MUSTERSCHREIBEN!

"Egal ob in Supermärkten, in Bussen oder bei Veranstaltungen - Du fühlst Dich umgeben von Impfwerbekampagnen? Du möchtest wissen, ob dies rechtlich zulässig ist? Du denkst darüber nach, gegen illegale Werbekampagnen für Impfungen und Impfstoffe vorzugehen?

Alle Informationen zu unserer neuen viralen Aktion findest Du hier Musterschreiben - Strafanzeige gegen illegale Werbung für Impfungen und Arzneimittel

Was es damit auf sich hat, und wie Du genau vorgehen kannst, erklärt Rechtsanwalt Frank Hannig ausführlich im Video!

Bitte helft uns dabei, diese Informationen zu verbreiten und teilt das Video mit Euren Freunden!"

hier lesen: https://www.klagepaten.de/leistungen/strafanzeige-gegen-illegale-werbung-fuer-impfungen-und-arzneimittel
Forwarded from Audit the Vote (Karen Taylor)
⭐️Call To Action⭐️

On our website (www.auditthevotepa.com), Under the resources tab will be a complete list of items needed to subpeona for a full Forensic Investigation (Downloadable PDF).

We are asking anyone who is willing to download that document and email it to the following senators BEFORE the Intergovernmental operations committee meeting tomorrow along with requesting a subpeona to former SOS Kathy Boockvar:

Senator Jake Corman 
Jcorman@pasenate.gov

Senator Kim Ward
kward@pasen.gov

Senator Chris Dush
cdush@pasen.gov

Senator Judy Ward
jward@pasen.gov

Senator Doug Mastriano
Dmastriano@pasen.gov

Senator Dave Argall
dargall@pasen.gov

Senator Scott Hutchinson
SHutchinson@pasen.gov

Senator Chris Gebhard
Cgebhard@pasen.gov


This is the complete list and we will accept NOTHING less.

#ATVPA
#Auditthevotepa
#Wearecomingforyou
Thüringen. Übt Polizei ausgerechnet jetzt vermehrt Einsätze bei Corona-Demonstrationen zur Wiederherstellung der Grundrechte? Die Polizei-Führung drückt es folgendermaßen aus: "Das Übungsszenario umfasste ein komplexes Versammlungsgeschehen gegensätzlicher politischer Gruppierungen in Bezug auf die andauernde Corona-Pandemie... Umgang mit gewalttätigen Aktionen... Busanreisen gewaltbereiter Gruppierungen... gewaltbereiten Gruppierungen... kommunikativen Beeinflussung gewaltbereiter Versammlungsteilnehmer." Mehrere hundert Polizisten und zusätzlich Kräfte sogenannter technische Einsatzkomponenten.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/125951/5021324
Rheinland-Pfalz. Anweisung 3G für Eltern-Abende an Schulen nach Androhung rechtlicher Schritte angeblich plötzlich auf der Website ADD Aufsichts- und Dienstleistungsagentur verschwunden
Forwarded from Thilo
Alle, die bei der #BTWahl2021 die Lockdownparteien wählen wollen, sollten wissen, dass man 2G problemlos auf Arbeitsverhältnisse und Hartz IV-Bezug ausdehnen kann. Dann ist der Sack zu!
Forwarded from QUERDENKEN (621 - MANNHEIM) - INFO-Kanal (Tom Stahl)
❗️ Achtung ❗️

Montag 20.09.2021 18.00 Uhr
Wurstmarktplatz

Alles nach Bad Dürkheim was laufen oder rollen kann.

Ein Aktions - Bündnis für Toleranz hat zur GEGENDEMO aufgerufen.

Lasst uns alle die Dürkheimer ❤️ die nun seit fast nem halben Jahr unermüdlich jeden Montag für unsere Grundrechte und unsere Freiheit einstehen friedlich unterstützen.

💪💪💪
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Forwarded from Westmark.info
Afghanen auf der Flucht?

Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Westpfalz haben die US-Militärpolizei am Mittwochnachmittag bei einer Suchmaßnahme auf einem Feldweg bei Siegelbach in Sichtweite der Air Base Ramstein unterstützt. Dort sind zurzeit rund 9000 Afghanen in einem Zeltlager untergebracht. Es habe den Hinweis gegeben, daß möglicherweise Personen über den Zaun des Air Base-Geländes geklettert sein könnten. Ob tatsächlich Evakuierte geflüchtet sind, konnte noch nicht endgültig bestätigt werden, würde aber nicht verwundern.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Zu Baden-Württembeg:

Im neuesten Rundschreiben des Kultusministeriums an die Schulleitungen heisst es erklärend.

„Warum wird § 10 Absatz 4 CoronaVO Schule aufgehoben?
§ 10 Absatz 4 der CoronaVO Schule hat bisher bestimmt, dass Schülerinnen und Schüler, für die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot besteht, weil sie keine Maske tragen oder ungetestet sind, ihre Schulpflicht nicht durch Teilnahme am Fernunterricht erfüllen kön- nen und damit die Schulbesuchspflicht verletzen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg hat in einem Verfahren moniert, dass hierfür eine Ermächtigungsgrundlage fehlt, weil diese Regelung nicht dem Infektionsschutz dient.
Nach unserer Auffassung war diese Regelung nur deklaratorisch, hat also nur die Rechtslage erläutert, die auch ohne diese Bestimmung gelten würde.
Auch nach der Aufhebung dieser Regelung verletzen deshalb Schülerinnen und Schüler, die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot haben, weil sie keine Maske tragen oder nicht an der Testung teilnehmen, ihre Schulpflicht.“

Der Verwaltungsgerichtshof hat also die Sache auf dem Tisch gehabt, jemand vom dortigen Senat hat im Ministerium angerufen und auf die fehlende Ermächtigungsgrundlage hingewiesen.

Das geschieht regelmäßig: Gerichte rufen bei den Behörden an, geben einen schriftlichen Hinweis, und diese rudern dann zurück. So erspart ein Gericht einer Behörde ein für sie blamables und nachteiliges Urteil.

Der Passus aus dem Rundschreiben ist ein Rückzugsgefecht - Ministerium in Erklärungsnöten. Und der Versuch, einfach möglichst viele Schulleiter zu animieren, auch ohne Rechtsgrundlage weiter auf der Schulpflicht-Verletzung herumzureiten. Wenn sie das tun, dann ohne Rechtsgrundlage.
Heidelberg. OB Würzner entfloh im Sommerurlaub der Maskenpflicht nach Holland, während ihn damals nur ein Gericht mit seiner erbarmungslosen Maskenpflicht auch für gänzlich leere Straßen stoppen konnte.

Seinen Urlaubsort verriet er jetzt bei einem Treffen mit Journalisten von einer Zeitung, die über meine Demo am 18. April 2020 und folgende damals grobe Unwahrheiten verbreitete und gegen die Versammlungsfreiheit hetzte, aber keine Lust hatte je mit einem Anmelder zu sprechen.